Im Februar haben die Medien die Sprache der Zahlen gesprochen. Janukowytsch und Asarow haben das Wachstum des BIP und die Zahl der angekündigten Reformen berechnet; Tymoschenko — die „vom IWF finanzierten Milliarden für Firtasch”; Jazenjuk – die ukrainischen Bücher, die er einer Moskauer Bibliothek schenkte; und Tihipko – wie viele Bürger noch die Absicht haben, das Rentenalter zu erreichen. Und inzwischen berechneten vier Forschungsinstitute (der „Ukrainische Demokratiekreis”, das Rasumkow-Zentrum, das Kiewer Internationale Institut für Soziologie (KMIS) und das Horschenin-Institut) ihre jeweiligen Umfragewerte. Was kurz vor dem ersten Jahrestag des Machtwechsels im rechten Augenblick kam.
Die Trends sind klar erkennbar:
— erstens hat Wiktor Janukowytsch als Symbol der Macht unter der Flagge der Partei der Regionen (PR) einen rapiden Absturz begonnen und ist bei (im Durchschnitt) 20 Prozent Unterstützung gelandet (im Frühling war es noch zweimal so viel);
— zweitens ist die Führerin vom BJuT, Julija Tymoschenko, die immerhin als Oppositionschefin anerkannt wird (ein Ergebnis vom 41 Prozent bei der telefonischen Umfrage vom Horschenin-Institut sicherte ihr diese Ehrenbezeichnung), in eine Phase der Stagnation geraten, mit Personen- und Parteiwerten bei durchschnittlich (die Daten aller vier Forschungsinstitute zusammengenommen) 13 Prozent;
— drittens liegt der sogenannte Kandidat „gegen alle”, der traditionell eine noch nicht gestaltete dritte Kraft verkörpert, laut KMIS-Rechnungen bei 17 (!) Prozent.
Dabei kann man nicht sagen, dass die mathematischen Formeln hinter diesen Entwicklungen uns überrascht hätten. Eigentlich hat die derzeitige Regierung bloß Axiome, die für jede Regierung gelten, bestätigt – und den Vertrauensvorrat der Gesellschaft innerhalb eines Jahres fast erschöpft. Doch auch die Opposition – in allen ihren Erscheinungsformen – hat keine Argumente gefunden, um die Theoreme der gesellschaftlichen Führung und der glaubwürdigen Alternative zu beweisen.
Gehen wir der Reihe nach.
Ein Axiom für die Regierung
Wenn man schlecht addiert, multipliziert sich das Ergebnis
Wenn es um die Leistungen von Wiktor Fedorowytsch und seiner Mannschaft angeht, belässt es das Horschenin-Institut bei ziemlich optimistischen Zahlen (24,3 Prozent im Februar). Dagegen zeigt sich das KMIS tief pessimistisch (16,8 Prozent im Februar gegenüber 36,4 Prozent im März 2010). (Es ist anzumerken, dass die Soziologen, die immer alle auf der Jagd nach den Trends sind (wer hat zugelegt – wer verloren), die Verschiedenheit der Zahlen üblicherweise mit den Besonderheiten der angewendeten Methoden, oder auch dem unterschiedlichen Zeitpunkt der Durchführung, erklären). Dabei waren Janukowytschs persönliche Werte im Februar aus bekannten Gründen (die Partei der Regionen ist, wie alle anderen ukrainischen Parteien, eine Führerpartei) fast identisch mit denen seiner Mannschaft. Allerdings lagen sie im März vergangenen Jahres noch 3 Prozent höher als die der Partei. Was das herkömmliche Vertrauen der Ukrainer in die besondere Rolle der Persönlichkeit in der Geschichte noch einmal bestätigt. Zumindest beim Start jedes Präsidenten.
Mit der Zeit wird es immer interessanter, die Rolle des einzelnen Ukrainers in der Geschichte dieser einen Persönlichkeit zu beobachten. Und hier hat Präsident Janukowytsch auf einmal mehrere Schläge einstecken müssen. Der schmerzlichste – der Umfragensturz der Regierungspartei im Osten des Landes, den das KMIS durchanalysiert hat. Gewiss, Janukowytschs Mannschaft hat überall verloren (3,3 Prozent im Westen, 6,9 Prozent in der Mitte, 15 Prozent im Süden). Aber am meisten im Osten – 23 Prozent.
