FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Die Rückkehr des Staates

0 Kommentare

Michail Dubinjanski: Die Rückkehr des Staates

Die Ukraine gewöhnt sich daran, mit staatlichen Covid-Zertifikaten zu leben: für Reisen, Fahrten im öffentlichen Nahverkehr, den Besuch von Restaurants und Einkaufszentren.

Das, was noch vor zwei Jahren die Handlung eines Science-Fiction-Romans gewesen sein könnte, wird zur Alltagsrealität.

Übrigens hätten vor zehn Jahren auch andere Kennzeichen unserer Zeit wie Science-Fiction gewirkt: mehrere Mobilisierungswellen, die Schließung des Luftraums zwischen Kiew und Moskau, die Blockierung von Hunderten von Internetseiten und andere staatliche Aktionen.

Und jetzt werden sie als natürliche Folge des militärischen Konflikts mit der Russischen Föderation angesehen.

So oder anders wächst die Rolle der staatlichen Maschine im Leben der Ukrainer mit jedem Jahr.

Von der Sache her beobachten wir eine Rückkehr des Staates in Größenordnungen – nach seiner Selbstentfernung in den krisenhaften 1990er und den relativ komfortablen wilden 2000er Jahren.

Dieser historische Prozess hat unsere Gesellschaft bereits in eine Reihe feindlicher Gruppierungen gespalten.

Die einen begrüßen den fortschreitenden staatlichen Druck mit Enthusiasmus und dürsten nach mehr. Andere schreien von „Faschismus“ und einer Verschwörung der Unterdrücker des Volkes. Dritte nehmen die Vorgänge als unvermeidliches Übel an und versuchen die berechtigten und zulässigen Grenzen der staatlichen Regulierung auszutesten.

Sogar für den überzeugten Liberalen ist es schwer zu bestreiten, dass die außerordentlichen Herausforderungen – solche, wie die russische Invasion oder das Coronavirus – tatsächlich einer aktive staatliche Einmischung bedürfen.

Und der kompromisslose Kampf mit der Stärkung des Staates artet oft in einen Kampf mit der objektiven Realität aus: Es muss die Tatsache der Aggression des Kremls gegen die Ukraine selbst angefochten oder die Tatsache der Pandemie mit überfüllten Krankenhäusern und einer rekordhohen Sterbeziffer bestritten werden.

Den täglichen oder wöchentlichen Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Dabei steht vor uns nicht nur eine innerukrainische, sondern auch eine weltweit allgemeine Tendenz.

Für Gegner der staatlichen Kontrolle wird es immer schwieriger auf die europäische oder amerikanische Erfahrung zu verweisen: Die Rolle des Staates im Leben der Bürger erhöht sich auch im demokratischen Westen.

Und dabei braucht man nicht von anderen postsowjetischen Staaten reden, wo die Stärkung des Staatsapparats bereits viel früher begann, schneller vor sich geht und von anderen Motiven begleitet wird.

Der ukrainische Staat der Selenski-Epoche wirkt trotzdem noch relativ schwach, amorph und zahnlos.

Doch im Vergleich zum Staat der Juschtschenko-Epoche ist das ein richtiger Leviathan, der mit früher undenkbarer Machtfülle ausgestattet ist.

Das benachbarte Russland war bereits in der Mitte der 2000er Jahre autoritär. Doch wenn man das damalige Russland mit dem heutigen vergleicht, dann erscheint der russische Staat von vor fünfzehn Jahren als äußerst liberal.

Sogar das Lukaschenko’sche Belarus, das schon vor zwanzig Jahren als Vorreiter der postsowjetischen Diktatur auftrat, zeigt, dass es für eine Vervollkommnung keine Grenzen gibt: und die härteste Binnenordnung kann noch härter werden.

Der Staat kehrt überall in das Leben von Millionen von Menschen zurück – jedoch hat diese Rückkehr ihre Spezifik nicht nur in den verschiedenen Ländern, sondern auch in den unterschiedlichen Sphären der menschlichen Tätigkeit.

Der Einfluss, der einst vom Staat verloren wurde, wird äußerst ungleichmäßig wiederhergestellt. Wenn in einzelnen Teilen die staatliche Präsenz bereits vergleichbar mit derjenigen der 1980er ist, so bleibt in anderen Richtungen die staatliche Kontrolle ziemlich schemenhaft.

Die eisernen Fäuste finden sich Seite an Seite mit sklerotischen Fingern, gepanzerte Wände mit löchrigen Zäunen.

