FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Schweinegrippe im Wahlkampf

0 Kommentare

Schon bei der Weltfinanzkrise war die Ukraine am Stärksten betroffen. Nun also auch bei der Schweinegrippe. Es gibt dafür keine objektiven Gründe, aber eine Menge hausgemachter Probleme, welche die Auswirkungen der Grippe-Epidemie in der Ukraine, im Vergleich mit anderen europäischen Ländern – einschließlich Russland und Belarus – mehrfach verstärken. Spürbar ist vor allem um eine große Angst, die nur mit der Panik in Kiew gleich nach der Tschernobyl-Katastrophe 1986 vergleichbar ist. Diese Angst, die durch unprofessionelles Handeln von PolitikerInnen und hohen Beamten verursacht wurde, sowie eine inkompetente Führung des Gesundheitswesens der Ukraine und den absolut katastrophalen Zustand des ukrainischen Gesundheitssystems, dem niemand in der Ukraine zutraut, dass es Menschen vor der Schweinegrippe effektiv schützen oder gar heilen kann.

Von Kyryl Savin und Mathias Lischke

Panik-Epidemie

Es ist zurzeit eindeutig, dass es sich nicht um eine Epidemie der Schweinegrippe, sondern auch um die saisonale Grippe und Erkältungen handelt, die zu dieser Jahreszeit in der Ukraine immer um sich greifen. Das Land befindet sich schon seit drei Wochen im Panik – und Quarantänezustand. Die Anzahl der Todesfälle ist bereits auf über 280 Menschen angestiegen. Allerdings ist nicht bewiesen, dass alle an der Influenza A H1N1 gestorben sind. Ungefähr 1,3 Mio. Ukrainer_innen sind momentan erkrankt, dabei reicht das Spektrum von der Erkältung über die normale Grippe bis hin zur Schweinegrippe. Trotz dieser immensen Zahlen verringert sich die Panik in der Hauptstadt Kiew. Doch viele Regionen und Bevölkerungsschichten sind immer noch hysterisch: sie tragen ganztägig Atemschutzmasken und stehen in Schlangen vor den Apotheken, um „etwas gegen die Grippe zu kaufen“.

Die Stimmung ist sehr schlecht, vor allen in den westlichen Regionen: viele haben Angst um ihre Kinder und Familien. Bis zum 20. November wurde landesweit eine Quarantäne verhängt. Damit sind alle großen öffentlichen Veranstaltungen, vor allem Wahlveranstaltungen, verboten. Schulen, Hochschulen und Kindergärten bleiben geschlossen. Eine Packung „Tamiflu“ kostet mittlerweile auf dem Schwarzmarkt in Kiew um die 4.000 UAH (330 EUR). Die Apotheken sind fast leergekauft, klassische Heilmittel wie Zwiebeln, Knoblauch und Zitronen sind in Supermärkten rar geworden und deutlich im Preis gestiegen. Gleichzeitig finden sich hunderte Firmen und Einzelpersonen, die schnelles Geld mit der Grippehysterie verdienen möchten. Das gelingt auch: so gibt es derzeit keine Schutzmasken mehr in den Apotheken zu kaufen, sie werden aber in den U-Bahn-Stationen für 20 UAH (ca. 1,7 EUR) pro Stück angeboten – und auch gekauft.

Unterdessen geht die Medienhysterie weiter, alle Nachrichten beginnen mit der Anzahl neuer Toter. Man hat den Eindruck, die Hysterie scheint absichtlich organisiert zu sein. Verlässliche Fachinformationen für die Bürger_innen gibt es kaum. Die Meldungen der Politiker_innen und Expert_innen sind widersprüchlich, unprofessionell und oft kontraproduktiv. Am 31. Oktober wies der Gesundheitsminister in einer TV-Ansprache darauf hin, dass jeder, der Schnupfen, Halsschmerzen, Husten oder Fieber hat, sich sofort bei einem Arzt melden und sich auf keinem Fall selbst behandeln soll. Diese Botschaft wurde gehört: alle ukrainischen Ärzte, Krankenhäuser und Polikliniken sind deswegen überfordert. Hunderttausende BürgerInnen melden sich wegen einfacher Erkältungen und überfluten die medizinischen Einrichtungen des Landes.

Schweinegrippe als Wahlkampfinstrument

Selbstverständlich ist an den Gerüchten, die Schweinegrippe sei in die Ukraine eingeführt worden, um Wahlkampf zu machen, nichts dran. Dennoch wurde das Thema Schweingrippe sofort von Politiker_innen für Wahlkampfzwecke instrumentalisiert. Juschtschenko und Janukowytsch werfen Tymoschenko vor, dass die Regierung nichts zur Prävention der Grippe-Epidemie unternommen habe, dass sie mehrere Todesfälle in den westlichen Regionen der Ukraine bis zum 30. Oktober bewusst verschwieg und am 24. Oktober ihre eigene Nominierungsveranstaltung auf dem Kiewer Majdan mit 100.000 Menschen aus der ganzen Ukraine durchführte und so die Epidemie-Verbreitung bewusst beschleunigt habe.

