Dieser Beitrag ist eine Reaktion auf die Diskussion in diesem Artikel, welche wiederum durch den Beitrag von Andreas Umland ausgelöst wurde.
Die Welt hat sich gewandelt – der Nationalstaat verliert immer stärker an Bedeutung auf Grund der Konsolidierung supranationaler Gebilde, was im Endeffekt eine Reaktion auf ein globales Wirtschaftsnetz ist. Diesen Gesetzmäßigkeiten ist auch die Ukraine unterworfen, wenngleich die Lebensbedingungen und -standards hier nicht mit zentraleuropäischen Ländern vergleichbar sind.
Aussagen wie die von Aleksandr Gudyma sind aber nicht nur deswegen, sondern vor allem aus demokratiepolitischen Gründen auf das Stärkste zurückzuweisen! Außerdem sind ukrainische Probleme nicht mehr nur Probleme der Ukraine – was der Gaskonflikt im letzten Winter drastisch gezeigt hat. Der Kommentar von Witalij Kulik ist mehr als verzichtbar, da er offensichtlich die Analyse von Andreas Umland nicht verstanden hat oder nicht verstehen wollte: Herr Umland hat niemanden „belehrt“ oder dem ukrainischen Volk die Entscheidung abgenommen! In einem demokratischen System muss es möglich sein, offen seine Meinung kund zu tun, solange dabei niemand diffamiert wird. Von einem Ukrainer oder nicht ist dabei unerheblich.
Ob die getroffene Entscheidung die des „ukrainischen Volkes“ war, ist auf Grund der äußerst geringen Wahlbeteiligung, dem komplizierten und für viele Menschen nicht durchschaubaren Wahlsystem und dem von allen Parteien und Beobachtern konstatierten Wahlfälschungen aber auch in Frage zu stellen.1 Daher bleibt abzuwarten, ob sich die Statements von Herrn Bulawin und Kilinkarow bewahrheiten werden, da eine geringe Wahlbeteiligung rein statistisch gesehen den kleineren Parteien zu Gute kommt und die Politikverdrossenheit unter der Bevölkerung immer weiter zunimmt.2
Die Verknappung der Aussagen Herrn Umlands auf das internationale Image der Ukraine entspricht nicht seinem Kommentar, in dem er schreibt, dass „eine solche Entwicklung [eines möglichen Aufstieg von Swoboda in die Werchowna Rada Anm.d.V.] […] sowohl die Struktur als auch die Substanz des ukrainischen politischen Ideenwettbewerbs sowie des öffentlichen Diskurses verändern“ würde.
Aber ja, der Wahlerfolg von Swoboda hat Auswirkungen und wird in zentraleuropäischen Medien bereits diskutiert.3
Dass es ähnliche Phänomene auch in Frankreich, Deutschland, den Niederlanden, Ungarn oder auch Österreich gibt, steht dabei außer Frage, kann aber schwer gleichgesetzt werden, da die jeweilige Situation eine andere ist. So gibt es beispielsweise nur in Deutschland und Österreich das Verbot nationalsozialistischer Wiederbetätigung4, was das öffentliche Auftreten rechtsradikaler Organisationen wesentlich einschränkt. Dass sich der Sprachgebrauch seit dem Auftauchen Jörg Haiders in der österreichischen Politik 1986 und vor allem ab der schwarz-blauen Koalition 1999/2000 wesentlich radikalisiert hat, ist zweifellos. Ebenso das Faktum, dass die rechte Szene in Österreich in den vergangenen Jahren einen stärkeren Zulauf hat, was an Hand der gestiegenen Wahlergebnisse der Rechten und Anzeigenzahl wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz deutlich wird.5
Aber diese Tatsachen können nicht herangezogen werden, um den Wahlerfolg von Swoboda zu relativieren, und schon gar nicht, um eine Beschädigung des internationalen Images der Ukraine zu verhindern. Gerade am Beispiel Österreich wird klar, dass es auch von Seiten der EU zu einer Ächtung kommen kann, da diese am 31. Jänner 2000 die so genannten „Sanktionen“ gegen Österreich ausgesprochen hat. In deren Folge wurde das Land isoliert.6
Dass es heute rechtsradikale Parteien in so gut wie jedem europäischen Parlament gibt und die konservativen Parteien weiter nach rechts rücken, steht dazu nicht in Widerspruch. Deutlich wurde dies in der internationalen Diskussion um die französische Immigrations- und Abschiebepolitik der letzten Monate, wenngleich ein gemeinsames Vorgehen schlussendlich scheiterte.
Dass die rechtsradikalen Swoboda gerade in der heutigen Situation gewonnen haben, ist nicht weiter verwunderlich. Die Geschichte zeigt, dass gerade in schwierigen Zeiten radikale Parteien mit einfachen Antworten gewinnen. Positiv katalysiert wurde dies durch das Fehlen oppositioneller Kräfte, was am Beispiel Lemberg oder Ternopil deutlich wird. Hinzu kommt die Unbeliebtheit der aktuellen Regierung in großen Teilen der Westukraine und die (meines Erachtens völlig unbegründete) Angst um den Verlust einer eigenstaatlichen Identität, der durch den Ruf7 „Ukraine den Ukrainern“ laut hörbar wird.
