Der Nationale Rat für Fragen der Radio- und Fernsehübertragung beschäftigte sich mit der Legalisierung der Sendung russischer Kanäle in der Ukraine. Gestern erhielt der “Perwyj Kanal” den Status eines Subjektes der Informationstätigkeit und in der nächsten Zeit könnten seinem Beispiel “RTR-Planeta”, “Ren-TW” und “TW-Zentr” folgen. Der Regulierer erhielt die Möglichkeit den Inhalt der Anbieter zu kontrollieren und letztere – in den ukrainischen Äther zurückzukehren.
Probleme mit der Übertragung entstanden den russischen Kanälen im Oktober 2008, als der Nationale Rat die Kabelbetreiber verpflichtete Sender aus den Paketen auszuschließen, die nicht an die ukrainische Gesetzgebung angepasst waren. Unter diesen waren der “Perwyj Kanal. Wsemirnaja Set’”, “RTR-Planeta”, “Ren-TW” und “TW-Zentr” (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 15. Oktober). Die Entscheidung rief Missfallen bei den Abonnenten hervor und in einer Reihe von Städten verpflichteten dazu, die Verwaltungen die Betreiber die Forderung des Nationalen Rates nicht umzusetzen (Ausgabe des “*Kommersant-Ukraine vom 15. Oktober). In Kiew beispielsweise überträgt der größte Betreiber “Volia-Kabel” den “Perwyj Kanal” mit der Notiz der “Promoübertragung”.
Gestern machte der Nationale Rat den ersten Schritt zur Legalisierung der Übertragung des ersten russischen Senders in der Ukraine: die OOO (Gesellschaft mit beschränkter Haftung) “Objedinjenije/Vereinigung rossijskich kanalow”, wozu der “Perwyj Kanal” und seine Untersender “Dom Kino”, “Musyka Perwogo”, “Wremja: daljokoje i bliskoje”, “TeleNjanja”, “Telekafe” erhielt den Status eines Subjektes der Informationstätigkeit. Das Unternehmen wurde in das staatliche Register der Teleradioorganisationen als Distributor und Produktionsstudio eingetragen.
Für den Nationalen Rat ist es wichtig, dass es in der Ukraine eine juristische Person gibt, welche die russischen Kanäle vertritt und die Verantwortung für die Übereinstimmung der Inhalte mit den ukrainischen Gesetzen trägt, erläutert Tatjana Lebedewa, Mitglied des Nationalen Rates. “Falls die Sender garantieren, dass der Inhalt angepasst wird, sollte es keine Probleme mit der Erlaubnis für ihre Tätigkeit geben”, sagt sie. “Wir haben mit dem Nationalen Rat einen Maßnahmenkomplex ausgearbeitet und das ist eine von ihnen. Unserer Meinung nach, gibt es allen Grund den Sender in die Liste der angepassten zu übernehmen”, betont Nikolaj Dubowoj, Generaldirektor des Fernsehsenders “Perwyj Kanal. Wsemirnaja Set’”.
Beim Nationalen Rat gibt es übrigens bislang keine einheitliche Meinung dazu, wie der Prozess der Legalisierung der ausländischen Sender in der Ukraine von statten gehen soll. “Die Aufnahme des Unternehmens in das staatliche Register gibt ihm das Recht auf Informationstätigkeit gleich den ukrainischen nationalen Anbietern, doch der Staat sollte eine Politik des Protektionismus in Bezug auf die einheimischen Sender durchführen”, denkt Witalij Schewtschenko, Mitglied des Nationalen Rates. Seiner Meinung nach ist das einzige Dokument, welches einem ausländischen Sender das Recht auf Verbreitung im Land gibt, eine Lizenz. “Doch gemäß §12 des Gesetzes ‘Zur Fernseh- und Radioübertragung’, ist es verboten ausländischen Anbietern eine Lizenz zu erteilen verboten”, entrüstet sich Andrej Miroschnitschenko, kommissarischer Vorsitzender des Nationalen Rates.
Lebedewa vermutet, dass andere Sender, die ebenfalls die Sendung in der Ukraine legalisieren möchten, könnten dem Beispiel des “Perwyj Kanal” folgen. “Die Mehrzahl der Mitglieder des Nationalen Rates geht davon aus, dass der Weg richtig ist. Einen anderen hat bislang niemand vorgeschlagen”, sagt sie. “Wir sind interessiert an der Rückkehr in den Äther und führen derzeit Verhandlungen mit ukrainischen Partnern und dem Nationalen Rat”, erklärte der Leiter des Pressedienstes von “Ren-TW”, Anton Nasarow. “Als eine der Varianten der Lösung der Situation wird die Gründung einer internationalen Version des Senders untersucht, die der Gesetzgebung der Ukraine entspricht”. Beim Unternehmen “Torsat”, welches in der Ukraine RTR sendet, informierte man gestern nicht über die eigenen Pläne.
