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Die Funktionsfähigkeit der ukrainischen Zivilgesellschaft im Jahr 2009

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Die Zivilgesellschaft in der Ukraine ist wie in vielen postkommunistischen Transformationsstaaten lange Zeit kaum wahrgenommen worden. Erst seit der maßgeblich durch Protagonisten eben jener Zivilgesellschaft getragenen „Orangenen Revolution“ von 2004 sind ihre Existenz und ihr Zustand vermehrt in den Fokus des wissenschaftlichen Interesses gerückt. Insgesamt lassen sich zwei programmatische Aussagen treffen. Erstens: Die Zivilgesellschaft in Europas größtem Flächenstaat ist viel zu schwach, um annähernd die ihr in der Wissenschaft per definitionem zugedachte Rolle zu spielen. Zweitens: die wenigen vorhandenen Akteure unterliegen vor allem finanzieller und damit auch inhaltlicher Steuerung westlicher Interessenvertreter.

Der Begriff der Zivilgesellschaft wird häufig ebenso inflationär wie unscharf verwendet. Folgt man der Deutungsweise der renommierten Transformationsforscher Wolfgang Merkel und Hans-Joachim Lauth, so beschreibt der Terminus jene intermediäre Sphäre, die zwischen dem „Staat“ und dem „Privaten“ zu verorten ist. Innerhalb der Zivilgesellschaft agiert eine Vielzahl von auf das Allgemeinwohl gerichteten Organisationen, die durch institutionelle Autonomie, Heterogenität und Interessenpluralismus gekennzeichnet sind und denen als Grundkonsens die Prinzipien Toleranz, Fairness und Gewaltlosigkeit zugrunde liegen.

Ein Blick in die Geschichte der politischen Ideen zeigt ein sich dynamisch entwickelndes Konzept: Während John Locke einer civil society den Schutz des Individuums vor und die Sicherung seiner Rechte gegenüber dem willkürlichen Staat als Aufgaben übertrug und Charles de Montesquieu diesen Gegensatz zugunsten eines Gleichgewichts zwischen politischen Verantwortungsträgern und gesellschaftlichem Netzwerk ablöste, vertrat Alexis de Tocqueville schließlich die Idee eines vertikal diversifizierten und partizipatorisch organisierten Gemeinwesens, um so das innere Funktionieren des Staates zu gewährleisten. Hierbei fand sich das, was Ralf Dahrendorf fast 150 Jahre später als „Bürgergesellschaft“ formulierte, bereits in Ansätzen verwirklicht: ein aktives Zusammenwirken verschiedenster Organisationen unterhalb der staatlichen Ebene.

Mithilfe der Akzentuierungen innerhalb der genannten philosophischen Konzepte lassen sich auch die einzelnen Funktionen von Zivilgesellschaft identifizieren: Schutz der privaten vor der staatlichen Sphäre, Kontrolle staatlicher Macht, Rekrutierung demokratischer Eliten als zukünftige Entscheidungsträger, Aggregation und Artikulation gesellschaftlicher Interessen und schließlich die Vernetzung der lokalen mit der nationalen Ebene.

Die Transformationsforschung misst zivilgesellschaftlichen Akteuren eine für den Systemwechsel autokratischer bzw. totalitärer Staaten nicht unwichtige Bedeutung bei. Dafür unterscheidet sie drei idealtypische Phasen, die die Zivilgesellschaft zu ihrer Konsolidierung durchlaufen muss und die im Folgenden kurz beschrieben werden.

In der ersten, der „strategischen Phase“, formiert sich die Zivilgesellschaft aufgrund des repressiven autokratischen Regimes als strategische Einheit gegen das System. Interne Interessenskonflikte und Divergenzen treten hinter dem Primärziel der Handlungsfähigkeit zurück. Durch dominante bzw. charismatische Akteure kann eine gewisse Handlungskompetenz erreicht werden.

Im Anschluss daran entsteht in einem sich langsam öffnenden autokratischen Regime die „konstruktive Zivilgesellschaft“, innerhalb derer die zuvor notwendige Homogenität zugunsten partikularer Interessen langsam abgelöst wird. Die innerorganisatorische hierarchische Ordnung bleibt zwar bestehen, wird aber durch sich verstärkende binnendemokratische Entscheidungsprozesse ergänzt.

