Gestern gab der erste Kandidat für die Wahlen zum Bürgermeister von Kiew alle erforderlichen Dokumente für die Kandidatur ab – der Abgeordnete des Kiewer Stadtrates Witalij Klitschko, der davon ausgeht, dass nur er bei den aktuellen Bürgermeister Leonid Tschernowezkij bei den Wahlen besiegen kann. Heute wird der Name des Kandidaten für den Posten des Stadtoberhaupts des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) bekanntgegeben. Doch bereits gestern, vor der offiziellen Vorstellung, bestätigten Mitglieder von BJuT die Information des “Kommersant-Ukraine“ darüber, dass der erste Vizepremier Alexander Turtschinow um den Bürgermeistersessel kämpfen wird.
Gestern morgen gab der Abgeordnete des Kiewer Stadtrates, Witalij Klitschko, die erforderlichen Dokumente für die Teilnahme an den vorgezogenen Wahlen des Kiewer Stadtoberhauptes bei der Wahlkommission ab. Am Vortag kündigte der Wahlstab Klitschkos dieses Ereignis an, doch sorgte er nicht für Akkreditierungen von Journalisten. Diese Tatsache, dass die Miliz sich weigerte die Journalisten in das Gebäude zu lassen, versuchte Witalij Klitschko als Element in seiner Kampagne zu nutzen, dabei für die Redefreiheit eintretend, welche vom aktuellen Bürgermeister, Leonid Tschernowezkij, unterdrückt wird. “Ich kenne nicht ein einziges Rathaus, wohin die Presse so schwer gelangen kann.”, erklärte Klitschko entrüstet.
Dieser improvisierte Start der Wahlkampagne endete für den Bürgermeisterkandidaten mit einem unangenehmen Zwischenfall, aus dem er nicht als Sieger hervorging. Klitschko halfen weder Appelle an den Pressedienst der Stadtverwaltung mit der Bitte um Einlass für die Pressevertreter, noch die persönliche Fürsprache beim Sicherheitsdienst des Gebäudes.
“Wie heißt Du?” – fragte Witalij Klitschko den Milizionär halblaut, welcher am Gebäudeeingang Dienst hatte.
“Oleg.“
“Also, Oleg, lass die drei Leute mit den Kameras auf meine Verantwortung rein.”
“Und was soll mit den anderen passieren? Nein. Einigen Sie sich mit dem Dienstältesten.”, antwortete der Millizionär.
Die Verhandlungen mit den Mitarbeitern der Stadtverwaltung und der Miliz zogen sich über eine halbe Stunde. “Als Abgeordneter des Kiewer Stadtrates, habe ich das Recht in die Stadtverwaltung drei Leute mit hineinzubringen. Doch wurde angeordnet niemanden hereinzulassen. Der Dienstälteste ist verschwunden.”, erklärte Klitschko am Ende, wonach er sich selbst zur Wahlkommission begab um seine Kandidatur einzureichen.
Nachdem die Formalitäten bei der Einreichung der Dokumente erledigt waren, gab Witalij Klitschko den Journalisten ein kurzes Briefing. Er teilte den Journalisten mit, dass er es bislang nicht geschafft hat die Unterstützung seiner Kandidatur von Seiten politischer Parteien zu erreichen. “Ich stelle mich der Abstimmung, ohne Vertreter einer politischen Kraft zu sein.”, sagte Klitschko. “Nichtsdestotrotz setze ich die Verhandlungen mit den Vertretern der demokratischen Kräfte über die Aufstellungen eines gemeinsamen Kandidaten für den Bürgermeister fort.” Dabei merkte Witalij Klitschko an, dass jeder ihm nachfolgende Kandidat “in die Hände von Leonid Tschernowezkij spielt”.
Zur gleichen Zeit erwies sich BJuT gestern nicht bereit den Namen seines Kandidaten zu nennen, ungeachtet dessen, dass Premierministerin Julia Timoschenko versprach dies bis zum 31. März zu machen. “Ich denke, dass morgen (1. April), wahrscheinlich, unser Kandidat für den Posten des städtischen Vorsitzenden präsentiert wird.”, erklärte gestern auf einer Pressekonferenz der Parlamentsabgeordnete, der Leiter der Kiewer Organisation der Allukrainischen Vereinigung “Batkiwschtschina/Vaterland”, Anatolij Seminoga. Seinen Worten nach, werden noch “interne Diskussionen” in Bezug auf den zukünftigen Kandidaten geführt, daher beabsichtigen die Fraktion von BJuT in der Werchowna Rada gemeinsam mit dem Blockvorstand diese Frage erst am Dienstag zu diskutieren und über eine Abstimmung eine gemeinsame Entscheidung zu treffen. Seminoga unterstrich, dass die Kandidatur von BJuT gleichfalls auf einem Parteikongress am 11.-12. April bestätigt wird.
