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Andreas Umland: Die semipräsidentielle Zeitbombe unter dem ukrainischen Staat

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Die heutige ohnehin angespannte innen- und außenpolitische Situation in der Ukraine durch kostspielige und vermutlich schmutzige Präsidentschaftswahlen zusätzlich zu belasten, ist riskant schreibt Dr. Andreas Umland für die Internetausgabe des Kyjiwer Wochenmagazins “Korrespondent”.

Die jüngsten Verhandlungen zwischen Julia Timoschenko und Wiktor Janukowitsch hinsichtlich einer Verfassungsänderung und Nichtdurchführung der Präsidentschaftswahlen 2010 hingen mit der sich zuspitzenden Wirtschaftskrise in der Ukraine zusammen. Im Moment ist noch schwer abzuschätzen, welche genauen gesellschaftlichen Folgen der rapide Rückgang der Industrieproduktion und die Zuspitzung des Verhältnisses zu Russland bezüglich der Zahlungen für Gaslieferungen haben wird.

Allerdings scheint schon jetzt klar, dass die Periode der relativ positiven Entwicklung der Ukraine im neuen Jahrhundert für erste zu Ende ist. Die Krise wird wesentliche wirtschaftliche und soziale wie auch politische Folgen haben. Daher erscheint es riskant, die heutige ohnedies angespannte innen- und außenpolitische Lage in der Ukraine durch kostspielige nationale Wahlen und einen wahrscheinlich schmutzigen Präsidentschaftswahlkampf weiter zu verschärfen.

Die Unzweckmäßigkeit der Durchführung von Präsidentschaftswahlen wird schon daran deutlich, dass diese Wahlen für die Ukraine nicht lebensnotwendig sind. Das Land hat sowohl ein gewähltes Parlament als auch eine Regierung sowie eine Regierungschefin. Die Legitimität dieser Organe ist relativ frisch: die jetzige Verchovna Rada (der Oberste Rat, d.h. das Parlament) wurde vor lediglich zwei Jahren gewählt. Viele moderne Staaten – unter ihnen auch einige der erfolgreichsten Länder der Welt – kommen ohne das Amt eines direkt vom Volk gewählten Präsidenten aus.

Die Kontrolle über die Exekutive unter verschiedenen politischen Kräften aufzuteilen, so wie Wiktor Janukowitsch dies offensichtlich wünscht, ist auch in einer parlamentarischen Republik möglich. Sogar in den als am demokratischsten geltenden Staaten der Welt, ist eine Beteiligung des Volkes zur Erreichung dieses Ziels nicht notwendigerweise vorgesehen. Die Macht untereinander zu verteilen, ist Aufgabe der Fraktionsvorsitzenden, deren Parteien die meisten Stimmen bei den Parlamentswahlen erhalten haben. Wie genau man dies in einer heutigen repräsentativen Demokratie erreicht, ist eine Entscheidung, die nicht unbedingt der Wähler, sondern auch die politische Elite treffen kann.

Zum Beispiel könnte der Präsident, wie dies im veröffentlichten Verfassungsreformentwurf von Anfang Juni 2009 vorgeschlagen wurde, nicht vom Volk sondern von zwei Dritteln der Abgeordneten der Verchovna Rada gewählt werden. Dies stellt eine der Optionen einer bewussten Aufteilung von Exekutivmacht unter den führenden politischen Kräften des Landes dar. Obwohl diese – neben dem/der Vorsitzenden des Ministerrates – zweite von der Verchovna Rada ernannte Führungsfigur als “Präsident” bezeichnet würde, wäre das daraus resultierende politische System ein grundsätzlich anderes als das heutige.
Als Quelle der Legitimität und Grundlage der Machtgewalt sowohl dieses “Präsidenten” wie auch des Ministerpräsidenten würden in einem solchen System Parlamentswahlen und -fraktionen fungieren. Das heißt, dass, obwohl an der Spitze des Staates wieder ein “Präsident” stünde, diese neue Republik dennoch eine rein parlamentarische und nicht eine neue Version jenes gemischten Systems, das bislang in Kraft ist, wäre. Präsident und Premierminister würden sich auf die Abgeordneten der Verchovna Rada stützen und wären gezwungen, sich sowohl mit den parlamentarischen Gruppierungen sowie Ausschüssen als auch miteinander abzusprechen.

Die Rivalität zwischen Präsident und Ministerpräsident würde, falls diese unterschiedlichen Parteien angehören, zwar ohne Zweifel weiterbestehen. Da beide Seiten aber voneinander abhängig wären, fänden die destruktiven Konfrontationen zwischen den zwei unterschiedlich legitimierten Regenten bzw. beiden konkurrierenden Machtzweigen der letzten Jahre ein Ende. Heute existiert zum Beispiel in Deutschland eine sog. Große Koalition, die in einer Regierung sich ansonsten bekämpfende Rechtszentristen einerseits und Sozialdemokraten andererseits zusammenfasst. Obwohl die deutsche Kanzlerin und Vorsitzende der CDU Angela Merkel und der Vize-Kanzler sowie Kanzlerkandidat der SPD Frank-Walter Steinmeier direkte Rivalen bei den kommenden Bundestagwahlen im September 2009 sind, läuft die Arbeit der Regierung der BRD mehr oder weniger reibungslos ab.

