Gestern gab der erste Kandidat für die Wahlen zum Bürgermeister von Kiew alle erforderlichen Dokumente für die Kandidatur ab – der Abgeordnete des Kiewer Stadtrates Witalij Klitschko, der davon ausgeht, dass nur er bei den aktuellen Bürgermeister Leonid Tschernowezkij bei den Wahlen besiegen kann. Heute wird der Name des Kandidaten für den Posten des Stadtoberhaupts des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) bekanntgegeben. Doch bereits gestern, vor der offiziellen Vorstellung, bestätigten Mitglieder von BJuT die Information des “Kommersant-Ukraine“ darüber, dass der erste Vizepremier Alexander Turtschinow um den Bürgermeistersessel kämpfen wird.
Gestern morgen gab der Abgeordnete des Kiewer Stadtrates, Witalij Klitschko, die erforderlichen Dokumente für die Teilnahme an den vorgezogenen Wahlen des Kiewer Stadtoberhauptes bei der Wahlkommission ab. Am Vortag kündigte der Wahlstab Klitschkos dieses Ereignis an, doch sorgte er nicht für Akkreditierungen von Journalisten. Diese Tatsache, dass die Miliz sich weigerte die Journalisten in das Gebäude zu lassen, versuchte Witalij Klitschko als Element in seiner Kampagne zu nutzen, dabei für die Redefreiheit eintretend, welche vom aktuellen Bürgermeister, Leonid Tschernowezkij, unterdrückt wird. “Ich kenne nicht ein einziges Rathaus, wohin die Presse so schwer gelangen kann.”, erklärte Klitschko entrüstet.
Dieser improvisierte Start der Wahlkampagne endete für den Bürgermeisterkandidaten mit einem unangenehmen Zwischenfall, aus dem er nicht als Sieger hervorging. Klitschko halfen weder Appelle an den Pressedienst der Stadtverwaltung mit der Bitte um Einlass für die Pressevertreter, noch die persönliche Fürsprache beim Sicherheitsdienst des Gebäudes.
“Wie heißt Du?” – fragte Witalij Klitschko den Milizionär halblaut, welcher am Gebäudeeingang Dienst hatte.
“Oleg.“
“Also, Oleg, lass die drei Leute mit den Kameras auf meine Verantwortung rein.”
“Und was soll mit den anderen passieren? Nein. Einigen Sie sich mit dem Dienstältesten.”, antwortete der Millizionär.
Die Verhandlungen mit den Mitarbeitern der Stadtverwaltung und der Miliz zogen sich über eine halbe Stunde. “Als Abgeordneter des Kiewer Stadtrates, habe ich das Recht in die Stadtverwaltung drei Leute mit hineinzubringen. Doch wurde angeordnet niemanden hereinzulassen. Der Dienstälteste ist verschwunden.”, erklärte Klitschko am Ende, wonach er sich selbst zur Wahlkommission begab um seine Kandidatur einzureichen.
Nachdem die Formalitäten bei der Einreichung der Dokumente erledigt waren, gab Witalij Klitschko den Journalisten ein kurzes Briefing. Er teilte den Journalisten mit, dass er es bislang nicht geschafft hat die Unterstützung seiner Kandidatur von Seiten politischer Parteien zu erreichen. “Ich stelle mich der Abstimmung, ohne Vertreter einer politischen Kraft zu sein.”, sagte Klitschko. “Nichtsdestotrotz setze ich die Verhandlungen mit den Vertretern der demokratischen Kräfte über die Aufstellungen eines gemeinsamen Kandidaten für den Bürgermeister fort.” Dabei merkte Witalij Klitschko an, dass jeder ihm nachfolgende Kandidat “in die Hände von Leonid Tschernowezkij spielt”.
