Die Zahl der Todesfälle bei den Organen des Innenministeriums hat sich im Verlaufe des Jahres 2010, im Vergleich zum Jahr 2009, mehr als verdoppelt. Wie UNIAN berichtet, erzählte dies der Co-Vorsitzende der Charkower Menschenrechtsgruppe, Jewgenij Sacharow, auf einer Pressekonferenz in Kiew. Seinen Worten nach wurden im letzten Jahr 21 Todesfälle in Einrichtungen des Innenministeriums festgestellt, wo es im Jahr 2010 Anfang Oktober bereits 41 waren. Allgemein, wie Sacharow hervorhob, ist und bleibt das Problem der Anwendung von Folter und anderer Formen von Gewalt bei der Miliz während der Ermittlungen für den Erhalt von Geständnissen über verübte Verbrechen ein systematischer Verstoß gegen Menschenrechte.
“Den Daten einer ukraineweiten Befragung nach waren innerhalb eines Jahres mehr als 600.000 Ukrainer unterschiedlichen Formen gesetzwidriger Gewalt ausgesetzt. Das ist eine riesige Zahl, diese Zahl ist erschreckend!”, sagt der Experte. Seinen Worten nach haben einige Fälle Massenproteste hervorgerufen, doch endeten sie ergebnislos, da es bis jetzt keine Ergebnisse der Untersuchungen des Todes von Igor Indilo und auch anderer Umgekommener gibt.
Unter den Gründen für die Verdopplung der Todesfälle bei den Organen des Innenministeriums nannte der Menschenrechtler, dass die Effektivität der Milizarbeit nach der Zahl der eingeleiteten Strafverfahren bewertet wird. “Das kann zu dazu führen, dass für den Erhalt von Zusatzzahlungen, Premien diese (die Strafverfahren) sogar in den Fällen eingeleitet werden, wo es keine Grundlagen gibt und unaufgeklärte Verbrechen werden zufälligen Leuten angehängt und diese Leute werden dazu gezwungen, die Verübung dieser Verbrechen zuzugeben”, meint Sacharow. Der Menschenrechtler verbindet den Anstieg der Zahl der eingeleiteten Strafverfahren um 30 Prozent im ersten Halbjahr im Vergleich zum Jahr 2009 eben mit diesem Problem.
Außerdem führt dies, den Worten Sacharows nach, “zu massenhaften Fälschungen von Straftaten beim Innenministerium – beispielsweise des ungesetzlichen Besitzes von Waffen, Explosivstoffen, Munition, wo eine Analyse zeigte, dass 62 Prozent dieser Angelegenheiten gefälscht waren”.
Quelle: Serkalo Nedeli
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