FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Regierung Timoschenko greift auf Zahlenmanipulationen als bewährtem Mittel aus den 80ern zurück

0 Kommentare

Gestern wurde dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt, auf welche Weise es dem Ministerialkabinett angeblich gelang den Einnahmenplan des Staatshaushaltes zu erfüllen. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, hatte das Finanzministerium im Januar seine Finanzpläne geändert und von der Staatlichen Aktiengesellschaft “Naftogas Ukrainy” die Bezahlung von 1,8 Mrd. Hrywnja (ca. 171 Mio. €) an überfälligen Schulden erreicht. Doch sogar wenn dieses Schema zugrunde gelegt wird, hat die Regierung den Einnahmenplan des allgemeinen Teiles des Haushaltes um 14% verfehlt. Experten sind sich sicher, dass die Manipulationen der Haushaltsdaten sich nicht länger als einige Monate hinziehen können, wonach die Regierung, die ihr Budget nicht zwangsverwalten will, erneut Druck auf die Zentralbank ausüben wird, eine zusätzliche Emission an Hrywnja fordernd.

Das Staatliche Schatzamt veröffentlichte gestern genauere Angaben zur Erfüllung der Einnahmen des Staatsbudgets im Januar 2009: in den allgemeinen und den speziellen Teil gingen 12,2006 Mrd. Hrywnja ein (ca. 1,16 Mrd. €), was um 117,2 Mio. Hrywnja (ca. 11,16 Mio. €; 1%) über dem Plan liegt. Doch sogar diese Übererfüllung liegt um 5% unter den faktischen Steuereinnahmen im Januar 2008 – 12,8422 Mrd. Hrywnja (ca. 1,22 Mrd. €). Dabei hat das Schatzamt diesmal keine Angaben zur Erfüllung des allgemeinen Teiles gemacht. Beim Finanzministerium entschied man sich ebenfalls diese Daten nicht zu veröffentlichen.

Ein Informant des “Kommersant-Ukraine“ beim Zoll erzählte, dass seine Behörde in den allgemeinen und den speziellen Fonds des Budgets bei geplanten 4,92 Mrd. Hrywnja (ca. 469 Mio. €) 5,171 Mrd. Hrywnja (ca. 492 Mio. €) überwiesen hat, den Plan um 5,1% oder 251,3 Mio. Hrywnja (ca. 23,933 Mio. €) übertreffend. Die Soll und Istziffern beim allgemeinen Fonds zu nennen, weigerte er sich. Ausgehen von den Angaben des Schatzamtes, sollte der Zoll in den allgemeinen Fonds 4,563 Mrd. Hrywnja (ca. 435 Mio. €) überweisen, folglich in den Spezialfonds 357 Mio. Hrywnja (ca. 34 Mio. €). Den Worten des Gesprächspartners des “Kommersant-Ukraine“ nach, hatte ihnen die Staatliche Aktiengesellschaft “Naftogas Ukrainy” am Ende des Monates 1,86 Mrd. Hrywnja (ca. 177 Mio. €) überwiesen, damit den Beschluss des Kabinetts der Minister Nr. 906 vom 14. Oktober 2008 umsetzend. Gemäß diesem, sollte “Naftogas Ukrainy” “die Verzollung des Gases vornehmen und den Eingang der Mehrwertsteuer aus der Einfuhroperation in den Spezialfonds des Budgets im I. Quartal 2008 gewährleisten”. Der Pressesprecher von “Naftogas Ukrainy”, Walentin Semljanskij, bestätigte den Fakt der Zahlung der 1,8 Mrd. Hrywnja (ca. 171 Mio. €), anmerkend, dass diese Summe von “Naftogas Ukrainy” auf den Kassenkonten über drei Monate angespart wurde. Das bedeutet, dass unter Berücksichtigung des Eingangs der nicht geplanten Mittel von “Naftogas” der Zoll den Plan der Steuerzahlungen in den allgemeinen Haushaltsfonds etwa mit 1,5 Mrd. Hrywnja (ca. 143 Mio. €) verfehlt hat. Erinnern wir daran, dass der Zoll zum 26. Januar 2,6148 Mrd. Hrywnja (ca. 249 Mio. €) für den allgemeinen Fonds fehlten (der Plan wurde nur zu 42,7% erfüllt).

Die Staatliche Steuerverwaltung (SSV) konnte dieses Loch nicht schließen. Die SSV erwies sich als einziges Organ, welches Daten für den Eingang in den allgemeinen Haushaltsfonds veröffentlichte. Die SSV überwies 6,749 Mrd. Hrywnja (ca. 643 Mio. €), was um 351,9 Mio. Hrywnja (ca. 33,5 Mio. €) über dem Plan liegt. Unter Einbeziehung der Vorsteuererstattung von 2,3416 Hrywnja blieb im Haushalt ein Saldo von 4,4 Mrd. Hrywnja (ca. 419 Mio. €). Die SSV zeigte Einnahmen über Plan im Januar bei den Gewinnsteuern, der Mehrwertsteuer und den Zigaretten/Alkoholsteuern. “Die Einnahmen des Januars basieren auf dem letzten Jahr. Das heißt die Unternehmen zahlen Steuern für ihr Wirtschaften im November und Dezember und der Dezember ist das Jahresende, das Ende der Verträge”, erläuterte der Informant des “Kommersant-Ukraine“ bei der SSV. Seinen Worten nach, setzt im Februar die begrenzte Frist der Steuerzahlungen auf den Gewinn in 2008 ein, doch faktisch ist dieser Teil in Form von Vorauszahlungen bereits eingegangen.

