Wie allgemein bekannt sein dürfte, können die Anteilseigner einer GmbH nicht ohne weiteres Gewinne aus dieser entnehmen, wie es z.B. ein Einzelunternehmer tun kann. Dies ist in der Ukraine nicht anders. Die wesentlichen die Gewinnausschüttung regelnden Vorschriften lassen sich dem ukrainischen Zivil-, dem Wirtschafts- und dem Steuergesetzbuch sowie dem Gesetz über Wirtschaftsgesellschaften entnehmen.
Jede Gewinnausschüttung beginnt mit einem entsprechenden Beschluss der Gesellschafterversammlung. Diese entscheidet darüber ob, wann und in welcher Höhe und Form die Gewinne (Dividende) ausgeschüttet werden. Laut dem ukrainischen Gesetz über Wirtschaftsgesellschaften müssen entsprechende Regelungen bereits in der Gesellschaftssatzung enthalten sein. Zu beachten ist allerdings, dass der dem Gesellschafter bei der Gewinnausschüttung zustehende Anteil seinem Anteil am Kapital der Gesellschaft entsprechen muss. Anders als in Deutschland ist eine hiervon abweichende Regelung bezüglich der Höhe des auf den Gesellschafter entfallenden Anteils nichtig.
Alleinige tatsächliche Voraussetzung für eine Gewinnausschüttung ist das Vorhandensein eines verteilungsfähigen Vermögenszuwachses der GmbH, was sich aus den ordnungsgemäß zu führenden Bilanzbüchern ergeben muss. Das ukrainische Recht sieht weder weitere Anforderungen noch eine Beschränkung der Gewinnausschüttung vor.
Nach dem Beschluss der Gesellschafterversammlung über die Gewinnausschüttung ist die Dividende innerhalb der festgelegten Frist an die Gesellschafter abzuführen. Hierbei sind die steuerrechtlichen Vorschriften zu beachten.
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die Dividenden, so wie in Deutschland auch, nicht von dem zu versteuernden Einkommen der GmbH abgezogen werden können. D.h., dass der Reingewinn (Unternehmensgewinn nach Abzug aller Kosten und Aufwendungen) zunächst mit der Körperschaftsteuer (einem Steuersatz von derzeit 19 %) zu besteuern ist. Diese ist vor (oder gleichzeitig mit) der Auszahlung der Dividenden in Form einer Steuervorzahlung an den Fiskus abzuführen.
Die vorgenannte Körperschaftssteuer (Steuervorauszahlung in Höhe von 19 %) wird u.a. in folgenden Fällen nicht abgeführt:
a) bei der Gewinnausschüttung an natürliche Personen
b) bei der Wiedereinlage der Dividende ins Stammkapital der ukrainischen GmbH
c) bei der Gewinnausschüttung durch Unternehmen, die Zahler der landwirtschaftlichen Pauschalsteuer sind.
Hinsichtlich der Höhe des Steuersatzes, dem die Dividendenausschüttung unterfällt, ist von Bedeutung, ob die Auszahlung an eine juristische oder natürliche Person erfolgt.
Erfolgt die Ausschüttung an eine natürliche Person, so hat sie in diesem Fall mit der Einkommensteuer in Höhe von derzeit 5 % zu rechnen. Diese 5 % werden von der ukrainischen Gesellschaft (Steueragent) an den ukrainischen Fiskus abgeführt.
Wird die Auszahlung der Dividenden an eine juristische Person geleistet, so hat die ukrainische Gesellschaft 15 % von dem Betrag der Dividenden vor (oder gleichzeitig mit) der Auszahlung der Dividenden an den ukrainischen Fiskus abzuführen.
Die Regelungen des ukrainischen Steuergesetzbuches werden von internationalen Steuerübereinkommen verdrängt. So auch durch das Abkommen zwischen Deutschland und der Ukraine zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern auf Einkommen und auf Vermögen (sog. Doppelbesteuerungsabkommen), welches einen niedrigeren Steuersatz vorsieht. Danach darf die Körperschaftssteuer, wenn der Empfänger der Dividenden der Nutzungsberechtigte und in Deutschland ansässig ist, folgende Prozentsätze nicht übersteigen:
a) 5 % des Bruttobetrages der Dividenden, wenn der Nutzungsberechtigte eine Gesellschaft (jedoch keine Personengesellschaft) ist, die unmittelbar über mindestens 20 % des Kapitals der die Dividenden zahlenden Gesellschaft verfügt
b) 10 % des Bruttobetrags der Dividenden in allen anderen Fällen.
