FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Regierung legt der Werchowna Rada Maßnahmenkatalog gegen die Krise vor

0 Kommentare

Dem “Kommersant-Ukraine” liegen die Antikrisenmaßnahmen des Kabinetts der Minister unter Julia Timoschenko vor, die in den nächsten Tagen in die Werchowna Rada eingebracht werden sollen. Die Regierung möchte die Steuergesetze für die Landwirte, Banken, Versicherungs- und Wertpapierunternehmen erleichtern, Zypern in die Liste der Off-Shore Gebiete aufnehmen, damit Geschäfte mit auf der Insel residierenden Personen unrentabel machend und Hypotheken reformieren. Übrigens fällt im Maßnahmenpaket kein Wort zu einer Unterstützung der Industriebranche, welche bereits unter der weltweiten Krise leidet.

Wie dem “Kommersant-Ukraine” bekannt wurde, beschloss die Regierung die Anordnung #1336/2008 “Grundsätzliche Order der Abwendung der Einflussnahme der weltweiten Finanzkrise auf die Wirtschaft der Ukraine”, die eine Auflistung von 36 Sondermaßnahmen enthält. Unter den Schlüsselaufgaben ist die Anwerbung eines IWF-Kredites aus dem stand-by Programm und von Darlehen anderer internationaler Organisationen, die Eindämmung des Budgetdefizits 2008, der zeitweilige Verzicht auf “Entscheidungen deren Umsetzung zu einem Anstieg des Defizits führt”, die Annahme eines defizitlosen Budgets für 2009 mit “einem gemäßigten Anstieg der Gehälter”.

Um die Wirtschaft zu aktivieren, möchte das Kabinett 10 Mrd. Hrywnja (ca. 1,43 Mrd. €); das Kapital der Oschtschadbank und der UkrEximBank erhöhen (die Summe wird nicht ausgewiesen), dafür das diese Hypotheken vergeben und Exporteure mit Krediten ausstatten; “große attraktive Investitionsobjekte” privatisieren; das faktische Moratorium zum Verkauf von Land aufheben. Neben dem plant das Kabinett “eine antizipierende Auswahl von verletzlichen Banken” vorzunehmen, ein Jahresmoratorium für die Ausführung von Investitionen im Ausland einführen, die Kontrolle von Operationen mit Off-Shore Ländern verstärken und zeitweilig die Höhe von Zinsen für Einlagen begrenzen. Für die Unterstützung der Bauherren wurde vorgeschlagen Banken die Refinanzierung von Krediten für Objekte zuzuweisen, deren Fertigstellungsgrad mehr als 75% beträgt und die Überlassung von Wohnraum mit der Bezahlung der Anzahlung zu ersetzen.

Die Mehrzahl dieser Normen sind Wünsche und Absichten des Kabinetts. Reale Schritte sollen vom Gesetz “Zur Einbringung von Änderungen in einige gesetzgebende Akte (in Vorwegnahme der Folgen der weltweiten Krise)”, das vom Kabinett ausgearbeitet wurde (eine Kopie des Dokuments liegt dem “Kommersant-Ukraine” vor). “Für eine Maßnahmenbildung bei der Überwindung der Krise müssen wir unbedingt Änderungen in eine Reihe von Gesetzen eintragen. Daher haben wir uns entschlossen diese Änderungen in einem Gesetzesprojekt zu vereinigen, lediglich die Änderungen im Staatsbudget in einem gesonderten Projekt ausweisend.”, sagte gestern Premierministerin Julia Timoschenko bei einem Treffen mit Ökonomen und Branchenvertretern.

Wie aus dem Dokument folgt, werden Änderungen in acht Gesetze eingetragen und lediglich ein unbedeutender Teil der Änderungen betrifft direkt den Kampf mit der Krise, unter der bereits die Baufirmen, Banken und die metallurgischen Kombinate leiden. Die Regierung schlägt vor im Zollgesetzbuch bis zum 1. Januar 2010 dem Kabinett im Fall einer technischen Rezession (dem Fall der Produktion im Laufe von drei Monaten – sie sank bereits von August zum September) die Importzölle zu ändern oder diese einmalig um 10% zu erhöhen. Dem Staatliche Komitee für Wertpapiere und Börsen verspricht man das Recht für die Regulierung von Warenbörsen zu geben, das Staatliche Komitee für Finanzdienstleistungen gründet einen Fonds der Garantie von Versicherungszahlungen bei Verträgen für langfristige Lebensversicherungen; ausländische Währungen und elektronisches Geld wird zu Warenwerten gezählt, man erleichtert die Einbehaltung von Dividenden staatlicher Unternehmen und reformiert die Arbeit Offenen Investmentfonds.

