Die Ukraine wird vom Internationalen Währungsfonds die versprochenen 3,8 Mrd. $ nicht vor den Präsidentschaftswahlen erhalten, verkündete gestern die Leitung des Fonds. Die Verzögerung der Kreditgewährung ist durch das Inkrafttreten des Gesetzes zur Erhöhung der Mindestlöhne und des Existenzminimums hervorgerufen worden. Experten geben zu, dass jetzt die Finanzierung einer Reihe von Haushaltsposten außerhalb des Sozialbereiches gestoppt und der Druck auf die Hrywnja sich erhöhen wird.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) erneuert die Arbeit mit der Ukraine erst nach den für den 17. Januar 2010 angesetzten Präsidentschaftswahlen, teilte gestern die Agentur Reuters mit Verweis auf den geschäftsführenden Direktor des IWF, Dominique Strauss-Kahn mit. Die Weigerung des IWF war erwartbar, da Kiew die Schlüsselforderungen des Fonds nicht erfüllt hat. Die Vertreter des IWF haben übrigens bislang das Scheitern der Verhandlungen nicht kommentiert. Die Leiterin der IWF-Mission in der Ukraine, Ceyla Pazarbaziolu, redete lediglich von deren Fortsetzung.
Die IWF Mission hat Kiew bereits Ende Oktober verlassen, doch deren Leiterin, Ceyla Pazarbaziolu, schloss die Überprüfung des Juli Programmes über die Zusammenarbeit mit der Ukraine nicht ab (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 26. Oktober). Vom Erreichen der Vereinbarung mit Kiew hing die Entscheidung des Direktoriums des IWF zur Bereitstellung der vierten Kredittranche über 3,8 Mrd. $ am 15. November ab. Bis dahin hatte die Ukraine bereits drei Tranchen über 10,5 Mrd. $ (davon die Zentralbank – 5,8 Mrd. $, das Ministerkabinett – 4,7 Mrd. $) aus der über zwei Jahre laufenden Kreditlinie von insgesamt über 16,4 Mrd. $ erhalten.
Als Grund für die Verzögerung der Gewährung der vierten Tranche nannte IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn das Inkrafttreten des Gesetzes über die Erhöhung des Mindestlohnes und des Existenzminimums zum 1. November, welches entgegen der Proteste des IWF, von Wiktor Juschtschenko unterzeichnet wurde, der wieder als Präsident kandidiert. “Wenn die Leute zu Wahlen antreten, dann können sich ihre Entscheidungen von denen von vor einem Jahr unterscheiden, als das Programm ausgearbeitet wurde”, erklärte Strauss-Kahn. “Jetzt ist eine besondere Zeit, daher müssen wir die Resultate der Präsidentschaftswahlen abwarten, damit wir die Möglichkeit haben, die Arbeit mit der Regierung fortzusetzen”.
Am Freitag brachte die Werchowna Rada mit dem Gesetzesentwurf #5297 Änderungen in den Staatshaushalt 2009 ein und wies dem Pensionsfonds für die Auszahlung der erhöhten Renten 717 Mio. Hrywnja (ca. 59,75 Mio. €) zu und stellte 100 Mio. Hrywnja (8,3 Mio. €) für soziale Hilfen bereit. Der Meinung des 1. Stellvertreters der Präsidialamtsleiterin, Alexander Schlapak, nach, erlaubt dies die Sozialtransfers für 6,5 Mio. Rentner und 480.000 Staatsangestellte zum 1. November zu erhöhen. Dabei baten 50 Parlamentsabgeordnete das Verfassungsgericht bereits darum festzustellen, ob das Gesetz zur Erhöhung der Sozialstandards der Verfassung entspricht.
Den Einschätzungen der Finanzexperten nach, stellt die Entscheidung des IWF ein Risiko für den Haushalt und für die Kursstabilität der Hrywnja dar. “Das Geld des IWF wurde als Schlüsselhilfe für die Deckung des Budgetdefizits angesehen. Daher ist unklar, wie die Regierung dies kompensieren wird”, hebt der Stellvertreter des Vorstandsvorsitzenden der “Tochterbank der Sberbank Russlands”, Dmitrij Solotko, hervor. “Der Regierung gelingt es, die Zahlung der Sozialposten des Budgets zu gewährleisten. Doch die Finanzierung aller übrigen Posten, wird wahrscheinlich in das nächste Haushaltsjahr verlegt”, sagt der Stellvertreter des Vorsitzenden des Rada-Ausschusses für Wirtschaftspolitik, Alexej Plotnikow (Partei der Regionen).
