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"Die Ukrainer haben das Recht zu hören: 'Ihr seid eingeladen'"

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Das Europäische Parlament hat die Zusammensetzung der ständigen Delegation zur gegenseitigen Zusammenarbeit mit der Ukraine bestimmt und Paweł Kowal zu ihrem ständigen Vorsitzenden gewählt. In seinem ersten Interview auf dem neuen Posten erzählt Kowal dem Spezialkorrespondenten des “Kommersant-Ukraine“, Sergej Sidorenko, von den Perspektiven der Eurointegration der Ukraine und von der Rolle des Europaparlaments in diesem Prozesse.

Welche Aufgaben stellt sich die Ukrainedelegation des jetzigen Europaparlaments?

“Offiziell sind unsere Aufgaben noch nicht festgelegt, doch bereits sind zwei Hauptfragen bekannt, mit denen wir uns beschäftigen werden: das sind die Verhandlungen zum Assoziationsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union und die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine.”

Denken Sie, dass sich die Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU nach den Präsidentschaftswahlen ändern werden?

“Wir möchten mit der Ukraine unabhängig davon arbeiten, wer sie führt. Ich werde im Europaparlament die Position vertreten, dass Brüssel Kiew nicht die Tür in die EU für irgendwas verschließen soll. Wir verstehen, dass die Eurointegration kein einfacher Weg ist, doch dafür, dass die Ukraine sich auf diesem Weg fortbewegt, muss ihr eine europäische Perspektive gewährt werden. Übrigens hoffe ich, dass unter Ihren Kandidaten keiner ist, der für eine Verschlechterung der Beziehungen zur EU eintritt.”

Wieweit ist es realistisch, dass ein Assoziationsabkommen zwischen der Ukraine und der EU auf dem Gipfel am 4. Dezember unterzeichnet wird?

“Wir haben die Hoffnung, dass wir die Verhandlungen bis Ende des Jahres abschließen. Ich habe davon von den Außenministern einiger EU-Staaten gehört, die, offensichtlich, vertraut mit der Situation sind.”

Eine Reihe von ukrainischer Diplomaten sprach sich dafür aus, dass die Ukraine im Jahre 2010 einen Beitrittsantrag für die EU abgibt. Wie ist Ihre Meinung dazu?

“Heute ist die Hauptsache, die Verhandlungen zur Assoziierung abzuschließen. Und bereits danach werden wir sehen, welche Schritte zu unternehmen sind, um zu einer noch näheren Zusammenarbeit mit der Ukraine und perspektivisch zu einem zukünftigen Beitritt der Ukraine zur EU zu kommen.”

Doch wenn dieser Antrag trotzdem im nächsten Jahr eingereicht wird, wie wird die Reaktion Brüssels aussehen?

“Damit Sie die Antwort auf die Frage verstehen, erinnere ich daran: die Beziehung Europas zur Ukraine ist vor allem mit der Situation in der Ukraine verbunden. Erlauben Sie uns ehrlich zu sein: die letzten Jahre der ukrainischen Politik rufen bei den Europäern Schrecken hervor. Und diese Tatsache hat in bedeutendem Maße die Erinnerung sogar über die ‘Orangene Revolution’ ausgelöscht. Daher wird die Reaktion der EU auf die Erwartungen Ihres Landes in höherem Maße von der politischen Situation in der Ukraine abhängen, darunter von den anstehenden Wahlen.”

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Ihrer Meinung nach, kann die Ukraine in der Perspektive darauf hoffen Mitglied der EU zu werden?

“Ich weiß, dass es sogar in der Ukraine Leute gibt, die meinen, dass es diese Möglichkeit vom Prinzip her nicht gibt. Doch denke ich, dass es sich für Sie lohnt auf die Erfahrung Polens, Ungarns und anderer Länder Osteuropas zu schauen, die einen langen nicht einfachen Weg gegangen sind und am Ende Mitglieder der EU wurden. Was meine Meinung betrifft, bin ich überzeugt, dass die Hauptunterstützung für eine Änderung in Ihrem Land eine europäische Perspektive sein muss. Ohne diese ist es schwer zu arbeiten, die Gesetze zu verändern. Daher gehöre ich zu den Politikern, die auf der Gewährung einer klar umrissenen europäischen Perspektive für die Ukraine bestehen und je schneller dies vor sich geht, um so besser ist es.”

Was hindert daran diese Perspektive bereits jetzt zu umreißen?

