FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Die Ukraine kann noch in diesem Jahr der WTO beitreten

0 Kommentare

Nach der gestrigen Sitzung der Kommission für die Aufnahme der Ukraine in die Welthandelsorganisation (WTO) erklärte der Vorsitzende der Kommission Mario Matus zum ersten Mal offiziell, dass die Ukraine bereits im November 2007 Mitglied der WTO werden kann und von diesem Ziel trennen sie nur noch Formalitäten. Das Haupt der ukrainischen Delegation Walerij Pjatnizkij, schließt nicht aus, die Ukraine eher als Russland in die aufgenommen wird und in der Kommission für die Aufnahme Russlands in die WTO sitzen wird.

Gestern fand in Genf die Konferenz der Arbeitsgruppe zur Aufnahme der Ukraine in die WTO statt. Wie deren Vorsitzender, der chilenische Botschafter Mario Matus, erklärte, kann die nächste Sitzung (für den Oktober geplant) bereits die letzte sein. Der Kommersant-Ukraine erinnert daran, dass vorher die Ukraine verpflichtet wurde 41 Gesetze anzunehmen (das so genannte “WTO – Paket”), dies damit die ukrainische Gesetzgebung in Übereinstimmung mit den Normen der Welthandelsorganisation gebracht wird. Gestern wurde das Handelspolitik des Landes bereits unter Berücksichtigung der angenommenen Gesetze diskutiert und im Laufe der Konferenz gab es in Richtung der Ukraine keine kritischen Anmerkungen. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ von dem Anführer der ukrainischen Delegation dem Stellvertreter des ukrainischen Wirtschaftsministers Walerij Pjatnizkij mitgeteilt wurde, ist “dem Projekt des Berichts (Grundlagendokument über die Verhältnisse des Landes) im Wesentlichen zugestimmt worden.” Seinen Worten nach bleibt der Ukraine noch die Annahme von normativen Dokumenten auf Regierungsebene. “In der letzten Zeit kommt es zu einer Konsolidierung der Kräfte in der Frage der WTO, soweit es die Wirtschaft und die Zukunft des Landes betrifft. Diese Frage sollte innerhalb kürzester Zeit entschieden werden, unabhängig von der Vorwahlkampagne.”, sagte Pjatnizkij.

Den Worten von Mario Matus nach, wird im August/September 2007 die 7. Fassung des Berichtes vorbereitet, welche “fast die Endfassung” sein soll. Sie wird bestätigt auf der Konferenz der Kommission im Oktober 2007. “Im ersten Zehntel des Oktobers wird es eine weitere Konferenz der Arbeitsgruppe geben, welche wirklich die letzte sein kann, und im Resultat dieser kann der Allgemeine Rat der WTO die Entscheidung über die Aufnahme der Ukraine in die Organisation treffen.”, so Pjatnizkij.

Darüber hinaus, gaben die Vertreter der WTO gestern zu verstehen, dass sie hoffen die Aufnahme in die Organisation ohne einen Konsens aller WTP-Mitglieder zu erreichen. Im Besonderen, die Nichtunterzeichnung seitens der Ukraine des bilaterale Protokolles mit Kirgisien kommentierend, rief der Vorsitzende der Kommission beide Seiten dazu auf eine Vereinbarung zu erreichen, dabei eine “pragmatische Annäherung” an den Tag legend. Es wird daran erinnert, dass im Ergebnis der letzten Konferenz der Arbeitsgruppe zum ersten Mal in der Geschichte der Organisation, dabei die Aufnahmeprozedur der WTO verletzend, gemeinsam mit dem ukrainischen Bericht wurde ein konsolidierter Anhang über Waren und Dienstleistungen verbreitet. Verbunden damit, dass ein solcher Zusatz erst im Resultat der Beendigung aller bilateralen Vereinbarungen vorbereitet wird, wurde dieser Schritt als Druck auf Kirgisien bewertet. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ von Walerij Pjatnizkij berichtet wurde, ist die nächste Runde der ukrainisch-kirgisischen Gespräche im Anschluss an die Konferenz der Aufnahmekommission geplant.

