Das Kiewer Berufungsverwaltungsgericht hat gestern ein Urteil zu der Angelegenheit der Ergebnisse bei der Ausschreibung von freien Fernsehfrequenzen im Januar gefällt und dabei die entsprechenden Lizenzen des „Pjatyj Kanal/Fünften Kanal“ und von Twi/TVi aufgehoben. Das Gericht gab der Generalstaatsanwaltschaft eine gesonderte Anweisung ein Ermittlungsverfahren zur Frequenzvergabe einzuleiten. Das Gerichtsurteil ist in Kraft getreten und jetzt bereitet man bei TWi, welcher vor der Ausschreibung nur in Kabelnetzen sendete, die Abschaltung der Sender vor.
Die Sachprüfung zu den Ergebnissen der Ausschreibung zur Vergabe von freien Fernsehfrequenzen begann das Kiewer Berufungsverwaltungsgericht am 26. August (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 27. August) und schloss diese gestern in der zweiten Tageshälfte ab. Nach einer anderthalbstündigen Sitzung verkündete das Richterkollegium unter der Leitung von Anatolij Denissow die Aufhebung der Ergebnisse der Ausschreibung von freien Fernsehfrequenzen durch den Nationalen Rat für Fragen der Rundfunk- und Fernsehsendung, die am 27. Januar verkündet wurden. In Verbindung damit erkannte das Gericht an, dass die entsprechenden Sendelizenzen des „Pjatyj Kanal“ und des Fernsehsenders TWi ihre Geltung verlieren.
Zur Erinnerung: die Ergebnisse der Ausschreibung zu den freien Fernsehfrequenzen in 67 Städten hatte der Nationale Rat für Fragen der Rundfunk- und Fernsehsendung im Januar präsentiert. Im April hatte die „Inter“ Gruppe auf die 20 im Wettbewerb gewonnenen Frequenzen verzichtet, dabei erklärend, dass die Entscheidung bei einem fehlenden Quorum gefällt wurde. (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 13. April). Am 8. Juni hatte das Kreisverwaltungsgericht von Kiew die Forderungen der U.A. Inter Media Group vollständig anerkannt, damit die Ergebnisse der Ausschreibung für ungesetzlich erklärend (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 9. Juni). Im Gegenzug fochten der „Pjatyj Kanal“ und TWi, für welche die Entscheidung den Verlust der Fernsehfrequenzen bedeutete, dieses Urteil vor dem Berufungsgericht an.
Gestern verlautbarte das Gericht lediglich den Entscheidungsteil des Urteils, mit dem Begründungsteil kann man sich ab dem 3. September vertraut machen. „Ich würde gern hinzufügen, dass die einzige Grundlage für das Fällen dieser Entscheidung die ungesetzliche, widerrechtliche und beabsichtigte Verletzung der Anforderungen des Gesetzes von Seiten des Nationalen Rates ist“, sagte Anatolij Denissow beim Verlassen des Gerichtsgebäudes. Er unterstrich, dass das Gericht der Generalstaatsanwaltschaft eine gesonderte Anweisung zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegeben hat.
Vertreter der Fernsehsender, die ihre Lizenzen verloren haben, bezeichnen das Urteil des Berufungsverwaltungsgericht als politisches. „Gemäß dem Gesetz ‘Über Informationen’ ist die ungesetzliche Einmischung von staatlichen Organen bei der Verteilung von Tele- und Radiosignalen Zensur. In diesem Fall ist das Gericht das staatliche Organ und dessen Urteil ist absolut ungesetzlich, daher meine ich, dass dies die Einführung von Zensur in der Ukraine ist“, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Generaldirektor von TWi, Nikolaj Knjashizkij. „Der Prozess war sehr politisiert, einige Vertreter der Beschwerdeführer versuchten ihm eine zusätzliche politische Färbung zu geben, doch kann ich konstatieren, dass das Gericht den Vorgängen eine äußerst juristische Bewertung gegeben hat“, betonte der Vizepräsident der U.A. Inter Media Group, Jaroslaw Porochnjak.