“Das Hauptproblem ist die ??“Ermüdung/Erschöpfung” von der EU-Erweiterung. Außerdem wirkt derzeit in der Europäischen Union das so genannte Konzept der kleinen Schritte. Es geht davon aus, die Probleme mit der Ukraine schrittweise zu lösen, sich im Bereich der Eurointegration in kleinen Schritten zu bewegen, anstelle dessen Ihnen sofort ein mächtiges Signal zur ferneren Perspektive der Mitgliedschaft in der EU zu geben. Ich bin überzeugt davon, dass die Anhänger dieses Konzepts sich ernsthaft irren. Eben das Fehlen einer politischen Deklaration (zur Bereitschaft der EU zur Integration in die Ukraine) hindert die ukrainischen Politiker daran schwierige unpopuläre Reformen durchzuführen, auf denen Brüssel besteht. Auf diese Weise, stört das Konzept der kleinen Schritte selbst die Durchführung dieser kleinen Schritte. Der geschlossene Kreis, wie es heißt.”??

Ist es möglich, dass das Europaparlament eine Deklaration zur Notwendigkeit der Gewährung der Mitgliedsschaftsperspektive in der Europäischen Union beschließen muss?

“Ich würde dies sehr begrüßen. Die Ukrainer haben das Recht zu hören: ??“Ihr seid eingeladen”. Meiner Meinung nach, sollte diese Deklaration ein Teil eines großen Pakets von Dokumenten sein, welche die politische Zusammenarbeit der EU und der Ukraine reglementieren. Danach sollte die Deklaration unbedingt mit praktischen Inhalten gefüllt werden, dabei sollten beide Seiten – die EU und die Ukraine – bestimmte Verpflichtungen auf sich nehmen.”??

Und findet sich im jetzigen Europaparlament mehr als die Hälfte der Abgeordneten, die bereit sind für die Deklaration zur zukünftigen Mitgliedschaft der Ukraine in der EU zu stimmen?

“Alles hängt von der Ukraine ab. Vor allem müssen wir die jetzigen Verhandlungen mit der EU (über die Assoziation) abschließen und die Mechanismen der ‘Östlichen Partnerschaft’ zur Wirkung bringen. Wenn dies getan wird, dann können die Mitglieder des Europaparlaments, die sich gut auf die Ukraine beziehen, ihre Kollegen von der Notwendigkeit der Unterstützung der ukrainischen Ambitionen überzeugen. Wir finden die notwendige Zahl an Stimmen.”

Paweł Kowal

Paweł Kowal wurde 1975 in der polnischen Stadt Rzeszów geboren. Historiker von Beruf, Mitglied der den Präsidenten Polens Lech Kaczyński unterstützenden Partei “Recht und Gerechtigkeit”. Von 1998-2000 arbeitete er in der Auslandsabteilung der Kanzlei des Premierministers Polens und war für die östliche Richtung verantwortlich. Von den Jahren 2000-2001 war er Direktor der Abteilung für internationale Zusammenarbeit und Eurointegration beim Kulturministerium. Von 2005 an arbeitete er in Nichtregierungsorganisationen, wonach er ins Parlament gewählt wurde. Von 2006-2007 hatte er den Posten eines Staatssekretärs des Außenministeriums Polens inne; von 2007 an, war er nach der Umformung der Regierung erneut im Sejm. Im Jahre 2009 wurde er zum Abgeordneten des Europaparlaments für Polen gewählt, wo er seit dem 29. September die ständige Delegation zur Zusammenarbeit mit der Ukraine leitet.

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Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1025

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„Der Artikel ist aus dem vergangenen Jahr, irgendwie nicht mehr aktuell. Bin aber guter Dinge, dass das mit dem Arbeitsmarkt klappen wird, nur die deutsche Sprache muss gelernt werden, dann stehen alle...“

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„Danke für die Antwort. Ich möchte nur von Chisinau nach Odessa, das sind normalerweise nur 300 km, ich komme mit einen Tank ca 900 km. Mit einen 20 Liter Kanister als zusätzliche betankung sollte es...“

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„Am besten liest mal auf den verlinkten Telegrammkanälen iframe“

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„Na erstmal abwarten was die Zeit bringt. Nicht das Thema "Abschiebung" eines Tages die Schlagzeilen beherrscht.“

„Der Artikel ist aus dem vergangenen Jahr, irgendwie nicht mehr aktuell. Bin aber guter Dinge, dass das mit dem Arbeitsmarkt klappen wird, nur die deutsche Sprache muss gelernt werden, dann stehen alle...“

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„Die Russen sollen sich freuen, dass McDonald`s seine Fressbuden schließt. Als deutscher Tourist, habe ich 1998 das Problem der fettleibigen Amerikaner erlebt. Der Anblick dieser fetten Frauen, Männer...“