Wenn man tiefer gräbt und versucht, die Gründe für diese, wie es heißt, Kernverluste zu verstehen und sich dabei die Vermögenslage jener, die dem Präsidenten den Rücken gekehrt haben, vor Augen hält, so wird man noch eines entdecken. Doch: wenn die Regierung unter denen, denen das Geld nicht mal fürs Essen reicht, 6,3 Prozent verlor, und sich von ihr 11,2 Prozent derjenigen lossagte, die zwar essen, aber sich kaum anziehen können, so versagte ihr das Vertrauen — aufpassen (!) — 15,5 Prozent der Satten, Gekleideten, die sich darüber hinaus noch etwas anderes leisten können. Haben denn die Proteste der Freiberufler gegen die Steuerreform auf dem Kiewer Majdan schwerer gewogen als das Weizendefizit? War das Recht der Mittelschicht, keine Schmiergelder zahlen zu müssen und seinen Lebensunterhalt selbständig zu verdienen, wichtiger als der leere Kühlschrank der Armen?
Und wenn man noch tiefer gräbt: die Menschen haben keine „Verbesserung des Lebensstandards schon heute” mitbekommen. Und das liegt nicht an den unpopulären Reformen, mit denen die Regierung ihre Verluste zu decken versucht. Keine aggressive Informationspolitik „pro-Reformen” wird Janukowytsch helfen, das Volk von der Richtigkeit des von ihm gewählten Kurses zu überzeugen – solange der Einwohner von Jenakijewe oder Drohobytsch
a) dem Lehrer, dem Arzt, dem Polizisten nach wie vor Bestechungsgelder zahlen muss;
b) vor jedem Beamten nach wie vor verbeugen muss;
c) sie nach wie vor auf seine Kosten unterhalten muss: die in Kontscha-Zaspa, den in Meschyhirja.
Da mag Wiktor Fedorowytsch so viel an den Tisch klopfen und nie gesehenen politischen Willen zeigen, wie er möchte: es wird sowieso schlecht ausgehen. Wenn aus dem Sortiment angekündigter Reformen bereits solche verschwunden sind, wie: unabhängige Gerichte, Reaktion auf objektive journalistische Berichterstattung, faire Wahlen, Antikorruptionspaket… Gerade dessen Rücknahme sieht vor dem Hintergrund des neuen Herzensanliegens der Regierung – eben der Kampf gegen die Korruption – sehr merkwürdig aus. Und als Antwort auf die Kritiker, die Janukowytsch in diesem Kampf einen selektiven Umgang vorwerfen („für die Unseren: alles, für die Gegner: das Gesetz”), erklären hochgestellte Sprecher der Bankowa ganz ernst: „Wenn ihr dran seid, werdet ihr die Unseren einsperren”. Das sieht aus wie ein wilder Wettlauf darum, wer am meisten stiehlt, und die Spuren am besten beseitigt… Auf dem Weg nach Europa. Dabei haben noch vor einem Jahr ziemlich viele Menschen mit höherer Bildung Janukowytsch gewählt.
Sollen wir weitermachen? Oder ist es eigentlich schon klar? Wenn man oben schlecht addiert, dann wird sich dieses „schlechte” Ergebnis noch multiplizieren. Und die Wahrscheinlichkeit, dass der Präsident noch vor dem Finish abstürzt, wird höher.
Ein Paar Worte über die Satelliten. „Starke Ukraine”, die Partei des Serhij Tihipko, hat kräftig verloren (laut dem KMIS: 3,3 Prozent im Februar, gegenüber 6,6 Prozent im März vergangenen Jahres). Natürlich ist es auch diesem charismatischen Politiker nicht gelungen, das ewige Dilemma zu lösen: intelligent zu sein – oder schön. In der Macht zu sein – oder in der Opposition. Da wirkt Symonenko professioneller. Möglicherweise schafft es der öffentliche innerparteiliche Streit, das Volk vom kommerziellen Charakter der Politik seiner Partei derart abzulenken, dass 3 Prozent unserer Mitbürger Petro Mykolajowytsch und der KPU immer wieder vertraut. Das Ergebnis eines Politikers wie Lytwyn hält sich an der mathematischen Fehlergrenze.
