Julia Timoschenko besuchte gestern Moskau zum ersten Mal als Premierministerin. Dort traf sie sich mit dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, und dem Premierminister, Wiktor Subkow. Ungeachtet dessen, dass das Hauptziel des Besuchs Julia Timoschenkos die Revision der Gasverträge war, diskutierten beide Seiten nur Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, wo dem Gasthema nur wenig Aufmerksamkeit zu teil wurde. Die russischen Partner bei den Verhandlungen erklärten, dass die Vereinbarungen eingehalten werden, welche in der letzten Woche von den Präsidenten Wiktor Juschtschenko und Wladimir Putin erreicht wurden. Dabei gab das Haupt der russischen Regierung zu verstehen, wie weit Beziehungen zwischen den Ländern gehen können, wenn die Ukraine die russischen Bedingungen der Gaslieferung akzeptiert.
Vor ihrer Abreise zu dem Arbeitsbesuch nach Moskau, hatte Premierministerin Julia Timoschenko ein kurzes Gespräch mit Präsident Wiktor Juschtschenko, im Verlauf dessen das Staatsoberhaupt der Premierministerin die letzten Anweisungen vor ihrem Treffen mit dem Premierminister der Russischen Föderation, Michail Subkow, gab. Juschtschenko erklärte, dass die Ukraine mit Russland auf gleicher Höhe reden kann. “Das, was wir schuldeten, müssen wir bezahlen oder unser Land steht vor einer Herausforderung, für dies es sehr teuer bezahlen wird. Ich bitte darum, dies bei der Organisation der Verhandlungen in Moskau zu berücksichtigen.”, sagte er Julia Timoschenko. Der Präsident erinnerte gleichfalls daran, dass das Ministerialkabinett nicht diejenigen Vereinbarungen eingehalten hat, welche zwischen ihm und Wladimir Putin in der letzten Woche erreicht wurden (”Kommersant-Ukraine“ vom 13. Februar). Und zwar hat die Regierung bislang nicht begonnen die Schulden in Höhe von 1,5 Mrd. $ der Staatlichen Aktiengesellschaft “Naftogas Ukrainy” für die Nutzung von Brennstoffen zu bezahlen. “Zum 14. Februar sollte das Land alles in 2007 verbrauchte Gas bezahlt haben. Zum heutigen Tag sind von den 7,5 Mrd. Hrywnja (ca. 1 Mrd. €) Schulden unter großen Anstrengungen, darunter meinen persönlichen, erst 1,5 Mrd. Hrywnja (ca. 200 Mio. €) getilgt.”, erklärte der Präsident.
Damit gingen sie auseinander – was Julia Timoschenko Wiktor Juschtschenko antwortete ist nicht bekannt, da in der Presseerklärung, welche von der präsidialen Presseabteilung vorbereitet wurde, keine der Repliken enthalten ist. Nachdem das Flugzeug mit Julia Timoschenko an Bord abhob, kam Timoschenko zu den Journalisten, die mit ihr flogen und antwortete auf die Frage mit welcher Stimmung sie nach Moskau fliegt: “Die Hauptsache ist, dass ich ohne jegliche Direktive fliege.” Die Erklärung konnte nicht ohne Reaktion des Präsidialamtes bleiben. Ungeachtet dessen, dass sich Wiktor Juschtschenko außerhalb der Grenzen der Ukraine befand, erschien auf der Seite des Präsidenten eine Mitteillung, dass das Präsidialamt besorgt ist über die Erklärung der Regierung, die besagt, dass Julia Timoschenko beabsichtigt die Verhandlungen mit der russischen Seite über die Organisation der Gaslieferungen “mit einem leeren Blatt Papier” beginnen möchte.
Im Regierungssitz, wohin sich Julia Timoschenko sofort wandte, erwartete sie bereits der russische Regierungsleiter Wiktor Subkow. Die erste Veranstaltung im Plan war ihr Treffen unter vier Augen. Im Saal, wo die Premierminister redeten, dort gingen Mitglieder beider Regierungen ein und aus. Am Ende zog sich das Treffen über anderthalb Stunden, statt der angesetzten halben Stunde.
“Ich sage es direkt,”, begann Subkow vielversprechend, die Verhandlungen der Regierungsdelegation eröffnend. “Wir konstatieren eine positive Dynamik in unseren handels-ökonomischen Beziehungen. Der Warenumsatz wuchs im letzten Jahr um 22% und betrug mehr als 30 Mrd. $.” Wiktor Subkow drückte seine Befriedigung über das Niveau der Investitionszusammenarbeit zwischen den Ländern aus. Den Mitgliedern der Delegation wurden die Projekte der Veranstaltung ausgegeben, welche unbedingt auf internationalen Niveau bekräftigt werden sollten. So, zum Beispiel, entschieden die Seiten, dass bis Ende März diesen Jahres der Veterinärdienst Russlands 16 ukrainische Fleisch-Milchunternehmen inspizieren wird, welche beabsichtigen ihre Produktion auf den russischen Markt zu liefern. Leider war das einzige reale Ergebnis der Verhandlungen der Entschluss im April eine Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit im Rahmen der zwischenstaatlichen Kommission Juschtschenko-Putin durchzuführen.
