Anti-Zaren-Impfung

Die ganze Geschichte der ukrainischen Reformen – das ist der Kampf gegen die Monopole.

Man kann lange darüber streiten, was Russland zu Russland macht, und jede neue Antwort wird das Vorherige ergänzen. Aber Alpha und Omega jeglicher Beschreibung ist die Monopolisierung – in der Politik und in der Wirtschaft, im Fällen von Entscheidungen und im Bestimmen der Zukunft.

Und es ist kein Zufall, dass die russische Vielstimmigkeit der 1990er Jahren in die Phase fiel, als fossile Brennstoffe wenig kosteten. Und die Machtvertikale Kreml konnte nur dann entstehen, als die Ölpreise Moskau von der Notwendigkeit befreiten, in Konkurrenz zu spielen.

Seinem Wesen nach verwandelte sich das Russland der „Nuller-Jahre“ in eine Öl-und-Gas-Leitung – und alles andere in ökonomisch davon abhängige Polypen. Das Geld reichte aus, um die Ineffizienz aufrecht zu erhalten. Um sie am Leben zu erhalten durch künstliche Beatmungsgeräte. Um nicht nur die darauf Angewiesenen auf staatliche Wohlfahrt zu setzen, sondern auch die Privatwirtschaft. Die nur ermöglicht wurde dank genau jener Öl-und-Gas-Leitung. Sie bediente sich entweder direkt bei ihr oder sie bediente sich bei jenen, die durch diese irgendwie Geld verdienten.

Und der Hauptstolz der Vorkriegs-Ukraine – die Oligarchie – war nur dadurch möglich, dass ein einziger sinnstiftender Rohstoff nicht vorhanden war.

Keine Exportware reichte aus, um damit alle und jeden zu erhalten. Und deshalb bildeten sich sofort statt einer mehrere Vertikale. Die, noch dazu, um Einfluss konkurrierten, und daraus begründete sich alles, worauf das Land stolz war. Das Parlament, die Massenmedien, die konkurrierenden Entscheidungszentren.

Die politische Monopolisierung nach russischem Ebenbild war in der Ukraine außerdem auch deshalb nicht möglich, weil es in dem Land kein Monopol des Geldes gab. Und gerade diese Konkurrenz führte, im Endeffekt, zu der ideologischen Vielgestaltigkeit der Ukraine. Unter anderem erlaubte sie es Janukowitsch nicht, die Macht zu halten. Sie erlaubte es dem Land aber auch, nach dessen Flucht nicht ins institutionalisierte Nicht-Sein zusammenzubrechen. Weil es ohne das Alpha-Tier im Land noch Andere gab, die ihre eigenen Interessen hatten. Die sich in einem Moment als harmonisch erwiesen mit den Interessen des Maidans. Und diese wie jene brauchten die Ukraine.

Der Winter 2013 und das Frühjahr 2014 erwiesen sich als Zeit, in denen verschiedene Interessen situativ zusammenfielen. Als die Oligarchen und die nicht gleichgültigen Ukrainer auf derselben Seite der Barrikade erschienen. Als für die Einen wie für die Anderen der Erhalt des Landes zum gemeinsamen Ziel wurde. Aber der Kampf gegen einen gemeinsamen Feind – Janukowitsch oder den Kreml – macht noch keine Gleichheit der Aufgaben aus. Weil die Ukraine des Maidans Veränderungen wollte. Und zwar genau solche, die nicht mit den Interessen der „fetten Kater“ zusammenfielen.

Aller Kampf für Reformen ist der Kampf gegen Monopole. Denn wirtschaftliche Monopole gebären politische Monopole: Die Loyalität abhängiger Menschen verursacht ihre Entscheidung in den Wahlkabinen. Und damit versuchen diejenigen, die von den Monopolen profitieren, Reformen zu torpedieren.

Die Kraft der ukrainischen Zivilgesellschaft liegt darin, dass es so einige oligarchische Drachen gibt.

