Neuer Außenminister gewählt

Gestern wurde Arsenij Jazenjuk zum Außenminister ernannt. Der 33-jährige ist der erste Außenminister in der Geschichte der Ukraine, welcher ohne diplomatische Erfahrung dieses Amt bekleidet. Er wurde dabei von der Koalition unterstützt, welche Wladimir Ogrysko von diesem Amt fernhalten wollte, der als rotes Tuch für Russland gilt.

Die Nachricht darüber, dass der Präsident Arsenij Jazenjuk als Kandidaten für den Posten des Außenministers benannte, überraschte sowohl die Opposition, als auch die Koalition und das Sekretariat des Präsidenten. Dies obgleich Gespräche darüber, dass der Vizepräsident des Sekretariats des Präsidenten auch andere politische Ämter übernehmen könne, bereits früher aufkamen. Wie der Kommersant-Ukraine erfahren haben will, stand Jazenjuk bereits früher auf der Kandidatenliste des Präsidenten, doch fühlte sich Jazenjuk selbst nicht bereit für die Übernahme des Postens. Dies scheint logisch, da, so der Kommersant, der jetzige Außenminister über keine Erfahrung in diplomatischen Belangen verfügt und ihm vom Charakter her wenig diplomatisches Geschick unterstellt wird.

Doch trotzdem wurde Jazenjuk am Dienstag morgen als Kandidat des Präsidenten für diesen Posten registriert. Die Entscheidung fiel so schnell, dass die einzelnen Fraktionen nicht einmal mehr den Kandidaten zur persönlichen Vorstellung, wie beim vorherigen Kandidaten Ogrysko, baten, sondern gleich abstimmen wollten. Vorher jedoch traf sich der Kandidat noch zu einer etwa viertelstündigen Unterredung mit Premier Janukowitsch. Vor Beginn der Sitzung bestand kein Zweifel darüber, dass der Kandidat die Unterstützung aller Fraktionen erhalten wird.
Der Kandidat umriss in seiner Eröffnungsrede die Grundlagen seiner Sicht auf die Außenpolitik. Den ersten Punkt bildeten die Beziehungen zur Europäischen Union, dem wichtigsten Handelspartner der Ukraine, an zweiter Stelle kamen die Beziehungen zu Russland und an dritter Stelle die zu den USA. Auf die Frage nach seiner Stellung zur Mitgliedschaft in der NATO, erwiderte er, dass dies für ihn ein wichtiger Punkt ist und die Ukraine weiterhin die volle Mitgliedschaft anstreben soll. Jazenjuk erwähnte selbst seine fehlende diplomatische Erfahrung, betonte jedoch, dass dies für ihn kein Problem darstelle, da er bereits an internationalen Treffen teilgenommen habe.

Der Kandidat auf den Außenministerposten unterstrich besonders, dass die er sich als Außenminister besonders auf die außenwirtschaftlichen Tätigkeiten konzentrieren will. So werden die außenpolitischen Interessen auf der Welt von ökonomischen bestimmt. Er erklärte weiterhin, dass er die momentane Arbeit des Außenministeriums in diesen Belangen für nicht effektiv halte und reformieren will.
Dem Kommersant nach wirkte die anschließende Befragung des Kandidaten befremdlich, da kaum jemand Kritik äußerte und diejenigen welche sich dazu durchringen konnten, fügten sogleich hinzu, dass sie den Kandidaten unterstützen werden. So war das Abstimmungsergebnis auch nicht weiter verwunderlich. 426 von 450 möglichen Stimmen für den Kandidaten, wobei die Koalition geschlossen für Jazenjuk stimmte, lediglich einige Abgeordnete vom Block Timoschenko und von der Fraktion “Unsere Ukraine” enthielten sich der Stimme.

Der Präsident, Wiktor Juschtschenko, zeigte sich mit der Wahl zufrieden und dankte dem Vorgänger Boris Tarasjuk noch einmal für seine Arbeit. Weiterhin zeigt er sich einverstanden mit dem von Jazenjuk umrissenen Kurs der Außenpolitik. Insbesondere die Intensivierung der Vertretung der ökonomischen Interessen schien ihn zu überzeugen.

Die Abgeordneten der Regierungskoalition gaben offen zu, dass sie dem jetzigen Außenminister nur zustimmten, um Wladimir Ogrysko zu verhindern. Sollte sich Jazenjuk wirklich auf die ökonomischen Außenbeziehungen konzentrieren, so wird ihn sein Stellvertreter bei Unterredungen und Entscheidungen politischer Art vertreten müssen. Doch diesen Posten hält weiterhin der durchgefallene Kandidat Wladimir Ogrysko inne.