FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Medwedtschuk: Unterdrückung erfolgt auf Befehl von Zelensky und zeigt dies

1 Kommentar

Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Westi. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.

​​

Kommentar von Viktor Medwedtschuk, Vorsitzender des politischen Rates der Oppositionspartei Plattform – Für das Leben, in der Sendung des Fernsehsenders Pervy Nezalezhny

- Wie erklären Sie sich die zahlreichen staatsanwaltschaftlichen Unregelmäßigkeiten in dem gegen Sie geführten Strafverfahren?

- Es handelt sich um eine vorsätzliche Tätigkeit der Behörden, die die Ressourcen des ukrainischen Strafverfolgungssystems für die illegale Strafverfolgung nutzen. Nach wie vor kommt es zu massiven Verfahrensverstößen. Insbesondere am Vorabend der heutigen Gerichtsverhandlung, die dadurch gekennzeichnet war, dass einige Tage vor der Verhandlung bekannt gegeben wurde, dass das Verfahren eingestellt wurde, obwohl es bis Mitte November dieses Jahres verlängert worden war.

Dies geschah, um die „enorme, umfangreiche“ Arbeit der Staatsanwaltschaft und der Ermittlungsbehörden im Vorfeld des Unabhängigkeitstages aufzuzeigen. Und heute werden wir uns erneut mit dem Antrag auf Verlängerung der Präventivmaßnahme befassen, der unter Verletzung des Gesetzes erstellt wurde. Meiner Meinung nach und aus der Sicht meiner Verteidigung kann diese Forderung nicht erfüllt werden, aber das Gericht prüft sie. Und wir verstehen heute, dass das Gericht völlig abhängig ist und unter dem Einfluss der Behörden steht und wir daher keine gerechte Entscheidung erwarten können.

Das heißt aber nicht, dass jemand aufgegeben hat. Der Kampf wird weitergehen, wir kämpfen für das Recht, für die Einhaltung der Verfassung und dafür, dass sich die Wahrheit durchsetzt. Auch das wird Teil des heutigen Prozesses sein. Danach ist es Sache des Gerichts, zu entscheiden. Wenn wir mit der Entscheidung des Gerichts nicht zufrieden sind, werden wir natürlich Berufung einlegen und den Kampf gegen die unrechtmäßige Strafverfolgung und die Fälschung eines Strafverfahrens gegen meinen Kollegen Taras Kozak fortsetzen.

Die Akte wurde erst am 30. Januar eingereicht, so dass das Verfahren gerade erst begonnen hat und sie natürlich noch nicht gelesen wurde. Umso überraschender ist es, dass die Akte 67 Bände umfasst.

- Die Vorwürfe, dass Sie angeblich in der Lage sind, die Akte zu vernichten, obwohl sie unter Videoüberwachung und vor Strafverfolgungsbeamten eingeführt wurde, ist das überhaupt ein Zeichen dafür, dass in sechs Monaten keine anderen Beweise gefunden wurden, oder will man Sie wieder zurückhalten?

- Wissen Sie, solche Äußerungen der Staatsanwaltschaft und ihre Sichtweise sind im Allgemeinen auf dem Niveau dessen, was mir als Vorwurf gemacht wird. Das heißt, es handelt sich um dieselben Anschuldigungen dieser schweren Verbrechen, hinter denen nichts steht und für die es auch keine Beweise gibt. Genauso wie es jetzt belastet ist: Was ist, wenn diese Materialien zerstört werden. Das Ausmaß des ersten und zweiten Umstandes entspricht der Tatsache, dass dieser Fall weit hergeholt, politisch motiviert und illegal ist.

- Letzte Woche haben Sie beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine zweite Beschwerde gegen die unrechtmäßige Verlängerung Ihrer Präventivmaßnahme eingereicht. Haben die Vertreter der Themis keine Angst, dass auch sie dafür verantwortlich gemacht werden?

