FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Was tun?

0 Kommentare

“The worth of the state, in the long run, is the worth of the individuals composing it“

John Stuart Mill

In letzter Zeit, vor dem Hintergrund unendlicher gegenseitiger Beschimpfungen, Enthüllungen, Beschuldigungen und Vorwürfen zum Thema „Wer ist schuld?“, hört man vereinzelt Stimmen derer, die die Hoffnung, in einem zivilisierten Land zu leben, nicht aufgegeben haben und deshalb die heilige Frage stellen: Was tun?

Die Antwort kann auf zweifache Art und Weise gegeben werden: entweder kurz oder lang.

Die kurze Antwort lautet: man soll sich anständig verhalten und lernen, das Vernünftige und das Gute um sich herum zu säen.

Die ausführliche Antwort – nachfolgend.

Es ist kein Geheimnis mehr, dass sich das Schicksal der Menschen in den westlichen Ländern von dem Schicksal der Bevölkerung des ehemaligen Russischen (Sowjetischen) Imperiums genau im punkto der Beziehung zum Recht unterscheidet.

Das Recht ist das optimale und effektivste Instrument zur Lösung aller zwischenmenschlichen Konflikte inklusive auch die Konflikte zwischen Vertretern verschiedener Kulturen und Zivilisationen, Religionen, Rassen, Ethnien, Sprachgruppen, Regionen, Nationen und Staaten.

Im Grunde genommen dient das Recht der Gewährleistung der Selbsterhaltung und der zivilisierten Entwicklung jeder menschlichen Gemeinschaft. Das Recht ist in den Gesetzessammlungen dokumentiert, die den Namen der nationalen Verfassungen erhalten haben.

In ihr, der unter Qualen erschaffenen, durchdachten, von der Gerechtigkeit durchdrungenen und demokratisch vom Volk gebilligten Verfassung liegt der Schlüssel zu seinem künftigen Schicksal.

Es alles richtig, wird der Leser zustimmen, aber wo sollen wir anfangen?

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Wir sind davon überzeugt, dass man mit der Verwirklichung des grundlegenden Postulats beginnen muss, der sich im Artikel 5 der Verfassung der Ukraine wieder findet. Sein Grundgedanke liegt in dem natürlichen Recht des Volkes darauf, seinen Staat zu gründen, eine für ihn passenden verfassungsmäßige Ordnung zu bestimmen, eine eigene Verfassung zu billigen und zu ändern.

Offensichtlich können die Ukrainer sich nicht mit dieser Mission rühmen.

Warum ist es so?

Das Volk gründet den Staat. Deshalb hat niemand das Recht, ohne besondere Befugnisse seitens des Gründers die Verfassung zu ändern

Zum ersten Mal in der Geschichte des verfassungsrechtlichen Denkens wurde dieses Postulat vom Abbe Emmanuel Joseph Sieyes (1748 – 1836), dem berühmten Denker und Haupttheoretiker der Französischen Revolution formuliert.

Er schrieb: “Die Verfassung ist das Ergebnis der Arbeit nicht der gegründeten, sondern der Gründungsmacht. Keine beauftragte Macht oder Behörde hat das Recht die Bedingungen der Delegation auf irgendwelche Art und Weise zu verändern“

Dementsprechend wurde die vom Parlament verabschiedete und vom Volk nicht gebilligte Verfassung bewusst des benötigten Maßes an Unterstützung beraubt.

Dies ist eine unmittelbare und unvermeidliche Folge der verächtlichen Behandlung des grundlegenden Postulats, welches bereits im Artikel 28 der französischen Verfassung vom 1793 erwähnt wurde: “Das Volk behält sich immer das Recht vor, seine Verfassung zu überarbeiten, umzuschreiben und zu ändern“

Der Hauptvorteil dessen, dass dieses Recht eingehalten wird, ist die Möglichkeit der Menschen zu einem handelnden aktiven Subjekt für den Bau ihres Vaterlandes zu werden. Nur auf diese Art und Weise erhält die verteilte, desillusionierte und orientierungslose Bevölkerung eine reelle Chance, den Aufstieg auf das Podest der vollwertigen politischen Nationen zu beginnen

Jeder Willensäußerung des Volkes geht dessen vorherige und umfassende Information über die möglichen Optionen der bevorstehenden Wahl voraus.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Sun Yat-sen (1866-1925), der chinesische Politiker, einer der wenigen in der Geschichte dieses alten Landes, der zum Titel „Vater der Nation“ für würdig befunden wurde, hat behauptet, dass “die Regierung das Volk lehren und ihm dabei helfen soll, das politische Wissen zu erlangen, das für das Geltendmachen seines Wahlrechts, für das Recht zur Amtsenthebung, für das Recht der gesetzgeberische Initiative und des Referendums notwendig ist“

Daher wird jedes Referendum nur dann legitim, wenn nur gut informierte, kompetente Menschen, die wissen, was sie wollen, daran teilnehmen

In diesem Zusammenhang ist es angebracht, ein Beispiel aus der Verfassungsgeschichte der Vereinigten Staaten aufzuführen.