Tymoschenko ihrerseits versucht aus der Not eine Tugend zu machen. Sie zeigt Präsenz überall, tritt täglich im Fernsehen auf und versucht den Eindruck zu vermitteln, dass die Regierung alles unter Kontrolle habe und sie sich persönlich um die Grippe-Epidemie kümmere. Darüber hinaus hat das Parlament bereits beschlossen, dass über 1 Mrd. UAH des Reservefonds zur Bekämpfung der Epidemie ausgegeben werden.

Unter anderem wurde damit große Mengen Verbandstoff aus Russland und Weißrussland gekauft. Aus dem Material sollen nun Millionen von Schutzmasken hergestellt und in der Bevölkerung verteilt werden. Expert_innen befürchten, dass über die Hälfte dieser Summe, wie in der Ukraine üblich, gestohlen wird. Der Panikzustand ist ein „guter Grund“, warum die, für ukrainische Maßstäbe sehr große Summe unkontrolliert und auch sinnlos ausgegeben werden darf.

Tymoschenko profitiert politisch unterdessen von der seit drei Wochen bestehenden Quarantäne, weil in dieser Zeit alle Wahlkampfveranstaltungen verboten sind. Gerade für den Oppositionskandidat Janukowytsch sind diese aber von großer Bedeutung. Als Regierungschefin präsentiert sich Tymoschenko täglich und kostenlos in allen Nachrichten. Zusätzliche Wahlveranstaltungen hat sie kaum nötig. Trotzdem zeigen heutige Umfragen, dass Tymoschenkos Zustimmungsquote, im Unterschied zum September und Oktober, stagniert.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Bis zum 9. November bestand eine reale Gefahr, dass Präsident Juschtschenko den Ausnahmezustand in der Ukraine ausruft und der Wahltermin auf den 30. Mai 2010 verschoben wird. Juschtschenko würde dies liebend gerne tun und es wäre auch verfassungskonform, aber der Präsidialerlass über die Ausrufung eines Ausnahmezustandes muss durch das Parlament bestätigt werden. In der Werchowna Rada aber sind die beiden größten Fraktionen, PdR und BjuT, nicht daran interessiert, dass die Wahlen verschoben werden.

Ukrainisches Gesundheitssystem – Gefahr für die nationale Sicherheit?

Die hysterische und panische Stimmung unter den Bürger_innen ist zum großen Teil auch auf das Versagen des Gesundheitswesens in der Ukraine zurück zu führen. Fakt ist, dass die Ansteckungsgefahr für das Virus A H1N1 in der Ukraine nicht höher ist, als beispielsweise in Polen oder in Deutschland. Der Unterschied zu diesen Ländern besteht aber darin, dass EU-BürgerInnen krankenversichert sind und wissen, dass sie im Falle einer Krankheit eine fachgerechte, schnelle und kostenlose medizinische Hilfe vor Ort bekommen werden. Davon können die Menschen in der Ukraine nur träumen. Das ukrainische Gesundheitswesen existiert „de facto“ schon lange nicht mehr, braucht aber von Jahr zu Jahr eine massive staatliche Finanzierung und zieht auch noch den Bürger_innen das Geld in Form von Schmiergeldern aus der Tasche. Das Vertrauen in das ukrainische Gesundheitssystem ist schon seit langem zerstört.

Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung

Mathias Lischke ist derzeit Praktikant bei der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiew.

Autor:   Kyryl Savin und Andreas Stein — Wörter: 1020

Dr. Kyryl Savin war Leiter des Länderbüros der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiew. Das komplette Dossier der Heinrich-Böll-Stiftung zur Demokratie in der Ukraine finden Sie hier

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.5/7 (bei 2 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wer hat Interesse an einer Eskalation in der Ostukraine? (Mehrfachantwort möglich)
InterviewRussland
die USA
der „kollektive Westen“
Kyjiw / Kiew
die Separatisten in Donezk und Luhansk / Lugansk
die Medien
„Ukraine-Experten“
Weiß nicht ...