Den Angaben eines Informanten des “Kommersant-Ukraine“ beim Finanzministerium nach, wurde Mitte Januar eine Budgetkorrektur vorgenommen, welche das Finanzministerium immer Anfang des Jahres durchführt. Jedoch unter den Bedingungen der Krise wurde sie besonders aktuell, sagte der Staatsangestellte, der die genauen Zahlen der Planänderungen nicht nennen wollte. Doch sogar unter Berücksichtigung der Korrekturen kann man eine Nichterfüllung des Steuereinnahmenplanes für den allgemeinen Haushaltsfonds, aus dem die Sozialtransfers finanziert werden, durch die Regierung Julia Timoschenko verzeichnen.

Die Schlussfolgerungen des “Kommersant-Ukraine“ zum Scheitern der Realisierung der Einnahmen des allgemeinen Haushaltsfonds bestätigte man beim Präsidialamt. Den Angaben eines Informanten des “Kommersant-Ukraine“ beim Präsidialamt nach, wurde der allgemeine Haushaltsfonds lediglich zu 86% erfüllt – es wurden 9,07 Mrd. Hrywnja (ca. 864 Mio. €) anstelle von 10,5 Mrd. Hrywnja 1 Mrd. €) überwiesen. Den Worten des Gesprächspartners des “Kommersant-Ukraine“ nach, wurde der anfängliche Plan von 9,5 Mrd. Hrywnja (ca. 905 Mio. €) auf 10,5 Mrd. Hrywnja danach erhöht, als man bei der Zentralbank 1 Mrd. Hrywnja (ca. 95 Mio. €) “heraus gepresst” hatte (aus den Einnahmeüberschüssen der Bank), die der Regulierer erst am Ende des I. Quartals zahlen sollte. “Doch als trotzdem ein Problem mit den Einnahmen auftrat, wurde der Plan erneut auf 9,5 Mrd. Hrywnja gesenkt und dennoch verfehlt (-4,52%)”, sagte die Quelle beim Präsidialamt. Den Angaben des Schatzamtes vom 26. Januar nach, sollte die Zentralbank im Januar “0 Hrywnja” in den Haushalt überweisen.

Experten gehen davon aus, dass die Regierung die Zahlen manipuliert, die eigene Wirtschaftspolitik auf Betrug aufbauend. Der Analyst des Büros für ökonomische und soziale Forschungen, Wladislaw Komarow, geht davon aus, dass die Volten bei den Fakten nicht lange fortgesetzt werden können. Den Einschätzungen des Direktors des Zentrums “CASE-Ukraina”, Dmitrij Bojartschuk, nach, könnte sich eine solche Budgeterfüllung nur einige Monate ziehen, da bereits innerhalb eines Monats die Wirtschaft kein Geld mehr haben wird. Daher vermutet er, dass das Kabinett sich bemüht Druck auf die Zentralbank (NBU) auszuüben und die Druckpresse anzuwerfen. “Es gibt Bewegung in diese Richtung. Am Freitag hat die Zentralbank den Kreditzins beim Aufkauf von Staatsobligationen von 20% auf 16% gesenkt, was indirekt von der Möglichkeit einer Emission redet”, befürchtet er. Noch im Januar gelang des dem Kabinett nicht die volle Kontrolle über die NBU zu erlangen. Den Angaben des Präsidialamtes nach, plante das Finanzministerium im Januar 6,618 Mrd. Hrywnja (ca. 630 Mio. €) an Anleihen zu verkaufen und 6,286 Mrd. Hrywnja (ca. 599 Mio. €) zur Refinanzierung der Banken zu verwenden. Doch aufgrund der Weigerung der Zentralbank diese Staatsobligationen aufzukaufen, scheiterten die Pläne (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 12. Januar).

Die Wahrscheinlichkeit dieses Szenarios wird dadurch bestätigt, dass die SSV, welche im Januar ihre Pläne übererfüllt hat, Probleme bei den Steuereinnahmen fürchtet. Den Worten des Informanten des “Kommersant-Ukraine“ bei der SSV nach, wird es schwer den Plan von 8,552 Mrd. Hrywnja zu erfüllen, soweit es in diesem Monat nur 28 Tage gibt und der Hauptteil der Zahlungen bei der Mehrwertsteuer und der “Rente”, wahrscheinlich auf den März übergeht. Zusätzlich setzt im Februar die begrenzte Frist für die Zahlung der Gewinnsteuern für 2008 ein, doch die Vorauszahlungen gingen bereits im Dezember/Januar ein.