„1500 Euro sind hier Bruttolöhne das sollten Sie bitte Hinzufügen somit bleibt ein Nettoverdienst (auf die Hand) von ca. 800 bis 900 Euro Mit freundlichen Grüßen“

„Melnyk hat Erfolg, alleine das zählt. Der Rest ist unwichtiges und an der Realität vorbei gehendes "Gutmenschentum" wie auch bei den Briefeschreibern“

„Der Krieg wird am Verhandlungstisch beendet werden, alles andere wäre auch Verachtung der Menschlichkeit bzw. Von Menschenleben. Die Ukraine muss ihr Territorium nicht militärisch zurückerobern, das...“

„Der Krieg wird aber mit ziemlicher Sicherheit am Verhandlungstisch beendet werden. Und das wird mit großer Wahrscheinlichkeit erst dann passieren, wenn entweder eine Seite die Ziele erreicht hat, und...“

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„Es ist ja gerade das obskure dass es eigentlich nur auf ukr. Boden stattfindet. Auf russ. Boden zu erweitern vermeidet man wohl. Dann könnte Putler das Kriegsrecht ausrufen was ja bisher nicht der Fall...“

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„Na die Erkenntnisse sind auch aus einem der neuen Videos wo ich nun auch wieder zufällig drüber gestolpert bin un die letzte Hälfte mal angeschaut habe. Wer sich mit dem Thema beschäftigt erfährt...“

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„War ich auch schon mal drüber gestolpert. Naja ist natürlich auch mit persönliche Sichtweise. Begeistert war ich nicht davon. Ob Russland sich mit der Ukraine übernommen hat mag sein. Aber auch die...“

„Humanitäre in Form von Kleidng etc. scheinen die nicht zu brauchen. Oder wie soll ich die Plätze mit vollen Kartons deuten wo viele Menschen gespendet haben aber niemand gebrauch davon gemacht hat.“

„Hier ein Link auf eine Video des von mir oben erwähnten Kanals. Was ist in diesem Video falsch? iframe“

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„Persönliche Sichtweise hat wohl jeder. Aber ich finde, dass er sehr objektiv berichtet. In einem Beitrag von 2020 hat er sich mit der russischen Armee beschäftigt und deutlich auf ihre Schwachstellen...“

„War ich auch schon mal drüber gestolpert. Naja ist natürlich auch mit persönliche Sichtweise. Begeistert war ich nicht davon.“

„Ich bin auf einen sehr interessanten und informativen Youtubekanal gestoßen. ... Der Kanal enthält etliche Videos, die sich zu einem nicht geringen Teil mit Russland und dem Konflikt mit der Ukraine...“

„Vieles spricht dafür, dass von der ukrainischen Armee eine Gegenoffensive stattfindet, und zwar im Juli! Selenskyj wartet noch auf die Waffen, die ihm versprochen wurden und die notwendige Ausbildung,...“

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„...Ich frage mich manchmal, ob man von den enttäuschten Gefangenen nicht ein paar für die ukrainische Armee gewinnen kann. ...“

„Hitler wollte ja auch "das Land im Osten". Ein Unterschied zwischen Hitlers Agressionen und derer Putins bestehen de Fakto nicht mehr. Genozid, Deportationen, Massenmord und sinnlose Zerstörung.“

„Alles ist gegeben! Am 9. Mai kann Putin kapitulieren!“

„Bitte nicht so ernst nehmen mit der verbrannten Erde, das war nur eine theoretische Möglichkeit, die zwar funktionieren kann, aber ich zweifle an der Umsetzung. Ich bin mehr dafür, dass die Ukraine gewinnt...“

„Schönes Bild! Machbar! Da muss man nur dran bleiben. So könnte ein Verhandlungsergebnis aussehen, das mir gefallen würde. Obwohl wieder andere sagen würden, das waren keine Verhandlungen, das war Putins...“

„Verbrannte Erde? 1000% kein Option! Warum jetzt darum kämpfen, wenn man das Land verlässt? Das wäre ja wie ein Bauplatz, voll erschlossen..., das Land müsste von den Russen nur besiedelt werden. Geschenkt...“

„Warum sollen die Ukrainer die Erde verbrennen? Die Russen zerstören und plündern doch eh schon alles. Das, was in der Ukraine stattfindet, kann man doch schon gar nicht mehr als Krieg bezeichnen, welcher...“

„Es gäbe noch eine Möglichkeit. Alle Bewohner verlassen die besetzte Gebiete und lassen verbrannte Erde zurück! Besser die Ukraine gewinnt!“

„Ich denke, man bekommt die Kuh nur vom Eis mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine, aber wer soll sie geben und warum sollten sich da diese Parteien auch daran halten. Im Grunde könnte sich ja die Ukraine...“

