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Erneuerbare Energien in der Ukraine: Konkretisierung der Local Content Regelung

Gemäß dem ukrainischen Gesetz über die Elektroenergiewirtschaft (dieses sieht Einspeisevergütungen vor) kommen die Einspeisevergütungen nur dann zur Anwendung, wenn ein bestimmter Anteil der Konstruktionskosten für Material, Technik, Arbeit und Service ukrainischer Herkunft ist.

Dabei gelten folgende Werte ab der Inbetriebnahme der Anlage, wobei lediglich Anlagen berücksichtigt werden, deren Baubeginn nach dem 1. Januar 2012 war: mindestens 15 % bei Inbetriebnahme vor dem 1. Januar 2013, mindestens 30 % bei Inbetriebnahme ab dem 1. Januar 2013 und mindestens 50 % bei Inbetriebnahme ab dem 1. Januar 2014.

Nun hat die Nationale Energieregulierungskommission (nachfolgend auch „NERK“ genannt) endlich das Verfahren der Festlegung des inländischen Wertschöpfungsanteils (nachfolgend auch „Verfahren der NERK“ genannt) verabschiedet. Das Verfahren ist am 19. Oktober 2012 in Kraft getreten.

Das Verfahren der NERK bestimmt den Mechanismus zur Festlegung des ukrainischen Wertschöpfungsanteils am Gesamtwert der Errichtung von Anlagen der Elektroenergiewirtschaft, die Strom aus erneuerbaren Energien erzeugen. Dabei findet das Verfahren der NERK seine Anwendung auf Unternehmen, die:

  • eine Lizenz für die Erzeugung elektrischer Energie erhalten haben
  • Anlagen der Elektroenergiewirtschaft, die Strom aus erneuerbaren Energien erzeugen, besitzen oder pachten. Dabei ist wichtig, dass die Errichtung der vorgenannten Anlagen nach dem 1. Januar 2012 begonnen wurde. Als Nachweis des Beginns der Errichtung der Anlagen gelten die Erlaubnis für die Ausführung von Bauarbeiten oder die Anmeldung des Beginns der Ausführung von Bauarbeiten
  • beabsichtigen, die elektrische Energie nach den Einspeisevergütungen abzusetzen.

Folgende Formel wird bei der Festlegung des ukrainischen Wertschöpfungsanteils verwendet:
WSA % = (S Rohstoffe, Material + S Grundmittel + S Fertigungstechnik + S Arbeit und Dienstleistungen) / GW * 100%

Erläuterung:
WSA % – inländischer Wertschöpfungsanteil am Gesamtwert der Errichtung von Anlagen der Elektroenergiewirtschaft

S Rohstoffe, Material – Summe des Wertes von Rohstoff und Material ukrainischer Herkunft im Verhältnis zum Gesamtwert der Errichtung der Anlage (ohne Berücksichtigung des Wertes der Fertigungstechnik), ohne USt.

S Grundmittel – Summe des Wertes der Grundmittel ukrainischer Herkunft im Verhältnis zum Gesamtwert der Errichtung der Anlage (ohne Berücksichtigung des Wertes der Fertigungstechnik), ohne USt. Zu den Grundmitteln gehören: erworbene Produktionsgebäude, Ausrüstung, Produktionstechnik und Hilfsausrüstung, Anschlussnetz, Transportmittel, Computertechnik usw., die zum ursprünglichen Wert der Errichtung der Anlage hinzugenommen wurden.

S Fertigungstechnik – Summe des Wertes der Fertigungstechnik ukrainischer Herkunft (oder Summe des Wertes von Rohstoff und Material ukrainischer Herkunft im Wert der Fertigungstechnik), ohne USt. Zur Fertigungstechnik gehört ein Teil der Grundmittel (Ausrüstung), der für die Erzeugung / Umwandlung der elektrischen Energie aus erneuerbaren Energien verwendet wird.

S Arbeit und Dienstleistungen – Summe des Wertes von Arbeiten und Dienstleistungen ukrainischer Herkunft im Verhältnis zum Gesamtwert der Errichtung der Anlage (ohne Berücksichtigung des Wertes der Fertigungstechnik), ohne USt. Unter den Arbeiten versteht man Tätigkeiten, die im Zusammenhang mit der Errichtung der Anlage stehen (Projektierungsarbeiten, Montagearbeiten, Inbetriebnahme, Feldmessung, Bohrung, Erdbebenuntersuchung, Satellitenfotografien. Unter Dienstleistungen versteht man unter anderem Beratungsleistungen, Personalausbildung, Transport- und Telekommunikationsversorgung, Beherrschung von Technologien, Forschung.