All diese Umstände machen eine Aufnahme der Ukraine vor Russland wahrscheinlich. In diesem Fall kann sie bilaterale Verhandlungen fordern und die Teilnahme an der Diskussion des Berichtes der Aufnahmekommission für Russland. Pjatnizkij redet über die Perspektiven dieser Verhandlungen weitgehend negativ: “Russland ist unser größter Handelspartner. Die WTO ist für uns notwendig dafür, dass wir unsere rechtliche Basis vervollständigen und in einer Sprache reden können und nicht dafür, um einen weiteren Platz für die Klärung unserer Beziehungen zu bekommen.” Das Mitglied der russischen Gruppe in den Verhandlungen der Duma-Abgeordnete Alexej Luchatschow merkt an, dass auch “wenn gewisse Schwierigkeiten auftreten können, wird die Ukraine den Prozess nicht stören.” Ein weiterer Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ in der russischen Delegation sieht überhaupt nicht, worüber man mit der Ukraine Verhandlungen im Rahmen der WTO führen könnte, sich dabei auf die Freihandelsvereinbarungen der Länder beziehend, was alle Probleme löst.

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 658

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)18 °C  Ushhorod19 °C  
Lwiw (Lemberg)16 °C  Iwano-Frankiwsk18 °C  
Rachiw15 °C  Jassinja15 °C  
Ternopil16 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)18 °C  
Luzk16 °C  Riwne16 °C  
Chmelnyzkyj17 °C  Winnyzja15 °C  
Schytomyr18 °C  Tschernihiw (Tschernigow)18 °C  
Tscherkassy20 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)16 °C  
Poltawa21 °C  Sumy20 °C  
Odessa22 °C  Mykolajiw (Nikolajew)25 °C  
Cherson27 °C  Charkiw (Charkow)23 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)24 °C  Saporischschja (Saporoschje)26 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)25 °C  Donezk25 °C  
Luhansk (Lugansk)26 °C  Simferopol27 °C  
Sewastopol29 °C  Jalta26 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Inzwischen hat sich ja auch die Tagesschau etwas eingehender mit diesem Thema befaßt. Demnach seien indirekte Geldflüsse zum Kreml der Grund für das erfolgte Verbot der Serie. Ich schätze jedenfalls...“

„ Ist die Meldung überhaupt aktuell, die "Welt" schrieb offenbar schon 2023 über genau dieses Thema ?


„Kennt jemand vielleicht die Hintergründe dafür ? Soweit ich das sehe handelt es sich doch um eine völlig harmlose Kinderserie ohne jede Spur von Propaganda oä ?“

„ Was meint "erneut" ??
Bislang glaubte ich daß man sich als Reisender zumindest in unmittelbarer Grenznähe sicher fühlen konnte ?


„Bei Ankunft am Blockposten im Internet (nakordoni.eu) 4h Wartezeit und 40 PKW am Grenzübergang, einen Teil der Wartezeit sitzt man am Blockposten ab, die halten die PKW Warteschlange von dem eigentlichen...“

„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“

„Ich dachte z.B. Krakovetz hat diese Spur nicht, jedenfalls bin ich in 2025 mit allen anderen bei den Ukrainern durchgeschleust worden, anschließend bei den Polen EU Spur..“

„ Hallo julib77,

Bzgl. Ausreisen mit PKW nach Polen möchte ich Dir deutlich widersprechen, ich weiß nicht woher Du Deine Informationen beziehst.