Auf die Frage des “Kommersant-Ukraine“, wer die ersten fünf Listenplätze des Blockes für den Kiewer Stadtrat erhält, antwortete Anatolij Seminoga: “Das einzige was ich sagen kann ist, die ersten zwei Plätze der Fünf sind bekannt. Den ersten nimmt Julia Wladimirowna Timoschenko ein, den zweiten Alexander Walentinowitsch Turtschinow”. Er präzisierte, dass das Gesetz es Timoschenko nicht verbietet den Posten einer Abgeordneten des Kiewer Stadtrates zu besetzen.
“Was Alexander Turtschinow betrifft, wird er als Kiewer Stadtvorsitzender arbeiten – Angelegenheiten führen, Sitzungen vorbereiten.”, plauderte Anatolij Seminog aus, damit die Information des “Kommersant-Ukraine“ bestätigend, dass man bei BJuT beabsichtigt den ersten Vizepremier, Alexander Turtschinow, für den Posten des Bürgermeisters aufzustellen.
Informanten des “Kommersant-Ukraine“ im Umfeld der Premierministerin bestätigen, dass auf die Aufstellung von Turtschinow auf den Posten des Bürgermeisters von Kiew Julia Timoschenko persönlich besteht. “Turtschinow selbst, ungeachtet der Überzeugungen Julia Wladimirownas, möchte sich nicht zur Abstimmung stellen.”, sagte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“. “Er geht davon aus, dass es für BJuT reicht mehr als die Hälfte der Plätze im Kiewer Stadtrat zu erhalten.”
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Frank in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„"§ 107 Wahlbehinderung (1) Wer mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt eine Wahl oder die Feststellung ihres Ergebnisses verhindert oder stört ..." Hat mit seinem Anliegen irgendwie gar nix zu tun na...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Toleranz ist das Stichwort und im Grunde befindet er sich zum großen Teil unter Gleichgesinnten und erkennt es nicht, sehr schade, allerdings sind seine Umgangsformen etwas eingeschränkt, was ebenso...“
Bernd D-UA in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„@tombi Die Meinung anderer zu achten ist nicht so Dein Ding, Du musst sie ja nicht teilen. Dies ist aber eine grundlegende Regel einer Diskussion, daher macht die Diskussion mit Dir wenig Sinn, offensichtlich...“
Frank in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„... keine macht den Drogen ... such dir mal Hilfe“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„@tombi, das Land hat andere Probleme als Dir Deine Wahlunterlagen hinterher zu tragen. Soll auch so bleiben, kostet nur unnötig Steuergelder! Soweit alles Verstanden? Aha, wieder so ein Widerling der...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Handrij, ich vermute Du bist ein FSB-Agent, da ich mit Euch Moördern nicht zusammen arbeiten möchte, und mir Deine Zensur zu peinlich ist: gehe ich, ich verlasse Dich & Deine Desinformation, deine...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Russland meldet Rückeroberung von Großteil besetzter Kursk-Region
„Wer ist eigentlich so naiv, und verbreitet immer noch putinsche Propaganda Meldungen, in diesem Forum? Ihr wisst doch genau, dass der keinen mehr hoch bekommt. Ausser Lügen stemmt der doch gar nichts...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Kellogg muss Putin überzeugen, sich aus der Ukraine zurückzuziehen
„Quatsch, Kellogs muss nur Putin überzeugen, die Ukraine zu verlassen, und sein Morden einzustellen. wer schreibt diesen hinterhältige Putinschen Propaganda Artikel eigentlich, sind diese dämlich? Geht...“
Obm100 in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Wohl eher umgekehrt. Putin würde es aus Angst vor amerikanischen Atomwaffen niemals wagen Alaska oder andere US-Territorien direkt anzugreifen. Von angeblicher Rechtlosigkeit der dort noch ansässigen...“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Wohl eher umgekehrt. Putin würde es aus Angst vor amerikanischen Atomwaffen niemals wagen Alaska oder andere US-Territorien direkt anzugreifen. Von angeblicher Rechtlosigkeit der dort noch ansässigen...“
Obm100 in MDR • Re: Ukraine-News: Selenskyj: USA können Russland zum Frieden zwingen
„Mich würde es Interessieren, ob die Amis sich auch raushalten, wenn der Zwerg Alaska besetzt oder Teilbesetzt. Es könnte ja zu einem Atomkrieg kommen, wenn die Amis Truppen schicken. Sie senden anscheinend...“