Der jüngste Ministerpräsident der Ukraine Olexij Hontscharuk beendet seine steile Karriere als Regierungschef. Sein Ersatz wurde aus mehreren Kandidaten ausgewählt.
Zunächst erklang der Name des „ewigen Reformers“ Serhij Tihipko am lautesten, doch – ob nun die Lustration daran hinderte oder er selbst ablehnte – entschied man sich auf der Bankowa [A. d. Ü. – Straße in Kyjiw, auf der sich das ukrainische Präsidialamt befindet] jedoch, sich von dieser Idee zugunsten eines noch „neuen Gesichts“ zu entfernen – Denys Schmyhal.
Die Ironie des Schicksals liegt darin, dass genau dieser Ex-Regierungschef schon Anfang 2020 ein Bewerbungsgespräch mit seinem zukünftigen Nachfolger führte. Tatsächlich sprach Hontscharuk mit dem Kandidaten nicht alleine, sondern zusammen mit dem Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Nach diesem Interview wurde Schmyhal anstelle von Aljona Babak zum Minister für kommunale und territoriale Entwicklung ernannt. Die Leitung des Ministeriums verband er mit noch einem Regierungsposten, mit dem des stellvertretenden Ministerpräsidenten, obwohl Babak diese Position nicht innehatte.
Als Hontscharuk den neuen Leiter des Ministeriums im Parlament vorstellte, sagte er, dass Schmyhal in der Position des Leiters der Gebietsverwaltung von Iwano-Frankiwsk im Vergleich zu den Vorsitzenden der anderen Oblaste am besten abschnitt:
„Er versteht die Region ausgezeichnet und er ist ein großartiger Manager. Ich bin überzeugt davon, dass er unser Team ernsthaft stärken wird“, sagte damals Olexij Hontscharuk.
Im Interview mit der Ukrajinska Prawda charakterisierte der zukünftige Ex-Regierungschef die Arbeitserfahrung mit Schmyhal als „sehr komfortabel“. Hontscharuk sagte, dass Schmyhal so qualifiziert ist, dass er seine Erfahrung mit den anderen Kollegen teilte. Deshalb hat ihn der Regierungschef wiederholt als Vorbild für andere Leiter anderer Oblaste aufgestellt. Schmyhal bezeichnete seine Ernennung zum Minister für Gemeindeentwicklung als einen gemeinsamen Vorschlag des Präsidenten und des Ministerpräsidenten.
„Ich hatte sowohl mit Wolodymyr Selenskyj als auch mit Olexij Hontscharuk ein Gespräch. Sowohl der Präsident als auch der Ministerpräsident versicherten mir, dass sie zu der gemeinsamen Meinung kamen, dass ich in die Regierung miteinbezogen werden sollte“, erzählte Schmyhal im Interview.
Interessanterweise schrieb die Abgeordnete der „Europäischen Soldidarität“ [Wahlverein von Ex-Präsident Petro Poroschenko, A.d.R.] Wiktorija Sjumar nach der Vorstellung des neuen Vizeregierungschefs im Parlament auf Facebook, dass Schmyhal in seiner kurzen Zeit dem Gouverneursposten Selenskyjs wurde und langjährige systematische Kontakte zu allen großen Finanzgruppen hat. Damals zitierte Sjumar „im Parlamentssitzungssaal mit der Sache wohl vertraute Personen“, die sagen, dass Schmyhal in drei Monaten Hontscharuk ersetzen sollte – angeblich sollte der Ministerpräsident in dieser Zeit alles Negative auf sich konzentrieren und mit seiner Entlassung „Dampf ablassen“.
Wer ist dieser Schmyhal?
Der 44-jährige Denys Schmyhal ist gebürtiger Lwiwer. Er absolvierte die Nationale Polytechnische Universität Lwiw im Fachbereich Maschinenbau und Wirtschaftswissenschaften, Doktor der Wirtschaftswissenschaften. Schmyhal spricht fließend Englisch und Polnisch. Er studierte auch im Ausland – in Belgien, Kanada, Georgien und Finnland. Auch in Deutschland – an der Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule [Aachen] im Rahmen eines Ausbildungsprogramms von Führungskräften des deutschen Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.