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Ich weiß nicht, was Themis denkt und was das Gericht denkt. Ich denke, dass wir nach der heutigen Entscheidung genau wissen werden, was das Gericht denkt, auch in Bezug auf die von Ihnen gestellte Frage. Dies bedeutet jedoch nicht, dass mir oder meiner Verteidigung die Möglichkeit genommen wird, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Berufung einzulegen, sich zu beschweren, weiter zu kämpfen, damit die Fabrikation eines Strafverfahrens gegen mich gestoppt werden kann.

- Die Anklage gegen Sie stößt auf große Resonanz. Glauben Sie, dass der Präsident merkt, dass dies nicht mehr zu seinen Gunsten ist?

Ich weiß nicht, was der Präsident darüber denkt, aber ich weiß sicher, dass sowohl die Ermittlungen, die Staatsanwaltschaft als auch das Gericht unter dem Einfluss des ukrainischen Präsidenten Zelensky stehen. Dies ist für ihn selbstverständlich und im Hinblick auf die Anforderungen der Verfassung und der geltenden Gesetze illegal. Heute sehen wir – ich, die Anwälte, meine Unterstützer – überall, dass Druck ausgeübt wird. Und dieser Druck ist ein illegales, verfassungswidriges administratives Mittel zur Beeinflussung der Ermittlungsbehörden, insbesondere des ukrainischen Sicherheitsdienstes, der nicht nur die Beweise, sondern den gesamten Fall gefälscht und fabriziert hat. Dies geht heute aus dem Verdachtsmaterial und aus dem Material des Antrags auf Verlängerung der Präventivmaßnahme hervor. Politische Unterdrückung findet statt. Die Maßnahmen der Ermittlungsbehörden sind politisch motiviert, und das ist auch eine offensichtliche Tatsache.

- Zelenski traf gestern mit Biden zusammen. Wir kennen die Politik der USA gegenüber Ihnen. Glauben Sie, dass sich die Situation mit den Gerichten und der Druck, der auf Ihnen lastet, nach diesem Treffen zum Besseren oder zum Schlechteren verändern könnte?

Wissen Sie, ich möchte nicht über dieses Thema debattieren, weil ich den Eindruck habe, dass es hier nicht um das Treffen zwischen Zelensky und Biden geht und auch nicht um die Ansichten internationaler Organisationen oder ausländischer Länder zu diesem Fall. Wir müssen uns einfach an die Verfassung und die geltenden Gesetze halten. Wir müssen das verfassungsmäßige Recht auf Verteidigung sichern und gewährleisten, denn es ist im Grundgesetz garantiert. Und dann wird es auch das Recht auf ein faires Verfahren geben, und dann wird es auch faire Entscheidungen geben. Und ich würde mich nicht auf die Position von jemandem beziehen, der nicht die Position des Gesetzes ist. Die Rechtslage sollte objektiv erfüllt werden, die Anforderungen des Gesetzes sollten eingehalten werden. Dann wird es eine faire Entscheidung geben, und das ist es, was wir, meine Verteidigung und ich, anstreben, und meine Unterstützer unterstützen mich dabei. Das ist das wichtigste strategische Ziel.

– Ihre Partei behauptet, dass die gerichtliche Entscheidung über Sie bei Bankova organisiert und getroffen wird. Glauben Sie, dass es einen Wendepunkt geben wird, an dem Bankova seine Entscheidung in Bezug auf Sie ändern wird? Unter welchen Bedingungen könnte dies überhaupt geschehen?

Ich weiß nicht, ob es Kipppunkte gibt. Die Tatsache, dass es umgesetzt wird, dass alle Befehle vom Büro des Präsidenten im Namen von Präsident Zelensky kommen, ist eine unbestreitbare Tatsache. Es gibt sie, und deshalb erklären die Partei und meine Unterstützer sie. Sie sind sich des Preises dieser Erklärungen bewusst und verstehen ihn. Ich schließe mich diesen Aussagen voll und ganz an, denn ich spüre es an mir selbst und glaube, dass es leider wahr ist: ein Verstoß gegen das Gesetz und erneut ein Verstoß gegen die Verfassung. Ich danke Ihnen.

Übersetzer:    — Wörter: 1027

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Facebook, Google News, Telegram, Twitter, VK, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Kommentare

#1 von proshot
...da hat er wohl Recht, besser ist die Orientierung nach RU!

