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Firtasch geht nach Stockholm

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Der Streit um die 11 Mrd. Kubikmeter Gas zwischen RosUkrEnergo (RUE) und der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) “Naftogas Ukrainy” wird vor internationalen Gerichten entschieden. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, wandte sich gestern der Schweizer Händler mit einer Klage an das Stockholmer Schiedsgericht, die Rückgabe der 11 Mrd. Kubikmeter Gas oder die Kompensation des Wertes fordernd. Die Durchsetzung der Entscheidung des internationalen Gerichtes in der Ukraine wird schwer werden. Aber der Streit mit RUE zwang das Kabinett bereits dazu, andere Quellen für technologisches Gas zu suchen – dieses könnten jetzt europäische Erdöl/-gasfirmen an “Naftogas” verkaufen.

Bei de Klage vor dem Stockholmer Schiedsgericht, welche RosUkrEnergo gestern verschickte, bittet das Unternehmen darum eine Untersuchung in Bezug auf “Naftogas Ukrainy” einzuleiten und dieses Unternehmen zu verpflichten RUE 11 Mrd. Kubikmeter Gas zurückzugeben, die vom ukrainischen Monopolisten verzollt wurden. “Wir haben uns vorläufig mit der Forderung der Rückgabe des Gases an das Gericht gewandt, doch können wir ebenso fordern dieses zu bezahlen, zu Preisen zu denen es in den Ländern der Europäischen Union verkauft werden könnte”, teilte dem “Kommersant-Ukraine“ ein hochgestellter Informant bei RUE mit. Den Angaben von “Gasprom” nach, erreichte der Preis für Gas auf dem Binnenmarkt in Polen und Ungarn, wo RUE aktiv ist, im Januar/Februar 500-550 $ pro tausend Kubikmeter. Merken wir an, dass dies nicht die erste Klage ist, die von RUE eingereicht wurde. Am 2. und 5. Februar wurden Klagen bei anderen europäischen Gerichten, in Verbindung mit der Weigerung “Naftogases” dem Schweizer Unternehmen Gas aus den ukrainischen unterirdischen Speichern zu liefern, eingereicht.

Der Konflikt um die strittigen 11 Mrd. Kubikmeter Gas begann nach der Unterzeichnung des Abkommens mit “Gasprom” durch Premierministerin Julia Timoschenko am 22. Januar. Damals forderte “Naftogas Ukrainy” von “Gasprom” das Unternehmen mit 4,5 Mrd. Kubikmeter billigen Gases zu versorgen, welche notwendig für die Wahrung der niedrigen Transitgebühren für das russische Gas über das Territorium der Ukraine seien. Im Gegenzug trat “Gasprom” “Naftogas” das Recht an der Forderung von 1,7 Mrd. $ von RUE in Form von entweder finanziellen Mitteln oder von 11 Mrd. Kubikmeter Gas (zum Preis von 154$ für tausend Kubikmeter) ab. Später, sich auf das Recht an der Forderung beziehend, verkaufte “Naftogas” dieses Gas an “Gasprom”, und “Gasprom” seinerseits, dieses an “Naftogas”. Dies gab die Möglichkeit der Verzollung des Gases und des Beginns des Verkaufs desselben in der Ukraine (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 5. März).

Der Pressesekretär von “Naftogas Ukrainy”, Walentin Semljanskij, präzisierte gestern, dass der Prozess der Verzollung des strittigen Gas fortgesetzt wird. “Zum heutigen Tag, ausgehend von den uns innegehaltenen Verträgen, hat ‘Naftogas’ das volle Recht Handlungen mit diesem Gas durchzuführen, welches sich in unserer Bilanz befindet. Ein großer Teil wurde bereits verzollt, und entsprechend sehe ich keinerlei Probleme mit dessen Nutzung oder dem Verkauf”, sagte Semljanskij.

Juristen schätzen die Chancen von RUE auf einen Sieg vor dem internationalen Gericht als hoch ein, doch die Umsetzung der Entscheidung des Schiedsgerichtes in der Ukraine wird, ihrer Meinung nach, nicht einfach sein. “Der Prozess der Veräußerung des Gas ist verletzt worden – entgegen den Schweizer Gesetzen, wurde die Entscheidung über den Verkauf nur von einem der Vorstandsmitglieder von RUE (der die Interessen von ‘Gasprom’, gehört 50% der Aktien von RUE, wahrnimmt) unterzeichnet, doch notwendig sind zwei (die übrigen Aktien gehören den ukrainischen Unternehmern Dmitrij Firtasch und Iwan Fursin)”, sagt der Partner der Anwaltskanzlei ‘Prawowyje Partnjory’, Andrej Domanskij. “Doch die Entscheidung des internationalen Schiedsgerichtes muss notwendigerweise von ukrainischen Gerichten bestätigt werden. Ohne das ist das Maximum, mit welchem RUE rechnen kann, die Beschlagnahme von Eigentum von ‘Naftogas’ im Ausland”. Unter den Aktiva “Naftogases” im Ausland befinden sich lediglich Lizenzen für die Förderung von Erdöl und Erdgas in Ägypten, Lybien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, wo die Entscheidungen von internationalen Gerichten keine Rechtskraft besitzen, betonen Juristen.

Zur gleichen Zeit ist das Kabinett mit der Suche nach billigem Gas beschäftigt, welches für den Transit des russischen Treibstoffes notwendig ist. In ihrem Brief vom 7. Februar (eine Kopie liegt dem “Kommersant-Ukraine“ vor) wandte sich Premierministerin Julia Timoschenko an den Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso mit der Bitte dabei zu vermitteln, dass die europäische Erdöl/-gasunternehmen “Naftogas Ukrainy” 4,5 Mrd. Kubikmeter technologisches Gas verkaufen, welches für den Transit von 120 Mrd. Kubikmeter russischen Gases in die Länder der Europäischen Union notwendig ist. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ ein Informant in der Abteilung für Erdöl, Erdgas und Erdölverarbeitung beim Energieministerium mitteilte, soll der Gaspreis, den die Ukraine von den europäischen Lieferanten erwartet, nicht die 160$ pro tausend Kubikmeter übersteigen. Bei der Vertretung der Europäischen Kommission in der Ukraine und dem Pressedienst des Kabinetts kommentierte man gestern das Schreiben der der Premierministerin nicht.

Oleg Gawrisch

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 836

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„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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