Zum Sonntagabend unterzeichneten 30 von 72 Mitgliedern der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” für die Bildung einer Koalition mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) und dem Block Litwin. Es werden noch sieben Unterschriften benötigt.
In der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) ist ein Aufstand ausgebrochen. Die Anführer der kleineren Parteien, die zum Block gehören, drückten noch am Freitag ihre Unzufriedenheit damit aus, dass der Vorsitzende der Fraktion Wjatscheslaw Kirilenko die Verhandlungen mit den “BJuT-Leuten” und den “Litwin-Leuten” zur Bildung einer Koalition sabotiert.
Als erster drückte Jurij Karmasin sein Misstrauen aus, der bei UUNS die Partei der Vaterlandsverteidiger vertritt. “Wir haben Kirilenko deutlich zu verstehen gegeben, dass wir nicht weiter beabsichtigen seine Ausschreitungen zu ertragen.”, sagte Karmasin der Zeitung “Delo“.
Die Drohungen der Abgeordneten trugen Früchte – Kirilenko machte Zugeständnisse. Nach einer mehrstündigen Diskussion auf der Fraktionssitzung wuchs die Gruppe der offiziellen Unterhändler mit BJuT auf neun Abgeordnete an; jeweils einer von jeder Partei, die zum Block UUNS gehört.
Gleichzeitig begannen die Abgeordneten der Fraktion Unterschriften für die Bildung einer Koalition der drei Kräfte zu sammeln. Da die Entscheidung von der Mehrheit der Fraktion getroffen werden muss, sind in diesem Fall 37 Unterschriften nötig. Danach können die Unterzeichnenden, unabhängig von der Meinung der restlichen Fraktionsmitglieder, sich gemeinsam mit BJuT mit Wladimir Litwin einigen. Vorläufig gab dieser schon seine Zustimmung zum Koalitionseintritt.
Der Leiter der Fraktion UUNS im Parlament, Wjatscheslaw Kirilenko, drückte seine Unzufriedenheit mit der Initiative seiner Mitstreiter aus und nannte sie “Hinterzimmerentscheidung”. “Mir ist bekannt, dass eine solche Liste lediglich in den Hinterzimmern der Werchowna Rada verbreitet wurde, darunter auch unter den Vertretern der Presse. Die Fraktionssitzung (vom Freitag) zog sich anderthalb Stunden und kein einziger Abgeordneter trat mit dem Thema auf, dass er persönlich Unterschriften sammelt oder seine Unterschrift unter solch ein Dokument gab. Dies zeugt von Hinterzimmervorstößen eines Teils der Kollegen.”, unterstrich Kirilenko.
Gleichzeitig ist Wladimir Arjew, verantwortlich für die Unterschriftensammlung, sich der Gesetzeskonformität dieser Idee sicher. “Die Unterschriften sind legitim. Wenn es 37 Unterschriften gibt, heißt das, der Beschluss ist gefällt worden.”, erklärte Arjew.
Vorher hatten die Unterhändler von UUNS, Wjatscheslaw Kirilenko und Roman Swarytsch, BJuT einige Bedingungen für die Wiederbelebung der Koalition gestellt. Unter den Hauptbedingungen sind: die Annahme einer harten Resolution zum georgisch-russischen Konflikt und die Rücknahme der Gesetze, welche dem Präsidenten einen Teil seiner Vollmachten nahmen. Doch zum Ende der letzten Woche änderten sich die Bedingungen ein wenig. Insbesondere tauchten die Forderungen auf, die Plenarwoche vom 29. September zum 03. Oktober zu verschieben, die Leugnung des Holodomors/Golodomors strafbar zu machen und die Abgeordnetenimmunität aufzuheben. “Ich fragte bei UUNS an, ob die gesamte Fraktion für die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität stimmen kann. Ich denke, dass nach den Geschehnissen mit dem Abgeordneten Shwanija die ‘Nationale Selbstverteidigung’ nicht dafür stimmen wird.”, erzählte Andrej Koshemjakin der Zeitung “Delo“. Zusätzlich erregte viele im Block UUNS der Fakt, dass die eingereichten Vorschläge ausschließlich von der Partei “Unsere Ukraine”, ohne Abstimmung mit den anderen zu Fraktion gehörenden Parteien, kamen. “Und die anderen sind was, keine Menschen?”, fragte Karmasin.
BJuT und der Teil der unzufriedenen UUNSer sind sich sicher, dass der Präsident und sein Präsidialamt die Verhandlungen bis zum 3. Oktober verzögern. Wenn bis zu diesem Datum keine Koalition gebildet wird, dann gibt der Präsident den Erlass für den 14. Dezember vorgezogenen Wahlen einzuberufen. Doch die aufständischen UUNSer könnten das Szenario der vorgezogenen Wahlen zerstören.
Quelle: Delo
Forumsdiskussionen
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Inzwischen hat sich ja auch die Tagesschau etwas eingehender mit diesem Thema befaßt. Demnach seien indirekte Geldflüsse zum Kreml der Grund für das erfolgte Verbot der Serie. Ich schätze jedenfalls...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„ Ist die Meldung überhaupt aktuell, die "Welt" schrieb offenbar schon 2023 über genau dieses Thema ?
