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Auf dem Weg zu einer Teillösung des „Ukrainekonflikts“? Das Instrument einer UN-Friedensmission für den Donbas und die westliche Russlandpolitik

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Bei seinem Ukrainebesuch Anfang Januar 2018 sprach Außenminister Sigmar Gabriel die Entsendung einer vollwertigen UN-Friedensmission in das Donezbecken (bzw. „der Donbas“) als Mittel zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine an. Die dahinterstehende Idee ist, dass eine vorübergehende internationale Verwaltung der derzeit besetzten ukrainischen Gebiete des Donbas die Bedingungen dafür schafft, diese Territorien schrittweise und friedlich unter vollständige Kiewer Kontrolle zurückzubringen. Gabriel bemerkte in Kiew darüber hinaus, dass es wünschenswert sei, noch vor den russischen Präsidentschaftswahlen im März 2018 ein entsprechendes Mandat des UN-Sicherheitsrates zu erhalten. Diese Aussagen des deutschen Vizekanzlers und ehemaligen SPD-Vorsitzenden wurden in Kiew mit Interesse aufgenommen.

Der Kreml, die UNO und der Frieden

Mit der neuen abgestimmten Position der USA, Frankreichs und Deutschlands zu einer größeren UN-Friedensmission in der Ostukraine (Norman & Barnes 2017) greift der Westen nun offiziell eine Idee auf, die bereits seit den ersten Eskalationen der Kampfhandlungen in der zweiten Jahreshälfte 2014 unter Expertenkreisen kursiert. 2015 wurde die Entsendung einer Friedensmission in den Donbas von der Ukraine offiziell als ein Vorschlag zur Lösung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine in die UNO eingebracht. In Deutschland hatte der Nürnberger Grünen-Aktivist Andrej Novak bereits Ende 2014 in englischer Sprache eine ausführliche Beschreibung und Diskussion einer möglichen UN-Mission in der Ostukraine als Lösungsmodell öffentlich gemacht. Seitdem ist der Vorschlag von anderen Beobachtern aufgegriffen worden (z.B.: Melnyk & Umland 2016; Kortunov 2017; Vershbow 2018). Allerdings wurde die Idee einer großen Friedensmission zur Lösung des Ostukrainekonflikts erst seit Putins Vorschlag der Entsendung einer kleinen und leicht bewaffneten UN-Truppe zum Schutz der bereits im Einsatz befindlichen unbewaffneten OSZE-Beobachter im September 2017 (Sherr 2017) von der westlichen Diplomatie in den Rang eines nun offiziell verfolgten Ziels erhoben. Damit besteht jetzt die Möglichkeit, einen praktikablen Fahrplan zur Umsetzung der für sich genommen unrealistischen Minsker Vereinbarungen zu entwickeln und zu implementieren.

Das fundamentale Problem des Lösungsvorschlags ist freilich, dass Russland als ständiges Sicherheitsratsmitglied ein Vetorecht hat. Moskau müsste seine Zustimmung zur Entsendung nicht nur einer symbolischen, sondern auch zahlen- und ausrüstungsmäßig relevanten sowie mit einem adäquaten Mandat ausgestatteten UN-Friedensmission von mehreren tausend bzw. sogar einigen zehntausend schwerbewaffneten Blauhelmsoldaten nebst begleitender Zivilverwaltung erklären. Nicht nur wird es – selbst bei Bereitschaft des Westens, eine solche aufwendige Friedensmission vollständig über etliche Monate zu finanzieren – schwierig sein, dieses Einverständnis vom Kreml zu erhalten. Man kann davon ausgehen, dass Moskau – falls es sich überhaupt auf die Entsendung einer vollwertigen Friedensmission einlässt – versuchen wird, die politische und organisatorische Ausgestaltung eines solchen UN-Einsatzes zu beeinflussen.

Der Kreml könnte etwa darauf bestehen, als „unbeteiligter Dritter“ ein eigenes Truppenkontingent zu stellen bzw. eine Einheit mit Truppen aus Verbündeten des Kremls, so etwa aus den Mitgliedsstaaten der Moskau-dominierten Organisation des Vertrages über Kollektive Sicherheit und Eurasischen Wirtschaftsunion oder auch aus kremlfreundlichen Dritte-Welt-Ländern, in die Mission einzuschließen. Solchen russischen und/oder mit Moskau inoffiziell verbündeten Blauhelmeinheiten könnte – so wird eventuell im Kreml kalkuliert – dann ein eigenes Kontrollgebiet innerhalb der derzeit besetzten ostukrainischen Gebiete zugesprochen werden. Womöglich würde dann dieser weiterhin de facto aus dem Kreml kontrollierte Teil der heutigen sogenannten „Lugansker“ und/oder „Donezker Volksrepublik“ zum Zufluchtsort und Sammelbecken der zuhauf im Donezbecken aktiven russischen paramilitärischen Abenteurer, Extremisten, Kosaken, Söldner usw. sowie ihrer am Besatzungsregime, Kampfgeschehen und Kriegsverbrechen beteiligten ukrainischen Kollaborateure werden. Eventuell würde dann dieses Teilgebiet über längere Zeit für die Ukraine verloren bleiben.

