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Versprechen der Ukraine an den IWF: Der Gassektor

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IWF
Im April erhielt die Ukraine die nunmehr vierte Tranche des IWF im Rahmen des vierjährigen Kreditprogramms (2015 bis 2019), obwohl Kiew nach der Revision seines Reformprogramms nur fünf von vierzehn Bedingungen zur Durchführung struktureller Veränderungen tatsächlich umgesetzt hat. Nach Ansicht des schwedischen Ökonomen Anders Åslund fiel die Entscheidung des Fonds deshalb so aus, weil „die Ukraine den makroökonomischen Bedingungen nachgekommen [ist], insbesondere hat sie ihren Haushalt konsolidiert. Und das ist das Wichtigste. Es wurde für die Ukraine ein Haushaltsdefizit von 3,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwartet, es blieb aber bei 2,3 Prozent […] Die Inflation fiel ein wenig niedriger aus, als erforderlich wäre, obwohl das Außenhandelsdefizit etwas höher gewesen ist. Und der Wechselkurs hat sich unter den harten Außenbedingungen stabilisiert.“ Trotzdem hängt die Gewährung dieser Tranche davon ab, ob die Ukraine ihre Verpflichtungen gegenüber dem Fonds erfüllt, oder nicht. Diese Verpflichtungen sind in einem gesonderten, mehrteiligen Memorandum festgehalten. In anderen Artikeln berichteten wir bereits über die Verpflichtungen im Bankenwesen und in der Haushaltspolitik. Nun wollen wir die Verpflichtungen im Energiesektor erläutern. Die harten Fakten werden dabei mit Kommentaren des Autors versehen. Die Analyse des Abschnitts „Politik in der Energiebranche“ bezeugt eine strategische Wichtigkeit der Trends bei Reformen der ukrainischen Energiebranche. Bedauernswert ist dabei nur, dass der Stimulation von Beschleunigungen der Reformen in der Ukraine die Motivation eines Erhalts oder Nichterhalts der nächsten IWF-Tranche zugrundeliegt. Was sollte also mittelfristig in der Energiebranche passieren, damit die nächste Milliarde über den Tisch geht und wer wird dafür zahlen müssen?

Die Regierung der Ukraine bekräftigt im Memorandum, sie würde ihre Bemühungen fortsetzen, Sozialhilfe mehr zielgruppenorientiert zu gestalten, die Haushalte zum Sparen zu bewegen und Ausgaben weiterhin im Rahmen der Haushaltslimits zu tätigen. Konkret bedeutet das eine weitere Herabsetzung der sozialen Normen beim Verbrauch von Energieträgern, bzw. Fernwärme. Dazu kommt eine Abschaffung von Ratenzahlungen für kommunale Dienstleistungen, welche im vergangenen Jahr eingeführt wurde.

Nach europäischen Standards befinden sich die Ukrainer unter der Energiearmutsgrenze. Die Höhe von Zahlungen für kommunale Dienstleistungen kann 30 Prozent des Einkommens einer Familie betragen. Dabei verbrauchen Häuser mit mehreren Wohnungen in der Ukraine durchschnittlich 90 Prozent mehr Energie, als in Europa. Nur in 68,5 Prozent dieser Häuser gibt es technische Vorrichtungen zur Erfassung des Wärmeverbrauchs. Eine Herabsetzung von sozialen Verbrauchsstandards wird daher nicht den erwünschten wirtschaftlichen Effekt bringen können und kann daher kein geeignetes Instrument zum Erreichen von Zielen aus dem vorbenannten Dokument sein.

Der einzige Marktteilnehmer, der von solchen Maßnahmen profitieren kann, ist der Staat. Umso mehr, wenn man bedenkt, dass die Preise für Gas im Herbst 2017 vermutlich weiter steigen werden.

Das Memorandum spricht davon, dass zum Halten der Tarife auf einem Niveau, bei dem die Preise den tatsächlichen Kosten entsprechen, die Bedingungen zur Auferlegung besonderer Verpflichtungen gegenüber den Spielern auf dem Erdgasmarkt umgearbeitet würden. Dies geschehe „zur Wahrung öffentlicher Interessen im Funktionieren des Erdgasmarkts“ (Ministerkabinett-Verordnung Nr. 758).

Es wird vorgesehen, einen temporären Mechanismus zur automatischen Anpassung im Halbjahreszyklus von Verkaufspreisen für Gas und Fernwärme einzuführen, wenn die Tarife um 10 Prozent oder mehr von jenen abweichen, die für eine komplette Deckung der Selbstkosten (in Bezug auf die Importpreise) benötigt würden. Der temporäre Anpassungsmechanismus würde so lange aufrechterhalten bleiben, bis die Tarife komplett liberalisiert sind.

Lassen Sie uns diese Amtssprachen-Passage so übersetzen, dass sie für jeden Energieverbraucher verständlich wird.