Die in der Ukraine hinreichend demonstrierte Dysfunktionalität semipräsidentieller Systeme insbesondere in Transformationsgesellschaften wird durch die moderne politologische Forschung bestätigt. 2008 z. B. veröffentlichten der irische Professor für Regierungslehre Robert Elgie und die amerikanische Politikwissenschaftlerin Sofia Moenstrap im Verlag der Universität Manchester den Sammelband “Semi-Presidentialism in Central and Eastern Europe”, welcher wissenschaftliche Analysen führender Fachleute zu den postsowjetischen politischen Systemen in Weißrussland, Bulgarien, Kroatien, Litauen, Mazedonien, Moldowa, Polen, Rumänien, Russland, der Slowakei, Slowenien und der Ukraine vereinigt.
Diese Aufsatzkollektion bestätigt nochmals, worauf bereits viele vorhergehende Untersuchungen jenes politischen Systems, welches die Ukraine nach Erlangung ihrer Unabhängigkeit im Jahre 1991 übernahm, hingewiesen haben. Die Forschungsergebnisse der verschiedenen Osteuropexperten zusammenfassend, kommen Elgie und Moenstrap zu dem Schluss, dass in jenen Situationen, “in welchen der Semipräsidentialismus eine Rolle spielte […], sein Effekt eher negativ oder zumindest unnütz bezüglich des Demokratisierungsprozesses war. […] Der negative Einfluss von Semipräsidentialismus war besonders offensichtlich in Fällen einer starken Stellung des Präsidenten im semipräsidentiellen System [wie in der Ukraine bis 2005 – A.U.] und in Fällen eines balancierten präsidentiell-premierministeriellen Semipräsidentialismus [wie in der Ukraine nach 2005 – A.U.].” Die Wissenschaftler kommen zu dem Schluss, dass, “solange wie Demokratie noch fragil ist, sollte Semipräsidentialismus jedweder Form vermieden werden”.

Mit den Präsidentenwahlen am 17. Januar 2010 reproduziert die Ukraine ein politisches System, das ihren Interessen auch schaden würde, wenn man es die sich parallel anhäufenden Folgen der Weltfinanzkrise nicht gäbe. Anders ausgedrückt: die Ukraine wird selbst im Fall eines – eher unwahrscheinlichen – Best-Case-Szenarios verlieren. Jüngste Versuche einer politischen Konsolidierung durch Vertreter der wichtigsten politischen Kräfte in Kyjiw zeigen, dass dieses Problem grundsätzlich erkannt ist. In den letzten vier Jahren hat die Ukraine zu anschaulich demonstriert, dass die Erkenntnisse der Politologen zutreffen. Bleibt zu hoffen, dass die Vorsitzenden der Partei der Regionen und des Blocks Julia Timoschenko ihre Verhandlungen wieder aufnehmen und die im besten Falle sinnlosen und im schlimmsten Falle destruktiven Präsidentschaftswahlen im Januar 2010 annulieren.

Dieser Artikel erschien zuerst bei Korrespondent.net am 15. Juni 2009. Bei der Rückübersetzung aus dem Russischen half Vita Martynyuk.

Autor:    — Wörter: 944

Dr. Andreas Umland (1967) ist seit 2010 Dozent am Fachbereich Politikwissenschaft der Kyjiwer Mohyla-Akademie (NaUKMA) und seit 2021 Analyst am Stockholmer Zentrum für Osteuropastudien (SCEEUS) des Schwedischen Instituts für Internationale Beziehungen (UI).

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„.... Na, da bin ich mal gespannt. Russland hat recht genaue Ziele und wird ganz sicher nicht mehr nach der westlichen Pfeife tanzen.... Als der Sklave von China ist natürlich viel besser“

„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“

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„Ein Teil ist da jedenfalls Schwachsinn ....“

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„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“

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„Ich fahre jetzt wieder über Ungarn. In Berehove waren wir in 15 Minuten über beide Kontrollen drüber, in Koson beim Rausfahren in 10 Minuten. 8.Dezember eingereist um 6.30 Uhr, 26.01. um 18.00 Uhr ausgereist.“

„Ist jemanden etwas zum Grenzübertritt bzgl. der Ausgangssperre bekannt? Durch die nicht kalkulierbare Dauer kann man ja sowohl bei Ein- wie auch Ausreise genau in das Zeitfenster geraten. Wie sollte man...“

„Handrij, du armer Kerl. Wie hast du bloß die ganzen Jahre mit den Chaoten ausgehalten. Wo ist denn eigentlich @mbert abgeblieben, der Anführer der Bekloppten.“

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„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“

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„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“

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„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“

„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“