Timoschenko behauptet die Haushaltsdefizitgrenze von 3% des BIP in diesem Jahr eingehalten zu haben

Die Regierung hat 2009 nicht mehr Schulden aufgenommen als geplant.

Dies erklärte die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, während einer Pressekonferenz, teilte man UNIAN bei der Presseabteilung des Ministerkabinetts der Ukraine mit.

Timoschenkos Worten nach, wurde für das Jahr 2009 ein Haushaltsdefizit von 2,96% des BIP bestätigt. Die Regierungschefin betonte, dass eine solches Niveau in Krisenzeiten im Vergleich zu anderen Ländern der Welt niedrig ist: so beträgt das Defizit in den USA 12,5% des BIP, Großbritanniens – 11,6% des BIP, Japans – 10,5% des BIP und Russlands – 7,7% des BIP.

“Das erwartete Defizit des Staatshaushaltes der Ukraine für das Jahr 2009, welche infolge 18-jähriger Untätigkeit der Vorgängerregierungen die schwächste Wirtschaftsstruktur aufweist, hält sich heute im Bereich von 3% des BIP. Die finanziellen Ressourcen, die für die Deckung des Budgetdefizits angeworben wurden, sind in den Stabilisierungsfonds gegangen, der nur für die Realwirtschaft verwendet wird”, erklärte Timoschenko.

Die Regierungschefin unterstrich dabei, dass für das Jahr 2010 ein Budgetdefizit im Bereich von 3,97% des BIP geplant ist, wo andere Länder ihre Haushalte mit einem Defizit von 10-12% des BIP planen.

Wie die Premierministerin hervorhob, sind alle Vorwürfe an die Adresse der Regierung bezüglich der außerordentlichen Außenkreditaufnahme haltlos: “Jedes Land nimmt für die Deckung des Budgetdefizits Auslandskredite auf. Infolgedessen erhöht bauen sich fraglos Staatsschulden auf, doch in prognostizierbaren Grenzen. Und wir überschreiten die angemessenen Grenzen für Staatsschulden nicht”.

Timoschenko richtete die Aufmerksamkeit darauf, dass die Auslandsschulden der Ukraine wesentlich unter der Norm liegen, die in anderen Staaten der Erde zulässig ist. “Daher gibt es heute kein System der Kreditaufnahme, wofür man die Regierung kritisieren könnte”, erklärte die Premierministerin.

Außerdem unterstrich Timoschenko, dass die vorhergehenden Regierungen ihre Politik sehr auf ausländischen Krediten errichtet haben, so dass im Krisenjahr 2009 eine Rekordsumme an Kreditrückzahlungen aufgebracht werden musste. “Im Jahr 2009 mussten wir 31,3 Mrd. Hrywnja an direkten Schulden ohne Schuldbedienung zurückzahlen und wenn wir die Schuldbedienung (mit Prozenten) einbeziehen, so beträgt die Ziffer 50,6 Mrd. Hrywnja, von denen 71% Kredite sind, die von anderen Regierungen aufgenommen wurden”, sagte sie. Die Regierungschefin unterstrich dabei, dass es ein solches Rückzahlungsniveau für Auslandsschulden in allen vergangenen Jahren nicht gegeben habe. “Wir haben die Schulden nicht in diesem Jahr angesammelt, sondern wir haben sie zurückgezahlt und zurückgezahlt, dabei alle möglichen Auszahlungen kürzend”, erklärte die Regierungschefin.

Ihren Worten nach hat die Zentralbank der Ukraine einen bedeutenden Teil der Kredite aufgenommen und nicht die Regierung. “Die Regierung der Ukraine hat genau soviel an Krediten aufgenommen, wie es im Staatshaushalt der Ukraine vorgeschrieben war und wir werden uns an diese Vorgabe halten und das sind bei Weitem keine bedrohlichen Schulden, sondern diese sind die geringsten unter allen europäischen zivilisierten Staaten”, erklärte Timoschenko.

Quelle: UNIAN