„UNO Soldaten = Veto von Russland dagegen, daher war das ein Wunschgedanke 2014. Die UN hätte die letzten Jahre schon eine Menge geballere verhindern können, wenn man sich darauf hätte einigen können,...“

„Der Untersuchungsausschuss wäre wünschenswert, aber daran glaube ich nicht. 2014 hätte ich gerne UNO Soldaten dort gesehen! Der Marshall Plan war keine Wohltätigkeit, sondern eine Ausbeutung, denn...“

„@Bernd D-UA : Ja das erscheint mir realistisch, am Ende ein eiserner Vorhang zwischen West- und Ostukraine Dann gäbe es wenigstens einen Waffenstillstand @Robert1959 : Das wäre Wahnsinn. Davon hätten...“

„Wir haben auch keinen Friedensvertrag! Schon die Einführung des Rubels als Zahlungsmittel verstieß gegen das Minsker Abkommens. Da hätte ich gerne einen Untersuchungsausschuss, um alle Verfehlungen...“

„Frieden in der Ukraine gibt es nur mit einem NATO Beitritt und da die Krim nie anerkannt wurde, wird man wohl die Krim den Russen entreißen müssen!“

„Wir haben auch keinen Friedensvertrag! Schon die Einführung des Rubels als Zahlungsmittel verstieß gegen das Minsker Abkommens. Da hätte ich gerne einen Untersuchungsausschuss, um alle Verfehlungen...“

„Viele Offiziere sind getötet worden, die ersetzt man nicht so leicht und viele Männer verlassen das Land. Die Reichen können ihre Kinder freikaufen, und die anderen kommen als Kanonenfutter, was ich...“

„Yupp. Der Kreml wird dann schlimmstenfalls behaupten, dass es die Ukrainer selber sind, welche ihr Land zerstören, und es unbewohnbar machen. Selber werden die dann Videos zeigen, wo Zivilisten von russischen...“

„Wer soll die Bilder der toten Soldaten, der ermordeten Zivilisten, in Russland zeigen? Der Kreml bestimmt, was gezeigt wird und was nicht. Und er legt auch fest, was dazu geschrieben wird.“

„Das ist aber so! Und sollten tatsächlich Bilder kommen, wie aus Mariupol, dann macht die Propaganda den Rest! Und Gegner verschwinden einfach im Gefängnis! Russland braucht eine Stunde Null und das bedeutet,...“

„Die einfache Antwort? Putin hört auf mit dem Scheiß und erlaubt seinen Soldaten wieder nach Hause zu kommen. Die Ukrainer werden diesen nicht nach Russland folgen, die haben genug selbst zu tun, die...“

„vielleicht sollte man in Russland und auch in der Ukraine Bilder von toten Soldaten zeigen dann dürfte sich das mit den 70% pro Krieg bald erledigt haben kann mir nicht vorstellen dass 70% für den Krieg...“

„Das Minsker abkommen wurde gewissermaßen beerdigt. Wenn es stimmt was man so liest, dann sind 70 bis 80% der Russen für den Krieg, das wird wohl nichts mehr mit dem Frieden und die Ukrainer werden sich...“

„Zeit den Faden wieder hochzuholen Mit einem Lied allein ist es wohl nicht getan Was für Möglichkeiten gibt es zu erreichen dass das Morden(absichtliches Töten, auch wenn es vom Vorgesetzten befohlen...“

„Russland und Ukraine also die Mehrheit der Menschen in beiden Ländern wollen Frieden die Frage ist wie das zu erreichen ist nachdem das Minsker Abkommen gebrochen wurde“

„Im Ergebnis stimme ich Dir ja zu, aber Personalmangel bei der russischen Armee ? Ich fürchte ich kann Deinen Gedankengängen nicht mehr folgen...“

„Wenn man nach Lissabon will, dann werden alle Landbrücken überbrückt! Es ist das große Problem, dass die russische Armee immer stärker in der Propaganda wurde. Zuerst feierte man die sowjetische Armee,...“

„Was hat Putin vor mit Kalinigrad? Das Gebiet Kalinigrad ist ja eine russische Exklave. Will er dort auch eine Landverbindung herstellen? Und wie steht es um Lettland, in dem eine starke russische Minderheit...“

„Und sollte Putin und seine Armee es wirklich schaffen und eine Landbrücke nach Transistrien zu erobern, dann ist meiner Meinung nach ganz Moldawien auch noch dran.“

„Kein Zugang zum Meer, daher wird ja immer wieder die Landverbindung zu Transnistrien als eines der Ziele von Putin diskutiert. Nachvollziehbar, dass er da den Lückenschluss sucht, nur wird er ihn auch...“