Gestern wurde Arsenij Jazenjuk zum Außenminister ernannt. Der 33-jährige ist der erste Außenminister in der Geschichte der Ukraine, welcher ohne diplomatische Erfahrung dieses Amt bekleidet. Er wurde dabei von der Koalition unterstützt, welche Wladimir Ogrysko von diesem Amt fernhalten wollte, der als rotes Tuch für Russland gilt.
Die Nachricht darüber, dass der Präsident Arsenij Jazenjuk als Kandidaten für den Posten des Außenministers benannte, überraschte sowohl die Opposition, als auch die Koalition und das Sekretariat des Präsidenten. Dies obgleich Gespräche darüber, dass der Vizepräsident des Sekretariats des Präsidenten auch andere politische Ämter übernehmen könne, bereits früher aufkamen. Wie der Kommersant-Ukraine erfahren haben will, stand Jazenjuk bereits früher auf der Kandidatenliste des Präsidenten, doch fühlte sich Jazenjuk selbst nicht bereit für die Übernahme des Postens. Dies scheint logisch, da, so der Kommersant, der jetzige Außenminister über keine Erfahrung in diplomatischen Belangen verfügt und ihm vom Charakter her wenig diplomatisches Geschick unterstellt wird.
Doch trotzdem wurde Jazenjuk am Dienstag morgen als Kandidat des Präsidenten für diesen Posten registriert. Die Entscheidung fiel so schnell, dass die einzelnen Fraktionen nicht einmal mehr den Kandidaten zur persönlichen Vorstellung, wie beim vorherigen Kandidaten Ogrysko, baten, sondern gleich abstimmen wollten. Vorher jedoch traf sich der Kandidat noch zu einer etwa viertelstündigen Unterredung mit Premier Janukowitsch. Vor Beginn der Sitzung bestand kein Zweifel darüber, dass der Kandidat die Unterstützung aller Fraktionen erhalten wird.
Der Kandidat umriss in seiner Eröffnungsrede die Grundlagen seiner Sicht auf die Außenpolitik. Den ersten Punkt bildeten die Beziehungen zur Europäischen Union, dem wichtigsten Handelspartner der Ukraine, an zweiter Stelle kamen die Beziehungen zu Russland und an dritter Stelle die zu den USA. Auf die Frage nach seiner Stellung zur Mitgliedschaft in der NATO, erwiderte er, dass dies für ihn ein wichtiger Punkt ist und die Ukraine weiterhin die volle Mitgliedschaft anstreben soll. Jazenjuk erwähnte selbst seine fehlende diplomatische Erfahrung, betonte jedoch, dass dies für ihn kein Problem darstelle, da er bereits an internationalen Treffen teilgenommen habe.
Der Kandidat auf den Außenministerposten unterstrich besonders, dass die er sich als Außenminister besonders auf die außenwirtschaftlichen Tätigkeiten konzentrieren will. So werden die außenpolitischen Interessen auf der Welt von ökonomischen bestimmt. Er erklärte weiterhin, dass er die momentane Arbeit des Außenministeriums in diesen Belangen für nicht effektiv halte und reformieren will.
Dem Kommersant nach wirkte die anschließende Befragung des Kandidaten befremdlich, da kaum jemand Kritik äußerte und diejenigen welche sich dazu durchringen konnten, fügten sogleich hinzu, dass sie den Kandidaten unterstützen werden. So war das Abstimmungsergebnis auch nicht weiter verwunderlich. 426 von 450 möglichen Stimmen für den Kandidaten, wobei die Koalition geschlossen für Jazenjuk stimmte, lediglich einige Abgeordnete vom Block Timoschenko und von der Fraktion “Unsere Ukraine” enthielten sich der Stimme.
Der Präsident, Wiktor Juschtschenko, zeigte sich mit der Wahl zufrieden und dankte dem Vorgänger Boris Tarasjuk noch einmal für seine Arbeit. Weiterhin zeigt er sich einverstanden mit dem von Jazenjuk umrissenen Kurs der Außenpolitik. Insbesondere die Intensivierung der Vertretung der ökonomischen Interessen schien ihn zu überzeugen.