Nach Angaben des Wirtschaftsentwicklungsministeriums importierte die Ukraine im März 2017 Gas für durchschnittlich 6.700 UAH (ca. 227 €) pro 1.000 Kubikmeter ein. Mitte Februar 2017 kündigte der Kommerzdirektor von Naftogas (der staatliche Erdgaskonzern. A.d.Ü.) Jurij Witrenko an, die Gaspreise nochmals zu erhöhen: „Wird eine staatliche Preisregelung für die Bedürfnisse der Bevölkerung, die sogenannte soziale Verpflichtung nicht verlängert, kann man davon ausgehen, dass die Preise für die Bevölkerung um 40 Prozent steigen werden.“ Er unterstrich weiterhin, dass im Falle einer Weiterführung der staatlichen Regelung der Preisanstieg vielleicht bis Oktober hinausgezögert werden könne. Als Reaktion auf diese „antisoziale“ Äußerung sagte Ministerpräsident Wladimir Grojsman: „Solche Gastariferhöhungen für die Bevölkerung werde ich nicht zulassen. Und wer über einen Preisanstieg von 40 Prozent spricht, muss entweder verantwortungsvoll arbeiten, oder die Kündigung einreichen.“ Doch bereits Anfang März unterzeichnete der Ministerpräsident die Kooperationsvereinbarung mit dem IWF, in der die Regierung sich verpflichtete, die Gaspreise für die Bevölkerung auf das Niveau der kompletten Kostendeckung (in Abhängigkeit von dem Importpreis) zu führen.

Eine weitere Bedingung für die Liberalisierung der Gaspreise ist das Urteil des Schiedsgerichts in Stockholm zum Rechtsstreit zwischen Naftogas und Gazprom. Nach Informationen von Naftogas werden die Großeinkaufspreise auf das für die Bevölkerung bestimmte Erdgas um mindestens 47 Prozent ansteigen, soweit das Schiedsgericht nicht zum 1. Oktober 2017 ein positives Urteil fällt.

Unterm Strich kommt dabei heraus, dass für die Bereitstellung der nächsten IWF-Tranche die Preise auf das für Privatverbraucher bestimmte Erdgas so weit liberalisiert werden müssen, dass sie die Preismarke von 9.000-10.000 UAH (ca. 305 – 339 €) pro [1.000] Kubikmeter erreichen. Dabei werden zwangsläufig auch die Kosten für Fernwärme steigen und auch Festtarife für Gas und Fernwärme eingeführt.

Die Liberalisierung der Gaspreise vom letzten Jahr brachte der Ukraine eine Preiserhöhung auf alle kommunalen Dienstleistungen: Der Strom stieg um das 1,6-fache, Kaltwasser und Gas um 1,42 Mal, Warmwasser um 1,82 Mal und Fernwärme um fast 1,9 Mal. Ein Ergebnis dessen ist, dass die Schulden von Strom- und Fernwärmeerzeugern für Erdgas stabil 30-35 Mrd. UAH (ca. 1 bis 1,2 Milliarden Euro) betragen, während die Verschuldung der Bevölkerung in Bezug auf kommunale Dienstleistungen nach Angaben des Statistischen Amts im Jahr 2016 auf das Doppelte gestiegen ist.

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„Die staatliche Subventionierungspolitik von kommunalen Dienstleistungen für ärmere Bevölkerungsschichten ist zu einem ernst zu nehmenden Hindernis auf dem Weg der Entwicklung eines vollwertigen Energieträgermarkts in Lande geworden.“

Die Auszahlung von Subventionen, die laut Memorandum ab September 2017 gestartet wird, soll privaten Erdgashändlern eine Möglichkeit bieten, bei Erdgaslieferungen mit Naftogas zu konkurrieren. Einen konkreten Mechanismus solcher Auszahlungen gibt es nicht, für dessen Entwicklung würden laut Sozialpolitikminister Andrej Rewa drei bis vier Jahre benötigt. Außerdem ist eine zweckmäßige Verwendung ausgezahlter Subventionen nur schwer durch den Staat kontrollierbar.

Die Liberalisierung von Erdgaspreisen wird nicht zur sofortigen Schaffung von Märkten für Erdgas und kommunale Dienstleistungen führen. Die Herstellung zivilisierter Marktbeziehungen ist ein recht komplizierter und langwieriger Prozess. Eingriffe in ein so wichtiges Marktinstrument, wie der Gaspreis, insbesondere bei den Gegebenheiten in der heutigen Ukraine, destabilisiert den Reformprozess und schafft Bedingungen zu seiner Verlangsamung. Doch auch das Belassen der Situation im aktuellen Zustand ist nicht zulässig. Das Memorandum ist eine Widerspiegelung der ukrainischen Probleme in der Wirtschaft. Und ein Spiegel kann nicht für die Tatsache verantwortlich gemacht werden.

21. April 2017 // Walerij Schtscherbina

Quelle: Lewyj Bereg

Russisch-Übersetzer in Nürnberg

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„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“

„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“

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„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“

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„Ich würde meinen, auf dem Formular, das handrij per Link geöffnet hat, steht doch oben eine Telefonnummer, da muss nur eine Person die die Landessprache beherrscht anrufen bzw. vorher lesen was da steht....“

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„Habt ihr schon rausgefunden welcher User der Nazi vor 2022 hier im Forum war?“

„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“

„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“

„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“

„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“

„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“