Irina Mironowa
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bei Ankunft am Blockposten im Internet (nakordoni.eu) 4h Wartezeit und 40 PKW am Grenzübergang, einen Teil der Wartezeit sitzt man am Blockposten ab, die halten die PKW Warteschlange von dem eigentlichen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich dachte z.B. Krakovetz hat diese Spur nicht, jedenfalls bin ich in 2025 mit allen anderen bei den Ukrainern durchgeschleust worden, anschließend bei den Polen EU Spur..“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Hallo julib77,
Bzgl. Ausreisen mit PKW nach Polen möchte ich Dir deutlich widersprechen, ich weiß nicht woher Du Deine Informationen beziehst.
Schau einfach hier einmal Thread nach "An welchem Grenzübergang geht's am schnellsten? Da musst Du nicht suchen, der steht derzeit auch immer weit oben. Auch wenn wir da, nur über die Abläufe und die Wartezeiten berichten, findest Du nicht einen Kommentar darüber, dass Ukrainer schlecht behandelt werden. (2025 bis heute, ca. 25 Ein- und Ausreisen)
Ich kann nur sagen, ich beobachte keinerlei Repressalien, ganz im Gegenteil, die Ukrainer werden respektvoll behandelt, ist stelle keinen Unterschied zu mir als Deutschen fest. Das einzig berichtenswerte ist, dass die meisten Ukrainer-Innen fotografiert werden, bei der Ein - und Ausreise. Dieser Vorgang läuft professionell ab, ich kann dabei keine "Erniedrigung " beobachten, es wird gelacht und gescherzt dabei und die Frauen richten ihre Haare etc. Damit es ein 'schönes" Bild gibt.
Bzgl. Ungarn kann ich nur von einer Einreise berichten in 2025 (noch unter Orban), an dem mir sehr gut bekannten Grenzübergang "Lushanka" (Berehove HU), die Ausreiseseite kann man beobachten, ich kann nichts berichten, d.h. für mich normale Abläufe bei der Ausreise, wie auch bei der Einreise. Normale PKW Schlange, ganz im Rahmen. Kurz um, mir ist damals nichts aufgefallen. Alles war SICHER, wie die letzten 70 Mal, als ich den Grenzübergang von 2004 an bis 2025 überquert habe. Ein- und Ausreise.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich werde am Sonntag ca. 12 Uhr auch wieder in Uhryniw Ausreisen. Dazu mal eine Frage, in Uhrnyiw gibt es ja die besagte EU-Spur, die ja durchweg bei den Ukrainern und den Polen die Ausreisezeit doch erheblich...“
julib77 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ups, ja. Irgendwie war zwar die Rede von einem durchgängig buchbaren Fahrschein, aber das bedeutet in der Tat wohl nicht auch zugleich eine unterbrechungsfreie und bequeme Fahrt mit der Bahn. Schade“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ja auf dem Papier sieht das wohl alles sehr einfach aus. Offenbar hat Leo da den Mund etwas zu voll genommen, scheint übrigens typisch für die private Verkehrsbranche zu sein. Soweit ich sehe hat sich...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ja auf dem Papier sieht das wohl alles sehr einfach aus. Offenbar hat Leo da den Mund etwas zu voll genommen, scheint übrigens typisch für die private Verkehrsbranche zu sein. Soweit ich sehe hat sich...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Obwohl der Leo-Express angeblich seit Juni den Betrieb auf dieser Strecke aufgenommen hat wird die "Bahnfahrt" über Przemysl nach UA wohl noch lange Zukunftsmusik bleiben.
Wie zu lesen ist gibt es noch nichtmal für das polnische Streckennetz eine Zulassung so daß derzeit dort wohl noch mit Bussen gefahren wird.
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„изображение.png изображение.png Da muß man wohl mit den Daten etwas herumspielen ... Da wird wohl noch nicht täglich gefahren. Trotzdem Danke.“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„
Ist korrekt, aber ich finde man hätte trotzdem im Text gleich darauf hinweisen können.War aber nicht "böse" gemeint ...
Bis jetzt sind die Tickets auch noch nicht auf der Webseite buchbar - warum auch immer ...
Hab´s versucht - bekomme aber immer angezeigt "auf dieser Strecke fahren wir nicht"
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Man sollte aber explizit dazu schreiben, daß es ein Zug von LeoExpress ist - und nur auf deren Webseite kann man die Fahrkarten kaufen. Zumindest ist es die erste Umsteigefreie Verbindung von Deutschland...“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Vielen Dank, mit einem Briefchen meiner Frau im Gepäck gab es keine Probleme“
Anuleb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Am besten wäre natürlich, wenn die Frau mit dabei ist. Alleinreisende Männer stehen schließlich immer unter Verdacht.“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Kein Zoll. Du musst an sich nur sagen dass das privat ist und du nicht damit handeln willst. So lange das nicht Originalverpackt ist und ersichlich das nicht neu sollte es keine Probleme geben“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Hallo Leute, ich weiß nicht, ob ich hier richtig bin mit meiner Anfrage. Ich möchte 4 Umzugskartons mit gebrauchter Straßen Kleidung bei der Einreise in die Ukraine mitnehmen. Es ist gebrauchte Kleidung...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Wir sind mit unserem Wohnmobil, wie geplant am Montag 15.6. in Krakovets rüber. Sehr zeitig los gegen 5 Uhr in der Früh. Mit sehr sehr wenig Verkehr, super bis zur Grenze. Nur 8 PKW vor der Schranke....“