Kommentar im Forum schreiben

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die ukrainische Sommeroffensive gescheitert?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)-2 °C  Ushhorod0 °C  
Lwiw (Lemberg)-8 °C  Iwano-Frankiwsk-6 °C  
Rachiw1 °C  Jassinja0 °C  
Ternopil-9 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)-1 °C  
Luzk-10 °C  Riwne-9 °C  
Chmelnyzkyj-5 °C  Winnyzja-2 °C  
Schytomyr-4 °C  Tschernihiw (Tschernigow)-4 °C  
Tscherkassy-1 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)0 °C  
Poltawa-2 °C  Sumy-4 °C  
Odessa1 °C  Mykolajiw (Nikolajew)1 °C  
Cherson3 °C  Charkiw (Charkow)-2 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)0 °C  Saporischschja (Saporoschje)0 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)-1 °C  Donezk-1 °C  
Luhansk (Lugansk)-2 °C  Simferopol7 °C  
Sewastopol10 °C  Jalta10 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Ich kann und will den Artikel nicht lesen, aber Kiew hat offensichtlich immer größere Probleme. Das zeigt sich inzwischen auch mehr an der Front, schaffen nich mehr adäquat alle Löcher zu stopfen....“

„Finde es interessant, das man deutschen Medien die Qualität abspricht, weil man selbst bessere Quellen gefunden hat? Wo jeder, jeden Mist verzapfen kann, ohne den Willen überhaupt die Wahrheit zu berichten....“

„Qualitätsmedien war mal, ist aber inzwischen mehrere Jahrzehnte her. Ansonsten kann ich paar oppositionelle ukrainische Telegram-Kanäle wie "Резидент" und "Легитимный" empfehlen, mit...“

„Hmm, die Ukraine hat wieviel Soldaten vor zu rekrutieren? Russland erheblich mehr, zumindest derzeit! So wird wohl umgekehrt ein Schuh draus. Vermutlich laufen die Russen in Scharen zu den Rekrutierungsbüros...?...“

„Naja, von der anderen Seite hört man, dass es an den Freiwilligen nicht mangelt und die Armee erweitert wird. In der Ukraine ist die Tendenz genau umgekehrt, freiwillig will kaum noch einer an die Front....“

„Das ist sehr bedauerlich, da es ja nur eines bedeutet, das jetzt wohl wieder, knapp ein Jahr später nach der letzten Mobilmachung, so viele russische Soldaten in der Ukraine gestorben sind, das es nun...“

„Schlimm dabei ist, der Staat greift nicht ein, die Straßen müssen geräumt werden, es ist in Polen und in der Slowakei gesetzlich nicht erlaubt die Straßen zu blockieren, wie in Deutschland auch. Eine...“

„Aber als Polnische und Slowakische LKW billiger als alle anderen waren, das was ok.“

„Die Ukraine wurde benutzt, konnte nicht liefern und nun wird sie fallen gelassen. Die Ironie dabei ist: Die Ukraine hatte gar keine Chance, liefern zu können. Ich würde mir an der Stelle - anstatt mich...“

„Hallo, Also mit ukrainischen Frauen verheiratet zu sein, hat viele Vorteile. Einer davon ist, dass man sich in der Ukraine scheiden lassen kann. Das wiederum hat folgende wesentliche Vorteile im Vergleich...“

„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben. Für einen Moment habe ich mich gefragt, aber dann.... Satire darf alles.“

„Du hast nur nicht verstanden was ich damit meine“

„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben.“

„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“

„Sieg der Ukraine. Tod den faschistoiden Aggressoren.“

„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln" Da hast du...“

„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln"“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt.“

„Also, erst mal ruhig bleiben. Es heißt ja in § 10 Abs 3, 28 Staatsbürgerschaftsgesetz (StbG): "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen,...“

„Wird wohl auch immer heißer für Zelebob. Arestovich bringt sich in Stellung das mit unbekannter Rückendeckung. ... . Zu Arestovichs 10-Punkte-Vorschlag kann man meiner Meinung nach aber jetzt schon...“

