Man kann schon heute sagen, dass die juristische Makellosigkeit der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen unter Zweifeln steht; was für unsere Realien natürlich kein besonders außergewöhnlicher Fakt ist. Traurig ist, dass dies mit den Anstrengungen von Richtern der administrativen Vertikalen gemacht wird, die mit der Vollmacht ausgestattet sind, alle mit dem Wahlprozess zusammenhängenden Streitfragen durchzusehen, die mit dem Wahlprozess zusammenhängen. Und was vollends traurig stimmt: Die höchste richterliche Instanz, welche das Schicksal der Wahlen bestimmt – der Oberste Administrative Gerichtshof der Ukraine -, trägt nicht nur nicht zur Einhaltung der Gesetzesprinzipien in der Rechtssprechung bei Wahlfragen bei, sondern lässt deren Verletzung wissentlich zu.
Seit Beginn des Wahlprozesses hat der Oberste Administrative Gerichtshof (WASU) schon dutzende Streitfälle behandelt. Nebenbei bemerkt, wie Dokumente und konkrete Entscheidungen beweisen, verletzte er dabei die fundamentalen Grundlagen der Rechtssprechung und des Wahlrechts, und trat folglich die konstitutionellen Rechte einzelner Bürger mit Füßen. Und es gibt offenbar keinen Grund zu der Annahme, dass sie die folgenden Angelegenheiten, die mit dem Wahlprozess zusammenhängen, plötzlich prinzipiell anders betrachten wird. Hierzu zählt auch die „Hauptwahlsache“ – die Feststellung der Ergebnisse der Wahlen, welche für die Gesellschaft von höchster Bedeutung sein wird. Im Übrigen sind auch die derzeitigen Gerichtssachen in Bezug auf die Wahlen prinzipiell wichtig, da von ihrer Gesetzmäßigkeit und der Richtigkeit ihrer Lösungen der Charakter der Wahlen, der Verlauf des Wahlprozesses, die Sicherstellung eines echten Mechanismus zum rechtmäßigen „gewählt sein“ und das Recht auf Wahl unseres Staatsoberhaupts abhängen.
Ungesetzliche Untätigkeit
Das Parlament hat zwar dem Kiewer Appellationsgerichtshof (KAS) die Vollmacht erteilt, alle wichtigen Streitfragen in erster Instanz zu behandeln, dabei aber nicht festgelegt, in welcher Zusammensetzung er dies tun soll – kollegial oder individuell. Deshalb hielten sich die Richter an das allgemeine Recht (Teil 1, S.23 des ukrainischen Rechtskodex), nachdem administrative Streitsachen in erster Instanz vom Gericht individuell betrachtet werden. Mit der Richtigkeit einer solchen Position, erklärte sich auch der stellvertretende Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs (WASU), M. Tsurkan, einverstanden. Jedoch hatten sich die Richter des Appellationsgerichtshofs schon bald davon überzeugt, dass man nicht alles glauben muss, was in einem offiziellen Schreiben des WASU steht. Denn diese Instanz begann damit, die Entscheidungen in jenen Sachen mit der Begründung wieder zurückzunehmen, dass diese von den Richtern – individuell – betrachtet wurden. Dabei berichtigte der WASU einige Entscheidungen des Appellationsgerichtshof, andere hingegen nicht. Nach letzten Angaben wurden vier solcher Entscheidungen abgelehnt und vierzehn – ebenfalls individuell getroffene – in Kraft gesetzt.
