FacebookTwitterTelegramVKontakteMail

Bogatyrjowa sieht die Wahrscheinlichkeit für Neuwahlen wachsen

0 Kommentare

Raissa Bogatyrjowa, Sekretärin des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung (RNSV/SNBO), geht davon aus, dass die Wahrscheinlichkeit für mögliche Neuwahlen für die Werchowna Rada aufgrund des Fehlens einer 226 Stimmenmehrheit im Parlament wächst.

Davon handelt eine Mitteilung des RNSVs.

Bogatyrjowa sprach diese Meinung während einer Diskussion bezüglich der innenpolitischen Situation in der Ukraine und deren außenpolitischen Perspektiven mit Vertretern von US-Expertengruppen aus, welche im Rahmen des Arbeitsbesuches der Sekretärin in den USA stattfand.

“Heute zählt die Regierungsmehrheit keine 226 Stimmen, in der Opposition gibt es sie ebenfalls nicht. Daher steigt die Wahrscheinlichkeit außerordentlicher Parlamentswahlen in Verbindung mit dieser Pattsituation an. Im Übrigen, trotz der wachsenden außenpolitischen Herausforderungen und der Notwendigkeit für eine Konsolidierung aller politischen Entscheidungsorgane der Ukraine für eine Lösung drängender strategischer Aufgaben und eine Sicherung der ukrainischen Gesellschaft, sind Wahlen heute nicht wünschenswert.”, sagte Bogatyrjowa.

Gleichzeitig sprach sie ihre Hoffnung aus, dass die Situation nicht zu Neuwahlen führt.

“Ich möchte sehr glauben, dass es zu ihnen (den Neuwahlen) nicht kommt. Ich denke alle zeit und glaube aufrichtig, dass die ukrainischen Politiker sich ihrer Mission würdig erweisen, welche sie freiwillig auf sich genommen haben.”, betonte die Sekretärin des RNSV.

Wie die Agentur mitteilte, hält Bogatyrjowa mögliche außerordentliche Parlamentswahlen der Rada für sinnlos.

Experten prognostizieren die Durchführung von außerordentlichen Wahlen der Rada für den Herbst.

Premierministerin Julia Timoschenko, die Führerin des gleichnamigen Blockes, sieht keine Grundlagen für außerordentliche Wahlen zur Rada.

Der Vorsitzende der Fraktion der Partei der Regionen in der Rada, Wiktor Janukowitsch, sieht als mögliche Varianten der Lösung der Krise in der Rada eine Neuformierung einer Koalition oder außerordentliche Parlamentswahlen.

Am 6. Juli teilten die Parlamentsabgeordneten Igor Rybakow (Fraktion Block Julia Timoschenko) und Jurij But (Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”) ihren Austritt aus der Koalition mit.

Nach dem Austritt der beiden Abgeordneten besteht die Regierungskoalition nur noch aus 225 Abgeordneten (insgesamt 450 Abgeordnete).

Eine parlamentarische Mehrheit muss wenigstens 226 Abgeordnete umfassen.

Quelle: Ukrainski Nowyny

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 326

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Freizeitpark Gutscheine - Heide Park Soltau mit 50 Prozent Rabatt

Aktuelle Umfrage

Ist die Alleinherrschaft der Präsidentenpartei Sluha narodu (Diener des Volkes) gut für die Entwicklung der Ukraine?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen

Karikaturen

Andrij Makarenko: Selenskyj lässt den Dschinn aus der Flasche

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)21 °C  Ushhorod15 °C  
Lwiw (Lemberg)17 °C  Iwano-Frankiwsk19 °C  
Rachiw26 °C  Jassinja14 °C  
Ternopil17 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)22 °C  
Luzk17 °C  Riwne17 °C  
Chmelnyzkyj19 °C  Winnyzja19 °C  
Schytomyr20 °C  Tschernihiw (Tschernigow)19 °C  
Tscherkassy21 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)20 °C  
Poltawa20 °C  Sumy19 °C  
Odessa28 °C  Mykolajiw (Nikolajew)26 °C  
Cherson26 °C  Charkiw (Charkow)24 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)22 °C  Saporischschja (Saporoschje)24 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)24 °C  Donezk24 °C  
Luhansk (Lugansk)21 °C  Simferopol21 °C  
Sewastopol23 °C  Jalta19 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Forumsdiskussionen

„30.000 ? Ich habe dieses Jahr Bekannte besucht. Die wohnen in einem Haus zur Miete, das wollen sie kaufen. Der Besitzer verlangt 3.000 Dollar. Oder lese das von Jens ...“

„Sehe die machen das nur im Winterflugplan?“

„Besteht die Möglichkeit sich SimKarten, bevorzugt Vodafone, hier aus DE vorzubestellen? Geht z.B. über eBay Der Anbieter sieht Vertrauen erweckend aus ... Im Artikeltext schreibt er auch zur Aktivierung,...“

„Für Irland ist ein Visum erforderlich. Ukrainisch: ... Englisch: ... Hatte jetzt in Kyjiv jemanden getroffen der eine Woche nach Irland wollte. Sein Visum wurde abgelehnt da er für die Woche da irgendwie...“

„Nach Livi bis Kiev Autobahn. Also Ukrainische Autobahn mit Rotlichtern wo man bermsen muss weil jemand die Strasse quert aber ganz gut ausgebaut. Das einzige was an Kiew super geht ist nach Odessa. Richige...“

„Na irgendwelche Passkopien von Frauen da finde ich sicherlich auch im Internet und kann dir die schicken. Das ist ja nicht sonderlich aussagekräftig. Wenn sie sehr attraktiv ist und bedeutend jünger...“

„Dir wurde schon im Februar der Link zum Archiv gepostet. Scheinbar hast du seitdem rein gar nichts unternommen. Das stößt bei mir auf grosses Unverständnis wo es dir doch angeblich so wichtig ist. In...“

„Schnellste Einreise zu Fuß am Grenzübergang Medyka (ca 5 Min.)“