Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals RBK Ukrajina. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Bildschirmfoto des Originalartikels auf rbc.ua
Mancherorts tauchen im Internet wieder Informationen über Wahlen in der Ukraine auf. Das ukrainische Gesetz verbietet jedoch die Durchführung von Wahlen während des Kriegsrechts.
Dies berichtet RBK Ukrajina unter Berufung auf eine Erklärung des Fraktionsvorsitzenden der Diener des Volkes, David Arakhamia.
„Ich sehe, dass wieder über Wahlen gesprochen wird. Nicht zum ersten Mal seit dem Krieg. Deshalb möchte ich Sie noch einmal daran erinnern, dass erstens Wahlen während des Kriegsrechts unmöglich sind“, sagte Arakhamia.
Gleichzeitig wies er darauf hin, dass im Rahmen des Jean-Monnet-Dialogs die Führer aller Fraktionen und Gruppen eine Vereinbarung unterzeichnet haben, wonach Wahlen frühestens 6 Monate nach dem Ende des Kriegsrechts abgehalten werden sollen.
Der ehemalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat heute in einem Interview mit den Medien auf die Frage, wann die Wahlen in der Ukraine stattfinden könnten, geantwortet, dass die Wahlen am 26. Oktober dieses Jahres abgehalten werden würden.
Das Ende des Krieges in der Ukraine
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