Und so verweigerte das Kiewer Appellationsgericht (KAS) die Befriedung von Klageforderungen eines Landsmannes, der um die Einsetzung einer – nicht mit der Konstitution und dem Gesetz „Über die Wahlen des Präsidenten“ in Einklang stehenden – zentralen Wahlkommission bat. Dass dieser Herr selbst Ambitionen auf das Präsidentenamt hegt, ist in diesem Fall nicht von Bedeutung. Wichtig ist nur, dass der WASU die Beschwerde des Landsmannes ebenfalls abwies und dem Beschluss des KAS ohne Änderungen folgte, mit der Feststellung: „Der Kläger nimmt irriger Weise an, dass durch das Gericht der ersten Instanz Artikel 24 des Administrativen Rechtskodex der Ukraine verletzt wurde, demzufolge eine Sache von einem einzelnen Richter betrachtet wird und nicht von einem Kollegium aus 3 Richtern.“
Gleichzeitig beschloss eben dieser WASU die Aufhebung einer anderen Entscheidung des KAS und stellte fest, dass diese „durch eine Verletzung der Normen des Prozessrechts, genauer des Teils 1, S.24 des ukrainischen Rechtskodex, nachdem, wenn der Gegenstand der Beschwerde eine Entscheidung, Handlung oder die Untätigkeit des Präsidenten der Ukraine, des Ministerkabinetts der Ukraine … einer Wahlkommission (einer Kommission zu einem Referendum) oder der Mitglieder dieser Kommission sind, solche Sachen von einem administrativen Bezirksgericht in einem Kollegium von drei Richtern betrachtet und entschieden werden.“ Es ist angebracht, zu bemerken, dass der WASU, der in diesem Fall auf die vorgeschriebene Gesetzeslage verweist, die Tatsache ignorierte, dass dies ein Bezirksgericht und kein administratives Appellationsgericht betrifft. Aber man muss auch kein oberer Richter sein, um den offensichtlichen, juristischen Unterschied zwischen diesen beiden Gerichten zu erkennen.
Eine solche – mit Verlaub gesagt – „Kollision“ gibt es also. Und wen beunruhigt das? Natürlich niemanden! Mit Ausnahme des Vorsitzenden des KAS, A.Denisow, der noch am 16. Oktober dieses Jahres den Vorsitzenden des WASU, A. Pasenjuk bat, „eine offizielle Erklärung über die Zusammensetzung des Gerichts (einzeln oder kollegial) hinsichtlich der Durchsicht und Entscheidung durch das Kiewer Appellationsgericht als Gericht erster Instanz über die Beschwerde über die Entscheidungen, Handlungen und Untätigkeiten der Zentralen Wahlkommission und ihrer Mitglieder abzugeben“. Einen halben Monat später erhält A. Denisow eine Antwort des WASU mit der Unterschrift M. Tsurkans, in der es heißt: „Administrative Streitfragen über die Beschwerde über die Entscheidungen, Handlungen und Untätigkeiten der Wahlkommission, ihrer Mitglieder, der Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Ukraine und ihrer Vertrauenspersonen sollen von den Richtern des KAS individuell entschieden werden.
Als aber danach der WASU begann, die Entscheidungen des KAS zu widerrufen, weil die Wahlangelegenheiten von den Richtern individuell behandelt wurden, schlug der Vorsitzende des KAS erneut die Alarmglocken. Nun ist es ja irgendwie unangebracht, einer höhergestellten Instanz etwas zu schreiben wie: „Seid ihr denn da alle verrückt geworden, mit was beschäftigt ihr euch überhaupt?“ Deswegen verfasst der hartnäckige Denisow erneut eine Botschaft an den Vorsitzenden des WASU, in der er höflich und delikat die rätselhaft widersprüchliche Position des hohen Gerichts darlegt, auf die offenbare Zeitnot hindeutet und seine Bitte wiederholt, „eine offizielle Erklärung über die Gerichtspraktik des WASU in der entsprechenden Angelegenheit abzugeben“: „Angesichts der Dringlichkeit einer Durchsicht der Angelegenheiten, die mit dem Wahlprozess zusammenhängen, und dem wöchentlichen Anwachsen ihrer Zahl, bitte ich, in kürzester Frist eine Erklärung abzugeben. Gleichzeitig teilen wir mit, dass am 20.11.2009 um 14:00 Uhr eine operative Besprechung der Richter des KAS zu den bekannten, höheren Fragen der Gerichtspraktik stattfindet. Ich halte eine Teilnahme der Führung des WASU an genannter Besprechung für zweckmäßig.“ Und jetzt lassen alle alles liegen und kommen gelaufen, um endlich einheitliche Richtlinien zu schaffen. Und Pasenjuk kehrt aus diesem nichtigen Grund natürlich sofort aus Kroatien zurück… Es ist klar, dass auf der Besprechung niemand aus der Führung erschien, geschweige denn den Anstand besaß, einen Grund für sein Fernbleiben zu nennen. So was nennt sich: Schreiben Sie einen Brief!
Und Denisow schreibt. Dieses mal dem Vorsitzenden des Rates der administrativen Gerichte, S. Matolitsch.