Die Gasfrage berührten die Premierminister nur beim kurzen Briefing, welches nach den Verhandlungen stattfand. “Wir bestätigten die gegenseitige Treue gegenüber den Vereinbarungen in dieser Sphäre.”, las Wiktor Subkow vor. Ihm wurde von Julia Timoschenko beigepflichtet. “Ich denke, dass das heutige Treffen allen Grund gibt zu bestätigen, dass der Handlungsplan (im Gasbereich, “Kommersant-Ukraine“) verwirklicht wird und wir Resultate erreichen.”, erklärte die Premierministerin. Danach wurde verständlich, dass dieses Mal, in jedem Fall öffentlich, Julia Timoschenko keinen direkten Konflikt mit Wiktor Juschtschenko riskierte und nicht nach ihrem eigenen Programm verhandelte: auf direkten Lieferungen turkmenischen Gases bestehen, erklären, wie sie es in Brüssel tat, wie notwendig der Bau der Gaspipeline White Stream (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 30. Januar) sei oder sich über den von der russischen Seite vorgeschlagenen Plan der Gründung eines gemeinsamen Unternehmens für die Gaslieferungen, wie es am Vortag des Besuchs der Vize-Premier Alexander Turtschinow tat (gestrige Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“).
Subkow verbarg nicht, dass das von der ukrainischen Seite angenommene Schema der Lieferung von Gas in die Ukraine nicht nur für Russland einträglich ist, sonder auch für die Ukraine. “Offensichtlich, muss die Zusammenarbeit von gegenseitigem Vorteil, pragmatisch und auf Marktprinzipien basierend sein. Zu diesen Bedingungen sind wir bereit diese soweit zu gehen, soweit unsere ukrainischen Partner dazu bereit sind. Unter unseren Vorschlägen für die Ukraine ist nicht nur der Transit, sondern auch die Erschließung von Kohlenwasserstofflagerstätten in beiden Ländern, bei gleichwertigem Austasuch von Aktiva.”, sagte Wiktor Subkow. Damit endete das Treffen der beiden Premierminister und Julia Timoschenko fuhr zu den Gesprächen mit Wladimir Putin nach Nowo-Ogarewo.
Auf ihrem Treffen wurden ebenfalls Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Investitionsfragen erörtert. “Für uns ist die Hauptsache, dass die russischen Investoren nicht in einer schlechteren Situation sind, als die anderen unter anderem die ukrainischen. “, erklärte Putin, das Thema der Investitionen als das Wichtigste in den Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine erachtend. Dabei unterstrich der russische Präsident, dass zwischen den Ländern “keine unlösbaren Probleme oder tiefen Gegensätze” gibt. Dies erklärend, interessierte sich Putin dafür, wie weit die Verhandlungen mit Wiktor Subkow gingen. “Wir haben keine einzige Frage, bei der es große Meinungsverschiedenheiten gab.”, teilte Timoschenko mit. Allem Anschein nach, betraf dies auch die Gasfragen.
Quelle; Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Sicher wird sich Russland den Aufbau leisten müssen, sonst würden sie um diese Gebiete inkl. Menschen nicht kämpfen. Zur Not ist verbrannte Erde immernoch besser, als einen feindlichen Nazistaat als...“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Schreibe einfach weniger langweiligen Unsinn. Man bemüht sich zumindest, Konsumgesellschafzen zu höheren Geburtenzahlen umzupen ist nun mal nicht einfach.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Warten wir mal ab! Auch minimax sollte das Fell des russischen Bären nicht zu früh teilen. Thema: Die Osterweiterung der EU kann sich die EU leisten! Kann sich Russland die Ukraine leisten?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„@minimax ich habe auch schon gehört das Putin fremdgeht mit irgend so einer Russin, man hört er bemüht sich redlich sein minderwertiges Erbgut weiterzugeben. Minderwertige Gene, darum wächst die Bevölkerung...“
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Bezüglich der Ukraine sind das ähnlich absurde Überlegungen und Diskussionen wie allgemein zum Wiederaufbau. Warten wir mal das Ende des Krieges ab, was von der Ukraine übrig bleibt oder ob sie als...“
esnowo in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Meine Frau und ich sind am Donnerstag,den 2.5. über Bodumiers mit dem Wohnmobil eingereist 30 Minuten“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Grundsätzlich wird der Wiederaufbau eine ganze Menge Kosten für die EU verursachen, Garantien sind schon gegeben worden, da wäre die EU Mitgliedschaft im Grunde hilfreich, die Gelder im Sinne der EU...“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Putin sind die Verluste nicht egal, im Gegensatz zu manchen Idioten die sich Generäle nennen dürfen. Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern. Auf der ukrainischen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte sind am Montag über Korczowa - Krakowez eingereist 20 Minuten mit Kleinbus“
Obm100 in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Ich denke doch, dass man aus Deutschland nicht ausgewiesen wird, wenn man nachweislich keine Wohnung mehr hat im unbesetzten Gebiet.“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile kann man wieder über Polen fahren. War Anfang April samstags über Budomierz ausgereist und in 15 Minuten morgens um 7.30 Uhr über beide Grenzkontrollen. Zurück Ende April donnerstags wieder...“
Obm100 in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Wieso Putin? Was macht er denn genau? Ich denke das sind seine Soldaten, die etwas dazu gelernt haben. Putin ist es doch völlig egal wieviel drauf gehen bei dem Krieg, Hauptsache gewonnen. Die Masse macht...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Wenn die Wohnungen zerbombt sind, dann gibt es doch eh keine Wohnung mehr und bei Ausreise aus D sind sie sowieso Obdachlos, da ja keine Wohnung. Das Geld für die Kompensation muss in D beim Jobcenter...“
tenne in Hilfe und Rat • Re: Fahrzeuge mit Autogas in der Ukraine
„Super, danke für die schnelle Antwort und die vielen Links!“
tenne in Hilfe und Rat • Fahrzeuge mit Autogas in der Ukraine
„Привіт усім, ich habe in der Ukraine viele Ladas gesehen, die auf Gas umgebaut waren. Kann ich auch mit einem deutschen Auto, das mit LPG (Autogas) betrieben wird, problemlos in der Ukraine unterwegs...“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
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„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
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„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
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„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“