Um die Unterstützung des größten US-Bundesstaats zu erhalten, haben die drei prominenten amerikanischen Staatsmänner – James Madison (1751-1836), Alexander Hamilton (1755-1804) und John Jay (1745-1829) – in den Zeitungen von New York unter dem gemeinsamen Pseudonym “Publius” in der Zeit von Oktober 1787 bis Mai 1788 einen Zyklus aus 85 Artikeln veröffentlicht, der den wichtigen Bestimmungen des kommenden Grundgesetzes des gesamten föderalen Staates gewidmet waren

In diesen Artikeln haben die Autoren eine philosophische Rechtfertigung einer neuen Verfassung, ihrer grundlegenden Normen und Prinzipien aufgeführt. Dies ist ein klassisches Beispiel dafür, dass die Politiker die Meinung ihrer Bürger respektieren.

Auf dieser Weise wird eine Rechtskultur gebildet. Deren hohes Niveau ist die einzige Garantie für die zivilisierte Zukunft des Volkes. In ihre Schaffung muss beständig Seele, Kraft, Zeit und Geld eingebracht werden. Dann wird die Willensäußerung der ganzen Nation auf keinen Fall zur mechanischen Bewilligung einer heimlich ausgearbeiteten Variante der Verfassung werden.

Die Willensäußerung der Nation soll eine bewusste Wahl zwischen allen möglichen und jedenfalls alternativen Elementen der verfassungsmäßigen Ordnung beinhalten.

Das beinhaltet sowohl die Methode der Verabschiedung der Verfassung, als auch die Form der Regierung, als auch das staatliche System und Methode der Bildung der Regierungszweige sowie lokalen Regierungen, als auch die Hauptrichtung der Außenpolitik des Staates, die Staatsangehörigkeit und die Amtssprache.

Dementsprechend sollten unter den Fragen, die zum Volksentscheid gestellt werden, unserer Ansicht nach, folgende sein:

Soll jetzige Verfassung der Ukraine geändert werden?

Wer sollte die Verfassung verabschieden und ändern: das Volk, das Parlament oder ein durch das Volk gewählter Rat?

Was ist für das Land besser: eine einheitliche oder föderale Form der Regierung?

Was ist für das Land besser: eine präsidiale, eine (gemischte) semi-präsdiale oder eine parlamentarische Republik?

Was ist für das Land besser: Mehrheitswahlrecht, Verhältniswahlrecht oder ein gemischtes Wahlsystem?

Was braucht die Ukraine: eine Amtssprache – Ukrainisch, zwei – Ukrainisch und Russisch, oder alle Sprachen der Ethnien, die in der Ukraine leben?

Was ist für das Land besser: Einfache oder doppelte Staatsbürgerschaft?

Was ist für das Justizsystem des Landes besser: regelmäßige Wahlen der örtlichen Richter durch die Bürger für eine Amtszeit von fünf Jahren mit dem Amtsenthebungsrecht oder deren Ernennung durch den Staat für eine unbegrenzte Amtszeit?

Was ist für das Land besser: Gewährung des Rechts auf Schwurgerichtsverfahren in allen Kategorien von Fällen (Straf-, Zivil-, Wirtschafts-, Verwaltungsfällen) oder nur im Rahmen der Fälle, die vom Gesetzgeber bestimmt sind?

Was ist für das Land besser: regelmäßige Wahlen der Staatsanwälte und Polizeichefs in den Städten und Kreisen durch die Bürger für eine Amtszeit von fünf Jahren mit einem Amtsenthebungsrecht oder deren Ernennung durch den Staat?

Was ist für das Land besser: regelmäßige Wahlen der Leiter der lokalen Staatsverwaltungen durch die Bürger mit einem Amtsenthebungsrecht oder deren Ernennung durch den Staat?

Welche Richtung in der Außenpolitik ist vorteilhafter: Der Beitritt des Landes in einen Föderationsstaat – in die Europäische Union, die Gründung eines föderalen Staates zusammen mit Russland und Weißrussland, oder Erwerb des Status der dauernden Neutralität (wie z. B. in der Schweiz) als souveräner Staat?

Es besteht kein Zweifel daran, dass keine Generation das Recht dazu hat, für ihre Nachkommen das Schicksal vorzugeben. Daher sollte ein solches Referendum mindestens einmal alle 10 Jahre abgehalten werden.

Dieser Ansatz entspricht voll und ganz dem Inhalt des Gründungsrecht des Volkes. Derjenige, der seine Hand auf dieses Recht anhebt, riskiert früher oder später unter den Füßen der Menschenmenge zu sterben.

Wenn es den Menschen noch einmal verweigert wird, ihr Gründungsrecht auszuüben, dann wird man mit einer traurigen Prophezeiung des deutschen Schriftstellers Gabriel Laub (1928-1998) leben müssen. In dieser Prophezeiung geht es darum, dass “jegliche Macht wirklich vom Volk ausgeht, aber niemals zu ihm zurückkehrt…“

Abschließend möchten wir noch bemerken, dass eben wegen der aktuellen Ausweglosigkeit des heutigen Daseins wieder über eine Diktatur zu sprechen begonnen wurde.

