Die Formulierungen, mit denen die russische außenpolitische Behörde über die Anerkennung der „Wahlen“ in den von den Tschekisten ausgedachten Republiken im Donbass informierte, zeigen, dass der Kreml sich endgültig in die eigene Realität wegbewegt hat, die sich von dem unterscheidet, was wirklich vor sich geht. In Moskau hat man beschlossen die Wahlen anzuerkennen, ungeachtet dessen, dass diese Anerkennung sogar die theoretische Möglichkeit einer Revidierung der Sanktionen gegen die kränkelnde russische Wirtschaft in weite Entfernung rückt. Doch gleichzeitig sind die Wahlen nicht als Wahlen der Donezker und der Lugansker Volksrepublik (DNR, LNR) anerkannt worden, sondern als Wahlen in Regionen, was, der Meinung der russischen außenpolitischen Behörde nach, die Möglichkeit für eine weitere Bewegung auf dem Weg der Minsker Vereinbarungen schafft.
Dass eben diese Wahlen ein krasser Verstoß gegen diese Vereinbarungen sind, da die Wahlen im Donbass entsprechend der ukrainischen Gesetzgebung hätten stattfinden sollen – und eben dieser Punkt wurde im Verlaufe der Gespräche in der weißrussischen Hauptstadt festgehalten – ficht die russische Seite überhaupt nicht an.
Mehr noch, in Moskau könnten sie glauben – und darin besteht der ganze Reiz des dortigen Irrsinns – dass man im Westen derartige Formulierungen der Anerkennung der „Wahlen“ im Donbass als nie gesehene „Konstruktivität“ bewertet – denn Moskau hat weder die DNR noch die LNR oder die Wahlen in diesen anerkannt. In jedem Fall wurden die Direktiven für die Mitteilung des Gedankens der „konstruktiven“ Position des Kremls bereits den russischen Propagandisten und Diplomaten übermittelt und von den westlichen Politikern und Journalisten aufgegriffen, die sich auf der russischen „Lohnliste“ befinden.
Aus der Sicht dessen, was tatsächlich vor sich geht, spielt diese „Korrektur“ der Formulierungen keine besondere Rolle. Für den Westen ist die Entscheidung Moskaus über die Anerkennung der Wahlen im Donbass bereits selbst ein Verstoß gegen die Minsker Vereinbarungen und Zeugnis dessen, dass Moskau keine Regelung der Situation in der Ukraine und die Wiederherstellung ihrer territorialen Integrität wünscht – wovon westliche Politiker heute beinahe im Chor reden.
Wir kennen die Einzelheiten der am Vorabend der „Wahlen“ in der DNR und LNR stattgefundenen Telefongespräche der Präsidenten der Ukraine, Frankreichs, Russlands und der Bundeskanzlerin Deutschlands nicht. Es ist völlig möglich, dass Wladimir Putin im Verlauf dieser Unterhaltungen gewisse Garantien bezüglich der Nichtangliederung der okkupierten Territorien des Donbass zum Territorium der Russischen Föderation gab und diese Garantien könnten für die westlichen Führer hinreichend für die Nichtverstärkung der Sanktionen sein. Doch das Vorgehen Moskaus gibt offensichtlich keinerlei Möglichkeit für ihre Abschwächung und in diesem Sinne arbeitet Wladimir Putin wie gewohnt für die Ukraine und nicht für Russland. Denn im Zusammenhang mit den sinkenden Erdölpreisen und dem Absturz der Landeswährung sind die Sanktionen in der aktuellen Höhe (obgleich sie zu verstärken für das Tempo nicht schlecht wäre) gerade die Waffe, die zum endgültigen Zusammenbruch der russischen Wirtschaft und des politischen Regimes des Nachbarlandes führen sollten. Und jede Handlung, die eine Verlängerung der Sanktionen mit sich bringt, ist für uns von Vorteil und nicht für Putin.
Zumal das Vorgehen sinnlos ist, denn die Anerkennung oder Nichtanerkennung der Wahlen in der DNR und LNR ändert von der Sache her nichts. Genauso wie die Anerkennung oder Nichtanerkennung der „Staatlichkeit“ der okkupierten Territorien nichts ändert.