GW – ursprünglicher Gesamtwert der Anlage, laut Buchhaltung. Der Gesamtwert der Anlage wird gemäß den Bestimmungen der staatlichen Baunormen „Regeln der Festlegung des Bauwertes“, bestätigt durch die Verordnung des Staatskomitees im Bauwesen Nr. 174 vom 27. August 2000, festgelegt.

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Dabei werden nur diejenigen Bestandteile der Anlage berücksichtigt, die laut den Anforderungen des ukrainischen Rechnungswesens als solche akzeptiert werden. Bei der Bezahlung von Rohstoffen, Material, Grundmittel, Fertigungstechnik, Arbeiten oder Dienstleistungen in Fremdwährung ist der offizielle Wechselkurs der Nationalbank der Ukraine am Tag der Bezahlung maßgebend.

Ukrainischer Herkunft sind Rohstoffe, Material, Grundmittel, Arbeiten und Dienstleistungen dann, wenn sie von einem ukrainischen „Produzenten“ hergestellt oder erbracht wurden. Dabei konkretisiert das Verfahren der NERK, dass der Produzent nur dann als ukrainisch gilt, wenn er:

  • seine Geschäftstätigkeit gemäß der ukrainischen Gesetzgebung ausübt
  • seinen Sitz in der Ukraine hat
  • in der Ukraine produziert oder seine Dienstleistungen erbringt.

Als ausreichender Nachweis des Wertes von Rohstoff und Material, Dienstleistungen, Grundmittel, darunter auch der Fertigungstechnik, gelten die Primärunterlagen (gemäß den Bestimmungen des Gesetzes über die Buchhaltung und Finanzberichterstattung in der Ukraine vom 16. Juli 1999), die deren Erwerb nachweisen (Verträge, Rechnungen, Übergabeprotokolle, Lieferscheine usw.).

Bei der Festlegung des Wertes von Arbeiten sind Angaben des Protokolls der Abnahme von Bauarbeiten und der Bescheinigung des Wertes der ausgeführten Bauarbeiten und damit verbundenen Auslagen maßgebend.

Die ukrainische Herkunft von Rohstoff, Material, Grundmitteln, Arbeiten und Dienstleistungen im Gesamtwert der Anlagen, die Strom aus erneuerbaren Energien erzeugen, wird durch das Herkunftszeugnis der Ware (Certificate of origin) bestätigt. Das vorgenannte Zeugnis wird durch die Industrie- und Handelskammer der Ukraine bzw. deren regionale Vertretungen ausgestellt.

Nach Errichtung und Inbetriebnahme der Anlage sowie nach Erhalt einer Bestätigung über die Übereinstimmung der errichteten Anlage mit den Projektunterlagen und Baunormen (was den Betrieb der Anlage ermöglicht) wird vom Antragsteller ein Antrag auf Festlegung des ukrainischen Wertschöpfungsanteils im Verhältnis zum Gesamtwert der Errichtung der Anlage gestellt. Der vorgenannte Antrag wird bei einem der Sachverständigen gestellt, deren Auflistung durch das Bauministerium bestätigt wird. Informationen über den ausgewählten Sachverständigen werden auf der Webseite des Bauministeriums (www.minregion.gov.ua) veröffentlicht.

Samt dem Antrag werden dem Sachverständigen alle Dokumente vorgelegt, die den Gesamtwert der Anlage, Herkunft vom Rohstoff, Material, Grundmittel, Arbeiten und Dienstleistungen nachweisen.

Nach der Festlegung eines konkreten inländischen Wertschöpfungsanteils im Verhältnis zum Gesamtwert der errichteten Anlage wird vom Sachverständigen ein Gutachten ausgestellt. Dieses Dokument gilt als Nachweis des tatsächlichen Niveaus des inländischen Wertschöpfungsanteils von Rohstoff, Material, Grundmittel, Arbeiten und Dienstleistungen im Verhältnis zum Gesamtwert der errichteten Anlage.

Erst nach der Ausstellung des Gutachtens vom Sachverständigen können die Einspeisevergütungen bei der Nationalen Energieregulierungskommission beantragt werden.

Autor:   Igor Dykunskyy — Wörter: 874

Kontakt:

Igor Dykunskyy, LL.M (Universität Augsburg)
zugelassener Rechtsanwalt in der Ukraine

DLF attorneys-at-law
Torus Business Centre
17d Hlybochytska Street
UA-04050 Kyiv
T +380 44 384 24 54
F +380 44 384 24 55
www.DLF.ua

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„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

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„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

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„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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