„Na ja, Keupp sprach von taktisch verloren..., wie man die Lage beurteilt?... Jedenfalls sieht es nicht so aus, dass Russland in absehbarer Zeit den Donbass komplett in die Hand bekommt, ich halte das für...“

„Da fehlt jetzt aber auch etwas die Vorgeschichte, wie lange kennen sie sich etc. Also würde es ja verstehen wenn es sich jetzt um Kriegsflüchtlinge handelt. Aber wenn verheiratet war sie wohl schon länger...“

„Hmm, komisch, das nicht einmal die "Österreicher" nichts davon wissen, es wäre ja dann kein Einzelfall. Sprich, wenn es stimmt und es gerade wegen dem Krieg nicht geht, dann wüssten das die Behörden...“

„ist aber sehr seltsam dass die ukrainische Botschaft das nicht weis. "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen, soweit dies möglich und zumutbar...“

„Wir sind am verzweifeln. Meine Frau hat endlich die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen bekommen. Voraussetzung ist aber damit sie die behalten kann, dass sie aus der Ukrainischen entlassen...“

„Hallo zusammen. Wie ihr wisst unterstütze ich eine ukrainische Familie hier in Deutschland. Aktuell macht uns eine gesundheitliche Geschichte große Sorgen. Aufgrund dessen habe ich eine Spendenaktion...“

„Vielen Dank für die Informative Antwort. Wenn es Ihnen nichts ausmacht hätte ich noch eine Frage : Kann eine Russische Frau, die keinen Pass bis jetzt besitzt, aus der Ukraine nach Russland reisen oder...“

„Ist es für eine russische Frau zur zeit möglich einen russischen Reisepass zu bekommen, wenn sie zur Zeit in der Ukraine/Odessa lebt ?“

„Ah ok. Vielen Dank Deine Übersetzung hilft mir echt weiter. Ja stimmt die Programme kenne ich. Ist halt verwirrend wenn man was übersetzen möchte und man bekommt immer was anderes als Ergebnis.“

„Hallo zusammen. Ich habe mal eine Frage zum Thema Übersetzungsprogramm. Welche App bzw. welches Programm ist beim übersetzen von Deutsch in ukrainisch am zuverlässigsten ? Ich habe konkret das Problem,...“

„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“

„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“

„So geht es mir auch. Es ist jedes Mal ein unbeschreiblich gutes Gefühl, wenn man das Lächeln in den Gesichtern sieht und man merkt, dass man jetzt gerade genau das richtige getan hat. Was da an dank...“

„Die Ukraine und ihre Menschen, dass ist etwas schönes und schützenswertes, ich mag ebenso das Land und die Menschen dort. Sicherlich darf man sagen, Ukrainer sind "voll korrekt", kümmere mich viel um...“

„Da bin ich beruhigt. Danke Ja auf jeden Fall. Gerade das Thema Respekt und Höflichkeit angeht bin ich extrem beeindruckt von der Familie. Ich habe vorher schon viele ausländische Familien unterstützt....“

„Wir Deutschen sind ein steifes Volk und ich bin da keine Ausnahme, wir kennen es ja von den Südländern, aber auch in der Ukraine ist eine Umarmung und angedeutete Küsschen ganz normal, das ist Kultur....“

„Danke Bernd für deine ausführliche Beschreibung Also ist es in der Ukraine nicht so wie im deutschen Freundeskreis, dass es auch mal eine Umarmung unter guten Freunden gibt ? Die Umarmung kam jetzt auch...“

„Hallo Rico, na ja, Männer geben sich die Hand..., in vielen Ecken (ländlich) der Ukraine ist es sogar so, die Männer geben sich zuerst die Hand und dann ggf. der Frau, das ist ganz normal. Ich werde...“

„noch mal ein Kommentar zu Thema, die Ukrainer können gar nicht falsch abgebogen sein, die sind ja noch in der Ukraine, nach dem die Russen in der Ukraine sind, liegt es wohl nahe das diese falsch abgebogen...“

„In Israel haben sie bisher auch nur Reservisten einberufen. Darüber hinaus ist eine Einberufung von Männern ohne militärische Ausbildung eigentlich zuerst einmal sinnlos. Darüber hinaus fehlt es wohl...“