Den täglichen oder wöchentlichen Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Am leichtesten fällt noch die Verschärfung des Grenzregimes und die Einschränkung der Bewegung der Bürger: bewiesen durch den hybriden Krieg und die Pandemie.

Etwas weniger Erfolg hat die Regulierung des Handels und des Dienstleistungsbereichs. Schlussendlich gibt es besonders schwache staatliche Positionen im Informations- und Kulturraum.

Das ist auch nicht verwunderlich: der Weggang des Staates aus unserem Leben fand im Morgengrauen der Internet-Revolution statt, als die innovative Technologie sich erst zu entwickeln begann und jetzt wird der zurückkehrende Staat mit einer für sich absolut neuen digitalen Realität konfrontiert.

Die Welt der sozialen Netzwerke und Messenger ist nicht nur für die ukrainische Führung nicht beherrschbar, die sich vor der Antiimpfpropaganda retten will: auch die Autokratien Putins und Lukaschenkos sind nicht in der Lage den Zugang zu oppositionellem Inhalt zu schließen.

Mit anderen Worten stellt der Staat mehr oder weniger erfolgreich die Kontrolle über die Körper seiner Bürger wieder her, doch mit dem Verstand und dem Geist gestaltet sich die Sache weitaus schwieriger.

Das staatliche Potenzial im Informationsbereich steht offensichtlich zu sehr hinter den staatlichen Möglichkeiten im physischen Raum zurück.

Und das treibt jede Regierung zum gesetzmäßigen Entschluss: versuchen das mit anderem zu kompensieren.

Als krassestes Beispiel können die kürzlichen Proteste in Belarus dienen. An der ideologischen Front des Staates hat der Bazka [Lukaschenko] sich als unzureichend erwiesen und eine vernichtende Niederlage erlitten.

Ungeachtet der totalen Kontrolle über das Bildungssystem und die traditionellen Massenmedien zog die neue Generation von Belarussen alternative Werte vor und rebellierte gegen das alte Regime.

Doch, schändlich die virtuelle Schlacht verlierend, gab der Staatsapparat nicht auf und nahm offline Revanche. Die Massendemonstrationen wurden mit grober Gewalt niedergeschlagen.

Es stellte sich heraus, dass wenn man gegen Nexta [aus Polen betriebener Telegram-Kanal belarussischer Oppositioneller, A.d.Ü.] nichts machen kann, dann kann man den Gründer von Nexta, der von Athen nach Vilnius mit einem irischen Flugzeug flog, ganz konkret festnehmen …

Der Ersatz von informationeller Schwäche durch physischen Zwang beginnt, als universelles Rezept aufgefasst zu werden.

Doch das Problem besteht darin, dass die Taktik, die in einigen Fällen funktionierte, in anderen nicht den gewünschten Effekt beringt. Alles hängt von den verfolgten Zielen ab.

Den Anstieg der Proteststimmung kompensieren? Komplett umsetzbar.

Wenn in der Gesellschaft die Unzufriedenheit mit der Regierung ansteigt, doch der autoritäre Staat in der Lage ist die Straßen von den Unzufriedenen zu säubern und sie nach Hause zu jagen, dann wird das Hauptziel – die Sicherung des regierenden Regimes – erreicht.

Das Scheitern der Impfkampagne während der Pandemie kompensieren? Völlig möglich.

Wenn der Normalbürger nicht an die Impfstoffe glaubt, doch unter dem Druck des Staates gezwungen ist, sich zu impfen, dann entfaltet das gespritzte Präparat trotzdem die erforderliche Wirkung und das Endziel – die Senkung der Belastung des Gesundheitssystems – wird realisiert.

Den unzureichenden Patriotismus unter der Jugend kompensieren? Einen bedeutenden Teil der Bevölkerung assimilieren? Eine kulturell-sprachliche Homogenität erreichen?

Das ist sehr zweifelhaft: da in den aufgezählten Fällen die Gedanken und Gefühle der Bürger weitaus mehr bedeuten, als die physische Hülle.

Die aufrichtige Liebe zur Heimat ersetzt du nicht durch eine erzwungene Imitation, und sogar wenn er für die Verteidigung der Heimat mobilisiert wurde, wird der unpatriotische Jungspund nicht zu einem guten Kämpfer.