Für den Kampf mit dem Abfluss von Mitteln in Off-Shores schlägt die Regierung vor, Länder als solche benennen, die von der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung als solche definiert wurden und ebenfalls Länder, mit denen die Ukraine keine Verträge über die Vermeidung von doppelter Besteuerung hat oder Verträge hat, die noch zu UdSSR Zeiten abgeschlossen wurden, wie, beispielsweise, mit Zypern. Bei Operationen mit diesen Ländern wird vorgeschlagen lediglich 85% der Aufwendungen zu den Ausgaben zu zählen.

Für die Anwerbung von Direktinvestitionen schlägt das Kabinett beschleunigte Abschreibungen/Schuldentilgungen (амортизация) der Hauptfonds und eine vereinfachte Besteuerung der Investoren, die mehr als 1 Mio. € anlegen, zu beschließen. Im Austausch wird die Rückführung von Einkünften der Investoren begrenzt – die in einem Jahr in der Ukraine erwirtschafteten Gewinne kann man erst in der zweiten Hälfte des nächsten Jahres ausführen. “Eine Krise ist die passendste Zeit für Reformen.”, unterstützte die Initiative der Kopräsident des Investorenrates, Sergej Tigipko. “Wenn im Landes alles gut ist, braucht man nichts zu ändern, doch unter Bedingungen der Krise ist die Zeit um Reformen durchzuführen.”

Den Worten eines der Parlamentsabgeordneten der Fraktion von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” nach, wurde in die Liste anfänglich eine Reihe von Maßnahmen mit aufgenommen, die auf die Absenkung von sozialen Garantien abzielte. “Im Dokument, welches bei der Sitzung des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung eingereicht wurde, figurierte eine Übertragung des Mindestlohnes auf das Niveau des Existenzminimums und eine Erhöhung der Einheitssteuer.”, sagte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine”.

Vorgeschlagen wurde auch eine Alternative bei Hypotheken: Im Gesetzeswerk wird deutlich eine Vorgehensweise bei der Miete von Wohnraum mit Loskaufrecht und Änderung der Steuerbelastung des Agrarsektors gemäß den Anforderungen der WTO vorgeschrieben – auf Kosten von variierender Zahlung der Umsatzsteuer können diese sowohl als Bruttoeinnahmen, als auch Bruttoausgaben erhöht werden.

In den nächsten Tagen wird das Gesetzesprojekt ins Parlament übergeben, versprach die Premierministerin. “Zwei Tage benötigen wir dafür, um die Antikrisengesetze in Expertenkreisen und mit den Weltfinanzorganisationen abzustimmen, die bereit sind bei einer bestimmten Entscheidung der Werchowna Rada der Ukraine sehr ernsthafte finanzielle Hilfe zu gewähren.”, sagte Timoschenko.

Die Gegner der Regierung sind darüber entrüstet, dass das vorgeschlagene Paket keine Maßnahmen für die Budgetbildenden Branchen der Wirtschaft enthält. “Bleibt daran zu erinnern, dass die aktuelle Krise in der Ukraine einen finanzindustriellen Charakter trägt. Doch wenn der Finanzsektor und insbesondere der der Banken, bereits Unterstützung erfahren, dann wurden der Industrie gegenüber seitens der Regierung eine Reihe von Schlägen verpasst.”, betont der stellvertretende Vorsitzende der Parlamentsfraktion der Partei der Regionen Anatolij Kinach.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Übrigens sind Experten mit dieser Einschätzung nicht einverstanden. “Die vorgeschlagenen Maßnahmen geben dem Finanzmarkt Stabilität und dies sich positiv auf die gesamte Industrie auswirken. Was den Beschluss von Maßnahmen zur Unterstützung einzelner Branchen betriftt, so besitzen diese einen entfernteren Charakter.”, denkt das Mitglied des Zentralbankrates, Walerij Gejetz. “Wenn der Basissektor gesundet – gesundet auch die Industrie.”, fügt der Generaldirektor der Investmentfirma Concorde Capital, Igor Masepa, hinzu. “Im Gesetzesprojekt sind richtige Maßnahmen eingeschlossen – nach der Annahme werden positive Änderungen bereits innerhalb einer Woche bemerkbar werden.”

Bemerkenswert ist, dass sogar der reale Sektor sich nicht dagegen ausspricht, dass sie keine zusätzliche Hilfe erhalten. “In der gesamten Welt unterstützt man zuerst die Finanzmärkte und danach die Unternehmen.”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine” der Generaldirektor der Herstellervereinigung “Metallurgprom”, Wassilij Charachulach. “Zumal vorher unsere Wünsche von der Regierung berücksichtigt wurden.”