Wie bekannt ist, wurden nach dem 20. November zwei weitere Gerichtsentscheidungen aufgrund dessen widerrufen, dass sie von den Richtern individuell betrachtet wurden.
Entweder verwechselt man beim WASU die 1 mit der 3 oder es gibt sonst was für einen Grund. Aber es ist wahrscheinlich schwierig, die Gerichtspraktik unter den Umständen eines solch strengen Pluralismus im Obersten Administrativen Gerichtshof zu vereinheitlichen. All das veranstaltet ein oberstes Gericht, dem nach dem Gesetz die Pflicht auferlegt ist, den untergeordneten Gerichten methodische Hilfe zu leisten, mit dem Ziel der einheitlichen Anwendung von Konstitution und Gesetzen. Ein Gericht, das den Spezialgerichten Empfehlungen in Fragen der Gesetzgebung, der Einhaltung ihrer Normen bei Entscheidungen entsprechender Angelegenheiten – welche in diesem Falle mit dem Wahlprozess zusammenhängen – gibt. Aber wer kann anderen etwas klarmachen, wenn er doch bis jetzt selbst kaum etwas versteht?
„Ich glaube, dass das Verschweigen des Problems, das mit dem Fehlen einer einheitlichen Gerichtspraxis des WASU bei den konkreten Angelegenheiten in Bezug auf die Präsidentschaftswahlen zusammenhängt; wenn es nicht innerhalb von wenigen Tagen gelöst wird, einen negativen Einfluss auf den Zustand der administrativen Rechtssprechung und der Autorität der Justiz haben wird.“ Das ist wahrscheinlich das einzige, in dem sich Richter Denisow irrt – in Bezug auf Zustand und Autorität. Über den Zustand hat „Serkalo Nedjeli“, wie es scheint, schon alles geschrieben und über die Autorität wollen wir gar nicht erst sprechen…
Nach vorliegenden Informationen hat der WASU in den letzten Tagen schon eine andere Erklärung zur Zusammensetzung der Gerichte, welche sich mit den Wahlangelegenheiten beschäftigen sollen, abgegeben. Dieses Mal fiel die Entscheidung auf ein Kollegium von Richtern, so dass es jetzt zwei offizielle Positionen des WASU zu dieser Frage gibt, die sich gegenseitig kategorisch ausschließen. Wie im Übrigen auch seine Entscheidungen bei konkreten Angelegenheiten dieser Kategorie.
Ungesetzliche Tätigkeit
Es versteht sich, dass das oben erwähnte Missverständnis nicht plötzlich an einem Ort aufgetreten ist. Es ist nur ein Glied in einer langen Kette von Gesetzübertretungen und Unrechtmäßigkeiten, die genauso dreist waren, wie sie ungesühnt blieben.
Heute steht die Organisation der Tätigkeit des WASU nicht im Einklang mit der grundlegenden Gesetzeslage. Dies stellt automatisch die Rechtmäßigkeit bei der Erfüllung seiner Rechtssprechung in Frage, wozu auch die Behandlung in Streitfällen bei Wahlfragen zählt. Dies betrifft nach Expertenmeinung die Legitimität des Wahlprozesses und seine Ergebnisse.
Das Gesetz sieht vor, dass man am höheren Spezialgericht Kammern einrichten kann, die sich mit gesonderten Kategorien von Spezialfällen befassen. Allein durch den Beschluss des Vorsitzenden des WASU sind verschiedene, nummerierte Gerichtskammern eingerichtet worden – eine erste, zweite, dritte und vierte. Bis zu Kammer Numero sechs ist man wohl noch nicht gekommen. Das heißt, dass Pasenjuk anstelle von Gerichtskammern mit jeweils bestimmten Spezialisierungen, Kammern in ordentlicher Reihenfolge – wahrhafte Pionierabteilungen – schuf. Und das ist keine formale Schikane, sondern der Aufbau einer Hausmacht.
Im kürzlich erfolgten Beschluss der gemeinsamen Sitzung des Präsidiums des hohen Gerichts und dem Rat der Richter in der Ukraine wird festgelegt, dass das Fehlen einer genauen Spezialisierung negative Folgen für die Durchführung der Rechtssprechung hat. Dies betrifft auch die Behandlung von Streitfällen im Wahlrecht.
