Der Donezker Besuch des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski und des schwedischen Außenministers Carl Bildt zum Fußballspiel „Schachtjor“ gegen den „FC Porto“ ist eine echte politische Sensation, an welche man sich häufig erinnern wird, wenn man versucht zu verstehen, weshalb sich die Ukraine in der Annäherung an Europa immer weiter entfernt hat.
Eine der letzten Möglichkeiten, die Situation hinsichtlich der vorläufigen Zustimmung zum Beitritt zur Europäischen Union zu ändern, ist zu versuchen, mit Rinat Achmetow über die Lage des Landes zu sprechen. Polen betrachtete die Annäherung der Ukraine und anderer osteuropäischer Länder an die EU als wichtigen Erfolg seines Vorsitzes. Darüber hinaus hätte es auch ein persönlicher Erfolg für Radoslaw Sikorski sein können. In Warschau hat man Kiew besondere Aufmerksamkeit gewidmet, aber als sich zeigte, dass sich mit Wiktor Janukowitsch eine Zusammenarbeit nicht möglich wäre, widmete man Chisinau die Aufmerksamkeit. Auf das Jahresende zu begann die Ukraine sich zielstrebig in einen autoritären Staat zu verwandeln, mit einem nicht einschätzbaren wie nicht selten unangemessen handelnden Präsidenten, einer zugrunde gehenden Wirtschaft und einer verarmenden Gesellschaft. Und in Moldau dieselbe politische Unvorhersagbarkeit: als wären bereits genügend Stimmen für die Wahl des neuen Präsidenten des Landes vorhanden, obwohl der Sessel schon mehrere Jahre leer bleibt und obwohl es unter den Politikern kein Einvernehmen gibt, wird wieder über die Möglichkeit vorgezogener Parlamentswahlen gesprochen, aber mit einer vorübergehenden Regierung – oder auch mit einer ständigen – möchte niemand zusammenarbeiten. Außerdem haben die Europäer bereits die bittere Lektion des Wechsels von Juschtschenko zu Janukowitsch schlucken müssen. So könnte es dann auch in Moldau sein: alles ist mit den dortigen Demokraten verhandelt, und den Bürgern sind die Kommunisten lieber…
So ist das ukrainische Thema, wenn auch fast ohne Aussicht, erneut auf der Tagesordnung. Sikorski macht nicht zum ersten Mal eine so enttäuschende Reise. Seinerzeit flog er mit dem deutschen Kollegen Guido Westerwelle zum Präsidenten Weißrusslands Aleksandr Lukaschenka und wollte das verknöcherte „Väterchen“ überreden, den verfallenden Zaun des weißrussischen Staatswesens im Austausch gegen europäische Hilfe wenigstens etwas zu überstreichen. Das „Väterchen“ zog die Spezialeinheiten vor und alles war umsonst. Für ihn ist es die letzte Möglichkeit gewesen, auf lange Sicht zu überleben – wenn nicht als Präsident, so doch als Weltbürger in der Rubljowka-Gegend. So dringt Russland immer stärker in die weißrussische Wirtschaft vor, „Gasprom“ wird bald nicht nur das Gastransportsystem des Nachbarlandes kontrollieren, sondern auch die größten Unternehmen und es kann passieren, dass man irgendein neues „Väterchen“ dem gealterten und an Kraft verlierenden „Griff“ Aleksandr Grigorjewitschs vorziehen wird. Und in dieser Situation wird er es nicht bis zur Rubljowka schaffen.
Jetzt steht dem ukrainischen Präsidenten derselbe Fehler bevor – nebenbei aus denselben Gründen wie dem weißrussischen Präsidenten. Lukaschenka leidet Todesangst vor echten Wahlen und dem dickköpfigen Volk – und das, obwohl Janukowitsch ihn um dessen Ansehen nur beneiden kann. Warum fürchtet man Janukowitsch bei dieser Popularität nicht? Heißt es deswegen: was für ein Europa? Kontrolle, Kontrolle und nochmals Kontrolle.
Doch, was für Janukowitsch der Machtverlust ist, ist für Achmetow der Verlust von Macht und Eigentum. Deshalb hätte der „Oligarch“, sogar wenn er tatsächlich Einfluss auf den Präsidenten ausüben könnte, das Donezker Treffen mit den Ministern eher zur Demonstration der eigenen europäischen Bestrebungen nutzen können, als aufrichtig die Sorge von Sikorski und Bildt hinsichtlich der versäumten Chance zu teilen. Kiew schenkt den europäischen Ausführungen ohnehin nicht viel Gehör und versucht die Nachbarn mit dem Richtungswechsel nach Osten zu erpressen. Die missglückte Provokation des ukrainischen Präsidenten, mit der Entscheidung das Treffen mit den Europäern gegen ein Treffen mit den ??„Kontroll“??-Brüdern der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft einzutauschen, ist dafür kein schlechtes Beispiel. Weshalb es heißt, die Europäer fürchteten sich vor Russland, verstehe ich nicht. Die Ukrainer haben Angst vor Russland. Janukowitsch fürchtet Russland – und das macht er ganz richtig. Die Europäer hingegen zahlen.