Zur gleichen Zeit erwies sich BJuT gestern nicht bereit den Namen seines Kandidaten zu nennen, ungeachtet dessen, dass Premierministerin Julia Timoschenko versprach dies bis zum 31. März zu machen. “Ich denke, dass morgen (1. April), wahrscheinlich, unser Kandidat für den Posten des städtischen Vorsitzenden präsentiert wird.”, erklärte gestern auf einer Pressekonferenz der Parlamentsabgeordnete, der Leiter der Kiewer Organisation der Allukrainischen Vereinigung “Batkiwschtschina/Vaterland”, Anatolij Seminoga. Seinen Worten nach, werden noch “interne Diskussionen” in Bezug auf den zukünftigen Kandidaten geführt, daher beabsichtigen die Fraktion von BJuT in der Werchowna Rada gemeinsam mit dem Blockvorstand diese Frage erst am Dienstag zu diskutieren und über eine Abstimmung eine gemeinsame Entscheidung zu treffen. Seminoga unterstrich, dass die Kandidatur von BJuT gleichfalls auf einem Parteikongress am 11.-12. April bestätigt wird.
Auf die Frage des “Kommersant-Ukraine“, wer die ersten fünf Listenplätze des Blockes für den Kiewer Stadtrat erhält, antwortete Anatolij Seminoga: “Das einzige was ich sagen kann ist, die ersten zwei Plätze der Fünf sind bekannt. Den ersten nimmt Julia Wladimirowna Timoschenko ein, den zweiten Alexander Walentinowitsch Turtschinow”. Er präzisierte, dass das Gesetz es Timoschenko nicht verbietet den Posten einer Abgeordneten des Kiewer Stadtrates zu besetzen.
“Was Alexander Turtschinow betrifft, wird er als Kiewer Stadtvorsitzender arbeiten – Angelegenheiten führen, Sitzungen vorbereiten.”, plauderte Anatolij Seminog aus, damit die Information des “Kommersant-Ukraine“ bestätigend, dass man bei BJuT beabsichtigt den ersten Vizepremier, Alexander Turtschinow, für den Posten des Bürgermeisters aufzustellen.
Informanten des “Kommersant-Ukraine“ im Umfeld der Premierministerin bestätigen, dass auf die Aufstellung von Turtschinow auf den Posten des Bürgermeisters von Kiew Julia Timoschenko persönlich besteht. “Turtschinow selbst, ungeachtet der Überzeugungen Julia Wladimirownas, möchte sich nicht zur Abstimmung stellen.”, sagte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“. “Er geht davon aus, dass es für BJuT reicht mehr als die Hälfte der Plätze im Kiewer Stadtrat zu erhalten.”
Quelle: Kommersant-Ukraine


Forumsdiskussionen
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„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
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„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Wenn die Ukrainer/innen schon einen Flüchtlingsstatus haben, ist ein weiterer Status als Flüchtling in Europa nicht mehr möglich. Es zählt das Erstaufnahmeland. In Deutschland wird sie dann nicht mehr...“
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Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile sind wieder Blockposten bei Korczowa bzw. Krakovez. Am letzten Dienstag jedenfalls wurde ich angehalten im Wald kurz vor der Grenzkontrolle. Wahrscheinlich brauchen sie wieder Männer an deren...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Heute 10:30 Einreise in Urgyniw, waren bis Ende 40 Minuten, also sehr stabil, Montag, diese Uhrzeit...das läuft.
Heute wurde ich nach der polnischen "Endkontrolle" zur weiteren Kontrolle in die Garage eingeladen, hat mich mit Wartezeit, andere waren vor mir dran, genau eine 1h gekostet. Seit happens! Zu früh über die 40 Minuten gefreut.
Vielleicht mal noch eine Info, man fährt in d3n Zollbereich ein, es liegen dann 5 bis 6 Spuren vor einem, offensichtlich ist dann die Spur wo "alle" stehen, die ist ca. In der Mitte. Die EU Spur ist links davon, es gibt ein Leuchtzeichen (Leuchtreklame) über der Spur, die ist nur kaputt und man gerade noch das EU Symbol etc. erkennen. Dann passt das. Der PKW ist entscheidend, es dürfen dann auch Ukrainer im PKW sitzen.
“