Die Nichterfüllung des Gesetzes bei der Schaffung von Gerichtskammern hatte Gesetzesübertretungen schon unmittelbar bei der Verwirklichung der administrativen Rechtssprechung im WASU zur Folge. Noch am 16. Oktober 2009 gab Pasenjuk eine Verordnung heraus, in der sowohl eine Liste der Gerichte im WASU (insgesamt 20), die sich mit Eingaben und Klagen beim nahenden Wahlprozess beschäftigen werden, festgelegt wird, als auch die Verteilung dieser Eingaben und Klagen und die Zusammenstellung der Richterkollegien.
Als zweite Verordnung setzte der Präsident des WASU fest, dass die Einteilung von Klagen in Angelegenheiten, die mit dem Wahlprozess oder einem Referendum zusammenhängen, in der Reihenfolge der Richter in den Gerichtsbeständen, auf gesonderte Verordnung des Vorsitzenden des WASU erfolgt.
In Zusammenhang damit wird in der Verordnung der erwähnten gemeinsamen Präsidiumssitzung gesondert vermerkt, dass das Gesetz dem Vorsitzenden des WASU nicht die nötigen Vollmachten zur Schaffung so genannter Gerichtsbestände gibt, die sich mit der Behandlung von Klagen in Bezug auf Wahlfragen und Referenden befassen. Es wird als genau vorgeschrieben: Der Präsident hat die Grenzen seiner Vollmachten überschritten, sich ungesetzmäßig verhalten und die organisatorischen Voraussetzungen für eine ungesetzmäßige Funktionsweise des WASU bei der Behandlung von Wahlstreitigkeiten geschaffen.
Eine solche Entscheidung ist im Prinzip nicht nur illegal. Alle seine Thesen selbst widersprechen dem Gesetz. Ein starkes Dokument!
Bestimmte Listen von Richtern zur Schaffung eines Gerichtsbestands zur Behandlung von Wahlfragen entsprechen nicht der Gesetzeslage über die Funktionsweise des WASU im Bestand von Gerichtskammern und haben keine Beziehung zu den Vollmachten des Präsidenten des WASU.
Als klarer Missbrauch der amtlichen Vollmachten erweist sich die These darüber, dass „im Falle einer Unumgänglichkeit, die Schaffung eines Gerichtskollegiums zur Behandlung von Fragen des Wahlprozesses durch den Vorsitzenden des WASU erfolgt“. In der Praxis bedeutet dies, dass die Zusammensetzung des Gerichts, das sich möglicherweise auch mit Fragen des Wahlergebnisses beschäftigen wird, unter dem persönlichen Regime Pasenjuks erfolgt. Aber das Gesetz gibt ihm solche Rechte nicht. Das bedeutet, die Formierung solcher Gerichtskollegien durch ihn ist ungesetzlich.
Die These eben dieser Verordnung über die Verteilung von Eingaben und Klagen zwischen konkreten Richtern erwies sich als Fiktion. Nach der Lage vom 23. November werden Klagen und Eingaben bei Wahlstreitigkeiten zur Durchsicht etwa acht bis neun Richtern vorgelegt. Fünf Richter bekamen nichts ab, vier – nur ein bisschen. Dem gebe ich was, dem gebe ich nichts…
Auf diese Art wurden die rechtlichen Grundlagen der organisatorischen Tätigkeit des WASU bedeutend verletzt. Es wurden die Voraussetzungen zur Verletzung des Prinzips der Gesetzmäßigkeit in der Rechtssprechung geschaffen. Denn ein Gericht, das auf nicht rechtmäßige Weise formiert wurde, ist ein Gericht ohne Vollmachten. Und die Entscheidungen, zu denen ein solches Gericht gekommen ist, können nicht als gesetzmäßig anerkannt werden. Gleichzeitig betreffen die Entscheidungen in Wahlstreitfragen, die der WASU trifft, entscheidende Fragen des Wahlprozesses. Die Registrierung der Kandidaten für das Präsidentenamt, die Gesetzmäßigkeit der Tätigkeit der Wahlkommission und nicht zuletzt die Realisierung der Wahlrechte der Bürger. Diese Fragen sind wesentlich für den Verlauf des Wahlprozesses und seines Wesens, und sie können sich als entscheidend für die Feststellung des Ausgangs der Wahlen erweisen. Und ein illegal agierendes Gericht führt den Wahlprozess vom Weg ab, mit allen sich daraus ergebenden Folgen.