Ungeachtet des Misstrauens gegenüber dem Gerichtssystem verkündete man bei den Fernsehsendern, die ihrer Lizenzen für Zusatzfrequenzen verloren haben, von der Bereitschaft den Kampf fortzusetzen. „Wir werden in der nächsthöheren Instanz in Berufung gehen. Und falls diese dort nicht angenommen wird, werden wir uns an europäische Gerichte wenden. Ich bezweifle nicht, dass wir eine hinreichend starke Position haben, um vor internationalen Instanzen zu gewinnen“, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der Chefredakteur von TWi, Witalij Portnikow.
Das Urteil des Berufungsverwaltungsgericht trat gestern in Kraft. „Das bedeutet, dass wir die Sender in allen Städten, wo sie stehen, abschalten müssen“, teilte dem “Kommersant-Ukraine“ Knjashizkij mit. Für TWi, der vor dem Wettbewerb nur in Kabelnetzen und per Satellit sendete, werden die Folgen dieser Entscheidung tatsächlich spürbar. „Soweit ich weiß, sind in der Ukraine nur die per Antenne empfangbaren Sender in der Gewinnzone. Die Satelliten- und Kabelfernsehsender sind in der Regel im Verlustbereich“, erzählte der Entwicklungsdirektor eines der großen Fernsehsender. Seinen Worten nach konnte TWi mit dem Erhalt der neuen Frequenzen damit rechnen, dass er in die Gewinnzone kommt. Für den „Pjatyj Kanal“ werden die Folgen weniger bedeutend sein. „Der Kanal hatte bereits Antennenfrequenzen, die ihm bleiben. Die zusätzlichen Ressourcen hätten dem Unternehmen erlaubt ein zweites Netz aufzubauen und einen weiteren Sender zu starten“, erläuterte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“.
„Ich glaube nicht, dass der Sender vor der Schließung steht, wir haben Frequenzen, die wir bereits vorher hatte. Doch meinen wir, dass die Gerichtsentscheidung ungerechtfertigt ist, da die von uns vorgelegten Beweise nicht berücksichtigt wurden“, erklärte der Chefredakteur des „Pjatyj Kanal“, Wladimir Mshelskij.
Beim Nationalen Rat für Fragen der Rundfunk- und Fernsehsendung hat man bereits die Bereitschaft erklärt den Wettbewerb zu wiederholen. Priorität erhält dabei der „Pjatyj Kanal“, da er ausschließlich ein Nachrichtensender ist, heißt es in der Mitteilung des Regulierers. Für die Durchführung des Wettbewerbs muss der Rat eine spezielle Erlaubnis des Kabinetts erhalten, da vom 1. Januar 2010 an die Verteilung analoger Frequenzen in Verbindung mit dem Übergang der Ukraine zu digitalen Frequenzen eingestellt wurde.
