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Die Ukraine am Scheideweg

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Die Spezifik des Zustandes, in dem die Ukraine sich zur Zeit befindet, rückt das Problem der Korrelation zwischen Wahldemokratie und liberaler Demokratie in den Vordergrund. Dies hängt aber nicht ausschließlich mit der Parlamentswahl zusammen.

In der klassischen Demokratietheorie gibt es eine klare Unterscheidung zwischen Wahldemokratie und liberaler Demokratie. Traditionell gilt die Wahldemokratie als eine institutionelle Messlatte des demokratischen Regierens, welche die demokratischen Regime von den undemokratischen trennt und eine Voraussetzung im Aufbau der liberalen Demokratie ist. Daher besteht ein großes Interesse an der Wahldemokratie und an dem demokratischen Ablauf der Wahlen.

Jedoch behaupten heutzutage einige Demokratieforscher zurecht, dass die Entwicklung der Wahldemokratie in den westeuropäischen Staaten auf den bereits vorhandenen Pfeilern der ausreichend entwickelten Zivilgesellschaft, der institutionalisierten politischen Kräfte und Opposition sowie des entsprechenden Typus der politischen Kultur stattfand. Eine solche Gesellschaft hat die entsprechenden (demokratischen) Kriterien für die Regierungsaufstellung formuliert, die die gesellschaftliche und politische Freiheit sowie das Regime der liberalen Demokratie bewahren und fördern würden.

In einer post-totalitären Gesellschaft, in der die institutionelle Demokratiesicherung fehlt, unterscheidet sich sicherlich der Wahlverlauf wesentlich von dem in den entwickelten Demokratien. Das Problem besteht nicht nur in normativen und prozeduralen Nuancen, sondern das ganze Unglück besteht darin, dass Menschen nicht die Besten wählen, sondern die sich Ähnelnden! Dies führt bei den Wahlen in post-sowjetischen Republiken zur Popularität verschiedener populistischer, und mancherorts sogar offen extremistischer, antidemokratischer Politiker und politischer Kräfte. So braucht man für die Aufklärung über potenzielle Gefahren für unterentwickelte Demokratien nicht das enzyklopädischen Beispiel der Weimarer Republik heranziehen, sondern das Beispiel des benachbarten Weißrusslands ist wesentlich näher und klarer.

Wahldemokratie oder liberale Demokratie?

Hier ist es offensichtlich sinnvoll, sich Gedanken über die Möglichkeiten und die Zweckmäßigkeit der Anwendung bestimmter institutioneller Einschränkungen zu machen, die die unreife Demokratie vor potenziellen Gefahren schützen würde. In allen Staaten, die auf dem Transformationsweg aus dem totalitären und autoritären Zustand waren, wirkte ein System an Maßnahmen, die die Demokratisierung der Gesellschaft bezweckten (Denazifizierung, Lustration etc.). Es erinnert an antiepidemische Maßnahmen, vergleichsweise einer gesellschaftlichen Quarantäne gegen Pest, inklusive Isolation (selbstverständlich eine politische) der gefährlichen Virusträger.

Unter den Bedingungen des entwickelten autoritären Regimes verliert der Wahlprozess seinen demokratischen Charakter. Die Wahlen bilden einen Schirm, der die Macht legitimiert, die den Wahlablauf kontrolliert. Die Wahlen stellen sich faktisch als eine Volksabstimmung mit dekorativem und demonstrativem Machtkampf dar. Das Beispiel der letzten Präsidentschaftswahl in Russland bietet dafür eine treffende Bestätigung.

Deshalb redet eine ganze Reihe von Forscher von einer Krise der Wahldemokratie und davon, dass sie einen eigenen, relativ schmalen Rahmen besitzt. Was Russland angeht, handelt es sich immer häufiger um das Phänomen eines „Gentleman`s Agreement“ zwischen der Regierung und der loyalen (konstruktiven) Opposition, bei dem die Letztere gewisse Handlungsfreiheit im Austausch für gewisse Präferenzen (vor allem parlamentarische Vertretung) seitens der Regierung genießt. Es ist klar, dass so eine Beziehung zwischen der Regierung und der Opposition das Basisprinzip der politischen Wahlen, nämlich die Tatsache des politischen Wettkampfes um die Macht, verletzt. Es ist mehr ein „Kuhhandel“ als ein echter Wettkampf.

Es besteht kein Zweifel daran, dass diese Art der Wahldemokratie keine Basis für tatsächlichen demokratischen Wandel bietet. Die heutigen Wahlen unterscheiden sich selbstverständlich von den Wahlen in der UdSSR, man kann sie aber auch nicht wirklich demokratisch nennen. Außer Diskreditierung gibt es wenig Nutzen für die Demokratie! Kein Wunder, dass vor dem Hintergrund dieser Art von „Demokratie“ sich die Durchschnittsbürger nach einer „starken Hand“ sehnen.