Aleksandra Primatschenko
Quelle: Serkalo Nedeli
Forumsdiskussionen
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„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
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„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: USA weisen Putins Äußerungen über die Verbindung der Ukraine zu dem Terroranschlag bei Moskau zurück
„Oberkasper Putler hat wieder mal versagt. Da sagen die Amis schon dass sowas passieren könnte und der hat wie immer keine Ahnung. Lächerlich. Einzige was er kann Widersacher umbringen zu lassen sonst...“
Anuleb in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„..... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen. ..... Ich denke mal, dass die Russen selber darauf gespannt sind, welche...“
Greg in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Kohlekraftwerk“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Unternehmen von DTEK haben in den ersten beiden Monaten des Jahres drei Kohlemähdrescher hergestellt
„Was soll ein "Kohlemähdrescher" sein?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„@minimax jetzt verstehst Du die Welt nicht mehr! Weil Russland nur einen Rubel in der Ukraine nach dem Krieg investieren wird? Selbstverständlich werden andere dies leisten müssen und vor allem auch...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda.“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten.“
Minimax in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Die ukrainische Regierung ist mittlerweile in ihrer Kriegsführung weitgehend abhängig von ausländischer Hilfe. Das bedeutet: Auch ohne militärische Niederlage hat das Land weite Teile seiner Souveränität...“
Frank in Politik • Re: Die Anzeichen verdichten sich, dass Putin bald gewinnt
„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Kann ein einzelner Russen-Nazi so doof sein?“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Apropos in der Ukraine gäbe es keine oder kaum Nazis. Was soll man dazu sagen“
Frank in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„... Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel,... Bei dir mal nicht? Was zu beweisen wäre ...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Dann viel Erfolg, welches Geld auch immer aus der Ukraine zu schaffen. 2 Zimmerwohnung in Toplage im Zentrum von Sumy, Kersanierung 08.2021, hat was mit dem Geldtransfer und der Fragestellung zu tun?“
Bernd D-UA in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Oder es wird versucht auf der Flucht eiskalte Flüsse zu durchschwimmen, ist alles mit reichlich Videos belegt. Leider werden viele abgefangen. Gestern war tatsächlich kein Wodka im Spiel, sollte natürlich...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es geht rein um den Geldtransfer. Ich habe keine Silbe zu Markeinschätzung, Preisen oder sonst etwas gefragt. Das ist bereits alles bekannt und geregelt. Sondern nur ob jemand mehr weiß wie in der aktuell...“
Minimax in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Zuletzt wurden 34 junge Männer bzw. Leibeigenen in der Nähe der Grenze aus einem Kleinbus geholt, beschimpft und zusammen. Angeblich hat jeder für die Flucht 10k€ bezahlt. Anstatt die armen Schweine...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Sumy? Da hat Frank wohl recht, Verkauf? Das wird wohl eher "Verschenken" , die Lage ist mehr als unsicher, wenn da jemand 10.000 Euro in bar bezahlt, dann ab über die Grenze. Und Franks Antwort hat genau...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Muss der Roller eigentlich bei dauerhafter Einführung nach D nicht auch noch verzollt werden?“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“
arc01 in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Zusätzlich zu den 2 Vorschlägen von Handrij könnte ich mir einen Krypto-Transfer vorstellen. Und/oder bei einer großen Wechselstelle nachfragen, in deren Zentrale haben die sicher auch Ideen.“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Nichts für ungut, hat mit meiner obenstehende Frage nichts zu tun und ist ein komplett anderes Thema“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Gibt es dafür momentan einen Markt? Denke mal die Nachfrage ist nicht sonderlich hoch um einen vernünftigen Preis zu erzielen. Zumal in Sumy ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Und jetzt nochmal ich Wenn ich das Fahrzeug in Deutschland zulasse (das funktioniert reibungslos), überträgt die deutsche Behörde vielleicht die Neuanmeldung in die Ukraine? Sicher nicht oder?!“