Die Abgeordneten der Regierungskoalition gaben offen zu, dass sie dem jetzigen Außenminister nur zustimmten, um Wladimir Ogrysko zu verhindern. Sollte sich Jazenjuk wirklich auf die ökonomischen Außenbeziehungen konzentrieren, so wird ihn sein Stellvertreter bei Unterredungen und Entscheidungen politischer Art vertreten müssen. Doch diesen Posten hält weiterhin der durchgefallene Kandidat Wladimir Ogrysko inne.
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Und vergesst nicht, auch wenn nicht davon berichtet wird, jedenfalls derzeit nicht, die Russen sind nicht zimperlich, die Zivilbevölkerung leidet. Sicherlich machen die jede Woche einen neuen Folterkeller...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Lieber Christian, ich gehe davon aus, dass sich beide Seiten mit Bomben "bewerfen" und sicherlich sind die Russen besser als man Ihnen das immer wieder nachsagt, da bin ich ebenfalls bei Oberst Reisner...“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„..... Ich sehe immer noch kein positives Ende... Das wäre ja auch das 1. Mal, dass ein Krieg ein positives Ende nach sich zieht...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Wartezeit auf Reisepass in der Ukraine
„Wie lange wartet man insgesamt zurzeit auf einen Reisepass in der Ukraine, nach Beantragung bei der Behörde im eigenem Ort, wenn man zuerst einen Identifikationscode benötigt, damit dann ein (biometrischen)...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wann soll das gewesen sein? Ich finde nur was zum Treffer in einem russischen Munitionsdepot“
Christian77 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Das mit den Hallen wurde - auch - bei ntv gezeigt nebst Videomaterial. Ich denke diese Informationen sind verifiziert. Es stellt sich natürlich die Frage, wie groß diese "Hallen" gewesen sind.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Also 10 Hallen mit Munition widerspricht irgendwie jeder Logik. So zu lagern läd ja gerade zur Zerstörung ein. Klingt eher wie Russenpropaganda. Ein guter Freund ist auch gerade auf Fronturlaub. Der...“
zauberinvonoz in Hilfe und Rat • Re: Aktuelle Laufzeit für Briefe in die Ukraine
„Vielen lieben Dank für deine Antwort, Handrij! Bei der ukrainischen Post habe ich auch schon geschaut, auch da nur der Stand, dass die Sendung in das internationale Logistikzentrum eingegangen ist. Die...“
zauberinvonoz in Hilfe und Rat • Aktuelle Laufzeit für Briefe in die Ukraine
„Liebe Community, am 08.08. sendete ich wichtige Unterlagen in die Ukraine. Leider (wie sich jetzt herausstellte) wählte ich den Weg der offiziellen Post. Der Brief ist mit einer Sendungsnummer versehen...“
Christian77 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Ich habe heute zwei Freunde getroffen, die für 15 Tage Fronturlaub bekommen haben. Einer ist normalerweise in Bachmut und der andere in Saporischja. Beide haben mir, wie auch andere, oft mitgeteilt, dass...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Dafür dass du dort wohnst bist du aber doch falsch informiert. Der junge Mann von Bekannten in Chmelnitzky hat sich nicht freigekauft sonder geht normal seiner Arbeit nach. Allerdings Verkauf Landmaschinen....“
Christian77 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Mir ist noch etwas eingefallen und das möchte ich noch mitteilen. Die Ukraine hat seid Beginn der Gegenoffensive zwischen 2 und 3 % des Landes zurückerobert, was zuvor von Russland besetzt wurde. Das...“
Christian77 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Natürlich ist das auch nur (m)eine Meinung. Zurzeit wird der Versuch unternommen, den Krieg ohne Gesichtsverlust offiziell zu "beenden". Vielleicht erst 2024..... Die Ukraine hat den Krieg verloren und...“