Der berühmte amerikanische Politologe S. Huntington definiert in seinem Buch „The Third Wave“ die Wahlen als ein Übergangsmechanismus von Autoritarismus zur Demokratie. Er unterstützt seine These durch historische Beispiele, wo durch den Mechanismus der politischen Wahlen ein „unerwarteter“ Sturz der autoritären Machtinhaber stattfand. Meiner Meinung nach kann man die ukrainische Präsidentschaftswahl 2004 als ein ähnliches Phänomen betrachten. Mit einer Wiederholung dieses Phänomens unter den Bedingungen der vollen Apathie und des Infantilismus, einer belogenen und degradierten Gesellschaft zu rechnen, heißt ein großer Romantiker zu sein!

Repräsentative oder delegative Demokratie?

Liberale Demokratien haben einen klaren Katalog an Kriterien ausgearbeitet, der eine Grundlage für die Abstufung der Demokratie und der durchgeführten Wahl bietet. Genau aus diesem Grund kommt eigentlich eine große Gruppe der vorbereiteten ausländischen Wahlbeobachter. Da die Beobachtung kurzfristig ist, sie kann sich nur auf die Bewertung des eigentlichen Wahlablaufs beziehen. Dabei beschränkt sich der Begriff der Wahlen und vor allem ihren Analysekriterien nicht ausschließlich auf deren Ablaufprozesse und die Wahlperiode selbst.

Viele renommierte Analysten äußern schon heute vor dem Beginn der Wahl ernsthafte Zweifel am demokratischen Wahlstandard. Das liegt vor allem an der Praxis der Isolierung der politischen Opponenten im Gefängnis für die Zeit der Wahlen. Dies ist ein Vorgehen, das nur offen undemokratischen Regimen eigen ist. Es ist offensichtlich, dass die Versuche der Regierung sich hinter den Gerichtsentscheidungen zu verstecken, nur lächerlich wirken. Wie kann man die Wahlen als demokratisch bezeichnen, wenn sich die Führerin der wichtigsten oppositionellen Macht, die vor nicht allzu langer Zeit noch von der Hälfte der ukrainischen Bürger mit ihren Stimmen unterstützt wurde, im Gefängnis befindet. Dies ist ein Beispiel dafür, dass in den Augen des westlichen Durchschnittsbürgers die heutige Regierung eher als eine Militärjunta und nicht als Demokratie erscheint.

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Der Charakter der Wahlabläufe wird hauptsächlich durch das Wahlrecht und den Typus des Wahlsystems determiniert. Die Behauptung dazu, dass kein ideales (mehr oder weniger demokratisches) Wahlsystem existiert, ist axiomatisch. Moderne liberale Demokratien verwenden mit Erfolg verschiedene Typen der Wahlsysteme. Auf die Einschätzung des Demokratiegrades der Wahlen wirkt sich jedoch die Praxis der häufigen Veränderung der Wahlgesetzgebung negativ aus. Im Fall der Ukraine ist eher die Rede von einer permanenten Veränderung der Wahlgesetzgebung und der „Spielregeln“. Es grenzt an ein unfaires „Wahl-Monopoly“.

Die Notwendigkeit das proportionale Wahlsystem mit geschlossenen Parteilisten zu ändern, haben vor der Wahl alle politischen Kräfte diskutiert. Ein Verbesserungsvorschlag in demokratische Richtung wäre ein Wahlsystem mit Präferenzen, das das Monopol der Parteiführer brechen würde und den Bürger an den Prozess der personellen Aufstellung eigener Vertreter in der Regierung näher heranbringen könnte. Stattdessen ist das Mischwahlsystem durchgesetzt worden, das nicht nur das System der geschlossenen Parteilisten beibehält, sondern auch dieses System mit dem absolut diskreditierten Mehrheitswahlsystem verstärkt. Derartige Wahlregeln bestimmen faktisch ihr Ergebnis bereits vor dem Beginn. Es bleibt rätselhaft, warum die Opposition dem zugestimmt hat, außer es geht um ein weitsichtiges Kalkül für die nächste Präsidentschaftswahl und den Wunsch, für ihren Start, eine bequemere oppositionelle Platzierung einnehmen zu können.