Ab Anfang der 2000er-Jahre bis 2009 war er in Führungspositionen bei Unternehmen in Lwiw tätig. Danach ging er in den öffentlichen Dienst der regionalen staatlichen Verwaltung Lwiws. Er war der Assistent des Leiters der Oblast Lwiw Mykola Kmyt, später wurde er zum Leiter der Abteilung für Wirtschaft, Investitionen, Industrie und Handel in der regionalen staatlichen Verwaltung von Lwiw ernannt. Bei den vorgezogenen Wahlen zur Werchowna Rada im Jahr 2014 konnte er sich nicht als Direktkandidat durchsetzen und erhielt nur 188 Stimmen. Im selben Jahr wurde er stellvertretender Leiter der Hauptabteilung des Finanzministeriums der Lwiwer Oblast. Im Jahr 2015 kandidierte er für den Lwiwer Regionalrat für die Partei Narodnyj Kontrol [„Volkskontrolle“] des Ex-Parlamentsabgeordneten Dmytro Dobrodomow.
„An seiner Integrität und an seiner administrativen Erfahrung habe ich keine Zweifel. Eigentlich ist die zentrale Frage, ob sie ihn ein Team bilden lassen.“, kommentierte Dobrodomow die Arbeit Schmyhals gegenüber der Ukrajinska Prawda.
Seinen Worten nach hat sich Schmyhal in Lwiw als guter Manager erwiesen, aber die politischen Konstellationen könnten zu einem gewissen Problem werden, weil er bis dahin nicht über eine derartige politische Erfahrung verfügte, wie es bei Menschen, die lange im Ministerkabinett gearbeitet haben, der Fall ist.
Von 2015 bis 2017 war er Generaldirektor und Mitglied des Aufsichtsrats von „Lwiwcholod“, dem größten Unternehmen im Lebensmitteleinzelhandel in der Region Lwiw. Nach zwei Jahren bei „Lwiwcholod“ arbeitete er in leitenden Positionen bei „DTEK Sachidenerho“ und war Direktor des [Steinkohle-]Kraftwerks in Burschtyn. Es ist das einzige Kraftwerk des Landes, das ukrainischen Strom ins Ausland exportieren kann.[Gemeint ist das westliche Ausland, da das ukrainische Stromnetz weiter im sowjetischen Takt funktioniert. A.d.R.] Das Unternehmen hat seinen Sitz in Iwano-Frankiwsk und gehört zur Holding von Rinat Achmetow [Reichster und einflussreichster Oligarch, A.d.R.]. Eben aufgrund seiner Arbeit im Top-Management des Unternehmens wurde Schmyhal in den Massenmedien mehrmals als Achmetows Mann bezeichnet. Er beteuerte, dass er über eine offene Stellenausschreibung an die Position in der Firma gelangt sei und den Oligarchen selbst nur im Fernsehen gesehen habe.
„Rinat Achmetow sah ich, genauso wie Sie, nur im Fernsehen, niemals im Leben ergab sich eine Gelegenheit, mit ihm zu sprechen.“, erklärte Schmyhal im Interview mit „Halyzkyj korespondent“ [A. d. Ü. – „Galizischer Korrespondent“, eine regionale wöchentlich erscheinende Zeitung aus der Oblast Iwano-Frankiwsk].Durch seine Arbeit bei DTEK verdiente Denys Schmyhal 2018 rund 3,5 Millionen Hrywnja. [aktuell etwa 116.000 Euro]
Nach Wolodymyr Selenskyjs Sieg bei den Präsidentschaftswahlen war Schmyhal einer der Anwärter für das Amt des Vorsitzenden der Lwiwer Gebietsverwaltung. Dann wandelte Selenskyj den Ernennungsprozess in einen Facebook-Wettbewerb um, nachdem im sozialen Netzwerk ein Posting mit der Aufforderung an die Lwiwer Bevölkerung, sich ihren Gouverneur selbst auszuwählen, veröffentlicht wurde. Unter drei Kandidaten konnten die Follower des Präsidenten auch Denys Schmyhal wählen.
Hier erzählt er selbst darüber:
„Wir haben einander im Zuge der Auswahl der Kandidaten für den Posten des Vorsitzenden der Gebietsverwaltung kennengelernt. An mich wandte sich eine Personalagentur, offensichtlich suchten sie und sahen sich verschiedene Leute an. Die Personalagentur nahm meine Dokumente entgegen, dann gab es mehrere Bewerbungsgespräche, Tests und Interviews mit den Leitern der Präsidialverwaltung, anschließend mit dem Präsidenten. Alles ist transparent und sauber.
