Timoschenko besuchte gestern Paris

Am Tag ihres Besuches veröffentlichte “Le Monde” ein Interview mit Timoschenko, in dem die Premierin erklärte: “Die Ukraine benötigt vorgezogene Präsidentschaftswahlen”.

Die Reise der Kabinettschefin in die Hauptstadt Frankreichs kann man als einen weiteren Sieg auf der außenpolitischen Ebene bewerten. Und dementsprechend als taktische Niederlage des zukünftigen Konkurrenten der Premierin bei den Präsidentschaftswahlen – Wiktor Juschtschenko.

Heute führt Julia Timoschenko eine Sitzung des Kabinetts durch, die gestern aufgrund ihres eintägigen Besuches in Paris verschoben wurde. Im Kontext des Interviews, welches die Premierin Le Monde gab, fuhr sie nicht einfach als Leiterin der ukrainischen Exekutive, sondern als zukünftige Präsidenten unseres Landes nach Frankreich. In ihrem Interview erklärte Timoschenko im Detail, dass nichts sie daran hindern wird Präsidentin zu werden. Auf diese Weise gaben die Franzosen dem regierenden Präsidenten Wiktor Juschtschenko zu verstehen, mit wem sie zusammenarbeiten möchten. Nach der Reise Julia Timoschenkos nach München, wohin nicht ein Vertreter des Präsidialamtes kam, kann man den Schluss ziehen, auf wen die Schlüsselstaaten der Europäischen Union setzen.

Dies erklärt sich damit, dass Julia Timoschenko die prognostizierbarste Politikerin aus der Ukraine für die Europäer ist, denkt der Direktor des Kiewer Institutes für Regierungsprobleme namens Gorschenin, Kost Bondarenko. “Heute ist den Franzosen klar, dass man Geschäfte mit der Ukraine nur mit der Person machen kann, mit der Nicolas Sarkozy eine Beziehung unterhält. Und dies ist eben Julia Timoschenko”, sagt der Experte.

Das Treffen von Nicolas Sarkozy mit Julia Timoschenko ist ein Zeichen dafür, dass der Führer von Frankreich unsere Premierministerin hoch schätzt. So deutet die Reise Timoschenkos nach Paris das Mitglied des Radaausschusses für ausländische Angelegenheiten (Alexej Logwinenko). “Wenn wir alle Besuche Julia Timoschenkos in Europa analysieren, dann sehen wir, dass sie erfolgreich waren”, sagte den “Ekonoitscheskije Iswestija” der Parlamentarier. Seinen Worten nach, ist es für Julia Timoschenko vorteilhaft sich von den anderen ukrainischen Politikern zu unterscheiden: “Heute ist sie die bequemste Vertreterin der ukrainischen Politik für Europa nicht nur aufgrund ihrer Prägnanz, sondern auch wegen der Aufrechterhaltung des Dialogs, da sich niemand in diesem Dialog auf irgendein Thema stützt und dieses zur Hauptsache bis zur Hinführung in eine Sackgasse macht”.

Russische Experten heben ebenfalls die hohe Eignung Julia Timoschenkos, gegenüber Wiktor Juschtschenko, für die europäischen Herausforderungen hervor. “Alles negative in den Beziehungen zu Juschtschenko von Seiten Europas steht damit in Verbindung, dass er sie ständig in eine unbequeme Situation mit seinem Streben zu jedem Preis in die NATO einzutreten bringt und ebenfalls mit der aufdringlichen Rhetorik, dass die Ukraine bald in die EU soll. Und dies alles vor dem Hintergrund der ununterbrochenen politischen Kriege zwischen den verschiedenen Machtflügeln und der unerfreulichen ökonomischen Situation des Landes. Und bei der einen und auch der anderen Frage ist die Antwort Europas bereits ausformuliert. Timoschenko wird als gemäßigtere und geeignetere Politikerin aufgenommen, die keinen übermäßigen NATO-Enthusiasmus einen übermäßigen Eurooptimismus pflegt”, sagt der Direktor des Internationalen Institutes für politische Expertisen, Jewgenij Mintschenko (Moskau).

Und der ehenalige Wirtschaftsminister, Wladimir Lanowoj, geht davon aus, dass unter den Bedingungen der Krise Julia Timoschenko ebenfalls versucht finanzielle Unterstützung für unseren Staat zu sichern. “In der Europäischen Union ist die französische Vertretung eine der einflussreichsten. Vielleicht kann man mit Hilfe der Franzosen finanzielle Mittel von der EU beommen. Dies ist eine Möglichkeit einen Zugang zu Fonds der Europäischen Union zu erhalten, welche die Entwicklung von Regionen und der Infrastruktur auf dem europäischen Kontinent betreiben. Doch falls es nicht gelingt die Vorteil von Investitionen in der Ukraine für die Seite der Geber zu zeigen, dann wird diese Art von Beziehung überaus kühl sein”, ist sich Lanowoj sicher.

Außer mit Nicolas Sarkozy traf sich Julia Timoschenko gestern ebenfalls mit ihrem französischen Kollegen Francois Fillon und der Ministerin für Wirtschaft, Industrie und Beschäftigung Christine Lagarde.

Xenia Lasorenko

Das betreffende Interview in der “Le Monde” findet sich hier.