“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Kennt jemand vielleicht die Hintergründe dafür ? Soweit ich das sehe handelt es sich doch um eine völlig harmlose Kinderserie ohne jede Spur von Propaganda oä ?“
Awarija in Ukrinform • Re: Russland attackiert erneut Grenzübergang zu Moldau in Region Odessa, Verkehr gesperrt
„ Was meint "erneut" ??
Bislang glaubte ich daß man sich als Reisender zumindest in unmittelbarer Grenznähe sicher fühlen konnte ?
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bei Ankunft am Blockposten im Internet (nakordoni.eu) 4h Wartezeit und 40 PKW am Grenzübergang, einen Teil der Wartezeit sitzt man am Blockposten ab, die halten die PKW Warteschlange von dem eigentlichen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich dachte z.B. Krakovetz hat diese Spur nicht, jedenfalls bin ich in 2025 mit allen anderen bei den Ukrainern durchgeschleust worden, anschließend bei den Polen EU Spur..“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Hallo julib77,
Bzgl. Ausreisen mit PKW nach Polen möchte ich Dir deutlich widersprechen, ich weiß nicht woher Du Deine Informationen beziehst.
Schau einfach hier einmal Thread nach "An welchem Grenzübergang geht's am schnellsten? Da musst Du nicht suchen, der steht derzeit auch immer weit oben. Auch wenn wir da, nur über die Abläufe und die Wartezeiten berichten, findest Du nicht einen Kommentar darüber, dass Ukrainer schlecht behandelt werden. (2025 bis heute, ca. 25 Ein- und Ausreisen)
Ich kann nur sagen, ich beobachte keinerlei Repressalien, ganz im Gegenteil, die Ukrainer werden respektvoll behandelt, ist stelle keinen Unterschied zu mir als Deutschen fest. Das einzig berichtenswerte ist, dass die meisten Ukrainer-Innen fotografiert werden, bei der Ein - und Ausreise. Dieser Vorgang läuft professionell ab, ich kann dabei keine "Erniedrigung " beobachten, es wird gelacht und gescherzt dabei und die Frauen richten ihre Haare etc. Damit es ein 'schönes" Bild gibt.
Bzgl. Ungarn kann ich nur von einer Einreise berichten in 2025 (noch unter Orban), an dem mir sehr gut bekannten Grenzübergang "Lushanka" (Berehove HU), die Ausreiseseite kann man beobachten, ich kann nichts berichten, d.h. für mich normale Abläufe bei der Ausreise, wie auch bei der Einreise. Normale PKW Schlange, ganz im Rahmen. Kurz um, mir ist damals nichts aufgefallen. Alles war SICHER, wie die letzten 70 Mal, als ich den Grenzübergang von 2004 an bis 2025 überquert habe. Ein- und Ausreise.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich werde am Sonntag ca. 12 Uhr auch wieder in Uhryniw Ausreisen. Dazu mal eine Frage, in Uhrnyiw gibt es ja die besagte EU-Spur, die ja durchweg bei den Ukrainern und den Polen die Ausreisezeit doch erheblich...“
julib77 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ups, ja. Irgendwie war zwar die Rede von einem durchgängig buchbaren Fahrschein, aber das bedeutet in der Tat wohl nicht auch zugleich eine unterbrechungsfreie und bequeme Fahrt mit der Bahn. Schade“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ja auf dem Papier sieht das wohl alles sehr einfach aus. Offenbar hat Leo da den Mund etwas zu voll genommen, scheint übrigens typisch für die private Verkehrsbranche zu sein. Soweit ich sehe hat sich...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ja auf dem Papier sieht das wohl alles sehr einfach aus. Offenbar hat Leo da den Mund etwas zu voll genommen, scheint übrigens typisch für die private Verkehrsbranche zu sein. Soweit ich sehe hat sich...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Obwohl der Leo-Express angeblich seit Juni den Betrieb auf dieser Strecke aufgenommen hat wird die "Bahnfahrt" über Przemysl nach UA wohl noch lange Zukunftsmusik bleiben.
Wie zu lesen ist gibt es noch nichtmal für das polnische Streckennetz eine Zulassung so daß derzeit dort wohl noch mit Bussen gefahren wird.
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„изображение.png изображение.png Da muß man wohl mit den Daten etwas herumspielen ... Da wird wohl noch nicht täglich gefahren. Trotzdem Danke.“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„
Ist korrekt, aber ich finde man hätte trotzdem im Text gleich darauf hinweisen können.War aber nicht "böse" gemeint ...
Bis jetzt sind die Tickets auch noch nicht auf der Webseite buchbar - warum auch immer ...
Hab´s versucht - bekomme aber immer angezeigt "auf dieser Strecke fahren wir nicht"
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Man sollte aber explizit dazu schreiben, daß es ein Zug von LeoExpress ist - und nur auf deren Webseite kann man die Fahrkarten kaufen. Zumindest ist es die erste Umsteigefreie Verbindung von Deutschland...“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Vielen Dank, mit einem Briefchen meiner Frau im Gepäck gab es keine Probleme“
Anuleb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Am besten wäre natürlich, wenn die Frau mit dabei ist. Alleinreisende Männer stehen schließlich immer unter Verdacht.“