Den gestern von der Werchowna Rada ernannten Block des realen Sektors der Regierung kann man als stabiles Team bezeichnen. Auf die Mehrzahl der Posten sind Staatsangestellte ernannt worden, deren Anstrengungen nicht so sehr auf Reformen ausgerichtet sind, denn auf die Stabilisierung der Tätigkeit ihrer Bereiche. Experten vermuten, dass im neuen Kabinett keine ernsthaften Konflikte auftreten werden, was den Unternehmern eine systematische und stabile Arbeit gestattet.
Gestern ernannte die Werchowna Rada die Leiter der Ministerien, welche die Arbeit des realen Sektors der Wirtschaft regeln werden: das Energieministerium, das Kohleindustrieministerium, das Industriepolitikministerium, das Landwirtschaftsministerium und das Transportministerium. „Die Mehrzahl der Unternehmer hat erwartet, dass auf diese Posten sich Leute befinden, die einerseits fähig sind ökonomische Reformen durchzuführen und andererseits effektiv die staatliche Regulierung eindämmen, welcher der aktuelle Premierminister Nikolaj Asarow zugeneigt ist“, sagt der Generaldirektor der Investmentfirma Concorde Capital, Igor Masepa. Die Neigung des neuen Premierministers staatliche Ressourcen zu nutzen, sollte, der Meinung von Marktteilnehmern nach, vor allem auf Rechnung des politischen Gewichts der Minister und ihrer Fähigkeit im äußersten Fall an den Präsidenten zu appellieren, eingedämmt werden. Wenigstens drei der fünf Ministerien leiten Politiker, die fähig sind, eigenständig zu handeln. Langerwartete Reformen kann die Wirtschaft nur in einem Sektor erwarten – im Treibstoff und Energiebereich.
Preise senken und Tarife anheben
Zum Minister für Treibstoffe und Energiewirtschaft ernannte die Werchowna Rada den Stellvertreter des Leiters des Ausschusses der Werchowna Rada für Energiefragen, Jurij Bojko, einem Sektor, der mehr als andere Reformen benötigt. Kein anderer Sektor hat in den letzten zwei Jahren mehr gelitten als der Treibstoff- und Energiesektor.
Die Erdölfördermengen und ebenfalls die Transitmengen über die Ukraine sinken. Die Wärmeerzeugung arbeitet bereits mehr als zwei Jahre im Verlustbereich und befindet sich am Rande des Bankrotts. Die Politik der Vergünstigungen für die staatlichen Schächte führte zu einem Kohledefizit und verschlechterte die Situation im Wärmeenergiebereich weiter. Die Kreditverbindlichkeiten der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“ stieg im letzten Jahr um das zweieinhalbfache und die der Energieerzeuger um das dreifache. Die Lösung dieser Probleme erfordert unpopuläre Maßnahmen und darunter die Erhöhung der Preise für Gas und Elektroenergie, betonen Experten. „Hauptaufgaben gibt es zwei: Stabilisierung der Arbeit und finanzielle Gesundung der Unternehmen der Branche und Senkung der Gaspreise für die Ukraine“, kommentierte Bojko gestern dem “Kommersant-Ukraine“ seine Pläne.
Die Hauptaufgabe für Jurij Bojko liegt in der russischen Richtung: von „Gasprom“ eine Senkung der Preise für russisches Gas von den derzeitigen 305$ für die tausend Kubikmeter auf 205-210$ zu erreichen. Dabei beabsichtigt er dies bis zum 7. April zu machen, wo die Frist der nächsten Zahlung der Ukraine für Gas abläuft.
Informanten des “Kommersant-Ukraine“ bei „Gasprom“ bekräftigen, dass der Chef von „Gasprom“, Alexej Miller, ihn letzten Freitag zu Gasverhandlungen nach Moskau einlud, nachdem „die Rada die Regierung der Ukraine bestätigt und ein neuer Chef von ‘Naftogas’ ernannt wird“. Den Daten des “Kommersant-Ukraine“ nach, wird mit einer großen Wahrscheinlichkeit Jewgenij Bakulin zum Leiter des ukrainischen Erdöl- und Erdgasunternehmens, der auf diesem Posten bereits 2007 arbeitete. „Bakulin hatte als Leiter von ‘Naftogas’ 2007 positive Ergebnisse erreicht. Es gelang ihm die Kreditverbindlichkeiten des Unternehmens zu senken, die Ausgaben zu optimieren und die Gasförderung zu erhöhen“, betont der Direktor des Instituts für Energieforschungen, Konstantin Borodin. Bei „Gasprom“ bestätigte man gestern dem “Kommersant-Ukraine“ gestern die Bereitschaft zu Verhandlungen mit Kiew: „Wir haben Arbeitserfahrungen mit diesen Leuten und wir kennen sie gut“. Auf die Frage möglicher Preisnachlässe des Monopolisten sagte man, dass es „bislang keine Entscheidung dazu gibt“.