… Natürlich haben wir verschiedene Dinge besprochen – vom Straßenbau bis zu einer angemessenen Bezahlung für die Arbeit der Lehrer, Ärzte und Angestellten. Er war daran interessiert, mich als Menschen kennenzulernen, und ich war daran interessiert, seine Vision und seinen Blick auf die weitere Entwicklung des Landes zu hören.“
Doch für das Amt ernannte Selenskyj dann einen anderen – den Juristen Markijan Malskyj, welcher schon innerhalb eines halben Jahres durch den Geschäftsmann Maxym Kosyzkyj ersetzt wurde. Schon in naher Zukunft begann Schmyhal eine Oblast zu führen – wenn auch nicht seine gebürtige Lwiwer Oblast, sondern die benachbarte Iwano-Frankiwsker.
Als er Schmyhal vorstellte, charakterisierte Selenskyj den neuen Gouverneur als „sehr starken Manager.“ Und er scherzte sogar, dass er Iwano-Frankiwsk beneiden würde.
„Für uns ist es heute schwierig, die Leiter der Gebietsverwaltung zu wählen. Solche Leute, die etwas Gutes für die Ukraine tun wollen, diese politischen Freiwilligen sind wirklich selten.“, bekräftigte Selenskyj. Interessanterweise bezeichnet auch Schmyhal selbst sich als nichts Anderes als einen „politischen Volontär“.
Die Journalisten der Medien von Iwano-Frankiwsk beschreiben Schmyhal im Gespräch mit der Ukrajinska Prawda als einen gebildeten und professionellen Manager:
„Bewusst, ruhig und ihm mangelt es nicht an Humor. Er ist ein starker Manager, ein Mensch des neuen Jahrhunderts. Es ist allerdings nicht bekannt, inwiefern er in der Lage ist, den Herausforderungen standzuhalten. Es gibt Spekulationen, dass er auf dem Posten des Ministerpräsidentens zu weich sein wird, und höchstwahrscheinlich wird es auch so sein.“
Einer von Schmyhals Kollegen aus der staatlichen Verwaltung der Iwano-Frankiwsker Oblast berichtet, dass dieser innerhalb kurzer Zeit im Amt ein Team aufbauen konnte:
„Seine Management-Entscheidungen waren richtig. Er wählte die Instrumente für die Mitarbeiter richtig aus, er motivierte sie. Schmyhal ist kompromissbereit, er kann einen Zugang zu den Menschen finden.“
Schmyhal beschreibt sich selbst so: „Meine Position im Leben: Ich bilde immer selbst ein Team. Die Menschen müssen effektiv sein, ihre Arbeit gut ausführen und ich muss ihnen vertrauen. Wenn es jedoch Ratschläge vom Büro des Präsidenten gibt, werde ich natürlich zuhören.“
Trotz der positiven Rückmeldungen der Kollegen war Schmyhal während der sechs Monate als Vorsitzender der Iwano-Frankiwsker Oblast nicht besonders auffällig und blieb im Schatten des öffentlicheren Bürgermeisters der Stadt – Ruslan Marzinkiw von der Partei „Swoboda“ [„Freiheit“].
„Er wird in der Regierung sicherlich nicht auf Leben und Tod kämpfen. Wenn er zum Beispiel eine Reform in Angriff nehmen wird, die der Meinung des Präsidenten widerspricht, dann denke ich nicht, dass er gegen Selenskyj vorgehen wird. Man kann ihm verantwortungsvolle Missionen anvertrauen, aber es die Frage, inwiefern er eigene Missionen durchsetzen kann.“, fahren die Gesprächspartner der lokalen Medien gegenüber der Ukrajinska Prawda fort.
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Es sieht so aus, als ob die Ernennung von Denys Schmyhal zum Regierungschef ein Kompromiss zwischen neuen und alten politischen Eliten wäre.
Wie er in Iwano-Frankiwsk vor dem Hintergrund des populären Bürgermeisters verschwand, so könnte sich seine Gestalt auch in Kyjiw vor dem Hintergrund eines medial präsenten Präsidenten auflösen. Was auch eines der Argumente gewesen sein könnte, das zugunsten der Wahl eines bisher früher wenig bekannten Beamten zum Ministerpräsidenten des Landes eine Rolle spielte.
03. März 2020 // Kateryna Reschtschuk
Quelle: Ukrajinska Prawda
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