Ihre Schwäche – darin, dass es trotz allem Drachen sind. Und die Rolle des Helden-Schwerts übernehmen die Memoranden des Westens, die darin übereinstimmen, den Drachen nur in dem Fall zu füttern, falls er auf eine vegetarische Diät umsteigt. Jede neue Tranche gibt es nur für den Fall, dass die Bestie sich bereit erklärt, ihren Appetit zu zügeln und ihren Lebensraum zu beschränken.

Alles, was der Westen der Ukraine vorschlägt, bedeutet die Absage an den Paternalismus. Die Aufspaltung von Interessen. Die Etablierung von Konkurrenz und Interessenskonflikten. Check-and-Balance-Systeme, genau solche, die die politische Macht und Wirtschaft in ein System mit vielfältigen Zufahrtswegen und vielfältigen Niveaus verwandeln. Wenn nicht einer aus der Interessensgruppe ein Monopol auf den politischen Schalter hat.

Je kleiner die Zahl der Menschen wird, die von der Wohlfahrt abhängen – von staatlicher oder oligarchischer – desto höher wird das politische Konkurrenz-Level.

Je größer die Zahl der Ukrainer, die eine wirtschaftliche Motivation haben, desto bewusster wird ihre politische Entscheidung sein. Und deshalb ist das Rezept der Zukunft das Kleinunternehmertum, private Unternehmerschaft, IT und Landwirtschaft. Und jegliche Dominanz des Staates und der Monopole auf dem Gebiet der Wirtschaft bedeutet, in Ärmlichkeit zu verharren.

Die ganze Geschichte mit dem Bodenmarkt (gemeint ist die unter anderem vom IWF geforderte Freigabe des Handels mit landwirtschaftlicher Nutzfläche, A.d.R.) ist nur ein Schritt auf dem Weg, dass die Bürger mehr Subjektivität erlangen. Jene Subjektivität, die geboren wird aus dem Wissen um die eigenen Vorteile. Nur eine wirtschaftliche Motivation dient dem Wähler als Anlass, sich in die Vorwahlprogramme einzulesen – und die Frage nach Verantwortlichkeit zu stellen.

Wenn es den Krieg nicht gäbe, das alles wäre gar nicht möglich. Denn ausgerechnet der Krieg hat die alte Matrix zerstört. Die Matrix, in der Kiew unablässig Moskau und Brüssel Geld gestohlen hat, indem es seine gemachten Zusagen nicht erfüllte und immer drohte, ins andere Lager zu wechseln. Aber momentan funktioniert es nicht, Geld von der Russischen Föderation zu nehmen – und die Eliten sind gezwungen, um Kredit bei der EU zu bitten und damit in die Selbstverstümmelung einzuwilligen.

Im Übrigen bedeutet das nicht, dass sie die Veränderungen nicht torpedieren werden. Dass sie nicht versuchen werden, in die neuen Regelungen Ausnahmen für sich selbst reinzuschreiben. Dass sie nicht künstlich paternalistisch Abhängige schaffen, die in Anzeigen um Almosen betteln. Aber das vorherige System – als das Land einmal alle vier Jahre seine Zukunft auf den Wahl-Altären zum Opfer brachte – räumt nicht wenig seiner Position.

Eigentlich ist die Formel für die Zukunft einfach. Konkurrenz, Interessensaufspaltung, das Erlangen von wirtschaftlicher Motivation durch die Leute – das ist gut. Monopole, Konzentration und Paternalismus – schlecht. Diese Formeln sind völlig ausreichend, um zu erkennen, auf welcher Seite der Barrikade jeder steht. Die Rezepte für die Zukunft sind schon ersonnen. Ebenso wie die Szenarien des Verwelkens. Und der Krieg erhöht nur die Höhe des Einsatzes.

In den künftigen Geschichtslehrbüchern der Ukraine wird entweder der Erfolg beschrieben werden – oder es wird solche Geschichtsbücher gar nicht mehr geben.

16. Juni 2017 // Pawel Kasarin

Quelle: Ukrainskaja Prawda