Moskau hat Abchasien und Südossetien lange Zeit nicht anerkannt und erkennt Transnistrien bis heute nicht an. Doch das hindert es nicht daran, mit den okkupierten Territorien Georgiens und Moldaus wie mit „wirklichen“ Staaten zu reden.
Bis zum Zusammenbruch der UdSSR waren Abchasien und Südossetien Autonomien im Bestand von Georgien und Transnistrien war überhaupt nichts, außer vielleicht eine Autonomie im Bestand der Ukraine bis zur Schaffung der Moldawischen SSR. Doch das hinderte die russischen Propagandisten nicht daran, bereits zu den „vegetarischen“ Zeiten Jelzins das „transnistrische“ Volk zu erfinden und die gesamte Stärke der in der Region befindlichen russischen Armee gegen die gesetzliche Regierung in Chisinau/Kischinjow zu senden. Dass die Ukrainer das nicht bemerkten, da sie meinten, dass mit ihnen nicht so verfahren wird, ändert die Realität ebenfalls nicht – Russland bewegt sich beim Donbass-Szenario auf dem transnistrischen Weg. Nur mit dem Unterschied, dass es bereits die annektierte Krim, den Streit mit der Weltgemeinschaft und die Perspektive des wirtschaftlichen Zusammenbruchs gibt.
Vorherzusagen, wie Russland sich im weiteren beim Donbass verhält, würde ich mich nicht beeilen. Wir müssen uns daran erinnern, dass für Putin und seine Kamarilla der Donbass lediglich ein Einflusshebel auf die Ukraine darstellt. Und, wie auch jede andere Waffe, wird Putin diesen in dem Maße einsetzen, wie ihm die Effektivität und Treffsicherheit des Einsatzes als wichtig erscheinen. Ich unterstreiche ein weiteres Mal: nicht in Abhängigkeit davon, was tatsächlich passiert, sondern in Abhängigkeit davon, was in Putins Kopf vor sich geht.
Aus unserer Welt ist Putin schon entschwunden und wird nicht mehr zurückkehren. Und eben daher ist er unberechenbar.
Er könnte die „Zusammenarbeit mit den Regionen“ entwickeln und könnte seinen Marionetten in Donezk und Lugansk einen Befehl geben für die „Wiederherstellung der territorialen Integrität“ ihrer Banditenrepubliken zu kämpfen. Er könnte einen Verhandlungsprozess initiieren und könnte einen neuen Krieg im Osten beginnen. In diesem Sinne muss man nicht darüber nachdenken, was er kann, sondern was wir brauchen.
Und für uns ist nötig, dass sein Regime kollabiert. Und in diesem Sinne entwickelt sich alles in der notwendigen Richtung. Putin, seine Umgebung, die russische Wirtschaft, die Welttendenzen, das russische Fernsehen – alles arbeitet für uns, als ob der SBU (Geheimdienst der Ukraine) fast das gesamte Russland und sogar noch die saudischen Scheichs als Zugabe angeworben hätte. Putin führt sein Regime und den Staat mit einer solchen Sicherheit in den Abgrund, dass man seiner Reise nur applaudieren und diese nicht stören kann. Unsere Hauptaufgabe ist, Putin vom Krieg abzuhalten und soviel wie möglich Leben ukrainischer Staatsbürger bewahren. Und mit der Wiederherstellung der territorialen Integrität und der Bestrafung der Verräter und Kollaborateure im Donbass und auf der Krim kann man sich ohne sonderliche Mühen beschäftigen, sobald die Putin’sche Reise in den Tod triumphal abgeschlossen wurde.