Vorsteuerrückerstattung
Zum Minister für Industriepolitik wurde der Stellvertreter des Vorsitzenden der Speziellen Kontrollkommission der Werchowna Rada zu Privatierungsfragen, Dmitrij Kolesnikow, ernannt. Bis zu seinem Eintritt in die Politik arbeitete Kolesnikow als Direktor für Einkäufe und Logistik des „Nördlichen Erzanreicherungskombinats“, welches zu „Metinvest“ Gruppe gehört. Der Stellvertreter des Direktors der OAO (Offenen Aktiengesellschaft) „Odessaer Hafenwerk“, Walerij Sewastjanow, sagt, dass die Hauptaufgabe des neuen Ministers die Senkung der Preise für Erdgas für die chemische Industrie und eine Lösung der pünktlichen Rückerstattung der Vorsteuer ist.
Kohleindustrieministerium: Investitionen in die Förderung
Auf den Posten des Leiters des Kohleindustrieministeriums wurde der Leiter der Staatlichen Agentur für Fragen der Sicherung der Nutzung von Energieressourcen, Jurij Jaschtschenko, ernannt. Überraschenderweise stimmte diese Kandidatur auch die Opponenten von Präsident Wiktor Janukowitsch zufrieden – den Block Julia Timoschenko. Michail Wolynez (Block Julia Timoschenko), Mitglied des Energieausschusses der Werchowna Rada, bezeichnete ihn als den einzigen ehrenwerten und gebildeten Menschen der neuen Regierung. Wolynez erinnerte daran, dass Jurij Jaschtschenko bis zum Februar 200 als Stellvertreter des Ministers für die Kohleindustrie in der Regierung Julia Timoschenkos. „Er war ein Gegner der Politik für ungerechtfertigte Vergünstigungen für die staatlichen Schächte zum Nachteil der privaten Kohleförderer und trat für eine angemessene Liberalisierung des Marktes ein, was eigentlich seinen Abgang aus dem Ministerium nach sich zog“, sagt ein Informant im Kohleindustrieministerium.
Agrartandem
Der Agrarblock im neuen Kabinett wird traditionell von zwei Staatsbediensteten vertreten – dem Vizepremier für Fragen des agrarindustriellen Komplexes, Wiktor Slauta, und dem Leiter des Ministeriums für Agrarpolitik, Nikolaj Prisjashnjuk. Der Vorstandsvorsitzende der GAK (Staatlichen Aktiengesellschaft) „Chleb Ukrainy“, Iwan Rischnjak, sagt, dass Slauta bekannt dafür ist, dass er 2007 Vergünstigungen für die Landwirte gewährleistete und ebenfalls als Initiator für einen Agrarfonds auftrat. „Er ist ein Profi mit praktischen Ansätzen zur Lösung von Problemen, doch kardinale Reformen braucht man von ihm nicht zu erwarten“, sagt der Vorsitzende der Vereinigung der landwirtschaftlichen Kooperativen, Iwan Tomitsch. Er merkt an, dass das Tandem Wiktor Slauta und Nikolaj Prisjshnjuk konfliktfrei sein wird. „Sie haben große Erfahrung bei der gemeinsamen Arbeit sowohl im Radaausschuss für Agrarpolitik als auch in der Fraktion – sie haben eine gemeinsame Sichtweise auf die Entwicklung des agrarindustriellen Komplexes in der Ukraine. Einen solchen Konflikt, wie zwischen dem Vizepremier für den agrarindustriellen Komplex, Jurij Melnik, und dem Minister für Agrarpolitik, Alexander Baraniwskij, braucht man nicht zu erwarten“, sagt der Experte.
Ein neues Gesicht
Als unerwart bezeichneten Marktteilnehmer die Ernennung des Direktors von „UkrTransGas“, Konstantin Jefimenko, zum Minister für Transport und Kommunikation, der seit dem 3. März 2006 Abgeordneter des Kiewer Oblastrates vom Block Julia Timoschenko ist. Bis zum letzten Moment erhob die Partei der Regionen Anspruch auf das Transportministerium und als wahrscheinlichster Kandidat wurde Wassilij Dsharta genannt. „Konstantin Jefimentko wurde bei ‘UkrTransGas’ von Wladimir Litwin aufgestellt. Offensichtlich hat er das Vertrauen des Sprechers der Werchowna Rada gerechtfertigt und ist deshalb weiter nach oben gekommen. Eine Ausbildung im Transportbereich hat er genauso wie Arbeitserfahrungen in diesem Bereich nicht“, erläuterte die Ernennung der Pressesprecher der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“, Walentin Semljanskij. „Dem neuen Leiter des Transportministeriums wird die lebendigste Branche der Wirtschaft übergeben. Eben die Transportunternehmen, darunter die ‘Ukrsalisnyzja’ und die Häfen, haben im letzten Jahr ihre Gewinne und die Haushaltszahlungen um einiges erhöht. Seine Hauptaufgabe ist es das Wachstum in diesem Bereich beizubehalten und nicht zu schädigen“, denkt Jurij Maroko, Mitglied des Radaausschusses für Transport und Kommunikation.
