Die Gesellschaft RosUkrEnergo, welche Dmitrij Firtasch und der OAO (Offene Aktiengesellschaft) „Gasprom“ gehört, hat vor ukrainischen Gerichten das Anrecht auf 12,1 Mrd. Kubikmeter Gas erreicht, die ihr „Naftogas“ erstatten soll. Doch das Kabinett und die NAK (Nationale Aktiengesellschaft) bestehen auf der Rückgabe von nur 5-6 Mrd. Kubikmeter unter Berücksichtigung der Schulden des Händlers in Höhe von 1,7 Mrd. Dollar. Schlüsselargument in dem Konflikt könnten die Schlussfolgerungen des zeitweiligen Untersuchungsausschusses der Werchowna Rada werden, die, den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach, die Beteiligung „Gasproms“ an der rechtswidrigen Gasentnahme beweisen.
Das Oberste Gericht hat die Berufung der NAK „Naftogas Ukrainy“ abgewiesen und damit das Unternehmen verpflichtet das Urteil des Stockholmer Schiedsgerichts umzusetzen – 12,1 Mrd. Kubikmeter Erdgas an den Schweizer Händler RosUkrEnergo (RUE; jeweils 50 Prozent Dmitrij Firtasch und „Gasprom“) zu erstatten. Die Angelegenheit wurde vom Richterkollegium unter dem Vorsitz von Wassilij Gumenjuk geprüft. Derart haben die ukrainischen Gerichtsinstanzen das Urteil des internationalen Schiedsgerichts bestätigt und jetzt könnte RUE die Umsetzung erreichen. Gestern hat das Ministerkabinett ebenfalls die Verordnung NR. 1061 vom 15. November veröffentlicht, die vorsieht, dass unabhängig von der Gasmenge, welche die NAK zu erstatten hat, die Steuerzahlungen des Unternehmens in vollständiger Höhe erstattet werden.
Anfang 2009 hatte „Naftogas“ auf Anordnung der ehemaligen Premierministerin Julia Timoschenko aus den Untertagegasspeichern des Landes 11 Mrd. Kubikmeter Erdgas, die RUE gehörten, entnommen. Grundlage dafür war das Anrecht vom Gashändler Schulden in Höhe von 1,7 Mrd. Dollar einzutreiben, die „Gasprom“ an „Naftogas“ abgetreten hatte. Doch die Gasentnahme unter Verrechnung der Schulden wurde nicht juristisch zwischen RUE und „Naftogas“ vollzogen. Gleichzeitig unterbrach „Gasprom“ den Verkauf an den Zwischenhändler, welches ihm die Erfüllung der Verträge in Europa verunmöglichte. Nichtsdestotrotz hatte RUE keine Ansprüche gegenüber dem russischen Monopolisten erhoben, dafür wandte er sich an das Stockholmer Schiedsgericht mit der Forderung 11 Mrd. Kubikmeter und 1,1 Mrd. Kubikmeter Strafzinsen von der NAK zu beschlagnahmen. Im Juni hatte das Gericht dem Zwischenhändler recht gegeben.
Die Pressesprecherin von „Naftogas“ Jelena Jurjewa erklärte dem “Kommersant-Ukraine”, dass es beim Unternehmen „niemanden gibt, der dieses Thema kommentieren möchte“. Auf Kommentare verzichtete man auch beim Energieministerium und bei „Gasprom“. „Wie immer kommentieren wir dieses Thema nicht“, sagte der Pressesprecher von RUE, Andrej Knutow. Kommentare wurden auch bei der Group DF von Dmitrij Firtasch nicht gegeben.
Derzeit diskutieren beide Seiten die Hauptschemata der Schuldtilgung. Den Worten eines hochgestellten Informanten beim Energieministerium nach bestehen das Energieministerium und die NAK darauf, dass bei „Naftogas“ das Recht auf Forderungen über 1,7 Mrd. Dollar von RUE verblieben ist. „Daher schlagen wird eine gegenseitige Verrechnung der Forderungen und die Rückgabe der übrigen 5-6 Mrd. Kubikmeter Gas an das Schweizer Unternehmen vor. Dabei dies schrittweise tuend – derart, dass sich in der Gasbilanz des Landes kein Loch auftut“, erzählte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine”.