3. November 2014 // Witalij Portnikow
Quelle: Lewyj Bereg
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Minimax, jetzt schon zum Geopolitilogen aufgestiegen? Na, na, na diesen Höhenflug hatte ich Dir nicht zugetraut. Egal wie es ausgeht, die EU und die Menschen in der Ukraine werden das wieder aufbauen...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Familienplanung, echt jetzt, dafür war minimax noch nicht bekannt! Aber beleidigen tun wir bite nicht! Es gehen wohl die Argumente aus?“
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Was soll man von jemanden halten, der in der Geopolitik von Gutmenschen schwafelt @Handrij du hattest doch schon mehrmals versucht die Schwachmaten ein wenig aufzuklären, naja, fruchtet ja eh nicht.“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Vollidioten, macht euch lieber um D Gedanken, hier ist die Problematik noch schlimmer.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Vielleicht liegt es einfach nur daran, wer will schon seine Kinder mit so einer verstrahlten Russin Zeugen, in einem Land, wo die " Staatenlenker" Dich sowieso die ganze Zeit ins Knie ficken. Macht keinen...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Die Russen schießen sich ins eigene Knie, wenn sie das wieder aufbauen wollen, im Grunde eine lächerliche Aussage. Dort wohnen doch die Nazis, richtig? Besser die ziehen weg und die paar Alten sterben....“
Frank in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„... Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern.... Als Spermaspender ... echt? In dem Alter? naja bei dem ist ja sonst auch nix mehr original. Modernes Monster...“
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Sicher wird sich Russland den Aufbau leisten müssen, sonst würden sie um diese Gebiete inkl. Menschen nicht kämpfen. Zur Not ist verbrannte Erde immernoch besser, als einen feindlichen Nazistaat als...“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Schreibe einfach weniger langweiligen Unsinn. Man bemüht sich zumindest, Konsumgesellschafzen zu höheren Geburtenzahlen umzupen ist nun mal nicht einfach.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Warten wir mal ab! Auch minimax sollte das Fell des russischen Bären nicht zu früh teilen. Thema: Die Osterweiterung der EU kann sich die EU leisten! Kann sich Russland die Ukraine leisten?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„@minimax ich habe auch schon gehört das Putin fremdgeht mit irgend so einer Russin, man hört er bemüht sich redlich sein minderwertiges Erbgut weiterzugeben. Minderwertige Gene, darum wächst die Bevölkerung...“
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Bezüglich der Ukraine sind das ähnlich absurde Überlegungen und Diskussionen wie allgemein zum Wiederaufbau. Warten wir mal das Ende des Krieges ab, was von der Ukraine übrig bleibt oder ob sie als...“
esnowo in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Meine Frau und ich sind am Donnerstag,den 2.5. über Bodumiers mit dem Wohnmobil eingereist 30 Minuten“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Grundsätzlich wird der Wiederaufbau eine ganze Menge Kosten für die EU verursachen, Garantien sind schon gegeben worden, da wäre die EU Mitgliedschaft im Grunde hilfreich, die Gelder im Sinne der EU...“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Putin sind die Verluste nicht egal, im Gegensatz zu manchen Idioten die sich Generäle nennen dürfen. Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern. Auf der ukrainischen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte sind am Montag über Korczowa - Krakowez eingereist 20 Minuten mit Kleinbus“
Obm100 in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Ich denke doch, dass man aus Deutschland nicht ausgewiesen wird, wenn man nachweislich keine Wohnung mehr hat im unbesetzten Gebiet.“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile kann man wieder über Polen fahren. War Anfang April samstags über Budomierz ausgereist und in 15 Minuten morgens um 7.30 Uhr über beide Grenzkontrollen. Zurück Ende April donnerstags wieder...“
Obm100 in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Wieso Putin? Was macht er denn genau? Ich denke das sind seine Soldaten, die etwas dazu gelernt haben. Putin ist es doch völlig egal wieviel drauf gehen bei dem Krieg, Hauptsache gewonnen. Die Masse macht...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Wenn die Wohnungen zerbombt sind, dann gibt es doch eh keine Wohnung mehr und bei Ausreise aus D sind sie sowieso Obdachlos, da ja keine Wohnung. Das Geld für die Kompensation muss in D beim Jobcenter...“
tenne in Hilfe und Rat • Re: Fahrzeuge mit Autogas in der Ukraine
„Super, danke für die schnelle Antwort und die vielen Links!“
tenne in Hilfe und Rat • Fahrzeuge mit Autogas in der Ukraine
„Привіт усім, ich habe in der Ukraine viele Ladas gesehen, die auf Gas umgebaut waren. Kann ich auch mit einem deutschen Auto, das mit LPG (Autogas) betrieben wird, problemlos in der Ukraine unterwegs...“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“