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)25 °C  Ushhorod28 °C  
Lwiw (Lemberg)23 °C  Iwano-Frankiwsk24 °C  
Rachiw21 °C  Jassinja17 °C  
Ternopil19 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)23 °C  
Luzk20 °C  Riwne21 °C  
Chmelnyzkyj19 °C  Winnyzja20 °C  
Schytomyr20 °C  Tschernihiw (Tschernigow)21 °C  
Tscherkassy23 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)23 °C  
Poltawa21 °C  Sumy21 °C  
Odessa23 °C  Mykolajiw (Nikolajew)24 °C  
Cherson24 °C  Charkiw (Charkow)24 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)22 °C  Saporischschja (Saporoschje)24 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)23 °C  Donezk25 °C  
Luhansk (Lugansk)24 °C  Simferopol21 °C  
Sewastopol21 °C  Jalta22 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„naja wenn du Parkplatz suchst braucht man auch nur Lviv ... in der Nähe .... Parkplatz bei google.maps eingeben Das ist ja wohl kein Problem“

„Hallo Michael, hallo Thomas Danke für Eure Tips. Diese bringen mich nun tatsächlich weiter. Viele Grüße aus dem Allgäu Bernhard“

„Bewachter Parkplatz Akademika Krypiakevycha vulytsia, N49 50.565 E24 03.198. Ca. 1,50 € pro Tag. In der Nähe kann ich das das Hotel Sacvoyage Lviv empfehlen: ... Gruß Michael“

„Hallo, in der Nähe dieses Hotels gibt es einen bewachten Parkplatz für kleines Geld: ... Das Hotel kann ich auch sehr empfehlen. Sunny Hotel, 20 Fedkovycha St., 79000 Lviv Wir werden auch Anfang Juli...“

„Das es technisch nicht geht ist ja wohl Unfug. Den Teil südlich Moldau haben sie ja auch dran obwohl der auch sozusagen als Zipfel am Land "hängt"“

„Hallo beisammen, wie ist denn momentan die Situation, um mit dem Auto via Polen und Ukraine auf die Krim zu fahren? Wir haben BRD Reisepässe und würden uns ein Touristenvisum für Russland besorgen....“

„Man liest das der Bahnhofsvorplatz wohl seit 2019 etwa neu gemacht wird. Denke mal von da fahren auch die Fernbusse ab, oder? Da liest man auch von sogar unterirdischen Langzeitparkplätzen. Keine Ahnung...“

„Hallo, ich bin heute morgen in Charkiv gelandet. Bei der Passkontrolle ging es super schnell. Ich hatte meinen PCR-Test dabei (ohne eindeutigen Code oder QR-Code). Der Test wurde sofort akzeptiert. Dann...“

„Hallo, Ich denke, mit den Tips komme ich weiter. Nochmal Danke an Alle. Gruß aus dem Allgäu flieger09“

„Ach in Galati war ich auch, da fährt man doch mit Fähre über die Donau. Letzte Mal in Lviv hatte das Hotel gar kein Parkplatz. Kommt davon wenn man nahe zum Zentrum wohnen will. Da setzte sich der Page...“

„Hallo, Danke Euch Beiden: Ich denke, das ist ein guter Tip. Mir selbst wäre nur der Parkplatz am Flughafen Lwiw eingefallen. Grüße aus dem Allgäu“

„Danke für die vielen verschiedenen Antworten. Ich werde jetzt die Anmeldung und meinen Personalausweis übersetzen und dem ukrainischen Sachbearbeiter vorlegen, mit der Bitte zu prüfen ob diese Unterlagen...“

„Ich habe eine 2 Jahre alte Abmeldung und einen Personalausweis mit dem Eintrag, dass ich keine Wohnung in Deutschland habe. Screenshot_20210616-160428_Gallery.jpg“

„Du hast doch bereits eine Abmeldebescheinigung, die ist vermutlich schon ca. 2 Jahre alt, Du kannst unmöglich einen Personalausweis haben, ohne deutsche Adresse, ohne in Deutschland komplett abgemeldet...“

„Ich verstehe nur nicht warum die Ukraine davon ausgeht, daß ich in Deutschland gemeldet bin. Meine angeheiratete Familie lebt in der Ukraine. Ich bin deutscher Staatsbürger mit einem deutschen Personalausweis...“

„Vielen Dank für die Tipps. Ich habe die Abmeldebescheinigung und in meinem deutschen Personalausweis steht drin "kein Wohnsitz in Deutschland". Ich werde mir jetzt in Deutschland eine Wohnung suchen und...“

„Wenn ich den Kommentar von Herrn Ahrens lese, rät er die Abmeldebescheinigung vorzulegen, er schreibt nicht, dass diese aus 2021 sein muss! Da Du in Deutschland keinen Wohnsitz mehr hast, müsste die...“

