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Warum die ukrainischen Bergmänner streiken

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protestierende ukrainische Bergarbeiter vor dem Parlament in Kiew
Im Abstand von zwei Wochen fanden vor dem Gebäude der Werchowna Rada zwei Streikationen von Bergarbeitern statt, die aus der gesamten Ukraine dorthin fuhren. Die Teilnehmer der Aktion vom 5. Juli, und das waren einige hundert Menschen, traten mit einer Reihe von Forderungen auf, von denen die wichtigsten die Begleichung von Lohnschulden über eine Milliarde Hrywnja (etwa 32,7 Millionen Euro) und die Stärkung der staatlichen Unterstützung der Kohlebranche waren. Dem gingen Widerstandsaktionen in den Regionen voraus: Schachtarbeiter von Lwiwuhol sperrten einen Grenzübergang nach Polen, die Arbeiter der Zeche Kapustina fuhren nicht in den Schacht ein und die Bergmänner von Nowowolynsk traten in einen unterirdischen Streik, was zur Hospitalisierung eines der Bergarbeiter führte. LB.ua bietet an, sich die gesamte Forderungsliste der Streikenden anzuschauen, ihre Vorgeschichte und Möglichkeiten der Umsetzung.

1. Begleichung der Rückstände bei den Lohnzahlungen in den kohlefördernden Betrieben

Nach Angaben der Streikenden betragen die Rückstände bis zu 1,1 Milliarden Hrywnja. In verschiedenen Betrieben stehen Löhne für zwei bis drei Monate aus. Unter den Gründen befinden sich die „unbegründete und deutliche Reduktion der Branchenfinanzierung“ und die „totale Korruption in der Kohleindustrie“.

Im Übrigen hat der Streik vor den Mauern der Werchowna Rada schon minimale Erfolge gebracht. Nach Informationen auf der Facebook-Seite von Michail Wolynez, Vorsitzender der Unabhängigen Berufsvereinigung der Bergmänner der Ukraine werden auf Beschluss des Ministers für Energie und Kohleindustrie Mittel ausgezahlt, und zwar für

  • die Begleichung der zurückgehaltenen Löhne in Höhe von 324 Millionen Hrywnja
  • die technische und materielle Versorgung der Schächte in Höhe von 243 Millionen Hrywnja

2. Beschluss der Gesetzesinitiative Nr. 8362

Die Gesetzesinitiative Nr. 8362 des Abgeordneten Michail Bondar schlägt Veränderungen im Haushalt für das Jahr 2018 sowie die Zuteilung von 2,8 Milliarden Hrywnja (circa 92 Millionen Euro) zur Finanzierung der Kohlebranche vor.

Ziel der Gesetzesinitiative ist, wie man im Dokument zur Erläuterung nachlesen kann, „die Unterstützung der Kohleindustrie der Ukraine bis zum Abschluss ihrer Reform.“ Das Ignorieren des Dokuments durch die Parlamentarier provozierte am 19. Juni einen Zusammenstoß zwischen Sicherheitskräften und Bergmännern, die eine Protestaktion vor den Mauern der Werchowna Rada organisierten. Damals setzte man die Gesetzesinitiative nicht auf die Tagesordnung.

Am 4. Juli beriet der Haushaltsausschuss das Dokument außer der Reihe, versagte aber die Unterstützung, indem es auf die Entscheidung des Finanzministeriums der Ukraine verwies. Am nächsten Tag, als vor den Mauern der Werchowna Rada eine neue Protestwelle rollte, wurde der Gesetzestext den Abgeordneten zur Prüfung vorgelegt.

„Ich sehe die Aussagen von [Energieminister] Igor Nassalik nicht besonders optimistisch. Wo doch der Minister schon vor zwei Wochen mit hundertprozentiger Wahrscheinlichkeit versprach, dass der Gesetzentwurf Nr. 8362 von der Werchowna Rada beschlossen wird. Er wurde jedoch noch nicht einmal beraten. Sehen wir, wie es diesmal wird“, schrieb Michail Wolynez, Vorsitzender der unabhängigen Vereinigung der Bergarbeiter der Ukraine auf seiner Facebook-Seite.

