Anlässlich der Begnadigung des ehemaligen ukrainischen Innenministers Juri Luzenko erklärt Volker Beck, Sprecher für Menschenrechtspolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:
Ich freue mich sehr über die Begnadigung des ehemaligen ukrainischen Innenministers Juri Luzenko. Im Rahmen des Programmes „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ habe ich eine Patenschaft für ihn übernommen, weshalb mir seine Freiheit und sein Wohlergehen besonders am Herzen liegen. Noch im vergangenen Sommer hatte ich versucht, Juri Luzenko im Gefängnis zu besuchen. Mein offizielles Ersuchen blieb von der ukrainischen Seite jedoch schlicht unbeantwortet.
Um Juri Luzenkos Gesundheit jedoch bin ich weiterhin sehr besorgt. Seine schwere Krankheit hat sich im Gefängnis verschlimmert und wurde dort nicht ausreichend behandelt. Nach seiner offensichtlich politisch motivierten Verurteilung und der unverhältnismäßig harten Haft ist seine Begnadigung nun ein erstes gutes Signal von Präsident Janukowitsch.
Weitere Schritte müssen nun folgen. Eine vollständige Rehabilitierung Luzenkos ist angesichts der vollkommen unverhältnismäßigen Verurteilung erforderlich. Zudem muss wieder Bewegung in den Fall von Julia Timoschenko kommen. Auch sie muss endlich wieder in Freiheit kommen.
Informationen zum Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ finden Sie hier: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a17/psp/
Forumsdiskussionen
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“