Jelena Geda, Irina Mironowa
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“
Awarija in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“
Bernd D-UA in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Schade, bin am Sonntag leider nicht mehr in UA“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“
MisterX in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
MisterX in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
MisterX in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
MisterX in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“
bluesky092028 in Hilfe und Rat • Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Dann verstehe ich das Problem nicht. Die paar Gegenstände einmalig aufzulisten dürfte doch nicht schwerfallen, hier geht's doch auch ? Aber vielleicht findet sich tatsächlich noch eine fundierte Antwort.“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Es ist das erstere: ich sende ein paar persönliche Gegenstände (die mir gehören und für mich bestimmt sind) an mich in die Ukraine. Es ist ein Paket.“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„"Private Sendung" meint eine gelegentliche Versendung an einen bestimmten privaten Adressaten zur persönlichen Verwendung ? Oder handelt es sich um größere Mengen zur Weiterverteilung,, sog. "private...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi ach je Du armer Tropf Gute Manieren sind unbezahlbar, das weiß doch jedes Kind! Fest steht, ich habe gute Manieren und Du nicht und Du tombi kannst Dir keine kaufen. Es spricht schon Bände über...“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Zollerklärung (private Sendung)
„Ich habe eine Frage bezüglich der Zollerklärung (CN22) für persönliche Gebrauchsgegenstände: Ich möchte einige persönliche Gegenstände von Deutschland nach Lviv (mit Nowa Posta) verschicken. Es...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Visa D14
„Danke euch“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst! Na, Deine sind ja auch nicht...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst!“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • fz
„aha, hofft man also.... man, ich kann ja den Lavrov bereits bis hierhin sabbern hören.... Mal eine Frage an die Forumsleitung: wessen Moral wollt ihr eigentlich mit diesen Fakes untergraben und Was zahlt...“
Tombi in Fotos, Videos und Musik .... • Chief Rabbi of Ukraine Moshe Azman - Time to fight
„Chief Rabbi of Ukraine Moshe Azman - Time to fight Hey, der Rabbi kann ja richtig rocken: iframe Der lässt ja richtig die NaZi-Riege in Moskau in Fetzen reissen..... geil“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter? Jedenfalls hat mir Bernd eine sehr gute Antwort über die Schwachstellen der Leopard-Panzer gegeben. Die Sache mit der relativ massiv und stabilen Trennwand zwischen...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Yeep Frank, so war es. Auch der Leo ist keine Wunderwaffe. Drohnen greifen von oben an, dort wurde bei allen Kampfpanzermodell an Panzerung gespart, mußte nie geschützt werden. Jedenfalls hält die Front...“
Frank in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Was soll das werden? Spielst du im Sandkasten Panzerkrieg? Damalss die 70 km Fahrzeugkolonne der Russen vor Kyiv wurde einfach aufgerieben. Da ist nix mit nebeneinander fahren. Das war eine Strasse durch...“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Awarija hat uns mitgeteilt, dass es heute für den Preis von hundert €uro Spielzeugdrohnen gäbe, mit der ein Panzer vernichtet werden könne. Könnte mit einer solchen Drohne auch ein Leopard II oder...“
Frank in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Und warum zählst das jetzt auf? Panzer dürften keine Rolle mehr spielen. Um die 10.000 von den Russen sollen zerstört worden sein. Unbemerkt kann sich eine grössere Anzahl auch nicht mehr ansammeln....“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Einen reinen Bewegungskrieg gibt es nicht. Falls es den Verteidigern gelingt, die feindlichen Angriffsverbände in einigen Abschnitten aufzuhalten, kann daraus ein Stellungskrieg entstehen. Zur Verteidigung...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Panzer sind im modernen Krieg Dinos, zu schwerfällig, zu verwundbar, zu teuer. Jede 100€-Spielzeugdrohne kann so einen millionenschweren Koloß binnen Sekunden vernichten. Die Russen setzen sich inzwischen...“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Sind solche gewaltigen Panzer-Operationen, die im Sommer 1941 real vollzogen worden sind, in der Gegenwart nicht mehr möglich? Damals hatte man auch mit riesigen Bomberschwärmen angegriffen. Das...“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Eine Anmerkung zur Kriegsgeschichte: sind die Erkenntnisse aus dem Zweiten Weltkrieg heute technisch überholt? Als Student hörte ich in militärhistorischen Vorlesungen in Deutschland ungefähr Folgendes:...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„@lev dann wünsche ich Dir eine gute Reise, es war sehr schön in LVIV, muss unbedingt nochmals so eine Rundreise machen. Ich habe so wundervolle Menschen kennengelernt, ich bin zutiefst beeindruckt! Es...“
lev in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Danke Bernd für deine Eindrücke. Ich fahre Ende Mai wieder für mehrere Wochen nach Lviv. Nicht um Urlaub zu machen, sondern in unsere Wohnung. Hatte sie ja vor dem Krieg, aufwendig saniert und möchte...“