„Ich stimme vollkommen zu. funktioniert -100%“

„Gestern sah ich einen Bericht auf YOUTUBE über eine Auswandererfamilie (2 Erwachsene, 2 Jugendliche und ein Kleinkind), die nach Rußland wollten. In Lettland wurden sie von der Polizei angehalten......“

„Ich stelle mein Auto schon mal in guten bewachten Hotelparkplätzen ab. Das klappte immer mit einem 20 Euro Schein.“

„Der Normalfall ist eben, dass man irgendwo in der Welt einen gemeldeten Wohnsitz hat. Melde Dich doch bei irgendeinem Bekannten in Deutschland an. Dann bekommst Du einen Meldeschein und/oder Personalausweis...“

„Hallo Frank, Danke für deinen Beitrag. Ich fahre zwar kein Luxusauto, aber doch einen noch schönen BMW und einfach das Auto für ein paar Tage an die Straße zu stellen, das will ich nicht. Vielleicht...“

„Mit Bus ist doch komplizierter als mit Auto. Wenn du kein Luxusauto fährst kannst das auch einfach auf die Straße stellen, so schnell klaut das keiner. Aber in Lviv sollte es genug bewachte Plätze geben....“

„Das heißt also, ich muss mir in Deutschland eine Wohnung suchen. Die Meldebescheinigung hier in der Ukraine vorlegen und dann die Wohnung in Deutschland wieder kündigen, wenn das Verfahren in der Ukraine...“

„Der Staatliche Migrationsdienst will Informationen über den Wohnsitz des Ausländers im Ausland. Das sowas vorhanden ist, davon geht man in der Regel aus. Wenn der Antragsteller in Deutschland nicht angemeldet...“

„Sehr geehrte Damen und Herren, Vielleicht kann mir jemand behilflich sein. Ich bin im November 2 Jahre verheiratet und wir leben seit 2 Jahren in der Ukraine. Heute habe ich mir die Vorgaben geholt, welche...“

„Danke Dir, Bernd, Euch auch. Natürlich lernt man einen Menschen erst nach längerer Zeit richtig kennen. Auch wächst im Normalfall die Liebe von Jahr zu Jahr immer mehr, aber individuell für uns beide...“

„Soweit es mich betrifft, es müssen gewisse Dinge passen, auch bei einer Heirat direkt in Deutschland, wären die Notwendigkeiten erfüllt sein müssen, Prüfung der Scheinehe ist immer eine Option. Also...“

„Suche Ein Neuer meldet sich mit einer Bitte: Weiß jemand, wo man ein Auto in Lwiw für ca. 1 Woche sicher abstellen kann.( Natürlich auch gegen Bezahlung.) Ich möchte von dort weiter nach Odessa und...“

„Liebe Forumgemeinde, hier mein "Erlebnisbericht" zu diesem Thema... 1. Durch ihre Cousine, ich war damals mit ihr liirt , lernte ich meine spätere ukrainische Frau in "OK" (russischer Gegenpart zu Facebook)...“

„Ich sag mal so, es widerspricht sich etwas in sich, falls der Monat verstreicht, ist die Entscheidung zur Ausbürgerung obsolet, d.h. für mich man bleibt Ukrainerin. Dann müsste man ja sonst keine Maßnahmen...“

„Hallo Herr Ahrens, ich schätze selbstverständlich Ihre Einschätzung als erfahrener Jurist. Der nachfolgende Text, der bereits mal in diesem Forum veröffentlicht wurde, irritiert mich. Insbesondere...“

„Wie gesagt ist die Ausbürgerung als Verwaltungsakt erst mit der Übergabe der Bescheinigung über die Entlassung abgeschlossen. Diese Ausbürgerungsbescheinigung kann man aber erst erhalten, nachdem man...“

„Danke für Ihre Antwort Herr Ahrens. Genau der Punkt wird massiv anders vom Konsulat kommuniziert. Ihre Einschätzung hilft uns natürlich nur, wenn der besagte Brief z.B. 2 Tage vor dem Urlaub ankommt....“

„Also das Ausbürgerungsverfahren dauert in der Regel Länger als ein Jahr. Wenn die Entscheidung über die Entlassung aus der ukr.Staatsangehörigkeit getroffen ist, bekommt man per Post einen Brief mit...“

„Ja, die Einbürgerungszusicherung liegt vor. Aber laut Ausländeramt werden alle Unterlagen abermals geprüft nach Abgabe der Entlassungsurkunde. Das dauert wohl! Und na ja, wir waren ja immerhin so schlau...“

„Mein Gedankengang war, mit der Entlassungsurkunde zum Bürgeramt, normalerweise wird ja dann der deutsche Personalausweis und der Reisepass beantragt, das dauert dann ein bisschen, mein letzter Reisepass...“