Olena Gawrisch, Aljona Golubewa, Jelena Sinizyna
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Was will Faschisten-Russland schon eskalieren? Haben die nicht sogar Truppen von den NATO-Grenzen abgezogen weil es eng wird?“
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„Den direkten Konflikt mit Russland gibt es doch schon lange. Natürlich ist das kein heißer Konflikt. Aber, gesprengte Pipelines, diverse Hackerangriffe, Morde an in Europa lebenden russischen Migranten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die Einwanderung ist inzwischen leichter geworden. Siehe: unbefristete-aufenthaltsgenehmigung-ein ... 48448.html Ansonsten halt der übliche Kram: Ehe, KInd, ukrainische Ahnen, Ostfronteinsatz. Aber dann...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Führerschein umtauschen
„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“
Trick in Hilfe und Rat • Fahrrad Transport nach krementschuk
„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“
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„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Scheidungsurteile sind unbegrenzt gültig. Auch nach 10 oder 20 Jahren. Aus dem einfachen Grund, weil der Inhalt, also die Entscheidung, sich ja nicht mit Zeitablauf ändert. Normalerweise jedenfalls nicht....“
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„Klingt irgendwie nach Wunschkonzert. Die Person erscheint mir wenig Schutz zu benötigen, reist ja immer hin und her. Paragraph 24 bedeutet, Du benötigst den Schutz, Du bleibst hier, Du lernst Deutsch,...“
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„Ja das ist Blödsinn dass die Waffen nicht gegen Russland selbst eingesetzt werden sollten. Die bekloppten Russen-Faschisten fragen doch auch nicht ob sie ukrainische Zivilisten mit Iran-Drohnen beschiessen...“
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„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“
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„Wenn verhindert werden muss dass RU weiter (und noch stärker) eskaliert, müssen auch militärische Anlagen und Aufmarschgebiete in RU angegriffen werden können. Dies ist kein Eskalationsschritt sondern...“
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„Hallo, vielleicht kann sich jemand zu folgenden Fragen äußern: - Ein Ukrainer mit biometrischem Pass war mit gültigem Visum von August 21 - August 22 in Deutschland (ohne gemeldet zu sein, bzw. Aufenthaltsgenehmigung...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann sein. Versuche mal kaffebraun.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre immer schwarze Autos, vielleicht liegt es auch an der Farbe.“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin da noch nie angehalten worden, vll. liegt es an deinem Auto. An der Grenze wird man grundsätzlich mit was konfrontiert was man sich nicht erklären kann und wo man nicht drauf vorbereitet ist. Ist...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„@ensowo dazu gibt es wohl endlose Geschichten, selbst bin ich zweimal in gleicher Art und Weise kontrolliert wurde, das erste Mal, stichprobenartig, da gehe ich von einem Zufall aus. Beim zweiten Mal allerdings...“
esnowo in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„am 20.05.Ausreise über Budomiers mit dem Wohnmobil.Wir hatten Schwierigkeiten mit dem Ukrainischen Zoll. Das Wohnmobil hat ein Gesamtgewicht von 3500 Kg und die Zollbeamtin wollte das Wohnmobil als Lkw...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Ein Waffenstillstand hat den " Charme" keine Gebiete offiziell abtreten zu müssen und nur auf so was in der Art würden sich die Ukrainer eh nur einlassen. Putin hat einen Lauf, in 2024 wird sich eh nichts...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„An einem wirklichen Waffenstillstand hat doch Putin gar kein Interesse, sieht man doch seit 2014. Nur dafür dass die Ukraine die besetzten Gebiete abtritt was sie nicht machen wird. Eine Offensive wird...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„"Eine Apostille hat kein Ablaufdatum. Die Urkunde, die mit der Apostille versehen ist, kann aber eine Gültigkeitsfrist beinhalten. In der Regel dürfen seit der Ausstellung des Dokuments mit Apostille...“
Waldi in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Verteidigung wird unter den jetzigen Umständen immer mehr zum Selbstmord! Was die ukrainische Armee dringend braucht sind schwere Waffen zur Verteidigung. Und dazu gehören nun einmal ATACMS-Raketen und...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Hallo nochmal.....wisst ihr wie lange mein apostilliertes Scheidungsurteil aus Belgien in der Ukraine gültig ist?“