Am Freitag führte die Miliz im Rahmen der Ermittlungen eines Strafverfahrens zur Verbreitung von Pornografie über ein Blog bei „Livejournal“ eine Hausdurchsuchung im Büro der Menschenrechtsgruppe von Winnyzja und in der Wohnung des Leiters, Dmitrij Grojsman, durch. Am 2. Mai stellte er in seinem Blog ein Video online, auf dem Leute, die wie der Führer der in Russland verbotenen Nationalbolschewistischen Partei Eduard Limonow, der Schriftsteller Wiktor Schenderowitsch und der Führer der Bewegung gegen illegale Einwanderung, Alexander Below, aussehen, die Sex mit einer unbekannten Frau haben. Die Durchsuchung fand auf Anordnung des Gerichts des Lenin-Bezirks von Winnyzja statt, nach dem ein Ermittlungserfahren aufgrund des Absatzes 2 des Artikels 301 des Strafgesetzbuches („Einführung, Anfertigung, Verbreitung und Absatz von pornografischen Objekten“) eingeleitet wurde, was mit Freiheitsentzug von bis zu fünf Jahren bestraft werden könnte.
Der Leiter der Menschenrechtsgruppe hält die Milizhandlungen für ungesetzlich: „Im Gerichtsbeschluss gab es eine Erlaubnis für die Durchsuchung meiner Wohnung und die Miliz durchsuchte ebenfalls das Büro der Winnyzjaer Menschenrechtsgruppe“. Grojsmans Worten nach beschlagnahmte die Miliz alle Computer, 319 Aktenordner mit persönlichen Angelegenheiten von Flüchtlingen und ebenfalls die gesamte Finanzdokumentation der Menschenrechtsgruppe. „Wir haben schwierige Beziehungen zur lokalen Miliz, denn wir helfen Leuten, die Folter erlitten haben. Die Initiatoren der Durchsuchung haben Videoaufzeichnungen beschlagnahmt, die von Misshandlungen im lokalen Milizrevier zeugen und versuchten uns mithilfe der Anschuldigungen zur Verbreitung von Pornografie zu diskreditieren“, erklärte Dmitrij Grojsman dem “Kommersant-Ukraine“.
„Grojsman schrieb dem Innenminister Anatolij Mogiljow einen Brief mit der Bitte sich mit der Situation auseinanderzusetzen und übergab ihn über das Mitglied des Beirates beim Innenministerium, Eduard Bagirow. In der nächsten Zeit prüft der Innenminister dieses Schreiben“, teilte der Leiter der Presseabteilung des Innenministeriums, Dmitrij Andrejew, dem “Kommersant-Ukraine“ mit.
Artjom Skoropadskij
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Frank in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„"§ 107 Wahlbehinderung (1) Wer mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt eine Wahl oder die Feststellung ihres Ergebnisses verhindert oder stört ..." Hat mit seinem Anliegen irgendwie gar nix zu tun na...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Toleranz ist das Stichwort und im Grunde befindet er sich zum großen Teil unter Gleichgesinnten und erkennt es nicht, sehr schade, allerdings sind seine Umgangsformen etwas eingeschränkt, was ebenso...“
Bernd D-UA in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„@tombi Die Meinung anderer zu achten ist nicht so Dein Ding, Du musst sie ja nicht teilen. Dies ist aber eine grundlegende Regel einer Diskussion, daher macht die Diskussion mit Dir wenig Sinn, offensichtlich...“
Frank in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„... keine macht den Drogen ... such dir mal Hilfe“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„@tombi, das Land hat andere Probleme als Dir Deine Wahlunterlagen hinterher zu tragen. Soll auch so bleiben, kostet nur unnötig Steuergelder! Soweit alles Verstanden? Aha, wieder so ein Widerling der...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Handrij, ich vermute Du bist ein FSB-Agent, da ich mit Euch Moördern nicht zusammen arbeiten möchte, und mir Deine Zensur zu peinlich ist: gehe ich, ich verlasse Dich & Deine Desinformation, deine...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Russland meldet Rückeroberung von Großteil besetzter Kursk-Region
„Wer ist eigentlich so naiv, und verbreitet immer noch putinsche Propaganda Meldungen, in diesem Forum? Ihr wisst doch genau, dass der keinen mehr hoch bekommt. Ausser Lügen stemmt der doch gar nichts...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Kellogg muss Putin überzeugen, sich aus der Ukraine zurückzuziehen
„Quatsch, Kellogs muss nur Putin überzeugen, die Ukraine zu verlassen, und sein Morden einzustellen. wer schreibt diesen hinterhältige Putinschen Propaganda Artikel eigentlich, sind diese dämlich? Geht...“
Obm100 in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Wohl eher umgekehrt. Putin würde es aus Angst vor amerikanischen Atomwaffen niemals wagen Alaska oder andere US-Territorien direkt anzugreifen. Von angeblicher Rechtlosigkeit der dort noch ansässigen...“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Wohl eher umgekehrt. Putin würde es aus Angst vor amerikanischen Atomwaffen niemals wagen Alaska oder andere US-Territorien direkt anzugreifen. Von angeblicher Rechtlosigkeit der dort noch ansässigen...“
Obm100 in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Mich würde es Interessieren, ob die Amis sich auch raushalten, wenn der Zwerg Alaska besetzt oder Teilbesetzt. Es könnte ja zu einem Atomkrieg kommen, wenn die Amis Truppen schicken. Sie senden anscheinend...“