So war der Ministerausflug von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Aber das ist noch nicht das Ende der polnischen Bemühungen. Am Montag wird in Kiew der Präsident des Nachbarlandes Bronislaw Komorowski auftauchen. Die Tatsache, dass nach dem skandalträchtigen Breslauer Treffen der Präsident Polens entschied, dem Präsidenten der Ukraine eine letzte Chance zu geben, ist wohl eine Demonstration von Großmut und der Hoffnung darauf, dass etwas im Arbeitszimmer auf der Bankowaja-Straße (Präsidentensitz) vorhanden ist, was nie vorhanden war – der gesunde Menschenverstand. Und wenn diese Bestrebung nicht gebührend gewürdigt werden wird, wird der Besuch Komorowskis lediglich die Abschiedsreise des polnischen Vorsitzes werden. Dann beginnt der Vorsitz Dänemarks. Das ukrainische Dossier wandert in einen weit entfernten Ordner.
25. November 2011 // Witalij Portnikow – Witalij Portnikow ist Chefredakteur und Fernsehmoderator des Programms TVi
Quelle: Lewyj Bereg
Forumsdiskussionen
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„Was will Faschisten-Russland schon eskalieren? Haben die nicht sogar Truppen von den NATO-Grenzen abgezogen weil es eng wird?“
Anuleb in Politik • Re: Westliche Waffen auf Ziele in Russland? - „Direkter Konflikt mit Russland rückt immer näher“
„Den direkten Konflikt mit Russland gibt es doch schon lange. Natürlich ist das kein heißer Konflikt. Aber, gesprengte Pipelines, diverse Hackerangriffe, Morde an in Europa lebenden russischen Migranten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die Einwanderung ist inzwischen leichter geworden. Siehe: unbefristete-aufenthaltsgenehmigung-ein ... 48448.html Ansonsten halt der übliche Kram: Ehe, KInd, ukrainische Ahnen, Ostfronteinsatz. Aber dann...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„Die temporäre Aufenthaltsgenehmigung hat vor allem den Nachteil, dass du für die jeweilige Erneuerung jedes Mal eine Grundlage brauchst, deren Bedingungen sich ändern können. Mit einer befristeten...“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Re: Führerschein umtauschen
„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“
lapinoskoff in Recht, Visa und Dokumente • Führerschein umtauschen
„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“
Trick in Hilfe und Rat • Fahrrad Transport nach krementschuk
„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“
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„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Scheidungsurteile sind unbegrenzt gültig. Auch nach 10 oder 20 Jahren. Aus dem einfachen Grund, weil der Inhalt, also die Entscheidung, sich ja nicht mit Zeitablauf ändert. Normalerweise jedenfalls nicht....“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreisemöglichkeit nach Visaaufenthalten
„Klingt irgendwie nach Wunschkonzert. Die Person erscheint mir wenig Schutz zu benötigen, reist ja immer hin und her. Paragraph 24 bedeutet, Du benötigst den Schutz, Du bleibst hier, Du lernst Deutsch,...“
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„Ja das ist Blödsinn dass die Waffen nicht gegen Russland selbst eingesetzt werden sollten. Die bekloppten Russen-Faschisten fragen doch auch nicht ob sie ukrainische Zivilisten mit Iran-Drohnen beschiessen...“
Waldi in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“
kurtus in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Wenn verhindert werden muss dass RU weiter (und noch stärker) eskaliert, müssen auch militärische Anlagen und Aufmarschgebiete in RU angegriffen werden können. Dies ist kein Eskalationsschritt sondern...“
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„Hallo, vielleicht kann sich jemand zu folgenden Fragen äußern: - Ein Ukrainer mit biometrischem Pass war mit gültigem Visum von August 21 - August 22 in Deutschland (ohne gemeldet zu sein, bzw. Aufenthaltsgenehmigung...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann sein. Versuche mal kaffebraun.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre immer schwarze Autos, vielleicht liegt es auch an der Farbe.“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin da noch nie angehalten worden, vll. liegt es an deinem Auto. An der Grenze wird man grundsätzlich mit was konfrontiert was man sich nicht erklären kann und wo man nicht drauf vorbereitet ist. Ist...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„@ensowo dazu gibt es wohl endlose Geschichten, selbst bin ich zweimal in gleicher Art und Weise kontrolliert wurde, das erste Mal, stichprobenartig, da gehe ich von einem Zufall aus. Beim zweiten Mal allerdings...“
esnowo in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„am 20.05.Ausreise über Budomiers mit dem Wohnmobil.Wir hatten Schwierigkeiten mit dem Ukrainischen Zoll. Das Wohnmobil hat ein Gesamtgewicht von 3500 Kg und die Zollbeamtin wollte das Wohnmobil als Lkw...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Ein Waffenstillstand hat den " Charme" keine Gebiete offiziell abtreten zu müssen und nur auf so was in der Art würden sich die Ukrainer eh nur einlassen. Putin hat einen Lauf, in 2024 wird sich eh nichts...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„An einem wirklichen Waffenstillstand hat doch Putin gar kein Interesse, sieht man doch seit 2014. Nur dafür dass die Ukraine die besetzten Gebiete abtritt was sie nicht machen wird. Eine Offensive wird...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„"Eine Apostille hat kein Ablaufdatum. Die Urkunde, die mit der Apostille versehen ist, kann aber eine Gültigkeitsfrist beinhalten. In der Regel dürfen seit der Ausstellung des Dokuments mit Apostille...“
Waldi in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: Ukraine bittet USA um Hilfe bei Angriffen auf russisches Gebiet
„Verteidigung wird unter den jetzigen Umständen immer mehr zum Selbstmord! Was die ukrainische Armee dringend braucht sind schwere Waffen zur Verteidigung. Und dazu gehören nun einmal ATACMS-Raketen und...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Hallo nochmal.....wisst ihr wie lange mein apostilliertes Scheidungsurteil aus Belgien in der Ukraine gültig ist?“