"Flüchtlinge sind keine Kriminellen"

Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Westi. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.

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Das Schicksal der afghanischen Flüchtlinge in der Ukraine ist nicht zu beneiden, und der Empfang ist nicht sehr herzlich – es gibt die Idee, sie in ukrainischen Kolonien unterzubringen, die das Justizministerium geschlossen hat und für den Verkauf vorbereitet. Um die Gebäude wieder bewohnbar zu machen, muss man sie renovieren, an das Stromnetz anschließen, die notwendigen Möbel kaufen usw. All dies erfordert Millionenbeträge aus dem Haushalt.

Wie gut die Idee ist und ob sie realisierbar ist, hat Vesti herausgefunden.

Bislang sind 650 Flüchtlinge im Land eingetroffen

Im August erklärte sich unsere Regierung bereit, Flüchtlinge aus Afghanistan aufzunehmen, nachdem die Taliban die Macht in diesem Land übernommen hatten. Für diese Geste des guten Willens wurde die Ukraine sogar vom Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, gelobt.

Nun ist die Frage der Unterbringung von Flüchtlingen zum Thema geworden. Die Ukraine verfügt über drei Zentren für den vorübergehenden Aufenthalt von Ausländern und Staatenlosen. Sie befinden sich in den Regionen Odessa, Transkarpatien und Kiew und sind insgesamt für nicht mehr als 500 Personen ausgelegt, und das auch nur, wenn diejenigen, die bereits dort sind, verdrängt werden. Bislang ist bekannt, dass mehr als hundert Flüchtlinge aus Afghanistan in Odessa angekommen sind und eine ebenso große Zahl sich in der Nähe von Kiew in Yagotyn niedergelassen hat.

Der staatliche Grenzdienst der Ukraine hat bis heute sechs Evakuierungsflüge mit ukrainischen und afghanischen Staatsangehörigen aus Kabul erhalten, wie Vesti vom staatlichen Grenzdienst der Ukraine erfuhr. Insgesamt sind 650 Personen angekommen.

„Diejenigen Ausländer, die über ordnungsgemäße Dokumente verfügten, wurden sofort zur Einreise in die Ukraine zugelassen. Einige von ihnen, ebenfalls afghanische Staatsbürger, haben in der Ukraine den Flüchtlingsstatus beantragt, und ihre Daten wurden an das SMS übermittelt. Viele der ankommenden Afghanen sind bereits in andere Länder geflogen“, so Andriy Demchenko, Sprecher des staatlichen Grenzschutzes der Ukraine, gegenüber Vesti.

Für die Gehälter fordern sie 280 Millionen

Nach vorläufigen Angaben will die Ukraine ihre Türen für weitere 5.000 Flüchtlinge öffnen. Da es sich bei den Migrationszentren nicht um Gummizentren handelt und es im Grunde genommen keine anderen Unterbringungsmöglichkeiten gibt, wandte sich Innenminister Denys Monastyrskyy an Premierminister Denys Shmyhal mit dem Vorschlag, die ankommenden Afghanen in Kolonien in der Nähe von Kiew unterzubringen, insbesondere in den Räumlichkeiten zweier geschlossener Einrichtungen des Strafvollzugs in der Region Kiew, nachdem diese in vorübergehende Unterbringungseinrichtungen für Ausländer umgewandelt und umfassend renoviert wurden. Ich beziehe mich auf die Justizvollzugsanstalt Irpin und die Strafkolonie Buchan, die vor etwa einem Jahr vom Justizministerium zum Verkauf angeboten wurden. Nach Schätzungen des Innenministeriums können dort bis zu 1500 Personen untergebracht werden, wobei eine Person auf vier Quadratmeter kommt. Wenn es eng wird, bis zu 3.000 Menschen.

Nach Angaben des Innenministeriums wird die Instandsetzung der Gebäude in Bucha und Irpin rund 100 Mio. Griwna kosten. Für den Unterhalt der Flüchtlinge werden insgesamt 264 Mio. Griwna pro Jahr benötigt. Insgesamt werden 280 Mio. Griwna für die Gehälter von 100 Mitarbeitern, 90 Mio. Griwna für Lebensmittel und 80 Mio. Griwna für kommunale Dienstleistungen pro Jahr benötigt.

Das Justizministerium hat es jedoch nicht eilig, die Gebäude der ehemaligen Kolonien in der Region Kiew zu übergeben. Es heißt, dass separate Räumlichkeiten des Irpener Strafvollzugszentrums in Kotsyubynske zum Verkauf stehen (im Rahmen eines groß angelegten Verkaufs von Gefängnissen), während in der Strafkolonie Buchanska keine Heizung vorhanden ist und die dortigen Räumlichkeiten nicht den angemessenen Lebensbedingungen entsprechen. Das Justizministerium hat daher eine Alternative vorgeschlagen. Unterbringung von Flüchtlingen in drei der kürzlich eingemotteten Einrichtungen. Dabei handelt es sich um die Strafkolonie Nr. 44 in Tschernihiw, die Strafkolonie Nr. 62 in Tscherkassy und die Strafkolonie Nr. 69 in Krementschuk, die sich angeblich noch in einem guten Zustand befinden und für einen vorübergehenden Aufenthalt geeignet sind.

„Sie sind schon seit langem nicht mehr in Betrieb. Dies zeigt, dass es theoretisch viel billiger ist, die Lebensgrundlagen in diesen Kolonien wiederherzustellen. Wiederherstellung von Heizungsanlagen, Wasserversorgung usw. Deshalb wurden sie ja auch vorgeschlagen. Es gibt noch keine endgültige Entscheidung“, sagte die stellvertretende Justizministerin Olena Vysotska.

„Es wird nicht viel zu viel sein“

Nach Angaben von Tatjana Belchenko, der Leiterin des Zentrums für den vorübergehenden Aufenthalt von Ausländern und Staatenlosen in Jachotyn (Region Kiew), in dem heute auch Flüchtlinge untergebracht sind, können die Räumlichkeiten, die für Gefangene vorgesehen waren, genutzt werden.

„Wenn die Räumlichkeiten in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzt werden, wenn sie repariert und möbliert sind, macht es keinen Unterschied, wo man vorübergehend wohnt. Licht, Wärme, Warmwasser und Sanitäranlagen sollten in gutem Zustand sein, das reicht aus. Viele Menschen sind in einer Situation, in der sie es nicht wirklich durchziehen wollen. Aber sobald alle ihre Dokumente fertig sind, können sie ausziehen und sich nach besseren Bedingungen umsehen. Das Innenministerium ist in erster Linie an der Kontrolle von Personen interessiert, die in unser Land eingereist sind. Sie sind weder in ihrem Heimatland noch in anderen Ländern in etwas Illegales verwickelt“, sagt der Direktor des Zentrums.

Es gibt aber auch eine andere Meinung. Sie wurde vom ehemaligen Leiter des Strafvollzugsdienstes, Sergei Starenkii, geäußert.