Der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine erinnert an das Märchen vom Hirtenjungen, der „Ein Wolf!“ rief. In den letzten Jahren haben die beiden Seiten einander so oft gedroht, beim Stockholmer Schiedsgericht zu klagen, dass diese Drohungen schon lange als alltäglich-langweiliger Einschüchterungsversuch gewertet wurden. Sogar in den letzten Tagen, bei der achten oder neunten trilateralen Gasverhandlungsrunde zwischen der Ukraine, Russland und der EU gab es eine Gewissheit, dass Gasprom, wenn man noch ein bisschen abwartet, seine Drohnung wieder beiseitelegen würde, die Ukraine auf Vorkasse umzustellen. Diesmal gab es aber keinen Aufschub und ein internationales Gerichtsverfahren ist plötzlich zur Realität geworden.
Das sogenannte Schiedsgericht Stockholm, das über den Streit zwischen der Ukraine und Russland entscheiden soll, ist kein Gericht im klassischen Sinne. Im Grunde genommen ist es eine gesellschaftliche Einrichtung bei der Stockholmer Handelskammer, die Handelsstreitigkeiten beilegen soll; einschließlich solcher, in denen die Interessen anderer Staaten berührt werden. Die Rechtsgültigkeit der Gerichtsentscheidungen wird durch das New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche von 1958 gewährleistet. Die Ukraine und Russland sind diesem noch 1960 als Teile der Sowjetunion beigetreten, deswegen haben die nationalen Gerichte die Richtersprüche des Stockholmer Schiedsgerichts zu bestätigen, ohne diese in der Sache zu überprüfen. Damit wird die Entscheidung der schwedischen Richter endgültig sein.
Die Richter werden sich mit den komplexen Gasbeziehungen zwischen den beiden Ländern auseinanderzusetzen haben, wobei es um zwei gegeneinander gerichtete Klagen geht. Die erste kommt von Gasprom. Das russische Unternehmen will von Naftogas Schulden in Höhe von 4,5 Milliarden Dollar für geliefertes aber nicht bezahltes Erdgas vor dem Schiedsgericht eintreiben. Umgekehrt wurde eine Klage von Naftogas in Stockholm eingereicht, in der es darum geht, dass die Ukraine Verluste erleide, da sie das russische Erdgas im Rahmen der langfristigen Verträge zu einem viel höheren Preis als dem Marktpreis kaufe. Nach Einschätzung des ukrainischen Unternehmens belaufen sich die Mehrzahlungen für Gaslieferungen seit 2010 auf nunmehr sechs Milliarden Dollar.
Ähnliche Vorwürfe gegen Gasprom haben andere europäische Energiekonzerne schon mehrmals vorgebracht, von denen viele vor ebendieses Stockholmer Schiedsgericht zogen. Der Anfang wurde vor nicht allzu langer Zeit, im Jahr 2010, von dem italienischen Unternehmen Edison S.p.A. gemacht. Im November 2010 hat dieses gegen die Gasprom-Tochtergesellschaft Promgas Klage erhoben. Begründet wurden die Ansprüche damit, dass der verlangte Gaspreis dem Unternehmen Verluste bringen werde. Die Parteien hatten aber nicht die Entscheidung des Gerichts abgewartet, denn Gasprom zog es vor, sich „freizukaufen“. „Edison“ erhielt Zugeständnisse in Höhe von 200 Mio. Euro sowie die Reduzierung seiner Take-or-Pay-Verpflichtungen.
Andere Unternehmen hatten, nachdem sie gesehen hatten, wie die Sache ausgegangen war, Gasprom ebenfalls mit Klagen überschüttet. Zum Beispiel hat es der deutsche Konzern E.ON Mitte 2012 geschafft, von Gasprom eine Rückzahlung von ungefähr einer Milliarde Euro an Vorauszahlungen zu erwirken. Das polnische Unternehmen PGNIG hat in demselben Jahr 2012 von Gasprom einen Preisnachlass für Gas gegen die Einstellung des Gerichtsverfahrens beim Stockholmer Schiedsgericht durchgesetzt. Die tschechische RWE Transgas hat 2012 Recht bekommen, ihre Abnahmemengen ohne Strafzahlungen zu verringern – vor einem Schiedsgericht, jedoch nicht in Stockholm, sondern in Wien; damit wurde die zuvor benannte Take or Pay-Regelung umgangen. Deswegen kann auch die Ukraine mit einem für sich günstigen Prozessausgang rechnen. Doch nicht mit einem sofortigen Ergebnis: Rechtsstreitigkeiten vor dem Stockholmer Schiedsgericht werden mindestens ein Jahr lang verhandelt. Es besteht aber die Möglichkeit, dass der Gasmonopolist Zugeständnisse machen wird, bevor das Gerichtsverfahren zu seinem Abschluss gebracht wird, denn in der gegebenen Situation ist es nicht klar, wer von wem mehr abhängig ist. Im Jahr 2013 hat die Ukraine 26 Milliarden Kubikmeter russisches Erdgas bezogen und das bei einer eigenen Gasgewinnung von etwa 20 Milliarden Kubikmeter; dabei läuft der gesamte Import in die Ukraine über Pipelines. Andererseits kann Gasprom einen seiner größten Kunden verlieren, und in der nächsten Zukunft wird es nicht möglich sein, diese Volumina zu kompensieren.
P.S.: Der Artikel wurde erstmals in der Dnepropetrowsker Wochenzeitung „Lewyj Bereg“ veröffentlicht.