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1125

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland zu Nord Stream 2 wirklich gut für die Ukraine, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. Juli meinte?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)29 °C  Ushhorod22 °C  
Lwiw (Lemberg)16 °C  Iwano-Frankiwsk20 °C  
Rachiw22 °C  Jassinja23 °C  
Ternopil25 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)24 °C  
Luzk18 °C  Riwne20 °C  
Chmelnyzkyj24 °C  Winnyzja25 °C  
Schytomyr27 °C  Tschernihiw (Tschernigow)29 °C  
Tscherkassy31 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)33 °C  
Poltawa33 °C  Sumy33 °C  
Odessa28 °C  Mykolajiw (Nikolajew)30 °C  
Cherson31 °C  Charkiw (Charkow)32 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)30 °C  Saporischschja (Saporoschje)32 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)31 °C  Donezk34 °C  
Luhansk (Lugansk)35 °C  Simferopol28 °C  
Sewastopol29 °C  Jalta29 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Servus, das Wichtigste zuerst. Sie braucht einen gültigen Reisepass, Coronatest/Impfnachweis und als Vorsichtsmaßnahme (weil offiziell) eine persönliche Einladung von Dir. Die kannst Du ihr ja per Mail...“

„Hallo Michael, hallo, ich gehe jetzt für Österreich von deutschen Bedingungen aus (EU Harmonisierung), Ukrainer haben derzeit,die Möglichkeit als Touristen nach Deutschland einzureisen, es gibt momentan...“

„Hallo erstmal an alle ich bräuchte ein paar wichtige Infos vielleicht kann mir jemand weiterhelfen. Ich habe vor 7 Monaten eine Ukrainerin kennengelernt und möchte sie demnächst nach Österreich zu...“

„Danke für die schnelle Antwort!“

„Hallo, wir möchten bei einer Ukrainischen Firma Waren (Textilien) einkaufen und sie zu uns nach Deutschland transportieren lassen. Die Ware liegt in Lviv, also nicht im "schwierigen" Gebiet. Der Hersteller...“

„Hallo Ihr Lieben, Anfang September möchten wir mit Lada Niva, Dachzelt und Hund 2 Wochen in die Karpaten fahren. Kann mir jemand sagen oder einen verbindlichen Link nennen, welche Anforderungen der Hund...“

„Dann glaub du mal weiter dem ÖR und Co. Ich denke, sogar so Leute wie @mbert sind inzwischen bezüglich Ukraine allgemein nüchterner geworden, ein @Handrij und paar weitere waren schon immer deutlich...“

„Dann glaub du mal weiter dem ÖR und Co. Ich denke, sogar so Leute wie @mbert sind inzwischen bezüglich Ukraine allgemein nüchterner geworden, ein @Handrij und paar weitere waren schon immer deutlich...“

„Tagesschau, aber seriöse Berichterstattung! Etwas Gutes kostet Geld, das weiß doch jeder. Daher liegt mein Vertrauen was die Berichterstattung angeht, bei der Tagesschau und nicht bei Deiner persönlichen...“

„...Man könne nicht länger so tun, als gäbe es die Waffenruhe noch, sagt er. Doch der aktuelle ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hält an ihr fest - in der Hoffnung, dass sie Schlimmeres verhindert....“

„da sie Kriege, als nützliches Mittel zum Zeck akzeptieren, ist eine Diskussion mit ihnen völlig sinnlos. Sämtliche Kriege waren und sind Verbrechen. Die Verursacher oder Betreiber, kurz die Verantwortlichen...“

„Lieber Herr Zwick, da sie Kriege, als nützliches Mittel zum Zeck akzeptieren, ist eine Diskussion mit ihnen völlig sinnlos. Sämtliche Kriege waren und sind Verbrechen. Die Verursacher oder Betreiber,...“

„Hallo Frank, ich gebe Dir Recht, aus meiner Sicht, sollte man unter Berücksichtigung des Co2 Ausstoßes die Atomkraft so schnell nicht abschaffen, wenn überhaupt ganz, auch wenn dann an anderer Stelle...“

„Willkommen im Club... Nur gut, daß mir meine Frau, wenn sie gute Laune hat, die Haare schneidet. so spare ich 15,-€... Ok, im Ernst, wenn Stress ist, dann gehe ich meiner Frau aus dem Weg und es herrscht...“

„Nein, die Befürchtung ist, dass sie die nächsten 3 Jahre nicht mehr aus der Ukraine raus dürfe... Dieser Floh wurde ihr einfach eingesetzt. Na Ukraini vso moschna... Immerhin piepst meine Frau schon...“

„Du meinst sicherlich. daß Deine Frau die nächsten 3 Jahre nicht in die Ukraine darf...?!?! Sie hat doch sicherlich einen Niederlassungsantrag gestellt und diesen erhalten? Sie ist somit berechtigt, in...“

