Im Fall der Drohung der Umsetzung eines Gewaltszenarios in der Ukraine werden die Regierung und das Parlament ihr Wort dazu sprechen (ein Wörtchen mitreden), verkündete die Premierministerin der Ukraine Julia Timoschenko.
Darüber redete sie im Programm von “Swoboda Slowa/Freiheit des Wortes” auf dem Fernsehsender ICTV am Montagabend.
Die Premierin teilte mit, dass, ihren Informationen nach, zur Zeit ein Teil der Oblastverwaltungen unter Druck gesetzt wird und ebenfalls einige gesellschaftliche Organisationen “auf Bitten des Präsidialamtes sich an den Präsidenten mit der Bitte der Einführung einer direkten Präsidialverwaltung wandten.”
Dabei unterstrich sie, dass die Einführung einer direkten Regierung des Präsidenten der Verfassung widerspricht. “Heißt das – mit Gewalt? Heißt das – Aggression?”, akzentuierte die Premierministerin.
Gemeinsam damit unterstrich Timoschenko, dass sie nicht an die Möglichkeit der Umsetzung eines solchen Szenarios glaubt.
“Tatsächlich, wenn etwas ernsthaftes daraus entsteht, dann werden wir das Parlament zusammenrufen und uns an die Machtstrukturen (Armee, Geheimdienst, Truppen des Innenministeriums, Polizei) wenden, doch ich denke bislang noch, dass dies einfach irgendeine unkluge Emotion ist und irgendwelche absolut unnormale Handlungen.”, sagte sie.
Sie drückte ebenfalls ihre Hoffnung aus, dass der Präsident nicht zustimmt, einen solchen Weg einzuschlagen, auf den “man ihn drängt”.
Wie mitgeteilt wurde, nennt man bei der Partei der Regionen den Fakt der Vorladung der Premierministerin Julia Timoschenko zur Befragung in die Generalstaatsanwaltschaft eine politische Verfolgung (Es stellte sich heraus, dass Timoschenko zur Vergiftung Juschtschenkos befragt werden soll und nicht zu ihrem angeblichen Landesverrat. Quelle: Korrespondent.net).
In Moskau versucht man mit allen Mitteln die innenpolitische Krise in der Ukraine anzuheizen.
Unsere Ukraine ruft alle demokratischen Kräfte dazu auf, sich um Präsident Wiktor Juschtschenko zur Verteidigung der nationalen Interessen zu vereinigen.
Quelle: Korrespondent.net
Der Text (ukrainisch/russisch) und das Video zu der Sendung werden demnächst hier abrufbar sein: Swoboda Slowa
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“