Demokratisierung und demokratische Konsolidierung ermöglichen es, den Weg zur dritten Phase, der „reflexiven Zivilgesellschaft“, zu beschreiten. Die Gewährleistung eines Handlungsrahmens innerhalb einer rechtsstaatlichen Ordnung macht es den zivilgesellschaftlichen Akteuren auf Basis eigener – inzwischen pluralistisch und demokratisch organisierter – Strukturen möglich, die ihnen zugedachten Aufgaben vollumfänglich wahrzunehmen. In diesem finalen Stadium erfüllen sie gemäß den Vorstellungen de Tocquevilles von einer selbst organisierten Gesellschaft eine Vielzahl staatsentlastender Funktionen, beispielsweise in der Wohlfahrtspflege. Indem sie den Staat so vor überfordernden Erwartungen und Ansprüchen schützt, trägt die idealtypisch entwickelte Bürgergesellschaft wesentlich zur Akzeptanz des politischen Systems und zur Stabilisierung des gesamtgesellschaftlichen Friedens bei.

Wie ist also nun – 23 Jahre nach Tschernobyl, fünf Jahre nach den Bürgerprotesten gegen die manipulierten Präsidentschaftswahlen von 2004 und nur wenige Monate vor der möglichen Abwahl des damaligen Hoffnungsträgers und heutigen Staatspräsidenten Wiktor Juschtschenko – die Verfasstheit und Funktionsfähigkeit ukrainischer zivilgesellschaftlicher Akteure im Lichte des skizzierten theoretischen Modells zu beurteilen?

Nachdem sich 1986 unter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl eine breite Opposition in der Bürgerbewegung „Ruch“ zusammengefunden hatte, schien der erste Schritt auf dem idealtypischen Weg zur „strategischen Zivilgesellschaft“ getan. Die zunehmende Interessenheterogenität bei gleichzeitigem Fehlen starker organisatorischer Strukturen führte relativ schnell nach der ukrainischen Unabhängigkeit 1991 zur gegenseitigen Blockade und damit zur Marginalisierung der Zivilgesellschaft. Die Entstehung einer konstruktiven oder gar reflexiven Zivilgesellschaft wie im Merkelschen Modell erschien danach illusorisch.

Erst mit der „Sternstunde“ ukrainischen Bürgerengagements in den Wintermonaten 2004/2005 ließ sich die erneute Formierung einer strategisch agierenden Zivilgesellschaft unter Führung von Wiktor Juschtschenko und Julija Tymoschenko beobachten, deren gemeinsames Primärziel in der Durchführung transparenter Wahlen bestand. Die Wiederholung dieser ersten Phase zivilgesellschaftlicher Entwicklung erfolgte im Gegensatz zu den späten 1980er Jahren unter deutlich günstigeren Voraussetzungen: Über ein Drittel der Ukrainer partizipierte aktiv an den Demonstration während der „Orangenen Revolution“. Die – wenn auch selektiv und auf niedrigem Niveau – zunehmende rechtliche und finanzielle Unterstützung durch die ukrainische Regierung sowie eine engere Zusammenarbeit mit internationalen Partnern erleichterten zudem die Arbeitsbedingungen im Dritten Sektor. Zu keinem Zeitpunkt waren die Vorzeichen für eine optimale Entfaltung des Demokratisierungspotentials der ukrainischen Zivilgesellschaft besser. Wie aber gestaltet sich der Status quo?

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Auch wenn ihre „Geburtenrate“ seit der Jahrtausendwende unübersehbar angestiegen ist, können über die gegenwärtige Anzahl zivilgesellschaftlicher Organisationen in der Ukraine keine gesicherten Angaben gemacht werden. Die Zahlen divergieren enorm: von 20.000 (laut Iryna Solonenko, Director Europe, International Renaissance Foundation) bis ca. 52.000 Organisationen (so Olha Ajwasowska, Information Director im Civic Network Opora). Grund dafür ist neben der Frage, welche Akteure zur Zivilgesellschaft zugehörig gezählt werden auch die Tatsache, dass eine große Anzahl de jure existierender Institutionen de facto nicht tätig ist. So kommt eine Studie des ukrainischen Counterpart Creative Center von 2006 zu dem Ergebnis, dass lediglich 4.000 NGOs in der Ukraine wirklich aktiv sind.

Zusätzlich zu diesen vagen Erkenntnissen über Organisations- und Aktivitätsgrad wird die Beurteilung des Entwicklungsstands der ukrainischen Zivilgesellschaft durch Zweifel an der tatsächlichen Autarkie zahlreicher Organisationen erschwert. Obwohl sich das monetäre Potential des Dritten Sektors laut dem NGO-Nachhaltigkeitsindex 2008 von USAID stetig verbessert und Finanzquellen diversifiziert werden, sind die meisten Organisationen von staatlichen und privaten Geldgebern aus dem (westlichen) Ausland abhängig. Diese beeinflussen über die Auslobung unterschiedlich hoch dotierter Projektzuschüsse („Grants“) das ukrainische Bürgerengagement maßgeblich.