Damit ein in Deutschland ansässiger Empfänger der Dividende in den Genuss der nach dem Doppelbesteuerungsabkommen anzuwendenden niedrigeren Steuersätze kommen kann, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
- der Empfänger der Dividende muss tatsächlich in Deutschland ansässig sein, und ihm muss die tatsächliche wirtschaftliche Berechtigung am Gewinn (Gewinnnutzungsrecht) zustehen
- der Empfänger der Dividende muss der ukrainischen Gesellschaft bis zum Zeitpunkt der Dividendenauszahlung ein offizielles Schreiben vorlegen, dem sich entnehmen lässt, dass er in Deutschland steuerpflichtig ist. Ein derartiges Schreiben lässt sich in der Regel beim zuständigen Finanzamt beantragen. Das Schreiben ist mit einer Apostille zu versehen und muss gemäß dem ukrainischen Recht ins Ukrainische übersetzt werden. Das Schreiben ist bis zum Ende des Jahres, in dem es erteilt wurde, gültig.
Abschließend hat die gewinnauszahlende ukrainische Gesellschaft einen Bericht über den ausgezahlten Gewinn sowie die abgerechneten und entrichteten Steuern aus dem Gewinn des Nichtresidenten bei dem für sie zuständigen Steueramt einzureichen. Der Bericht ist für die Berichtsperiode zu erstellen, in der die Auszahlung der Dividenden erfolgte.
Die aus der Ukraine stammenden Einkünfte, die nach dem Doppelbesteuerungsabkommen dort besteuert werden können, werden von der deutschen Steuer freigestellt. Für die Dividenden gilt die Freistellung jedoch nur dann, wenn die Dividenden an eine in Deutschland ansässige Gesellschaft (jedoch nicht an eine Personengesellschaft) von einer in der Ukraine ansässigen Gesellschaft gezahlt werden, deren Kapital zu mindestens 10 % unmittelbar der deutschen Gesellschaft gehört.
Verfasser: Maxim Miskewych, Rechtsreferendar
Forumsdiskussionen
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Bernd D-UA Ich habe den Test am Freitag später nachmittag in Frankfurt am Flughafen gemacht (Centogene) und natürlich war der Test rechtzeitig da. 59 Euro ohne zusätzliche Identitätsfeststellung....“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt ... ! Ja aber nur bei einem vorherigen nachweislichen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@carlton68 Wo hast Du Dich jetzt testen lassen für die Einreise in die Ukraine? Kam das Testergebniss zuverlässig, sprich rechtzeitig?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, jetzt noch ein kurzes Update von mir, bin am Freitag in Memmingen wieder gelandet und dort zum Coronatest gegangen, war alles einfach und unkompliziert, allerdings die Aussage, das Ergebnis kommt...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, kurzer Bericht von der Einreise heute früh. Nach Ankunft in Borispol wurden die Unterlagen bei der Passkontrolle genau geprüft. An mehreren Schaltern wurden gelegentlich Leute zur Seite gebeten....“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ein Passstempel für Polen beweist doch nicht dass Du Dich in Deutschland getroffen hast. Bei der Argumentation mit Passstempel würde jedes beliebige Land gehen, wenn beide den Aufenthalt dort nachweisen...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hotel wäre allerdings im allg.auch kein Wohnort. Außer du wohnst immer da wie Udo L. was sie haben müssen steht ja da " sowie Nachweise der vorherigen Treffen anhand von Passstempeln, Reiseunterlagen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@Frank Du hast wohl recht! Wohnsitz heißt ja nicht Wohnort, ein gemeinsames Hotel wäre ja nur ein Wohnort aber da sind die beiden ja nicht gemeldet wie es bei einem Wohnsitz wohl sein müsste! Damit...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Von Treffen im Ausland steht doch nirgends was. Das zählt nicht Da steht Wohnsitz "oder dem Nachweis eines vorherigen gemeinsamen Wohnsitzes im Ausland." Für mich heisst es dass eine ukrainische Frau...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo zusammen, aktuell ist nur bekannt was gebraucht wird: Vorzulegen sind hierfür: eine Einladung der in Deutschland wohnhaften Person eine gemeinsam unterschriebene Erklärung zum Bestand der Beziehung...“
Eric in Hilfe und Rat • Re: Wie funktioniert die Versicherung eines Leihwagens?