Die Kursstabilität hängt in vielem von den Möglichkeiten der Zentralbank ab, einen Teil ihrer Reserven für die Stützung des Hrywnjakurses zu verwenden. “Befürchtungen, dass sich die Kursbelastung auf die Hrywnja verstärkt, gibt es. Doch viel hängt von der NBU Politik ab, die genügend Währungsreserven für die Stützung des Kurses hat”, erkennt Solotko an. “Die Entscheidung des IWF selbst wirkt sich nicht auf die Stabilität des Finanzsystems aus; die Ukraine hat bereits große Summen von Auslandsschulden getilgt. Jedoch hat die NBU weniger Möglichkeiten zur Neutralisierung der Hrywnjamasse und das bedeutet, falls die erhöhten Sozialstandards ausgezahlt werden, könnte die Hrywnja auf 8,5 Hrywnja/$ klettern”, sagt der Berater des Vorstandsvorsitzenden der UkrGasBank, Alexander Ochrimenko.
Eine ernstere Bedrohung, die durch die Verzögerung der Auszahlung der IWF-Tranche hervorgerufen wurde, erwartet die Ukraine Anfang 2010. “Die zwei Durchgänge der Wahlen enden im Februar, für die Formierung der neuen Regierung ist ebenfalls Zeit notwendig. Daher könnte die Ukraine die Tranche erst im März/April bekommen, zu der Zeit, wo Anfang 2010 ein scharfer Rückgang der Haushaltseinnahmen erwartet wird”, betont Wassilij Jurtschischin, Direktor der wirtschaftlichen Programme des Rasumkowzentrums.
Jurij Pantschenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Das machen ich dann mal. Es ist aber nur eine kleine Auswahl der Youtube-Seiten die ich verfolge. Jedermann ist es eigentlich...“
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Tombi in Politik • Re: Interview: «Die Russen werden diesen Krieg gewinnen. Und im Westen stellt man sich blind und redet über den Frieden»
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Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Anuleb in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Die anderen kamen weil China da war. Russland war doch nur das Stundenhotel dafür Putler hat doch Xi Jinping angeglotzt als wenn er in den verliebt ist, der Chinese hat sich aber nicht für den Nazi-Kriegstreiber...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Na, welche Krücke...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Tombi in Tagesschau • Lula lässt sich fallen....
„Lula da Silva (Brasilien) hat sich die "Treppe runterfallen lassen", damit er Putin nicht besuchen muss. Haushaltsunfall, sieht aber recht fit aus, aber trägt grossen Verband. Ausgerechnet am Morgen wo...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Habe schon einmal koreanische Kochbücher in die Ukraine gespendet: sie müssen ja wissen, wie man in Korea die Hunde brät.“
Tombi in Termine • Re: 24. Oktober 2024, arte: "Wie das russische Erdgas in den Westen kam"
„, doch ebenso viel haben sie auszuhalten. Sie sind Gefahren ausgesetzt, Kargheit, wilder Natur und Einsamkeit. Zudem werden sie von ihrem Staat auch im wilden Osten überwacht. oh, mein Gott, was mussten...“
Tombi in Ukrinform • Re: In Luhansk russischer Kriegsverbrecher Major Perwuch liquidiert – HUR
„Major Perwuch? Was hat er gemacht? was wurde ihm vorgeworfen, und wie ist die Beweislage? Ich erstelle gerne wikipedia Seiten, damit man Übeltâter nie vergisst, genauso wie ihre Taten. So hat man noch...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Dieser Krieg, wie er jetzt ist, ist mitverschuldet vom Westen, und da ich Bürger der BRD bin halte ich mich an Scholz:...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Wenn schon Putin wieder "koreanische Potenzmittel" braucht, dann kann die Ukraine diese bekommen. Ist immerhin eine...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Der Russen-Nazi hat doch schon ein Haus in der Kampfzone. Darum flattert ihm sein Arsch so ...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Putin-Troll. Russland wartet schon sehnsüchtig auf deine Umsiedlung. Putin hat sogar ein Gesetz erlassen, damit du es leicht hast, Russe zu werden. In Russland wartet ein eigenes Haus auf dich und die...“
Minimax in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin:... Warum auch nicht, immerhin wollen sie eine strategische Partnerschaft unterschreiben. Oder denkt ihr, Ukr.-Nazis haben...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ich antworte mal selber auf meinen Beitrag: Ich finde, das ist eine willkommene Einladung an Südkorea, als Antwort ebenfalls Soldaten in die Ukraine zu senden. Es müssen ja nicht gleich 10.000 oder 12.000...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin: 1. Koreanische Ausbilder und Beobachter bereits in der Ukraine. 2. Eine zunehmende Abschottung und Drohung, auch mit Atomwaffen...“