Es ist ebenfalls schwierig, diese Wahlen, in Bezug auf das Demokratieniveau der wichtigsten Subjekte des Wahlprozesses, nämlich der politischen Parteien der Ukraine, demokratisch zu nennen. Als Parteiexperte kann ich verantwortungsvoll behaupten, dass die ukrainischen politischen Parteien sich nur hinsichtlich des Namens den politischen Parteien der Staaten mit liberaler Demokratie gleichen. Unter den Bedingungen einer fehlenden staatlichen Finanzierung (die Ukraine und Moldau sind die einzigen Staaten in Europa, die diese Empfehlung des Europarates nicht umsetzen) und der zunehmenden Kommerzialisierung der politischen Tätigkeit sind die politischen Parteien nicht zu Vertretern der Wählerinteressen, sondern der Interessen der eigenen Sponsoren, nämlich der finanziellen und industriellen Gruppen, geworden. Diese Tatsache entspricht nicht dem Kernwesen der repräsentativen Demokratie!

Von interner Demokratie in den ukrainischen politischen Parteien braucht man nicht zu reden. Die Mehrheit der Bevölkerung der Ukraine hat kein Vertrauen zu den politischen Parteien. Die Gesellschaft hält sie für Strukturen, die Macht anstreben, um eigene Geschäftsprobleme zu lösen. Die vorhandenen Umfragen zeigen viel mehr eine Ablehnung des Gegners, als die Unterstützung der konkreten Parteien, ihrer Programme und ihrer Führer. Daraus ergibt sich das Phänomen einer „Abstimmung ohne Vertrauen“. Es ist der Grund, warum manche Forscher das politische System der Ukraine nicht als eine repräsentative Demokratie bezeichnen, sondern als eine delegative Demokratie, in der die Volksvertreter keine Rechenschaftspflicht gegenüber ihren Wählern haben. Einer solchen Regierung mangelt es an gesellschaftlicher Legitimität und sie kann alleine deswegen nicht effizient sein.

Demokratie oder Infokratie?

Eine Analyse der heutigen Wahlen wäre ohne die Berücksichtigung der Meinungsfreiheit und der Medien unvollkommen. Letztere sind mächtige Kanäle für die Prägung und Formung der öffentlichen Meinung. Praktisch befinden sie sich alle aktuell in privaten Händen und verwandeln sich während der Wahlen entweder in „elegante Verbrecher“, die ausschließlich für Geld werben oder in reguläre Parteipropagandisten (und dies sicherlich nicht für die Opposition). Es gibt keine Gleichheit der Präsentationsmöglichkeiten der Wahlsubjekte für sich selbst und ihr eigenes Programm auf dieser kommerzialisierten und seitens der Machtinhaber kontrollierten Medienlandschaft! In Abwesenheit von alternativen Informationsquellen bedeutet die Kontrolle der Medien die Kontrolle der gesellschaftlichen Meinung und damit ihrer Meinungsäußerung. Es ist eine typische Diktatur der Medien oder Infokratie.

An welchem Scheideweg befindet sich die Ukraine?

Als Ergebnis ist die Wahldemokratie ein Zeichen des Entwicklungsgrades der liberalen Demokratie. In Abwesenheit einer Zivilgesellschaft, einer zivilgesellschaftlichen politischen Kultur, von demokratisch organisierten Parteien sowie von unabhängigen und sozial-verantwortlichen Medien braucht man mit dem Entstehen einer ausgeprägten Wahldemokratie nicht zu rechnen. Daher rückt das Problem der Grundlagenentwicklung einer ausgeprägten Zivilgesellschaft mit politisch aktiven und gesellschaftlich verantwortlichen Bürgern an die erste Stelle der Rangliste. Wir müssen verstehen, dass es eine komplizierte und langwierige Arbeit ist, die nicht auf eine kurze Wahlperiode beschränkt sein kann. Diese Arbeit verlangt eine hingebungsvolle Beteiligung aller, vor allem die Beteiligung der Intelligenz, die sich unter den aktuellen Bedingungen am Rande des politischen Geschehens befindet und weder von Parteien noch von Wählern selbst gebraucht wird. Diese Tatsache erhöht die Siegeswahrscheinlichkeit der Demagogen und aller Art von Schurken.

Politische Wahlen sind der beste Test für Demokratie in der Gesellschaft. Demokratieforscher unterscheiden in der Regel freie und teilweise freie politische Systeme. Zu den Letzteren gehören die, die sich auf einem Scheideweg zwischen Autoritarismus und Demokratie befinden, tendieren aber zur Letzteren. Die bekannte internationale Forschungseinrichtung „Freedom House“ zählt dazu die Ukraine. Ich befürchte, nach der Parlamentswahl wird es dieser Einrichtung schwerfallen, die Ukraine erneut so zu bewerten! Inklusive aller Folgen, die sich daraus ergeben.

09. Oktober 2012 // Jurij Schweda, Politologe

Quelle: zaxid.net

Übersetzerin:   Oksana Huss — Wörter: 1614

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„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“

„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“

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„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“

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„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“

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„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“

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„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

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