20. Juni 2014 // Andrej Wodjanoj
Quelle: Lewyj Bereg
Übersetzung: Swetlana Schilkina und Oleg Pogrebnyak
Forumsdiskussionen
Frank in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig ! Verstehe ich nicht. Ist doch anschaulich beschrieben“
Lubil in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig !“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich hatte gestern noch einmal bei centogene angerufen und man hat mir bestätigt das die Tests auch in der Ukraine gültig sind. Ich fahre jetzt auch einen Tag früher mache heute den Schnelltest damit...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ich habe heute mit einem Beamten der Bundespolizei gesprochen. Sollte man an der deutsch/österreichischen Grenze kontrolliert werden, würden Bürger aus Drittstaaten abgewisen werden,sofern sie keinen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Paul2020 , würdest Du mir Deine Gedanken bitte erklären? Wie bitte kommst Du darauf das ein kroatischer Staatsbürger derzeit nicht nach nach Deutschland einreisen dürfte? Quelle: ... Kroatien...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Na (so jedenfalls verstehe ich das) weil ein kroatischer Staatsbürger ja derzeit nicht nach Deutschland einreisen darf......es sei denn er weißt nach das er 14 Tage vor Einreise in einem nicht Codid...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, ich fliege Samstag von Frankfurt nach Kiev. Nachdem sich die Bestimmungen gerade geändert haben (vielen Dank an all die Maskengegner und Ignoranten!) werde ich wohl Freitag Abend am Flughafen einen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo Franz, der Test in Frankfurt von centogene, die ja vor bald 6 Wochen mit dem PCR Test begonnen begonnen haben, gemeinsam mit Lufthansa und dem Flughafen, sollte wohl als Blaupause für weltweit alle...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„In D kann man halt teilweise den Test kostenlos bekommen. Z.B. an den Transitrouten in Bayern. Aber das soll wohl für D gesamt kommen. Ist halt fraglich wie lange es dauert bis das Ergebnis da ist.“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Auch in deutschen Testzentren hatte ich auch gehört das es Tage dauert. Ausschlaggebend ist ja vermutlich nicht der Zeitpunkt der Zustellung, sondern wann der Test gemacht wurde. An Flughäfen werden...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich habe nur 3 Tage in der Ukraine wenn ich den Test in Kiew mache und der Test 2 Tage dauert sitze ich 2 von 3 Tagen in der Hütte. Zu dem obigen Thema hier wird es spanned: *The removal procedure from...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo @Frank , leider erkenne ich nicht welchen Vorteil ein Test vor dem Abflug in einem anderen Land bringen soll, zumal man ihn ja in der Ukraine machen kann. Ich sehe dabei aktuell nur Nachteile, so...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ist das nicht irgendwie widersprüchlich? "Also, a person can be free from self-isolation in Ukraine in case he/she has a negative test result for Covid-19 by PCR, which was passed no later than 48 hours...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hat schon jemand Informationen ob der Test vom Frankfurter Flughafen anerkannt wird oder muss man einen Test in der Ukraine machen ? Da gibt es doch wiedersprücgliche aussagen. Ich möchte am Mittwoch...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Noch ein Hinweis an alle die diesen Weg in betracht ziehen. Im oben verlinkten Dokument vom Ausländeramt steht, Kroatien wendet den Schengen Acquis bislang nur teilweise an. Ob dies bedeutet das der Aufenthalt...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Interessanter Aspekt... Also Einreise nach Kroatien...dort 2 Wochen in einem Hotel verbracht und dann weiter über Slowenien (mit dem Hotel Voucher als Nachweis) nach Deutschland ? Oder Slowenien auslassen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Die visafreie Einreise für Ukrainer in die EU wurde nie gestrichen. Das Infektionsrisiko ist der einzige Grund für die Einreisesperren. Dafür ausschlaggebend ist im Grunde der letzte Aufenthaltsort...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Die visafreie Einreise für Ukrainer in die EU wurde nie gestrichen. Das Infektionsrisiko ist der einzige Grund für die Einreisesperren. Dafür ausschlaggebend ist im Grunde der letzte Aufenthaltsort...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Hallo JoB, am Besten ist am Ende eine Jahrespolice, die kosten ja im Regefall so zwischen 10 und 20 Euro.“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Mich würde mal interessieren wie das Prozedere bei Einreise mit dem Auto ist“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@JoB Ja, wir hatten die Geburtsurkunde gebraucht um die Eheschließung beim deutschen Standesamt anzumelden. Den Termin zur Beantragung hatte ich am Dienstag!“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@JoB Apostille hat bei meiner Süßen auf dem zuständigen Standesamt 2 Tage gedauert. Wobei es bei der Geburtsurkunde einen Fallstrick gibt, eine Apostille bekommt man nur auf Geburtsurkunden in ukrainischer...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@JoB Apostille hat bei meiner Süßen auf dem zuständigen Standesamt 2 Tage gedauert. Wobei es bei der Geburtsurkunde einen Fallstrick gibt, eine Apostille bekommt man nur auf Geburtsurkunden in ukrainischer...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo JoB, bei uns geht dies nicht beim Hausarzt, sondern nur über die extra eingerichteten Testzentren in der Region, ob dies bei Euch anders ist weiß ich nicht! Zudem wird bei Einreisen ein negativ...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo JoB, bei uns geht dies nicht beim Hausarzt, sondern nur über die extra eingerichteten Testzentren in der Region, ob dies bei Euch anders ist weiß ich nicht! Zudem wird bei Einreisen ein negativ...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Ja, war bei mir auch Wizz Air. Dass sie dich davon abgehalten haben, das den anderen zu sagen, ist echt übel. Ich habe kurz vorher noch den Rückflug umgebucht, damit er mit dem Versicherungszeitraum...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
JoB in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Achtung!! Deutschland, Österreich und die Schweiz sind seit gestern in der roten Zone, da die Ukraine ihre Kriterien geändert hat. Das heißt, Einreisende aus diesen Ländern müssen entweder in (Haus-)Quarantäne...“