Versuche einer erzwungenen Assimilierung fördern Heuchelei und Verstellung, doch werden sie in großem Maße durch den allgemeinen Internetzugang neutralisiert und gestatten es nicht, eine wirklich monolithe Nation zu schaffen.

Und die moderne Kultur ist nicht so sehr ein reglementiertes Repertoire von Kinotheatern oder das Sortiment der Buchgeschäfte, als die Historie der Google-Anfragen und der Ansichten bei YouTube, die unser wahres Gesicht widerspiegeln.

Der zurückkehrende Staat kann viele Dinge meistern. Doch vieles übersteigt – leider oder zum Glück – seine Kräfte.

Obgleich die Staatsmänner, schrittweise auf den Geschmack kommend, kaum in der Lage sein werden, eine klare Grenze zwischen dem Wünschenswerten und dem Möglichen zu sehen.

13. November 2021 // Michail Dubinjanski

Quelle: Ukrainskaja Prawda

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1159

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 6.0/7 (bei 2 abgegebenen Bewertungen)

Kommentare

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Werden die von Trump eingeleiteten Friedensgespräche erfolgreich sein?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)13 °C  Ushhorod11 °C  
Lwiw (Lemberg)8 °C  Iwano-Frankiwsk11 °C  
Rachiw7 °C  Jassinja7 °C  
Ternopil8 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)13 °C  
Luzk7 °C  Riwne7 °C  
Chmelnyzkyj9 °C  Winnyzja10 °C  
Schytomyr9 °C  Tschernihiw (Tschernigow)11 °C  
Tscherkassy11 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)10 °C  
Poltawa8 °C  Sumy8 °C  
Odessa16 °C  Mykolajiw (Nikolajew)12 °C  
Cherson13 °C  Charkiw (Charkow)10 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)11 °C  Saporischschja (Saporoschje)11 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)11 °C  Donezk12 °C  
Luhansk (Lugansk)11 °C  Simferopol13 °C  
Sewastopol15 °C  Jalta16 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“

„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“

„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“

„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“

„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“

„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“

„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“

„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“

„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“

„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“

„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“

„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“

„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“

„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“

„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“

„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“

„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“

„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“

„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“

„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“

„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“

„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“

„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“

„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“

„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“

„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“

„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“

„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“

„Dann verstehe ich das Problem nicht. Die paar Gegenstände einmalig aufzulisten dürfte doch nicht schwerfallen, hier geht's doch auch ? Aber vielleicht findet sich tatsächlich noch eine fundierte Antwort.“

„Es ist das erstere: ich sende ein paar persönliche Gegenstände (die mir gehören und für mich bestimmt sind) an mich in die Ukraine. Es ist ein Paket.“

„"Private Sendung" meint eine gelegentliche Versendung an einen bestimmten privaten Adressaten zur persönlichen Verwendung ? Oder handelt es sich um größere Mengen zur Weiterverteilung,, sog. "private...“

„@tombi ach je Du armer Tropf Gute Manieren sind unbezahlbar, das weiß doch jedes Kind! Fest steht, ich habe gute Manieren und Du nicht und Du tombi kannst Dir keine kaufen. Es spricht schon Bände über...“

„Ich habe eine Frage bezüglich der Zollerklärung (CN22) für persönliche Gebrauchsgegenstände: Ich möchte einige persönliche Gegenstände von Deutschland nach Lviv (mit Nowa Posta) verschicken. Es...“

„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst! Na, Deine sind ja auch nicht...“

„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst!“

„aha, hofft man also.... man, ich kann ja den Lavrov bereits bis hierhin sabbern hören.... Mal eine Frage an die Forumsleitung: wessen Moral wollt ihr eigentlich mit diesen Fakes untergraben und Was zahlt...“

„Chief Rabbi of Ukraine Moshe Azman - Time to fight Hey, der Rabbi kann ja richtig rocken: iframe Der lässt ja richtig die NaZi-Riege in Moskau in Fetzen reissen..... geil“

„Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter? Jedenfalls hat mir Bernd eine sehr gute Antwort über die Schwachstellen der Leopard-Panzer gegeben. Die Sache mit der relativ massiv und stabilen Trennwand zwischen...“

„Yeep Frank, so war es. Auch der Leo ist keine Wunderwaffe. Drohnen greifen von oben an, dort wurde bei allen Kampfpanzermodell an Panzerung gespart, mußte nie geschützt werden. Jedenfalls hält die Front...“

