Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Bildschirmfoto des Originalartikels auf Korrespondent.net
Das ukrainische Parlament hat die Wiederaufnahme von elektronischen Erklärungen in der Ukraine unterstützt. Allerdings gibt es eine Reihe von Gründen, warum sie nicht von jedermann eingesehen werden können. Dies berichtete der Fraktionsvorsitzende der Diener des Volkes David Arachamija.
Ihm zufolge ist die Zivilgesellschaft unzufrieden mit der Tatsache, dass das Register der Meldepflichtigen standardmäßig für die Kontrollen des Nationalen Antikorruptionsbüros und der Nationalen Agentur für die Verhinderung von Korruption zur Verfügung steht und nicht für jedermann zugänglich ist.
„Es gibt hier Sicherungen. 1- Nach einem Jahr wird automatisch das gesamte Register noch offen sein. 2- Wir haben festgelegt, dass ein Meldepflichtiger seine Erklärung freiwillig für alle Personen öffnen kann, nicht nur für die Kontrollorgane. Wir und die Führung des Parlaments werden die ersten sein, die solche Briefe an die Nationale Agentur für Korruptionsbekämpfung schicken und darum bitten, unsere Erklärungen zu veröffentlichen. Das ist die politische Verantwortung eines jeden Erklärenden“, sagte Arachamija.
Er fügte hinzu, dass die Norm der Schließung des Registers auf den Wunsch von Meldepflichtigen lokaler Gemeinschaften, die in Frontgebieten leben und deren Angehörige in Gefahr sein könnten, entstanden ist, so dass eine solche Mischform der Erklärung entstanden ist.
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