„Ich halt das alles für Quatsch. Gas als Ausweg (auch wenn es mehr oder weniger nur vorübergehend ist) für Atom und Kohle ist doch der größte Humbug welchen man anstellen kann. Gut NS2 hat ja nicht...“

„Geopolitik hin- oder her, für niemanden von uns ist es wünschenswert, dass irgend ein Despot einen Krieg in Mitteleuropa anzettelt und das ist das erste Ziel, dass es zu verhindern gilt. Und nun wird...“

„In vielem stimme ich Dir zu. Nur werde ich nicht müde zu wiederholen, dass viele Konflikte im Zusammenhang mit der Geopolitik betrachtet werden müssen. Mächtige Länder beeinflussen hier vieles und...“

„Frau Merkel ist unsere deutsche Bundeskanzlerin und muss zuerst unserer Interessen vertreten. Als führendes Industrieland in Europa, sind wir von zuverlässigen Gaslieferungen abhängig. Diese Gas-Lieferungen...“

„Zuerst bekommt man ein relativ, rechtloses Visum. Mit diesem eröffnet man sich dann die erste Aufenthaltsbestrebung. Und genau hierfür braucht dann man die Geburtsurkunde. Übersetzt ins deutsche, von...“

„Freut mich, dass wir der Sache näher gekommen sind. Coronaseits sind wir beide durchgeimpft. Das war auch der Hauptgrund, bevor wir überhaupt fahren. Okay, das wäre alles passe. Selbst wenn die Strafe...“

„Ja kenn ich zur Genüge. Ukrainische Frauen können stur wie ein Ochse sein, selbst wenn sie eindeutig im Unrecht sind... Ob mein Tipp wirklich was taugt, weiß ich nicht. Wir hatten noch nicht das Vergnügen,...“

„Nun, meine Frage wäre : Mit welcher "Strafe/Maßnahme" ist in der UA zu rechnen, wenn man als ukr. Staatsbürger mit einem seit 3 Monaten abgelaufenem Pass in die Ukraine reist, um diesen zu erneuern....“

„Was mich wundert ist das es dort so üble Straßen aber dann auch zum Teil ausgezeichnete Straßen gibt welche besser wie in unseren Städten im Ruhrgebiet sind. Ein Land der Gegensätze... Es wird halt...“

„Auf die Konsulate oder die Botschaft der Ukraine hier in Hamburg, bzw., Deutschland ist kein Verlass. Telefonisch bekommst Du eh keinen an die Stippe und auf eine Antwort per Mail habe ich, erst Letztens,...“

„Nur gut, daß ich gesetzlich versichert bin... Meine Frau konnte ich da schnell als familienversichert aufnehmen...“

„Grundsätzlich lässt sich der Pass auf jedem Generalkonsulat pder Botschaft der Ukraine erneuern, wo ist eigentlich das Problem? Gehen Aufschlag kann man eine 'sofortige" Bearbeitung erhalten. Ich würde...“

„Es ist seit 36 Jahren mein Business und somit mein "Lieblingsthema". Wenn Deine Frau bleibt, kann es auf eine private Krankenversicherung hinauslaufen, ggf. hat sie aber eine Arbeitsstelle, es reicht ja...“

„Heute Morgen auf der Autobahn zum Flughafen ein Stau von 10 Minuten direkt vor der Ausfahrt zum Flughafen Borsipil. Genau da, wird von zwei Spuren in der Baustelle auf eine zusammengeführt und dann eben...“

„Hallo Postmann, dann hat es ja geklappt. Unterschätze die Ukraine nicht, zumindest im Raum Kiew tippe ich, hättest Du den Reifen bekommen, es gibt wirklich alle Automarken vor Ort und nicht jeder vor...“

„Keine Ahnung, wir werden sehen... Haben erst einmal in Lemberg für 9 Tage eine Wohnung gemietet. Dann gehts weiter nach Odessa...“

„Ja, das ist wirklich lecker da, stimmt Die Preise sind auch sehr gut, viel Zeugs für Veganer. Da scheinen sich überwiegend Leute unter 30 aufzuhalten in den 3 Locations nebeneinander. Das Kaffee links...“

„Wie klein die Welt ist, bei G2 war ich auch schon. Nicht zur Wagenwäsche. Im gleichen Gebäude rechts davon im Whai Thai Asian Bistro.“

„So liebe Freunde, ich bin mittlerweile wohlbehalten wieder in Deutschland angekommen. Es war ein Erlebnis, aber noch einmal würde ich mit diesem Wagen nicht nach Kiew fahren, aber der Wagen ist auch ein...“