Gleichzeitig sagt ein Informant bei „Gasprom“, dass das Unternehmen auf die Erstattung von 11 Mrd. Kubikmeter Erdgas gegenüber RUE besteht. „Das Unternehmen soll dieses Gas in kürzester Zeit verkaufen, bei uns abrechnen und ‘Gasprom’ erstattet ‘Naftogas’ dementsprechend 1,7 Mrd. Dollar“, erklärte man beim Unternehmen. Bislang haben sich die Seiten nicht darauf geeinigt, welches Rückgabeschema angewendet wird, präzisierte ein Informant des “Kommersant-Ukraine” bei RUE.
Das letzte Argument zum Vorteil des Kabinetts ist die Entscheidung des zeitweiligen Untersuchungsausschusses der Werchowna Rada zur Prüfung der Situation um RUE, betonte der Informant des “Kommersant-Ukraine” beim Energieministerium. Dessen Ergebnisse werden nicht veröffentlicht, doch, den Worten des Informanten des “Kommersant-Ukraine” nach, sind diese für RUE unvorteilhaft. Die Werchowna Rada stimmte für die Annahme des Berichts des Ausschusses, doch verbot sie dessen Publikation und die Vorlage bei der Staatsanwaltschaft.
Der Parlamentsabgeordnete Roman Swarytsch, der den Untersuchungsausschuss leitete, erzählte dem “Kommersant-Ukraine”, dass die Hauptschlussfolgerung des Ausschusses ist, dass „Gasprom“ Initiator der Schemen zur Entziehung der 11 Mrd. Kubikmeter von RUE ist und ebenfalls der Gerichtsklage gegen „Naftogas“ mit der Forderung diese Gasmengen zurückzugeben. „Gemäß den Schlussfolgerung der Untersuchungskommission ging die Initiative zum Abschluss des Abkommens im Januar 2009 von ‘Gasprom’ aus.Außerdem konnte RUE ohne Zustimmung ‘Gasproms’ keine Klage gegen ‘Naftogas’ einreichen“, fügte Swarytsch hinzu. „Dabei forderte ‘Gasprom’, dass in der dritten Vorlage beim Stockholmer Schiedsgericht alle Verweise auf die Firma, als Initiator der Unterzeichnung des Abkommens zur Entnahme der 11 Mrd. Kubikmeter Erdgas, entfernt wurden. Im Gegenzug forderte die ukrainische Seite die Klage zurückzuziehen und die russische Seite stimmte zu. Doch dies fand nicht statt.“
Der Meinung von Roman Swarytsch nach zeugt dies alles davon, dass „Gasprom“ persönlich die Verantwortung für die vorliegende Situation trägt. „Das ist ein hinreichend starkes Argument für die ukrainische Seite, um Zugeständnisse des russischen Monopolisten zu erreichen und nur einen Teil des Gases zu erstatten und dies mit Verzögerung. Gemäß diesen Materialien trägt ‘Gasprom’ faktisch eine größere Verantwortung für die vorliegende Situaiton als ‘Naftogas’, welche kein Scheitern der Schemen vor Gericht einleitete“, unterstrich Sergej Paschinskij, Mitglied des Energieausschusses der Werchowna Rada.
