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Die Einspeisetarife in der Ukraine gehören zu den höchsten in Europa

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Die Ukraine versucht, ihre gegenwärtige Abhängigkeit von Gasimporten zu senken. Dabei wird auf Steigerung der Energieeffizienz, energiesparende Technologien und erneuerbare Energien gesetzt. Die seit April 2009 gültigen Einspeisevergütungen zählen zu den höchsten Tarifen in Europa, was angesichts der gesättigten europäischen Märkte die Ukraine für ausländische Investoren auf diesem Gebiet äußerst attraktiv macht. In den nächsten 3-4 Jahren will das Land laut Regierung für die Entwicklung der erneuerbaren Energien ca. 3 Mrd. USD von privaten Investoren gewinnen.

Letztes Jahr betrug die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien (inkl. großen Wasserkraftanlagen) ca. 7% des gesamten erzeugten Stroms. Wenn man aber nur die erneuerbaren Energien berücksichtigt, die vom ukrainischen Einspeisegesetz erfasst sind, dann waren es weniger als 2%. In der Energiebilanz des Landes betrug der Anteil erneuerbarer Energien weniger als 1%. Dieses Verhältnis soll sich in den kommenden Jahren positiv ändern, denn laut dem Zielprogramm für die Energieeffizienz für Jahre 2010-2015 soll der Anteil erneuerbarer Energien in der Energiebilanz des Landes bis zum Jahr 2015 auf 10% steigen. Im Jahr 2030 sollen es dann bereits 20% sein (laut der Energiestrategie bis zum Jahr 2030).

Potenzial:
Experten zufolge liegt das geprüfte technische klimatische und geographische Potenzial der Nutzung von erneuerbaren Energien in der Ukraine bei 50% vom gegenwärtigen Gesamtenergieverbrauch. Dabei ermöglicht das geprüfte technische klimatische und geographische Potenzial nur für Windenergie das Betreiben von Anlagen mit einer Gesamtleistung von über 16 GW.

Viele namhafte Investoren profitieren bereits von den besonderen klimatischen und geographischen Bedingungen in der Ukraine und den hohen Einspeisevergütungen. Im Juni-Oktober 2011 z.B. gingen die von der österreichischen Activ Solar errichteten Solarstromanlagen (Leistung je 20 MW) auf der Halbinsel Krim ans Netz. Insgesamt sollen es 80 MW (Stromversorgung von 20000 Haushalten in der Region) werden. Bis 2018 sollen im Donezkgebiet zwei Windparks mit einer Gesamtleistung von 1,2 GW entstehen. Das Projekt wird die ukrainischen Investoren ca. 2 Mrd. EUR kosten. Auch als Produktionsstandort für Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energie ist das Land aufgrund lukrativer Steuervergünstigungen und niedrigen Lohnkosten interessant, die deutsche Fuhrländer AG z.B. will hier Windenergieanlagen (Leistung 2,5 MW) herstellen.

Einspeisevergütungen:
Der grüne Tarif gilt für Erzeuger elektrischer Energie aus alternativen Energiequellen. Dabei wird er von der NERK für jeden Betreiber einzeln bestimmt. Der grüne Tarif gilt bis 01.01.2030. Als Bezugsgröße für die Bestimmung der Höhe des Tarifs gilt der für Januar 2009 festgesetzte Tarif für Stromverbraucher zweiter Spannungsklasse (0,5846 UAH, damals 0,0538531 EUR). Die Bezugsgröße wird mit dem Koeffizienten des grünen Tarifs je nach Art der Energiegewinnung multipliziert. Bei Wasserkraft und Sonnenenergie wird zusätzlich mit dem Koeffizienten für Stoßzeitenverbrauch nach dem Drei-Zonen-Tarif (derzeit 1,8) multipliziert.

Die Koeffizienten für die einzelnen Gewinnungsarten sind:

4,8 – Sonnenergie Boden
4,6 – Sonnenenergie Dach, Anlagen über 100 kW
4,4 – Sonnenenergie Dach, Anlagen bis einschließlich 100 kW
2,3 – Biomasse
2,1 – Windenergie, Anlagen über 2000 kW
1,4 – Windenergie, Anlagen von über 600-2000 kW
1,2 – Windenergie, Anlagen bis einschließlich 600 kW
0,8 – Wasserkraft, Anlagen bis 10 MW

Somit wurden von der NERK für einzelne Betreiber für November 2011 folgende Einspeisevergütungen festgelegt:

Wasserkraft – 0,8539 UAH (ca. 0,077 EUR)
Windenergie (Anlagen über 2000 kW) – 1,2454 UAH (ca. 0,11 EUR)
Biomasse – 1,3640 UAH (ca. 0,12 EUR)
Solarenergie Boden – 5,1238 UAH (ca. 0,46 EUR)
Solarenergie Dach (<100 KW) – 4,6968 UAH (ca. 0,42 EUR).