Die langsame Erhöhung staatlicher Fördermittel, die nicht selten nach intransparenten Kriterien vergeben werden, dürfte die Emanzipation der Organisationen im Dritten Sektor kaum unterstützen. Und auch die zunehmende, jedoch nicht minder exklusive, Initiierung und Unterstützung zivilgesellschaftlicher Unternehmungen durch die ukrainische Wirtschaft – etwa durch die Oligarchen Wiktor Pintschuk oder Rinat Achmetow – scheinen wenig geeignet, die konsensualen zivilgesellschaftlichen Prinzipien Autonomie, Interessenpluralismus und Orientierung am öffentlichen Wohl zu gewährleisten.

Diverse im Juni 2009 in der Ukraine geführte Gespräche mit Vertretern des Dritten Sektors nähren den Verdacht, dass es sich bei der Tätigkeit eines erheblichen Teils der existierenden Organisationen eben nicht um selbstloses bürgerschaftliches Engagement, sondern um fremdfinanzierte und institutionell aufgeblähte „Wasserköpfe“ handelt. Diese simulieren uneigennütziges und am Gemeinwohl orientiertes Engagement im besten Falle über ihr hauptamtliches Personal; unter weniger günstigen Bedingungen vertreten sie lediglich die Interessen ihrer Klientel durch die Nutzung von persönlichen Beziehungen zu politischen Entscheidungsträgern. So tragen diese Organisationen kaum zur Stärkung des gesellschaftlichen Vertrauens in nachvollziehbare Aushandlungsprozesse bei. Gut gemeinte, vom Ausland über dessen Finanzierungspläne in die Ukraine hineingetragene Vorstellungen über wünschenswerte gesellschaftliche Entwicklungen verzögern durch ihre selektive Elitenorientierung selbstständige Zielidentifikationen möglicherweise eher, als dass sie eine nachhaltige Wirkung in der demokratischen Transformation entfalten. Das Überangebot an finanziellen Fördermöglichkeiten professionaliert mit Sicherheit die Mittelakquise aber nicht notwendigerweise das Bürgerengagement an sich. Dass sich mitunter selbst kleinste Mikroakteure in den ukrainischen Regionen überzeugt zeigen, ihre Vorstellungen ohne Soros und Co. nicht optimal umsetzen zu können, verdeutlicht das Dilemma. Entstehen so selbstbewusste und standhafte Akteure, die für die Weiterentwicklung der Zivilgesellschaft im Sinne de Tocquevilles notwendig sind?

Neben dem Problem der finanziellen Abhängigkeit hinterlässt auch die Übernahme vermeintlicher „best practices“ aus der Organisationsentwicklung des Westens einen eher ambivalenten Eindruck. Das Modell einer hierarchisch gestuften Inklusion verschiedener Organisationsgliederungen beispielsweise kürzt den evolutionären Selbstfindungsprozess zivilgesellschaftlicher Initiativen zugunsten einer effizienten Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern sicher ab. Den langfristig notwendigen binnendemokratischen Lernprozessen ist dies mit Sicherheit nicht dienlich.

Das ukrainische bürgerschaftliche Engagement ist aufgrund der fehlenden Breitenwirkung sowie den zum Teil selbst auferlegten Autonomiebeschränkungen infolge der Fokussierung auf externe Finanzspritzen selbst dem Stadium der „konstruktiven“ Zivilgesellschaft nur bedingt zuzurechnen. Um ihre idealtypische „Vollendung“ im Sinne de Tocquevilles oder Dahrendorfs zu erfahren, d.h. von Staat und Individuum als hilfreicher und unverzichtbarer Partner zur Befestigung und Bewahrung der Demokratie wahrgenommen zu werden, braucht es allen materiellen Schwierigkeiten zum Trotz vor allem den Anspruch der Ukrainer, den zur demokratischen Konsolidierung eingeschlagenen Weg selbstbewusst und eigenständig weiterzugehen.

Dorothée Marth, M.A. und Andrea Priebe, M.A. sind wissenschaftliche Mitarbeiterinnen am Institut für Politikwissenschaft an der FSU Jena. Der Beitrag entstand in Folge der vom Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) geförderten Studienreise „Auf der Suche nach der ukrainischen Zivilgesellschaft“.

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„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“

„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“

„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“

„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“

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„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

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