Tombi in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Na, ich kenne das noch so, da ging man zum Pfarrer und nicht zum Anwalt. Familienstandaserklärungen, Meldebescheinigungen, Apostillen, bestätigungen der Echtheit der Unterschrift, etc..... Ehrlich gesagt,...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Oh, @mbert ist nicht an der Front gefallen. @mbert könntest du den Vogel bitte sperren. Nachricht von Moderator Handrij Minimax wurde unter anderem wegen dieses Beitrags verwarnt.“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ach so, Dein toller Russischer KGBund NaZi-Hecht, der darf also seine ukrainischen Nachbarn pisacken. Was halte ich denn davon.? Zurück zu seinem Teufel würde ich den schicken. Sagt mal, haltet ihr die...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Wer hier tatsächlich der Abschaum ist, zeigst du mit deinem Geschreibsel recht deutlich. Als Russenhasser ist man offensichtlich gerne ein Opfer auch der billigsten und dümmsten Propaganda.“
Tombi in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„Hehe, vorher musst Du aber noch ein paar 10.000 NaZis verheizen. Gehörst wohl zu den Mackern von der Stasi, die sich ruhig einen Ausruhen im Warmen Deutschland, was? Hey, geh selbst an die Front, Dein...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Minimax in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„In paar Monaten wird auch Pokrowsk befreit werden und wie man so liest, soll danach die Stahlproduktion deutlich sinken.“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre hilfreich. He, ein Anwalt? Hey, kommt mal zurück vor 2014. Ich bin der Meinung da hilft nur eine 45er, oder vollautomatisch. Und das ist illegal,...“
odung 47 in Hilfe und Rat • Re: Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Hallo, hast eine Handynummer zum kontaktieren.“
tenne in Hilfe und Rat • Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Liebes Forum, jetzt ist es endlich soweit, meine Karre (Iveco Bus) hat bei einer Hilfslieferung humanitärer Güter in den Osten der Ukraine den Geist aufgegeben. Sonst immer nur auf dem Rückweg . Situation...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„@Eric da würde ich mich zuerst an die Österreicher und die Ukrainer wenden. Die deutschen Behörden sind ja erst in zweiter Linie betroffen. Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„@tombi Wir leben nicht in der Anarchie! Was ist denn sooooo kompliziert, mit der erfahrenen Kanzlei Ahrens ist es in einer Woche zu machen, wo ist jetzt das Problem? Kanzlei Ahrens kostet Geld? Und was?...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Im Grunde muss man sich fürchten wenn man Russisch spricht, um nicht gleich von Putin als Russe einvernommen zu werden. Ich vertrete trotz aller Vorkommnisse dafür ein, beide Sprachen zu erhalten, viele...“
Eric in Hilfe und Rat • Nachbarschaftsproblem
„Hallo Peter, unterrichte doch mal detailiert die Deutsche Botschaft in Budapest über Dein Nachbarschaftsproblem. Wenn sie regelmässig Österreich und Deutschland besuchen ist das doch eine merkwürdige...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Servus Tombi, vielen Dank für deine Antwort! Wegzug ist keine Option da wir uns nicht einschüchtern lassen, schon gar nicht von den Russen. Dash-Cam haben wir aber darf auch in Ungarn nicht den Nachbar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Unangehm, ich weiss auch nicht wie ihr den wieder beruhigt. Jedenfalls keine legale. Bleibt Euch wohl nur übrig weg zu ziehen? Besorg Dir mal eine Dash-Cam und einen scharfen Hund. Na, beim ersten Beitrag...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Was, wenn Russland seine Rohstoff-Exporte stoppt?
„Da ruft einer von der ersten Stufe abwärts von der Hölle noch Drohungen hoch? Uran: Insgesamt liegt der Anteil von Rosatom am US-Markt bei mehr als 20 Prozent und in der EU bei etwa 30 Prozent. Die USA...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Liebes Forum, ich wende mich an euch, um Rat zu suchen. Ich bin Österreicher und meine Frau stammt aus der Ukraine. Seit sieben Jahren leben wir in Hévíz, Ungarn. Seit 2022 werden wir von unseren russischen...“