Vom grünen Tarif wird Biomasse lediglich pflanzlicher Herkunft erfasst. Insgesamt haben im November vom grünen Tarif 55 Betreiber (94 Objekte) profitiert.

Der Koeffizient des grünen Tarifs verringert sich für Objekte, die nach den Jahren 2014, 2019 und 2024 in Betrieb genommen oder erheblich erneuert (der Wert der Erneuerung muss über 50% des ursprünglichen Wertes betragen) werden, um jeweils 10%, 20%, 30%. Konstruktionskosten für Material, Technik und Service müssen ukrainischer Herkunft sein (ab 2012 mindestens 15% des Gesamtwertes; ab 2013 – 30%; ab 2014 – 50%). Bei der Erzeugung der elektrischen Energie aus Solarenergie müssen Solarmodule verwendet werden, dabei muss der inländische Wertschöpfungsanteil ab 2013 mindestens 30% und ab 2014 – 50% betragen.

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Der grüne Tarif ist von der Abwertung der ukrainischen Währung abgesichert, im Fall der Hryvnjaabwertung wird bei der Berechnung des grünen Tarifs der Euro-Wechselkurs vom 01.01.2009 (1 EUR = 10,85546 UAH) verwendet.

Steuervergünstigungen:
Die Tätigkeit der Erzeugung elektrischer Energie ist lizenzpflichtig. Die Beantragung einer Lizenz ist erforderlich für Unternehmen, die über Ausrüstungen verfügen, welche elektrische Energie aus alternativen Energiequellen erzeugen (ab 10 MW Leistung) – für eigenen Verbrauch sowie für Unternehmen, die beabsichtigen, den produzierten Strom aus alternativen Energiequellen im Stromgroßhandel abzusetzen (unabhängig von der Leistung). Die aus alternativen Energiequellen erzeugte elektrische Energie kann aber auch an Endverbraucher verkauft werden. Wird der Strom im Stromgroßhandel verkauft, so erfolgt die Abnahme ausschließlich durch das Staatsunternehmen Energorynok, das die Monopolstellung genießt. Der Netzzugang erfolgt aufgrund eines Anschlussvertrags mit dem jeweils zuständigen örtlichen Netzbetreiber (Oblenergo). Die eben genannten Netzbetreiber dürfen den Netzzugang nicht verweigern und haben in ihren Investitionsplänen Kosten für den Netzzugang zu berücksichtigen.

Bis 2021 wird keine Körperschaftsteuer vom Gewinn von Unternehmen der Elektroenergiewirtschaft (Klasse 40.11 Gruppe 40 KVED DK 009:2005) aus dem Verkauf des grünen Stroms erhoben. Bis 2020 wird auch der Gewinn von Unternehmen aus der Produktion von elektrischer Energie befreit, sofern biologische Brennstoffarten verwendet werden. Nicht besteuert werden ferner auch 80% des Gewinns von Unternehmen aus dem Verkauf von Waren eigener Produktion (eine Auflistung von Waren wird von der Regierung bestätigt) in der Ukraine, nämlich: Ausrüstung, die mit erneuerbarer Energie betrieben oder bei der Erzeugung der „grünen Energie“ verwendet wird; energieeffiziente Ausrüstung und Materialien sowie Erzeugnisse, deren Verwendung Einsparung von energetischen Brennstoffressourcen ermöglicht.

Von der Umsatzsteuer wird befreit der Verkauf in der Ukraine von Ausrüstung, die mit erneuerbaren Energien betrieben wird. Kein Einfuhrzoll wird für die Einfuhr von Ausrüstungen und Materialien für die Erzeugung der „grünen Energie“ erhoben, sofern diese für die Herstellung der eigenen Produktion bestimmt sind und vergleichbare Waren in der Ukraine nicht hergestellt werden.

Die Bodensteuer für Grundstücke, auf denen Anlagen betrieben werden, welche Strom aus erneuerbaren Energien erzeugen, wird lediglich mit 25% vom eigentlich anfallenden Steuersatz besteuert.

Autor:   Igor Dykunskyy — Wörter: 1011

Kontakt:

Igor Dykunskyy, LL.M (Universität Augsburg)
zugelassener Rechtsanwalt in der Ukraine

DLF attorneys-at-law
Torus Business Centre
17d Hlybochytska Street
UA-04050 Kyiv
T +380 44 384 24 54
F +380 44 384 24 55
www.DLF.ua

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Forumsdiskussionen

„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“

„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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