Christian77 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Interessante Diskussion. Ich lebe seit fast 5 Jahren in der Nähe von Krolevets im Oblast Sumy mit Frau und Kind. Leider ist der Krieg längst verloren....... hat offensichtlich noch nicht jeder verstanden......“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Dieser ewige Schwätzer Gogol, eine Diskussion auf Niveau hat er hier bereits gegen mich verloren, jetzt schmollt er und ignoriert mich, so ein "Mädchen" will wissen wie Spezialoperationen ablaufen? Die...“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Ist eigentlich typisch für die Russentrolle. Immer wenn die Russen richtig im Arsch sind erscheinen sie kurz und behaupten das Gegenteil. Tja da hast dich tüchtig verplant mit deiner "Spezialoperation"...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Ist eigentlich typisch für die Russentrolle. Immer wenn die Russen richtig im Arsch sind erscheinen sie kurz und behaupten das Gegenteil. Tja da hast dich tüchtig verplant mit deiner "Spezialoperation"“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Bis dahin also erstmal wieder abtauchen Gogol.“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„(gähn!) Die Offensive ist noch lange nicht beendet. Auch im November können die Russen schön das Laufen bekommen, siehe Cherson.“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Nachts um 1 wieder einen feuchten Traum gehabt ? Ist ihre Antwort als ein sachliches Argument zum Status der faktisch gescheiterten "Gegenoffensive" zu betrachten, oder kann man das ruhig als das bezeichnen,...“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Nachts um 1 wieder einen feuchten Traum gehabt ?“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Ein rascher Durchbruch war von Kiew auch nicht geplant und ist daher auch nicht fehlgeschlagen. Es läuft gut und nach Plan. 09.09. - und so langsam kann man einen Schlussstrich unter die "Gegenoffensive"...“
musicus in Hilfe und Rat • Re: Ukrainischer Zolltarif für DHL-Pakete aus Deutschland
„Die Beiträge zu diesem Thema sind ja allesamt schon alt, gewiss auch überholt. Mit Sicherheit gelten derzeit völlig neue zollrechtliche Regelungen, Freigrenzen und Gebührensätze. Kann jemand diese...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Ukrainer erhalten F-16-Kampfjets – ihre Probleme an der Front löst das auf absehbare Zeit nicht
„Es wird ja im Moment viel diskutiert, ob es im nächsten Jahr eine weitere Offensive durch die Ukraine geben wird, nachdem aber nun doch eine ganz erhebliche Anzahl von F16 geliefert, die meisten in 2024,...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Das war genauso ironisch gemeint!“
Robert1959 in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Die Chinesen haben derzeit Deflation, nicht Russland, da sind eher leere Regale zu erwarten! Natürlich hast du Recht, dass es keine große Kompetenz ist, aber denke ich an Erdogan, dann weiß man erst...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Ich hoffe, dass sie bei der nächsten Parade die Panzer aus den Kindergärten nehmen! Die polnische Regierung selbst hat die Reparationsfrage für beendet erklärt, aber das erkennt die jetzige Regierung...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Es wird Zeit ein politisches Signal zu setzen, runter mit den Drohnen im Donaudelta, Rumänien entscheidet selbst das 200 Meter nah genug sind...zu nahe um es zu tollerien. Unbewaffnettes Flugobjekt, bewaffnete...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Eine Deflation nimmt niemand freiwillig in Kauf! In dieser Situation den Leitzins zu erhöhen um der Inflation entgegen zu wirken, weiß jedes Kind, da ist keine großartige Kompetenz notwendig. Sie hat...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Weil ich D als einen Sieger sehe, jucken mich die jährlichen Paraden zum Sieg über Nazideutschland nicht. Da dürfen z. B. die Russen gerne noch die nächsten 100 Jahre weitermachen, am Ende überlebe...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Die Reglungen bzgl. Der Reparationen wurden damals mit den Alliierten getroffen, daher fühlen sich Staaten wie Polen oder Griechenland uns weitere in dieser Sache nicht gefragt und aus deren Sicht nicht...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Das mit der Annektion war nur ironisch gemeint, um die Sinnlosigkeit zu verdeutlichen! Was hat der Waffenstillstand gebracht? Frieden, oder war es die Mitgliedschaft in der NATO? Tatsachen bleiben Tatsachen!...“