Premierministerin Julia Timoschenko beschuldigte Präsident Wiktor Juschtschenko der Zerstörung der parlamentarischen Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko und “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”.
“Der Präsident führt sich unverantwortlich auf und eigentlich wurde gestern auf seine Anweisung die Koalition zerstört.”, sagte sie.
Diese Erklärung machte sie danach, als die Minister von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” die Sitzung des Ministerialkabinetts verlassen haben. Den Worten von Timoschenko nach, haben der Präsident und das Präsidialamt im Verlaufe der gesamten Zeit der Anwesenheit Timoschenkos auf dem Posten der Premierministerin alles dafür getan, um die Koalition zu zerstören.
“Der Präsident war gemeinsam mit seinem Sekretariat/Präsidialamt nicht wählerisch bei den Mitteln dafür, um die demokratische Koalition in den Zustand des Zerfalls zu bringen.”, sagte sie.
Die Premierministerin drückte ihre Hoffnung aus, dass es den politischen Kräften, die an der Beibehaltung der Koalition interessiert sind, gelingt einen Ausweg aus der sich ergebenen Krisensituation zu finden.
Unter den Kräften die sie nannte waren der Block Julia Timoschenko und die Abgeordnetengruppe der “Nationalen Selbstverteidigung”. Timoschenko unterstrich, dass ihrer Meinung nach, die Koalition des Blockes Julia Timoschenko und von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” ihre Existenz fortsetzen soll.
Die Gruppe der Minister der Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” verließ den Sitzungssaal der Regierung, dabei die Unzweckmäßigkeit ihrer Teilnahme an der Regierungssitzung in Verbindung mit dem Austritt der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” aus der Koalition erklärend.
Der erste Vizepremier Alexander Turtschinow meldete seinerseits den Versuch der Sprengung der Regierungssitzung und nannte die Entscheidung der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, aus der Koalition auszutreten, verantwortungslos.
Quelle: Korrespondent.net
Forumsdiskussionen
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„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“