3. Rückführung der unrechtmäßig angeeigneten Kohleflöze in Staatseigentum

Es geht um die Schächte Kotljarewskaja und Nowogrodowskaja 1-3 (Staatsbetrieb Selidowugol im Gebiet Donezk), die 2012-2013 zur Nutzung an private Firmen übergeben wurden. Die „verdeckte Privatisierung“ bringen die Kohlearbeiter mit dem Sohn des Ex-Präsidenten Aleksander Janukowitsch in Verbindung, in dessen Einflussbereich sie übergingen. So fand auch keine Auktion statt, der Staatliche Dienst für Geologie und Boden argumentierte damals mit der „Erschließung neuer Lagerstätten“.

In dem Fall, so berichteten es Kohlearbeiter, übernahm der Staat die Kosten für den Schacht, die privaten Firmen die Einnahmen aus dem Kohleverkauf. Die Schachtarbeiter selbst übernehmen in dieser Kombination die Rolle der Auftragnehmer und nennen sich selbst „Geiseln der Privatfirmen“.

Bestehende Probleme sind unter anderem Korruption, Verzögerung der Gehaltszahlungen, fehlende soziale Sicherung der Bergarbeiter, insbesondere der Verlust der Versicherungsbeiträge, nicht rechtzeitige Pensionierung.

Nach Ermittlungen von „Naschi hrosich/Unser Geld mit Denis Bihus“ wurden die Flöze in der Folge an Personen überschrieben, die mit dem Kohle-Geschäftsmann Witali Korpatschewyi in Verbindung stehen.

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Interessant ist, dass die Polizei 2016 ein Ermittlungsverfahren im Bezug auf die widerrechtliche Übergabe der Kohleflöze an die Firmen eröffnete, die der Kontrolle Alexander Janukowitschs standen. Ungeachtet dessen wechseln sie regelmäßig die Eigentümer und die Erlaubnis zur Ausbeutung der Flöze wurde nicht zurückgenommen.

Im März 2018 wurde auf der Seite des Präsidenten der Ukraine eine Petition registriert mit der Forderung, die Kohleflöze der Schächte Kotljarewskaja und Nowogrodowskaja 1-3 in Staatseigentum zurück zu überführen. Doch diese brachte es gerade mal auf 136 von 25.000 Stimmen, die für die Beratung durch das Staatsoberhaupt notwendig sind.

4. Liquidierung des Einflusses von „Überwachern“

Die Schächte werden in letzter Zeit nicht mehr in private Hände gegeben, dafür werden sie an sogenannte „Aufseher“ übermittelt. Diese sind für inoffizielle Kontrollen für staatliche Schächte im Interesse privater Strukturen verantwortlich. Die Einrichtung der „Aufseher“ wurde, wie Michail Wolynez früher sagte, noch unter der Präsidentschaft von Leonid Kutschma geschaffen.

Als „Hauptüberwacher“ für die Kohleindustrie der Ukraine tritt am heutigen Tag nach Meinung der Bergarbeiter der Ex-Regionale Witali Kropatschow auf, früher wurde der Name Sergej Trigubenko genannt, ein Abgeordneter aus dem Block Pjotr Poroschenkos. Die Schächte des Lwiwer-Wolhynischen Beckens werden im Interesse des Abgeordneten des Blocks Pjotr Poroschenko Igor Kononenko verwaltet, erzählte uns Wolynez (Wolynez selbst war von 2002 bis 2012 Abgeordneter für den Julia-Timoschenko-Block, A.d.R.) früher.

Die Existenz der „Aufseher“ bestreitet auch Ministerpräsident Wladimir Groisman nicht. Im Mai dieses Jahres gab er dem Minister für Energie und Kohleindustrie Igor Nassalik die Augabe „sie aus den ukrainischen Schächten zu schmeißen“, sie „ins Gefängnis zu werfen“ und „ihnen nicht zu erlauben, Verbindungen zu Fragen der Kohleförderung zu haben“.