Es bedarf jedoch nicht der Diktatur. Streng genommen war sie immer da gewesen. Es war die ewige Tyrannei der Habgier, der allgegenwärtigen Rohheit und der absoluten Machtlosigkeit – eine giftige Mischung, die das Leben vieler Generationen vergiftet hat.

Der Ukraine fehlt es an Rechtskultur, der Kultur der Achtung vor der Würde, vor der Freiheit und den Rechten des Menschen. Ob diese Kultur sich jemals auf dieser Erde behaupten wird, hängt ausschließlich von uns ab.

Montag, den 14.12.2009 // Michael Baimuratow, Oleg Dolshenkow, Juri Melnik, Alexander Mutschnik, Alex Orlowskij, Georgij Tsyrfa

Quelle: Ukrajinska Prawda

Übersetzerin:   Ilona Stoyenko — Wörter: 1341

Ilona Stoyenko stammt aus Krementschuk (Ukraine) und hat an der Ludwig-Maximilians Universität München das Fach Wirtschaftswissenschaften mit einem Bachelor abgeschlossen. Dem folgte ein Master-Abschluss an der Fernuniversität Hagen. Sie arbeitet freiberuflich als Übersetzerin und von Zeit zu Zeit trägt sie zu den Ukraine-Nachrichten bei.

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Facebook, Google News, Telegram, Twitter, VK, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland zu Nord Stream 2 wirklich gut für die Ukraine, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. Juli meinte?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)7 °C  Ushhorod8 °C  
Lwiw (Lemberg)6 °C  Iwano-Frankiwsk6 °C  
Rachiw1 °C  Jassinja5 °C  
Ternopil5 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)7 °C  
Luzk5 °C  Riwne5 °C  
Chmelnyzkyj5 °C  Winnyzja6 °C  
Schytomyr5 °C  Tschernihiw (Tschernigow)6 °C  
Tscherkassy9 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)9 °C  
Poltawa10 °C  Sumy8 °C  
Odessa11 °C  Mykolajiw (Nikolajew)11 °C  
Cherson11 °C  Charkiw (Charkow)10 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)9 °C  Saporischschja (Saporoschje)9 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)9 °C  Donezk12 °C  
Luhansk (Lugansk)11 °C  Simferopol12 °C  
Sewastopol15 °C  Jalta18 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Nach dem Grenzübergang Smilnyzja/Krościenko Richtung Lemberg, sind die Straßen sehr schlecht, aber befahrbar. Die ist im Unterschied zu "früher" recht gut. Ich denke ihr seit die falsche Straße gefahren...“

„Das mit Googlemap sagen wir ja auch immer. Smilnyzja/Krościenko bin ich ja letztens auch rüber in 15 Minuten (incl. Rückfahrt vom UA-Schlagbaum da ich die UA-Grenzer ignoriert hatte) Die Strecke von...“

„Nur gut, daß ich meiner Frau abgeraden habe, Tomaten, Paprika und Kartoffeln einzukaufen, auch wenn wir versichert hätten, das dies nur zum Eigenbedarf gekauft wurde. Ich kann froh sein, daß wir die...“

„Servus Leute, nach 3 Wochen Ukraine-Urlaub mit dem Auto bin ich wieder am Schaffen... Warum bin ich kein Rentner? Also los, doch vorher noch einen gutgemeinten Rat! Kauft euch ein anständiges Navi! Oder...“

„Also mit Dorohusk hast dich bestimmt vertan. Meinst Medyka? Da bin ich noch nie drüber, nach der Grenz-HP stehen da in der Regel die meisten Fahrzeuge. Ja vor 5 Jahren war die Strecke direkt nach Uman...“

„Gibt es hier einen Übersetzungsfehler? 280 Millionen griwna für 100 mitarbeiter, das sind 2,8 Millionen Griwna gehalt. Also 89000 Euro. Ist das pro jahr? oder 10 Jahre?“

„! Und ich shee das genau jetzt in China ein Sack reis umfällt.“

„Also da hilft nur eines, parkhäuser bauen. Wenn man sich anschaut, wie viel Wohnungen gebaut werden ohne Parkplätze, man muss sich nicht wundern. Für mich war das abzusehen. Am besten man entscheidte...“

„Hallo Robin 427 Ich fahre seit über 4 Jahren die Strecke von Acheresleben nach Izmail über Odessa mindestens einmal im Jahr.Also die polnische A 4 bis Przemisl,dann nach Dorohusk/Shegeni,weiter über...“

„Googel fahre ich auch regelmäßig nach Odessa, auf der Strecke ein paar Baustellen und Straße schlecht! Aber die kürzeste und schnellst strecke dank Googel. Viel spaß bin gerade wieder zu Hause angekommen“

„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“

„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“

„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“

„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“

„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“

„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“

„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“

„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“