Oleg Gawrisch, Natalja Grib
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Minimax, jetzt schon zum Geopolitilogen aufgestiegen? Na, na, na diesen Höhenflug hatte ich Dir nicht zugetraut. Egal wie es ausgeht, die EU und die Menschen in der Ukraine werden das wieder aufbauen...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Familienplanung, echt jetzt, dafür war minimax noch nicht bekannt! Aber beleidigen tun wir bite nicht! Es gehen wohl die Argumente aus?“
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Was soll man von jemanden halten, der in der Geopolitik von Gutmenschen schwafelt @Handrij du hattest doch schon mehrmals versucht die Schwachmaten ein wenig aufzuklären, naja, fruchtet ja eh nicht.“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Vollidioten, macht euch lieber um D Gedanken, hier ist die Problematik noch schlimmer.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Vielleicht liegt es einfach nur daran, wer will schon seine Kinder mit so einer verstrahlten Russin Zeugen, in einem Land, wo die " Staatenlenker" Dich sowieso die ganze Zeit ins Knie ficken. Macht keinen...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Die Russen schießen sich ins eigene Knie, wenn sie das wieder aufbauen wollen, im Grunde eine lächerliche Aussage. Dort wohnen doch die Nazis, richtig? Besser die ziehen weg und die paar Alten sterben....“
Frank in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„... Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern.... Als Spermaspender ... echt? In dem Alter? naja bei dem ist ja sonst auch nix mehr original. Modernes Monster...“
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Sicher wird sich Russland den Aufbau leisten müssen, sonst würden sie um diese Gebiete inkl. Menschen nicht kämpfen. Zur Not ist verbrannte Erde immernoch besser, als einen feindlichen Nazistaat als...“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Schreibe einfach weniger langweiligen Unsinn. Man bemüht sich zumindest, Konsumgesellschafzen zu höheren Geburtenzahlen umzupen ist nun mal nicht einfach.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Warten wir mal ab! Auch minimax sollte das Fell des russischen Bären nicht zu früh teilen. Thema: Die Osterweiterung der EU kann sich die EU leisten! Kann sich Russland die Ukraine leisten?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„@minimax ich habe auch schon gehört das Putin fremdgeht mit irgend so einer Russin, man hört er bemüht sich redlich sein minderwertiges Erbgut weiterzugeben. Minderwertige Gene, darum wächst die Bevölkerung...“
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Bezüglich der Ukraine sind das ähnlich absurde Überlegungen und Diskussionen wie allgemein zum Wiederaufbau. Warten wir mal das Ende des Krieges ab, was von der Ukraine übrig bleibt oder ob sie als...“
esnowo in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Meine Frau und ich sind am Donnerstag,den 2.5. über Bodumiers mit dem Wohnmobil eingereist 30 Minuten“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Grundsätzlich wird der Wiederaufbau eine ganze Menge Kosten für die EU verursachen, Garantien sind schon gegeben worden, da wäre die EU Mitgliedschaft im Grunde hilfreich, die Gelder im Sinne der EU...“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Putin sind die Verluste nicht egal, im Gegensatz zu manchen Idioten die sich Generäle nennen dürfen. Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern. Auf der ukrainischen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte sind am Montag über Korczowa - Krakowez eingereist 20 Minuten mit Kleinbus“
Obm100 in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Ich denke doch, dass man aus Deutschland nicht ausgewiesen wird, wenn man nachweislich keine Wohnung mehr hat im unbesetzten Gebiet.“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile kann man wieder über Polen fahren. War Anfang April samstags über Budomierz ausgereist und in 15 Minuten morgens um 7.30 Uhr über beide Grenzkontrollen. Zurück Ende April donnerstags wieder...“
Obm100 in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Wieso Putin? Was macht er denn genau? Ich denke das sind seine Soldaten, die etwas dazu gelernt haben. Putin ist es doch völlig egal wieviel drauf gehen bei dem Krieg, Hauptsache gewonnen. Die Masse macht...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Wenn die Wohnungen zerbombt sind, dann gibt es doch eh keine Wohnung mehr und bei Ausreise aus D sind sie sowieso Obdachlos, da ja keine Wohnung. Das Geld für die Kompensation muss in D beim Jobcenter...“
tenne in Hilfe und Rat • Re: Fahrzeuge mit Autogas in der Ukraine
„Super, danke für die schnelle Antwort und die vielen Links!“
tenne in Hilfe und Rat • Fahrzeuge mit Autogas in der Ukraine
„Привіт усім, ich habe in der Ukraine viele Ladas gesehen, die auf Gas umgebaut waren. Kann ich auch mit einem deutschen Auto, das mit LPG (Autogas) betrieben wird, problemlos in der Ukraine unterwegs...“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“