Unter den Forderungen der Streikenden werden außerdem folgende genannt:
  • Beschluss von Programmen zur Entwicklung des Kohlesektors für zehn Jahre
  • Benennung eines kompetenten Spezialisten mit makelloser Reputation für das Amt des Generaldirektors von Selidiwugol
  • Inbetriebnahme des Schachtes in Nowowolynsk, dessen Bau seit 1989 dauert. Nach den Worten von Michail Wolynez sind für die Fertigstellung des Begonnenen lediglich 500 Millionen Hrywnja (16,4 Millionen Euro) notwendig.

6. Juli 2018 // Diana Manutscharjan, Journalistin

Quelle: Lewyj Bereg

Übersetzerin:   Anja Blume — Wörter: 975

Anja Blume ist Sozialpädagogin und übersetzt - zwischen eigener poetischer Tätigkeit - auch immer wieder Märchen und Lieder aus dem Russischen ins Deutsche. Ehrenamtlich ist sie im Bereich der internationalen Jugendarbeit tätig.

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„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“

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„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“

„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“

„"Feuer breitet sich nicht aus hast du Minimax im Haus ... Aber Minimax ist grosser Mist wenn du nicht zuhause bist" Muss direkt mal Bekannte fragen ob dort viele Kasper arbeiten“

„Apropos Absetzung, ist anscheinend bereits beschlossene Sache und er wird nicht alleine entlassen. Die Selenskij Bande wartet wohl noch ab, bis die Lage in Awdejewka für die Nazis katastrophal wird. Und...“

„Klugscheißer! Das Selenskyj das nicht selbst liest weiß ich auch, vielleicht dringt das eine oder andere doch einmal zu ihm durch.“

„Was ist denn das für ein Theater hier? Der Clown liest hier nicht mit. Er duldet halt keine ernsthaften Konkurrenten, auch wegen der eigentlich bald endenden Legitimität des Clowns. Außerdem heißt...“

„Das war ja wieder einmal zu erwarten. Hat Selenskyj wieder einmal nichts anderes zu tun als zu versuchen hochrangige Spezialisten zu defarmieren und sie ins Abseits zu schieben und sich selbst als den...“

„Das hört sich doch mal sehr gut an. Ich werde das mal weitergeben. Vielen Dank.“

„Zunächst einmal danke für die Antwort. Teilweise habe ich schon bei den vorgeschlagenen Stellen Hilfe gesucht. Es wird aber immer nur angeboten einen Reisepass auszustellen oder einen Pass zu verlängern....“

„Sehr geehrte Forennutzer. Ich benötige einen Rat, bezüglich der Beantragung eines Ukrainischen Ausweises (kein Reisepass). Eine junge ukrainische Frau besitz nur einen Kinderausweis, der seit kurzen...“

„Das Gleiche gilt auch für Österreich und ist auch dort bekannt: ...“

„Da das nach irischem Recht beurteilt werden muß kann Dir hier in D wohl kaum jemand beantworten. Ich vermute daß trotz anderer Begrifflichkeit ("Asyl") dort für Ukrainer ähnlich weitgehende Befreiungen...“

„Flixbus erscheint mir als die beste Alternative. Von Chisinau in die Ukraine sollte es aber auch mit dem Bus gehen, leider kann ich da nicht weiter helfen , daher der lange Weg nur mit Flixbus sinnvoll“

„Gar nicht, bleib wo Du bist. Ein Asylverfahren ist kein Wunschkonzert. Ansonsten geh nach Hause in die Ukraine, kannst von dort aus Deinen Geschäften nachgehen“

„Hallo, wir sind gerade in der gleichen Situation, allerdings kommt meine Frau aus dem Osten der Ukraine (Donetsk) und sie kann sich nicht mal abmelden da keinerlei Dokumente von dort in der Ukraine gültig...“

„hallo zusammen wir wohnen in estepona spanien und meine frau überlegt gerade mit dem bus nach odessa oder chisinau zu reisen. kennt jemand eine verbindung oder ein unternehmen danke“

„hallo guten tag,kann mir jemand sagen ob es möglich ist wenn ich als ukrainer in irland asyl habe und das hotel bezahlt vom staat habe,wie kann ich ich dann in die eu oder moldavien reisen“