„Was soll das werden? Spielst du im Sandkasten Panzerkrieg? Damalss die 70 km Fahrzeugkolonne der Russen vor Kyiv wurde einfach aufgerieben. Da ist nix mit nebeneinander fahren. Das war eine Strasse durch...“

„Awarija hat uns mitgeteilt, dass es heute für den Preis von hundert €uro Spielzeugdrohnen gäbe, mit der ein Panzer vernichtet werden könne. Könnte mit einer solchen Drohne auch ein Leopard II oder...“

„Und warum zählst das jetzt auf? Panzer dürften keine Rolle mehr spielen. Um die 10.000 von den Russen sollen zerstört worden sein. Unbemerkt kann sich eine grössere Anzahl auch nicht mehr ansammeln....“

„Einen reinen Bewegungskrieg gibt es nicht. Falls es den Verteidigern gelingt, die feindlichen Angriffsverbände in einigen Abschnitten aufzuhalten, kann daraus ein Stellungskrieg entstehen. Zur Verteidigung...“

„Panzer sind im modernen Krieg Dinos, zu schwerfällig, zu verwundbar, zu teuer. Jede 100€-Spielzeugdrohne kann so einen millionenschweren Koloß binnen Sekunden vernichten. Die Russen setzen sich inzwischen...“

„..... Sind solche gewaltigen Panzer-Operationen, die im Sommer 1941 real vollzogen worden sind, in der Gegenwart nicht mehr möglich? Damals hatte man auch mit riesigen Bomberschwärmen angegriffen. Das...“

„Eine Anmerkung zur Kriegsgeschichte: sind die Erkenntnisse aus dem Zweiten Weltkrieg heute technisch überholt? Als Student hörte ich in militärhistorischen Vorlesungen in Deutschland ungefähr Folgendes:...“

„@lev dann wünsche ich Dir eine gute Reise, es war sehr schön in LVIV, muss unbedingt nochmals so eine Rundreise machen. Ich habe so wundervolle Menschen kennengelernt, ich bin zutiefst beeindruckt! Es...“

„Danke Bernd für deine Eindrücke. Ich fahre Ende Mai wieder für mehrere Wochen nach Lviv. Nicht um Urlaub zu machen, sondern in unsere Wohnung. Hatte sie ja vor dem Krieg, aufwendig saniert und möchte...“

„Hallo liebe Forengemeinde und Mitleser, ich bin gerade auf einem Kurztripp durch die Ukraine. Es ist wunderschön wieder hier zu sein. Es fehlen die Touristen, gestern habe ich einen persönlichen und...“

„Kurzer Bericht, hab dann doch den Wachwechsel erwischt, bei den Polen ging dann bestimmt 45 Minuten gar nix. Und dann wurde in zwei Schüben eingelassen, ich finde, dann ging es in einem guten Tempo voran....“

„Bin jetzt da, 10 PKW vor mir, das ist akzeptabel, ist ja auch der 1.Mai. Bin zufrieden mit der Situation. @Frank Fahre immer noch ein schwarzes Auto... kennst doch meine Erfahrung mit der Polizei in UA...Kaffeebraun...“

„Probier doch einfach. Wenn der offen ist doch alles ok. Bin da glaube mal zurück drüber gefahren. War dann nur eine ewige Kurverei bis zur A4. Bin da aber eh erstmal bis Krakau. Kann natürlich auch...“

„Schade, dass es keine Info´s zu Zosin gibt, wer aber noch was weiß, bitte schreiben, ich fahre jetzt in 30 Minuten los und kann immer noch in ca. 10h bei einem Stopp nochmals nachlesen. Google Maps schickt...“

„Diesen Grenzübergang hatte ich schon auf dem Schirm, kenne ihn nur noch nicht. Kann jemand noch etwas zu Zosin sagen, wäre ja auch machbar oder lieber nicht? Vielen Dank Bernhard.“

„Hallo Bernd Es hängt etwas davon ab, wohin Du in Ukraine fahren möchtest. So wie es scheint möchtest Du (wie ich normalerweise) in Richtung Kiew fahren. Ich benütze deshalb seit Jahren den Übergang...“

„Ergänzend, möchte nach Luzk fahren, ist ja sicherlich nicht uninteressant für einen Ratschlag.“

„Möchte morgen über Nacht in die Ukraine fahren und plane die Ankunft an der Grenze sehr früh am Morgen. Fahre entweder über Polen oder ggf. über Tschechien, je nachdem was google maps empfiehlt. Normalerweise...“