Natalja Neprjachina

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1207

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 6.0/7 (bei 2 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Werden die von Trump eingeleiteten Friedensgespräche erfolgreich sein?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)19 °C  Ushhorod27 °C  
Lwiw (Lemberg)23 °C  Iwano-Frankiwsk24 °C  
Rachiw22 °C  Jassinja22 °C  
Ternopil20 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)26 °C  
Luzk21 °C  Riwne19 °C  
Chmelnyzkyj20 °C  Winnyzja19 °C  
Schytomyr20 °C  Tschernihiw (Tschernigow)18 °C  
Tscherkassy17 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)21 °C  
Poltawa15 °C  Sumy15 °C  
Odessa25 °C  Mykolajiw (Nikolajew)25 °C  
Cherson23 °C  Charkiw (Charkow)15 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)23 °C  Saporischschja (Saporoschje)24 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)21 °C  Donezk20 °C  
Luhansk (Lugansk)23 °C  Simferopol20 °C  
Sewastopol21 °C  Jalta21 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“

„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“

„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“

„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“

„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“

„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“

„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“

„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“

„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“

„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“

„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“

„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“

„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“

„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“

„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“

„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“

„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“

„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“

„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“

„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“

„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“

„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“

„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“

„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“

„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“

„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“

„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“

„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“

„Dann verstehe ich das Problem nicht. Die paar Gegenstände einmalig aufzulisten dürfte doch nicht schwerfallen, hier geht's doch auch ? Aber vielleicht findet sich tatsächlich noch eine fundierte Antwort.“

„Es ist das erstere: ich sende ein paar persönliche Gegenstände (die mir gehören und für mich bestimmt sind) an mich in die Ukraine. Es ist ein Paket.“

„"Private Sendung" meint eine gelegentliche Versendung an einen bestimmten privaten Adressaten zur persönlichen Verwendung ? Oder handelt es sich um größere Mengen zur Weiterverteilung,, sog. "private...“

„@tombi ach je Du armer Tropf Gute Manieren sind unbezahlbar, das weiß doch jedes Kind! Fest steht, ich habe gute Manieren und Du nicht und Du tombi kannst Dir keine kaufen. Es spricht schon Bände über...“

„Ich habe eine Frage bezüglich der Zollerklärung (CN22) für persönliche Gebrauchsgegenstände: Ich möchte einige persönliche Gegenstände von Deutschland nach Lviv (mit Nowa Posta) verschicken. Es...“

„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst! Na, Deine sind ja auch nicht...“

„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst!“

„aha, hofft man also.... man, ich kann ja den Lavrov bereits bis hierhin sabbern hören.... Mal eine Frage an die Forumsleitung: wessen Moral wollt ihr eigentlich mit diesen Fakes untergraben und Was zahlt...“

„Chief Rabbi of Ukraine Moshe Azman - Time to fight Hey, der Rabbi kann ja richtig rocken: iframe Der lässt ja richtig die NaZi-Riege in Moskau in Fetzen reissen..... geil“

„Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter? Jedenfalls hat mir Bernd eine sehr gute Antwort über die Schwachstellen der Leopard-Panzer gegeben. Die Sache mit der relativ massiv und stabilen Trennwand zwischen...“

„Yeep Frank, so war es. Auch der Leo ist keine Wunderwaffe. Drohnen greifen von oben an, dort wurde bei allen Kampfpanzermodell an Panzerung gespart, mußte nie geschützt werden. Jedenfalls hält die Front...“

„Was soll das werden? Spielst du im Sandkasten Panzerkrieg? Damalss die 70 km Fahrzeugkolonne der Russen vor Kyiv wurde einfach aufgerieben. Da ist nix mit nebeneinander fahren. Das war eine Strasse durch...“

„Awarija hat uns mitgeteilt, dass es heute für den Preis von hundert €uro Spielzeugdrohnen gäbe, mit der ein Panzer vernichtet werden könne. Könnte mit einer solchen Drohne auch ein Leopard II oder...“

„Und warum zählst das jetzt auf? Panzer dürften keine Rolle mehr spielen. Um die 10.000 von den Russen sollen zerstört worden sein. Unbemerkt kann sich eine grössere Anzahl auch nicht mehr ansammeln....“

„Einen reinen Bewegungskrieg gibt es nicht. Falls es den Verteidigern gelingt, die feindlichen Angriffsverbände in einigen Abschnitten aufzuhalten, kann daraus ein Stellungskrieg entstehen. Zur Verteidigung...“

„Panzer sind im modernen Krieg Dinos, zu schwerfällig, zu verwundbar, zu teuer. Jede 100€-Spielzeugdrohne kann so einen millionenschweren Koloß binnen Sekunden vernichten. Die Russen setzen sich inzwischen...“

„..... Sind solche gewaltigen Panzer-Operationen, die im Sommer 1941 real vollzogen worden sind, in der Gegenwart nicht mehr möglich? Damals hatte man auch mit riesigen Bomberschwärmen angegriffen. Das...“

„Eine Anmerkung zur Kriegsgeschichte: sind die Erkenntnisse aus dem Zweiten Weltkrieg heute technisch überholt? Als Student hörte ich in militärhistorischen Vorlesungen in Deutschland ungefähr Folgendes:...“