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Die Ukraine wird eine Liste von terroristischen Organisationen erstellen

Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.

​ ​ Bildschirmfoto des Originalartikels auf korrespondent.netBildschirmfoto des Originalartikels auf korrespondent.net ​

Der Sicherheitsdienst der Ukraine wird eine öffentliche Liste der terroristischen Gruppen und Organisationen führen. Die Liste wird keine politischen Parteien enthalten, die in der Ukraine legal registriert sind.

Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Gesetz über die Erstellung und Pflege der Liste terroristischer Organisationen unterzeichnet. Dies geht aus der Karte des Gesetzes hervor, die am Dienstag, den 7. Januar auf der Website des Parlaments veröffentlicht wurde.

Das dem Sicherheitsdienst der Ukraine unterstellte Anti-Terror-Zentrum wird terroristische Organisationen/Gruppen, die in der Ukraine oder im Ausland operieren und eine Bedrohung für unsere nationale Sicherheit darstellen, auf die Liste setzen.

Dies geschieht unabhängig davon, ob sie den Status einer juristischen Person haben oder nicht und ob sie von autorisierten Stellen der Ukraine oder ausländischer Staaten registriert sind.

Dies wird zwischen drei und 15 Arbeitstagen dauern, und zwar auf der Grundlage der Schlussfolgerungen des dem Sicherheitsdienst der Ukraine unterstellten Anti-Terror-Zentrums, die mit den betroffenen nachrichtendienstlichen/staatlichen Behörden der Ukraine vereinbart wurden.

Der Gesetzentwurf wurde am 18. Dezember 2024 in zweiter Lesung mit insgesamt 282 Abgeordneten der Werchowna Rada abgestimmt.

Am 19. Dezember wurde das Dokument zur Unterschrift an den Vorsitzenden der Werchowna Rada, Ruslan Stefantschuk, geschickt. Er sandte es mit seiner Unterschrift am 23. Dezember zurück.

Am selben Tag wurde das zukünftige Gesetz an den Präsidenten des Landes geschickt. Selenskyj setzte seine Unterschrift am 7. Januar 2025.

Zuvor war bekannt geworden, dass die Russische Föderation ukrainische Teenager mit Berichten über „Sprengfallen“ anlockt.

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Übersetzer:   DeepL — Wörter: 278

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„Inzwischen hat sich ja auch die Tagesschau etwas eingehender mit diesem Thema befaßt. Demnach seien indirekte Geldflüsse zum Kreml der Grund für das erfolgte Verbot der Serie. Ich schätze jedenfalls...“

„ Ist die Meldung überhaupt aktuell, die "Welt" schrieb offenbar schon 2023 über genau dieses Thema ?


“

„Kennt jemand vielleicht die Hintergründe dafür ? Soweit ich das sehe handelt es sich doch um eine völlig harmlose Kinderserie ohne jede Spur von Propaganda oä ?“

„ Was meint "erneut" ??
Bislang glaubte ich daß man sich als Reisender zumindest in unmittelbarer Grenznähe sicher fühlen konnte ?


“

„Bei Ankunft am Blockposten im Internet (nakordoni.eu) 4h Wartezeit und 40 PKW am Grenzübergang, einen Teil der Wartezeit sitzt man am Blockposten ab, die halten die PKW Warteschlange von dem eigentlichen...“

„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“

„Ich dachte z.B. Krakovetz hat diese Spur nicht, jedenfalls bin ich in 2025 mit allen anderen bei den Ukrainern durchgeschleust worden, anschließend bei den Polen EU Spur..“

„ Hallo julib77,

Bzgl. Ausreisen mit PKW nach Polen möchte ich Dir deutlich widersprechen, ich weiß nicht woher Du Deine Informationen beziehst.

Schau einfach hier einmal Thread nach "An welchem Grenzübergang geht's am schnellsten? Da musst Du nicht suchen, der steht derzeit auch immer weit oben. Auch wenn wir da, nur über die Abläufe und die Wartezeiten berichten, findest Du nicht einen Kommentar darüber, dass Ukrainer schlecht behandelt werden. (2025 bis heute, ca. 25 Ein- und Ausreisen)

Ich kann nur sagen, ich beobachte keinerlei Repressalien, ganz im Gegenteil, die Ukrainer werden respektvoll behandelt, ist stelle keinen Unterschied zu mir als Deutschen fest. Das einzig berichtenswerte ist, dass die meisten Ukrainer-Innen fotografiert werden, bei der Ein - und Ausreise. Dieser Vorgang läuft professionell ab, ich kann dabei keine "Erniedrigung " beobachten, es wird gelacht und gescherzt dabei und die Frauen richten ihre Haare etc. Damit es ein 'schönes" Bild gibt.

Bzgl. Ungarn kann ich nur von einer Einreise berichten in 2025 (noch unter Orban), an dem mir sehr gut bekannten Grenzübergang "Lushanka" (Berehove HU), die Ausreiseseite kann man beobachten, ich kann nichts berichten, d.h. für mich normale Abläufe bei der Ausreise, wie auch bei der Einreise. Normale PKW Schlange, ganz im Rahmen. Kurz um, mir ist damals nichts aufgefallen. Alles war SICHER, wie die letzten 70 Mal, als ich den Grenzübergang von 2004 an bis 2025 überquert habe. Ein- und Ausreise.


“

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„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“