Schau einfach hier einmal Thread nach "An welchem Grenzübergang geht's am schnellsten? Da musst Du nicht suchen, der steht derzeit auch immer weit oben. Auch wenn wir da, nur über die Abläufe und die Wartezeiten berichten, findest Du nicht einen Kommentar darüber, dass Ukrainer schlecht behandelt werden. (2025 bis heute, ca. 25 Ein- und Ausreisen)

Ich kann nur sagen, ich beobachte keinerlei Repressalien, ganz im Gegenteil, die Ukrainer werden respektvoll behandelt, ist stelle keinen Unterschied zu mir als Deutschen fest. Das einzig berichtenswerte ist, dass die meisten Ukrainer-Innen fotografiert werden, bei der Ein - und Ausreise. Dieser Vorgang läuft professionell ab, ich kann dabei keine "Erniedrigung " beobachten, es wird gelacht und gescherzt dabei und die Frauen richten ihre Haare etc. Damit es ein 'schönes" Bild gibt.

Bzgl. Ungarn kann ich nur von einer Einreise berichten in 2025 (noch unter Orban), an dem mir sehr gut bekannten Grenzübergang "Lushanka" (Berehove HU), die Ausreiseseite kann man beobachten, ich kann nichts berichten, d.h. für mich normale Abläufe bei der Ausreise, wie auch bei der Einreise. Normale PKW Schlange, ganz im Rahmen. Kurz um, mir ist damals nichts aufgefallen. Alles war SICHER, wie die letzten 70 Mal, als ich den Grenzübergang von 2004 an bis 2025 überquert habe. Ein- und Ausreise.


„Ich werde am Sonntag ca. 12 Uhr auch wieder in Uhryniw Ausreisen. Dazu mal eine Frage, in Uhrnyiw gibt es ja die besagte EU-Spur, die ja durchweg bei den Ukrainern und den Polen die Ausreisezeit doch erheblich...“

„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“

„Ups, ja. Irgendwie war zwar die Rede von einem durchgängig buchbaren Fahrschein, aber das bedeutet in der Tat wohl nicht auch zugleich eine unterbrechungsfreie und bequeme Fahrt mit der Bahn. Schade“

„Ja auf dem Papier sieht das wohl alles sehr einfach aus. Offenbar hat Leo da den Mund etwas zu voll genommen, scheint übrigens typisch für die private Verkehrsbranche zu sein. Soweit ich sehe hat sich...“

„Ja auf dem Papier sieht das wohl alles sehr einfach aus. Offenbar hat Leo da den Mund etwas zu voll genommen, scheint übrigens typisch für die private Verkehrsbranche zu sein. Soweit ich sehe hat sich...“

„ Obwohl der Leo-Express angeblich seit Juni den Betrieb auf dieser Strecke aufgenommen hat wird die "Bahnfahrt" über Przemysl nach UA wohl noch lange Zukunftsmusik bleiben.
Wie zu lesen ist gibt es noch nichtmal für das polnische Streckennetz eine Zulassung so daß derzeit dort wohl noch mit Bussen gefahren wird.


„изображение.png изображение.png Da muß man wohl mit den Daten etwas herumspielen ... Da wird wohl noch nicht täglich gefahren. Trotzdem Danke.“

Der Link zum Anbieter ist ja da.
Ist korrekt, aber ich finde man hätte trotzdem im Text gleich darauf hinweisen können.
War aber nicht "böse" gemeint ...
Bis jetzt sind die Tickets auch noch nicht auf der Webseite buchbar - warum auch immer ...
Hab´s versucht - bekomme aber immer angezeigt "auf dieser Strecke fahren wir nicht" :-([smilie=dntknw.gif]

„Man sollte aber explizit dazu schreiben, daß es ein Zug von LeoExpress ist - und nur auf deren Webseite kann man die Fahrkarten kaufen. Zumindest ist es die erste Umsteigefreie Verbindung von Deutschland...“

„Vielen Dank, mit einem Briefchen meiner Frau im Gepäck gab es keine Probleme“

„Am besten wäre natürlich, wenn die Frau mit dabei ist. Alleinreisende Männer stehen schließlich immer unter Verdacht.“