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Die Ukraine im Spagat: Zwischen Modernisierung und Korruption

Miss Ukraine 2015Nina Horynjuk, Teilnehmerin der Ukraine am internationalen Schönheitswettbewerb Miss International 2015
Die Ukraine sitzt in der Grätsche, im Spagat. Mit einem Fuß hat sie einen ziemlich bedeutenden Schritt nach vorn Richtung Modernisierung gemacht, als sie die Diktatur überwand, Reformen in die Wege leitete, die Armee erneuerte und einen Aggressor im Unabhängigkeitskrieg stoppte.

Mit dem anderen Fuß ist das Land in der Vergangenheit an Korruption und einem ineffizienten Staatsapparat klebengeblieben. Lange in einer solchen Grätsche zu sitzen ist unmöglich.

Modernisierung ist ein Prozess, von dem die Mehrheit der “Zweit-Liga”-Länder träumt, da gerade sie die Barriere ist, die die Fähigen und Blühenden von jenen trennt, welche sich nicht aus der Armutsfalle herauswinden können. In den meisten Fällen entpuppt sich dieser Traum als Alptraum. Viele Länder erreichen nicht einmal annähernd die Anforderungsschwelle zur Chance auf Modernisierung.

Die Ukraine mit ihrem riesigen menschlichen Kapital hat die Schwelle erreicht. Eine kritische Masse an Bürgern, die Modernisierung fordern (ich erinnere daran, dass der Majdan einen tatsächlichen Systemwandel verlangte und nicht lediglich den Austausch von Gesichtern), führte zur Einleitung von Reformen. Die Einen konnten nicht mehr und die Anderen wollten nicht mehr auf die alte Weise leben, also begann eine Bewegung hin zu einer neuen Lebensweise.

Aber irgendetwas ist schiefgegangen.

Man kann eine Modernisierung hinauszögern, sie bremsen, einfach nicht beginnen. Man kann sie geradlinig und entschlossen durchführen, wie es von Polen bis Südkorea viele Länder gemacht haben. Sie lässt sich langsam und beständig aufziehen, mit Blutvergießen, doch auf Sieg hoffend. Man kann eine Modernisierung verhindern und stattdessen einen Archaismus wieder einführen, also das Land in die Vergangenheit zurückziehen, wie unser Nachbar im Nord-Osten.

Der Varianten gibt es unzählige, die Geschichte ist voller vielfältiger Beispiele – nur eine Variante ist unmöglich.

Man kann eine Modernisierung nicht, wenn man einmal damit begonnen hat, mittendrin anhalten. Es gelingt nicht, im Spagat sitzenzubleiben und sowohl die Einen als auch die Anderen zufriedenzustellen. Entweder entschlossen voran oder unter dem Gewicht der eigentlichen Probleme zurück.

Es ist eine aktive Minderheit im Volk, die nach Modernisierung strebt, doch es ist nicht das Volk, sondern die Elite, von der die Umsetzung ausgeht. (Hier und im Folgenden verstehen wir unter Elite im weitesten Sinne jene, denen die Macht über Wirtschaft, Politik, Information, Armee, Kirche usw. obliegt.)

Die Eliten lassen sich aufspalten: Auf der einen Seite sind diejenigen, die für Macht und Geld danach streben, das geschlossene System zu erhalten, dessen Zeit abgelaufen ist.

Auf der anderen Seite sind diejenigen, die für Macht und Geld danach streben, das System zu öffnen (eigentlich zu zerstören und alle dazu zu zwingen, auf neue Weise zu leben), denn wenn das System nicht offen ist, wird es zerrissen werden.

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Charakteristisch für das alte geschlossene System sind in erster Linie die eingeschränkten Möglichkeiten seiner Menschen.

Die Wirtschaftsrechtslage für den einfachen Mann ist bedrückend, es ist fast unmöglich, ein Geschäft ehrlich aufzuziehen. Gleichzeitig gibt es Leute mit einem anderem Status, ganz gleich wie man sie nennt, ob Barone, Nomenklatur oder Oligarchen – ihre Möglichkeiten sind prinzipiell andere. Sie sind nicht anders, weil sie reich sind, sondern sie sind reich, weil sie anders sind. Weder Talent noch Arbeit bringt ihnen ihren Reichtum ein, sondern Macht oder wenigstens Nähe zu ihr. Außerdem bringt Reichtum Macht hervor und so schließt sich der Kreis. Auf dem Majdan erkämpfte das Volk politische Freiheit. Derzeit bedroht nichts und niemand die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit, auch nicht die Freiheit Kritik zu äußern oder politische und gesellschaftliche Organisationen zu gründen. Trotz “Hick-Hack” bei den Wahlen und der Passivität eines bedeutenden Anteils der Bevölkerung ist die Ukraine ein ziemlich freies Land, im politischen Sinne.