macchiatokatja in Berichte und Reisetipps • Regelmäßige Busfahrten in die Ukraine
„es fasziniert mich, dass ich in diesen Zeiten ohne weiteres mehrmals täglich theoretisch die Möglichkeit habe, aus meiner Heimatstadt mit dem Bus in verschiedene Städte in der Ukraine zu reisen. Diese...“
nedinger in Hilfe und Rat • Re: Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Es handelt sich um eine 2 Zweizimmer Wohnung in Sumy. Top Lage im Zentrum, Kernsanierung 8-2021 abgeschlossen, seitdem unbewohnt und neu als auch modern eingerichtet/möbliert.“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ich muss nochmal zum eigenen Verständnis nachfragen, sorry. Über diese Internetseite kann man ein Fahrzeug in der Ukraine abmelden, ohne das man persönlich in der Ukraine anwesend sein muss? Tja, dann...“
nedinger in Hilfe und Rat • Wohnungsverkauf - Geldtransfer aus der Ukraine ins Ausland
„Hallo zusammen, ich bin Deutscher, verheiratet mit einer Ukrainerin, und möchte gerne unsere Wohnung in der Ukraine verkaufen. Bei der Planung wir jedoch auf ein Problem gestoßen: Infolge des Kriegsrechts...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok, ich muss mir etwas einfallen lassen“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Der Link lässt sich leider nicht öffnen Hallo, das geht nur über die Servicezentren des Innenministeriums: ...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Ok super danke“
Rico in Hilfe und Rat • Überführung Fahrzeug von Ukraine nach Deutschland
„Hallo zusammen, ich habe ein dringendes Anliegen/Frage: Folgender Sachverhalt: Ein junger Ukrainer hat in seiner Heimat einen Roller/Moped. Das wollen wir jetzt nach Deutschland holen. Der Roller ist mittlerweile...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„@minimax welch armseliger Mensch Du sein musst, kannst es nicht lassen Dich hier wieder anzumelden, Du hast ja wirklich schwerwiegende Probleme!“
Obm100 in Vermischtes • Re: Interview: «Ja, ich schäme mich» – junge Ukrainer im Ausland werden die Frage nicht los: Soll ich zurückkehren, kämpfen und vielleicht sterben? Oder bleiben und leben?
„Man kann auch vom Ausland aus viel für sein Land tun. Spenden zum Beispiel, mit Geld, das man in der Ukraine nie verdienen würde. Hilfspaket unterstützen. Wer bitteschön würde in ein Kriegsgebiet...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wohl sehr unterschiedlich. Bekannte sind zum Jahresanfang über Krakowez ausgereist und sagten die waren alleine am Übergang. Hat allerdings trotzdem paar Stunden gedauert da der Busfahrer nicht weiter...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich fahre jetzt wieder über Ungarn. In Berehove waren wir in 15 Minuten über beide Kontrollen drüber, in Koson beim Rausfahren in 10 Minuten. 8.Dezember eingereist um 6.30 Uhr, 26.01. um 18.00 Uhr ausgereist.“
Naru in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist jemanden etwas zum Grenzübertritt bzgl. der Ausgangssperre bekannt? Durch die nicht kalkulierbare Dauer kann man ja sowohl bei Ein- wie auch Ausreise genau in das Zeitfenster geraten. Wie sollte man...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Immerhin hatten wir die ganze Zeit Ruhe vor einem bekloppten Nazi.“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Handrij, du armer Kerl. Wie hast du bloß die ganzen Jahre mit den Chaoten ausgehalten. Wo ist denn eigentlich @mbert abgeblieben, der Anführer der Bekloppten.“
Minimax in Ukraine-Nachrichten • Re: Stefanyshyna sagte, ob die Proteste der Bauern in Polen weitergehen werden
„Mit solchen Freunden braucht man wirklich keine Feinde mehr. Sobald Russland die ukr. Armee stark geschwächt hat, werden die Polen sich ein Teil der Westukraine einverleiben. Schauen wir mal, wieviel...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Habt ihr schon rausgefunden welcher User der Nazi vor 2022 hier im Forum war?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“
Bernd D-UA in Fotos, Videos und Musik .... • Re: Fotobuch "Menschen des Majdan"
„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“
Frank in Fotos, Videos und Musik .... • Fotobuch "Menschen des Majdan"
„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“
Awarija in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“
Olia in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“
Frank in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“
Minimax in Politik • Re: Russlands Truppen stossen auf das Stadtgebiet von Awdijiwka vor – für die Ukrainer wird die Lage kritisch
„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“