Ein Theorem für die Opposition
In jedem Hundert gibt es 99 Nullen.
Aber nur eine Eins.
Und Anwärter an diesen Titel gibt es auf den Bänken der Opposition genug. Das könnte etwa Tymoschenko sein. Aber das Land kennt sie ja schon. Und darin liegt ihr Problem. Das KMIS hat die für die BJuT-Bewegung charakteristische Entwicklung festgehalten: März 2010 – 13,6 Prozent, Oktober 2010 – 9,9 Prozent, Februar 2011 – 10,4 Prozent. Daher die lauwarme – um nicht zu sagen: völlig ausgebliebene – gesellschaftliche Reaktion auf die politische Verfolgung von Tymoschenkos Weggefährten. Laut der Umfrage des Horschenin-Instituts hat sich 20 Prozent der Bürger der Ukraine überhaupt keine Gedanken darüber gemacht, und 30 Prozent ist davon überzeugt, dass Janukowytsch wirklich die Korruption bekämpft. Aber auch wenn 39 Prozent der Bürger meint, dass in der Ukraine politische Verfolgungen stattfinden – man sieht sie nicht landesweit auf den Plätzen demonstrieren. Oder?
Übrigens: den Sieg in der Kategorie „meist beachteter Politiker im Lande” wird man wohl dem Chef der „Front des Wechsels”, Arsenij Jazenjuk, zusprechen müssen. Im Jahr des Kaninchens ist Arsenij Petrowytschs Sprung in den Umfragen tatsächlich beeindruckend (im Februar 9,7 Prozent laut den Zahlen des Horschenin-Instituts). Das ist fast doppelt so viel wie sein Ergebnis vom März vergangenen Jahres (4,3 Prozent, so das KMIS).
Angesichts der fehlgeschlagenen Kulturpolitik der Regierung hat die „Swoboda” („Freiheit”) eindeutig zugelegt. Aber hier hat das KMIS eine pikante Nuance registriert. Die Umfragewerte der „Swoboda”-Partei wachsen zwar ständig (1,6 Prozent im März 2010, 3,6 Prozent im Februar dieses Jahres). Das gilt aber nicht für die persönlichen Umfragewerte ihres Führers Oleh Tjahnybok (März 2010: 2,4 Prozent, Oktober 2010: 2,0 Prozent, Februar 2011: 2,4 Prozent). Schon berichten haben Insider darüber, Tjahnybok zeige sich infolge gewisser finanzieller Kompromisse weniger radikal, als seine Partei (der nur Iryna Farion gut genug ist), und aus diesem Grund sei er längst eingeschüchtert.
Genau umgekehrt steht es mit Anatolij Hryzenko – seine persönlichen Werte (1,6 Prozent) liegen über die der eigenen Partei (1,2 Prozent). Die Zeit wird zeigen, inwiefern die Vereinigung seiner „Bürgerposition” mit der Europäischen Partei Kateryntschuks (der noch vor Kurzem Kolesnikow, Kljujew und Ljowotschkin – aber nicht Asarow – für reformfähig hielt) strategisch richtig war.
Übrigens: die Zeit und die Mathematik sind ganz und gar gnadenlos mit so prominenten Politikern wie Juschtschenko („Unsere Ukraine”), Kostenko (Ukrainische Volkspartei), Luzenko („Selbstverteidigung des Volkes”) und anderen umgegangen – ihre Umfragewerte sind praktisch unterirdisch.
Nebenbei sei bemerkt, dass 14,4 Prozent aller Bürger der Meinung sind, dass es gar keine Opposition im Lande gibt. Und über 26 Prozent der vom Horschenin-Institut Befragten fiel es schwer, irgendeinen Oppositionspolitiker zu nennen. 17 Prozent der Ukrainer, die vom KMIS befragt wurden, würde „gegen alle” stimmen. (Im Westen wären es 13, im Osten sogar 26 (!) Prozent). Das bringt Regierung und Opposition in eine unangenehme Lage. Richtig spannende Mathematik. Mit einem bestätigten Axiom, einem unbewiesenen Theorem und einer Unbekannten.
25. Februar 2011// Inna Vedernykowa
Quelle: Dserkalo Tyschnja
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