Wenn Herr Gudyma der Meinung ist, dass solche Rufe oder das Parteiprogramm von Swoboda nicht als „ultranationalistisch“ bezeichnet werden dürfen, muss er dies bitte konkreter ausführen. Mir fallen daneben nur Kategorien wie faschistoid, antisemitisch, verhetzend und antidemokratisch ein. Im Pressespiegel finden sich daneben auch noch die Benennungen „ultraradikal nationalistisch“, „radikal nationalistisch“ , „radikale Rechtspartei“, „rechtsextrem“, „xenophob“, „rassistisch und neo-nazistisch“ etc.
Die Ukraine hat 1987 und 1995 fast alle Konventionen der UNO und des Europarates ratifiziert und ist damit an diese gebunden. Sie stehen in klarem Widerspruch zum Parteiprogramm von Swoboda, sind aber demokratiepolitisch essentiell: eine Partei die einem großen Teil der Bevölkerung auf Grund des „Blutprinzipes“ Rechte verwehren möchte, bewegt sich außerhalb des demokratischen Rahmens und sollte entsprechende Konsequenzen erwarten müssen.
Principiis obsta!8
Benjamin Grilj – Czernowitz
1 Vielleicht spielt Herr Bulawin in seinem Kommentar gerade darauf an?
2 Vgl. Ismayr, W.: Die politischen Systeme Osteuropas. VS Verlag für Sozialwissenschaft, Wiesbaden: 2010: S. 51ff und http://www.kyivpost.com/news/nation/detail/88300
3 Vgl. Wiener Zeitung oder Frankfurter Rundschau
4 Vgl. für Deutschland §134 BGB und Österreich BGBI 1947/25
5 Vgl. Verfassungsschutzbericht – Bundesministerium für Inneres Österreich und ORF
6 Vgl. Zeit
7 Dass dies auch ein Motto von UPA (Ukrainische Aufstandsarmee) und OUN (Organisation Ukrainischer Nationalisten) war, sei hier erwähnt – wenngleich hier nicht auf deren Rolle und politische und historische Ausrichtung eingegangen werden soll.
8 Wehret den Anfängen!
Forumsdiskussionen
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Servus Leute, nach 3 Wochen Ukraine-Urlaub mit dem Auto bin ich wieder am Schaffen... Warum bin ich kein Rentner? Also los, doch vorher noch einen gutgemeinten Rat! Kauft euch ein anständiges Navi! Oder...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Also mit Dorohusk hast dich bestimmt vertan. Meinst Medyka? Da bin ich noch nie drüber, nach der Grenz-HP stehen da in der Regel die meisten Fahrzeuge. Ja vor 5 Jahren war die Strecke direkt nach Uman...“
malshandir in Ukraine-Nachrichten.de • Re:
„Gibt es hier einen Übersetzungsfehler? 280 Millionen griwna für 100 mitarbeiter, das sind 2,8 Millionen Griwna gehalt. Also 89000 Euro. Ist das pro jahr? oder 10 Jahre?“
malshandir in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Astrologe Ross sagt voraus, wer der neue Präsident der Ukraine sein wird
„! Und ich shee das genau jetzt in China ein Sack reis umfällt.“
malshandir in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Aufruhr beim Parken: Anwohner in Kiew protestieren gegen Parkgebühren am Straßenrand
„Also da hilft nur eines, parkhäuser bauen. Wenn man sich anschaut, wie viel Wohnungen gebaut werden ohne Parkplätze, man muss sich nicht wundern. Für mich war das abzusehen. Am besten man entscheidte...“
Manne42 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Robin 427 Ich fahre seit über 4 Jahren die Strecke von Acheresleben nach Izmail über Odessa mindestens einmal im Jahr.Also die polnische A 4 bis Przemisl,dann nach Dorohusk/Shegeni,weiter über...“
Anonymer Gast in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Googel fahre ich auch regelmäßig nach Odessa, auf der Strecke ein paar Baustellen und Straße schlecht! Aber die kürzeste und schnellst strecke dank Googel. Viel spaß bin gerade wieder zu Hause angekommen“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“
Nautro in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“
Nautro in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo, ich möchte mit meiner Frau (ukrainische Staatsbürgerin) für einen Urlaub nach Odessa fahren (von Dresden) ich habe die Route in verschiedenen Planern berechnet google, tomtom, here we go, mapy,...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ich bin ein spätaussiedler aus Kasachstan. 1998 nach De ausgewandert. Danke Bernd. Ich schaue mir das Hotel mal an. Internet werde ich schon zwingend brauchen. Ich kaufe mir glaub ich eine Simkarte für...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Fahre BMW 640d mit serienmäßigen Fahrwerk, mit läuft es, die Straße von der Grenze bis Kiew ist tip top. In Kiew vorsichtiger fahren, da sind die Straßen schlechter, Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Na da liegt das ja auf dem Weg. Kennzeichen Klauen liest man in den Warnungen beim AA. Aber noch keinen Bericht darüber gesehen. Ist halt wie überall - kann dir überall passieren. Und keine Wertsachen...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ok, ja ich suche eh nach bekannten Hotels die es auch in anderen Städten wie Berlin gibt. Es würde mir einfach ein sicherers Gefühl geben. Mein 3er ist 10j alt und hat 300.000km drauf. Für den interessiert...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ich fahre immer mit dem Auto, bewachten Parkplatz braucht man nicht außer du hast eine Luxuskarre. Gibt es auch nur bei den besseren Hotels oder suchst dir einen entsprechenden Parkplatz. Wegen so einem...“