„Wenn man ein Mietauto bucht, ist man auf einem finanziellen Schleudersitz. Gut aber auch teuer ist es eine Selbstbeteiligung im Schadensfall auszuschließen. Dies ist aber sehr teuer. Beim Buchen über...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt ... !“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Zu centogene, man kann den Test gegen 9 Euro Aufschlag mit Idenitätsfeststellung also dann 59 + 9 = 68 Euro. Das ist die 6 bis 8h Ereignisbereitstellungsvariante. Man legt ja für die Erstbestellung des...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@carlton68 Danke, aber nein, es war in einem anderen Forum, gestern, habe gerade danach gesucht. Ich hatte es aber falsch in Erinnerung, er ist von der Ukraine nach Deutschland geflogen. Dort schrieb einer...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Thinkman hier im Beitrag #124 von vfranz könntest Du gelesen haben dass man den Test in verschiedenen Sprachen herunterladen kann. Kann ich bestätigen. Wir reden hier vom Test den Centogene am Flughafen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Möglicherweise ist auch Deutschland bald wieder auf der grünen. Absolut sind wir sowieso drunter und die Tendenz müßte auch wieder runter gehen .... bevor sie vll. dann wieder rauf geht. Also die Regelung...“
488592 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Alex1987 Hattest du denn eine ukrainische Telefonnummer zur Inbetriebnahme der App? Denn die App funktioniert ja nur mit einer ukrainischen Nummer und ist komplett in ukrainischer Sprache. Ich verstehe...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Frank Wenn Du einen Test hast, jünger 48 Stunden, welchen die an der grenze Anerkennen musst Du wohl keinen Test in der Ukraine machen, ansonsten kannst Du ihn in der Ukraine machen oder 14 tage in Quarantäne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„ist ja gar nicht angedacht dass der Test nur am Flughafen gemacht wird. Soviel wie ich verstanden habe läuft auf der App ja ein Counter wo du dann in 24 Stunden den Test an den definierten Stellen im...“
Alex1987 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Also ich gestern aus Prag gelandet in Kiew. Jeder musste die App installieren, aber nur installieren nicht zum laufen bringen. Handynummer wurde gefragt von der Grenzbeamtin und wo ich mich aufhalte. Ein...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wenn ihr es über Kroatien versuchen wollt, passt auf bei nicjt direkten Flügen, in denen man im Ausland umsteigen muss. Ich habe jetzt zwei Fälle gehabt wo man in Berlin und Warschau hätte umsteigen...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@vfranz Danke für die Info. Ziemlich umständlich für Dich wenn Du extra übernachten musst. Bzgl. der Gültigkeit mache ich mir keine Sorgen. Der Test wird sicher akzeptiert sofern er lesbar ist. Du...“
Thinkman in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ich vermute Lubil hat hier Text erwartet und nicht auf den link geklickt!“
Frank in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig ! Verstehe ich nicht. Ist doch anschaulich beschrieben“
Lubil in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig !“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich hatte gestern noch einmal bei centogene angerufen und man hat mir bestätigt das die Tests auch in der Ukraine gültig sind. Ich fahre jetzt auch einen Tag früher mache heute den Schnelltest damit...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ich habe heute mit einem Beamten der Bundespolizei gesprochen. Sollte man an der deutsch/österreichischen Grenze kontrolliert werden, würden Bürger aus Drittstaaten abgewisen werden,sofern sie keinen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Paul2020 , würdest Du mir Deine Gedanken bitte erklären? Wie bitte kommst Du darauf das ein kroatischer Staatsbürger derzeit nicht nach nach Deutschland einreisen dürfte? Quelle: ... Kroatien...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Na (so jedenfalls verstehe ich das) weil ein kroatischer Staatsbürger ja derzeit nicht nach Deutschland einreisen darf......es sei denn er weißt nach das er 14 Tage vor Einreise in einem nicht Codid...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, ich fliege Samstag von Frankfurt nach Kiev. Nachdem sich die Bestimmungen gerade geändert haben (vielen Dank an all die Maskengegner und Ignoranten!) werde ich wohl Freitag Abend am Flughafen einen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo Franz, der Test in Frankfurt von centogene, die ja vor bald 6 Wochen mit dem PCR Test begonnen begonnen haben, gemeinsam mit Lufthansa und dem Flughafen, sollte wohl als Blaupause für weltweit alle...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„In D kann man halt teilweise den Test kostenlos bekommen. Z.B. an den Transitrouten in Bayern. Aber das soll wohl für D gesamt kommen. Ist halt fraglich wie lange es dauert bis das Ergebnis da ist.“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Auch in deutschen Testzentren hatte ich auch gehört das es Tage dauert. Ausschlaggebend ist ja vermutlich nicht der Zeitpunkt der Zustellung, sondern wann der Test gemacht wurde. An Flughäfen werden...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich habe nur 3 Tage in der Ukraine wenn ich den Test in Kiew mache und der Test 2 Tage dauert sitze ich 2 von 3 Tagen in der Hütte. Zu dem obigen Thema hier wird es spanned: *The removal procedure from...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo @Frank , leider erkenne ich nicht welchen Vorteil ein Test vor dem Abflug in einem anderen Land bringen soll, zumal man ihn ja in der Ukraine machen kann. Ich sehe dabei aktuell nur Nachteile, so...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ist das nicht irgendwie widersprüchlich? "Also, a person can be free from self-isolation in Ukraine in case he/she has a negative test result for Covid-19 by PCR, which was passed no later than 48 hours...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hat schon jemand Informationen ob der Test vom Frankfurter Flughafen anerkannt wird oder muss man einen Test in der Ukraine machen ? Da gibt es doch wiedersprücgliche aussagen. Ich möchte am Mittwoch...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Noch ein Hinweis an alle die diesen Weg in betracht ziehen. Im oben verlinkten Dokument vom Ausländeramt steht, Kroatien wendet den Schengen Acquis bislang nur teilweise an. Ob dies bedeutet das der Aufenthalt...“