In Kombination damit bleibt die Wirtschaftsfreiheit jedoch eine der niedrigsten im weltweiten Vergleich.

Im Ranking der Wirtschaftsfreiheit nahm die Ukraine den 162. Platz ein, im vergangenen Jahr war es der 155., das heißt, es gibt “schon heute eine Verbesserung”. Wir stehen am hintersten Ende – in charakteristischer Gesellschaft: Kongo, Iran, Turkmenistan, Simbabwe, Venezuela, Kuba.

Was bedeutet Wirtschaftsfreiheit? Sie ist eine komplexe Kennziffer, welche die Hoheit des Rechts beinhaltet, darunter den Schutz des Eigentumsrechts, die Freiheit von Korruption, Nichteinmischung des Staates in die Wirtschaft (angemessene Steuern, angemessene Staatsausgaben), effektive Regulierung von Geschäften und Geschäftsbeziehungen, Offenheit der Handelsmärkte, Investitionen, Finanzoperationen.

Die Frage ist diese: Wie lange kann ein Land mit hoher politischer Freiheit ökonomisch unfrei bleiben?

Es ist selbstverständlich, dass die Menschen, wenn sie auf politische Freiheit drängen, auch versuchen werden, sich Wirtschaftsfreiheit zu erkämpfen. Zumal politische Freiheit nicht nur an sich notwendig ist, sondern auch um ein würdiges Leben zu gewährleisten. Die Möglichkeit eine Regierung an jeder Ecke zu kritisieren stellt lediglich eine schwache Gesellschaft zufrieden, wenn die Kritik ohne jegliche Folgen bleibt. Und dass die Ukrainer definitiv keine schwache Gesellschaft sind, haben sie bewiesen.

Letztendlich steigt entweder die Wirtschaftsfreiheit bedeutend an und dann werden Millionen Menschen (wie seinerzeit die Europäer) sich daran machen mit ehrlicher Arbeit neue Wohnungen, Autos und Reisen zu verdienen, ihre Energie also für etwas Positives aufzuwenden und nicht für Protest.

Oder es gelingt den Eliten, für den Erhalt der Wirtschaftsunfreiheit, Stück für Stück die politische Freiheit wieder etwas zu verringern. Wie der letzte Versuch dahingehend endete, wissen wir. Einer sitzt in Rostow, der Rest irgendwo anders, und internationale Geheimdienste machen Jagd auf ihre Aktiva.

Die politischen Eliten müssen heute auf ihren Selbsterhaltungsinstinkt hören. Der rasche Wirtschaftsaufschwung, der wohl unmittelbare Folge zunehmender Wirtschaftsfreiheit wäre, würde ihre Vermögen schnell vergrößern. Doch stattdessen könnte die nächste heiße Phase der politischen Krise mit dem Ruin des ganzen Landes enden und dann besteht das Risiko, mit leeren Händen zurückzubleiben. Es muss eine Entscheidung getroffen werden. Mit lautem Pfiff Einschränkungen zu verkünden geht nicht auf.

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Die allerersten Schritte hin zu Wirtschaftsfreiheit sind Steuer-, Haushalts- und Gerichtsreformen. Diese unerfüllte Aufgabe von 2015 hat auch heute noch oberste Priorität.

Wir werden nicht vergessen, dass der Majdan, der jene an die Macht brachte, die sie jetzt innehaben, nicht nur eine national-befreiende und wertvolle, sondern auch eine wirtschaftliche Revolution war.

11. Januar 2016 // Walerij Pekar

Quelle: Ukrajinska Prawda

Übersetzerin:   Annegret Becker — Wörter: 984

Annegret Becker hat Slawistik und Linguistik, insbesondere Ukrainisch und Tschechisch, in Greifswald studiert. Sie übersetzt vor allem journalistische, historische und Sachtexte aus dem Ukrainischen.

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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