Probleme und Chancen einer Implementierung

Wahrscheinlich werden diese oder ähnliche Zugeständnisse der Preis sein, den der Kreml fordern wird, um sein Einverständnis für eine umfassende Friedensmission im UN-Sicherheitsrat zu geben. Ein für diesen Fall wahrscheinliches Folgeproblem wäre, dass entweder die ukrainische Regierung postwendend oder aber das ukrainische Parlament bzw. die ukrainische Gesellschaft im Anschluss derartige Moskauer Bedingungen für eine russische Zustimmung zu einer UN-Mission als unakzeptabel zurückweist. Es wird für jede ukrainische Führungsfigur – ob nun Präsident, Ministerpräsident, Außenminister, Fraktionschef usw. – angesichts der aufgepeitschten Anti-Putin-Stimmung in der Ukraine schwierig sein, auch nur auf minimale Kompromissformeln im Verhandlungsprozess öffentlich einzugehen. Für viele Ukrainer wird bereits der stillschweigende Ausschluss der Krimfrage aus den Verhandlungen mit Russland und dem Westen eine solch große zu schluckende Kröte darstellen, dass wenig politischer Raum für weitere Zugeständnisse Kiews an Moskau bleiben wird.

Trotz solcher Komplikationen, mit denen die westliche Diplomatie bei der Umsetzung eines UN-Friedensplans für das Donezbecken zu kämpfen haben wird, scheint dieser Ansatz die derzeit realistischste Chance für eine Lösung des Konflikts zu sein. Wenn man einmal von der Möglichkeit eines prinzipiellen Führungs-, Regime- und/oder Politikwechsels in Moskau in den nächsten Jahren absieht, bleibt eine internationale Übergangsverwaltung und Truppenstationierung für den Donbas vermutlich als einzige Möglichkeit, eine dauerhafte Befriedung der Ostukraine sowie eine damit einhergehende Stabilisierung zumindest der Rumpfukraine (ohne die Krim) zu erreichen. Ein großes UN-Truppenkontingent im Donezbecken würde die geopolitische Sicherheitslage der Ukraine merklich verbessern, es dem Staat und der Zivilgesellschaft des Landes erlauben, ihr Aufmerksamkeit wieder auf den inneren Reformprozess zu konzentrieren, sowie das politische Risikoempfinden potenzieller aus- und inländischer Investoren in der Ostukraine senken. Eine sich daraufhin erfolgreich reformierende und wirtschaftlich dynamisch entwickelnde Ukraine würde auf den gesamten postsowjetischen Raum ausstrahlen – eine Perspektive, die freilich auch der Hauptgrund für die Aggressivität des Kremls gegenüber der Ukraine ist.

Westliches Verhalten gegenüber Moskau

Im Lichte von Gabriels Bestreben einer baldigen Sicherheitsratsentscheidung und im Falle westlicher Bereitschaft zur Finanzierung einer großen UN-Friedensmission wird die Hauptfrage der kommenden Monate darin bestehen, wie man die russische Führung zu einem Einverständnis mit diesem UN-Missionsplan bewegen kann. Knackpunkt dabei ist, inwieweit die EU und USA im Jahr 2018 fähig sein werden, ihre Sanktionspolitik gegenüber Moskau zu koordinieren und – falls nötig – zu verschärfen. Angesichts der außenpolitischen Schwerfälligkeit der EU als Gesamtheit müssen hier womöglich einzelne Mitgliedsstaaten – allen voran Deutschland – aktiver als bisher werden und gemeinsam mit den USA eine Art Good Cop-Bad Cop-Strategie entwickeln.

Womöglich kann das Zuckerbrot einer schrittweisen Aufweichung der Sanktionen im Falle substanzieller und dauerhafter Lageverbesserungen im Donbas neben der Peitsche einer drohenden Sanktionsverschärfung bei weiterer Eskalation oder andauernder Stagnation weiterhelfen. Welche Mittel und Signale auch immer zum Einsatz kommen: Entscheidend wird sein, ob es gelingt, die russische Führung auf einen Entwicklungspfad zu bringen, der zu einer für die Ukraine annehmbaren sowie geopolitisch nachhaltigen Lösung – und nicht nur zu einem Einfrieren – des Donbas-Konfliktes führt. Da Putin inzwischen die ältere ukrainische Forderung einer Involvierung von UN-Blauhelmen vor Ort zumindest im Ansatz aufgegriffen hat (Sherr 2017), gibt es nun womöglich die Chance, einen Prozess zu starten, der zwar schwierig und lang sein wird, aber letztlich zum Ergebnis führt.

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Der Beitrag erschien zuvor in der “Ukraine-Analysen” Nr. 194 am 25. Januar 2018.

Autor:    — Wörter: 1249

Dr. Andreas Umland (1967) ist seit 2010 Dozent am Fachbereich Politikwissenschaft der Kyjiwer Mohyla-Akademie (NaUKMA) und seit 2021 Analyst am Stockholmer Zentrum für Osteuropastudien (SCEEUS) des Schwedischen Instituts für Internationale Beziehungen (UI).

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„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“

„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“

„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“