Energiegipfel in Baku bestätigt Plan für Euro-Asiatischen Erdöltransportkorridor

Am Freitag wurden die Werte der Machbarkeitsstudie für den Erdöltransportkorridor Baku-Odessa-Brody-Plock bestätigt. Die Kosten der ersten Etappe des Projektes betragen nicht weniger als 1 Mrd. $. Jedoch, wie aus den Abschlusserklärungen folgt, ist der ukrainische Weg zur Diversifizierung der Erdöllieferungen nicht der einzige, der von Aserbaidschan in Betracht gezogen wird. In Kiew ist man sich sicher, dass dies kein Zeugnis für einen Strategiewechsel Bakus ist. Die Umsetzung forcieren könnte, der Meinung von Wiktor Juschtschenko nach, der Rücktritt von Premierministerin Julia Timoschenko.

Am 14. November fand in Baku der vierte Energiegipfel statt. Im Laufe der Vorbereitungen zu diesem stellte sich heraus, dass das offizielle Aserbaidschan nicht beabsichtigt wichtige Entscheidungen auf dem “Heimat-“Gipfel zu treffen. Konkret verzögerten die Unterhändler aus Baku die Bestätigung der Tagesordnung und der zu entscheidenden Projekte.

Wie der “Kommersant-Ukraine“ (in der Ausgabe vom 12. November) bereits mitteilte, verbanden Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ diese Position Bakus mit Druck aus Moskau im Rahmen der aserbaidschanisch-armenisch-russischen Verhandlungen zur Frage von Bergkarabach (Nagorny Karabach). Verwunderung über die Handlungen des offiziellen Bakus im Rahmen der Vorbereitung auf den Gipfel drückten sogar aserbaidschanische Medien aus. So, bestätigt die Zeitung “Nowoje Wremja”, dass der Entwurf der Abschlussdeklaration den Energieministern der Teilnehmerländer am 13. November “in englischer Sprache erst eine halbe Stunde vor dem Treffen” präsentiert wurde. Dabei, den Informationen der Zeitung nach, rief das Dokument vielzahlige Einwände der Teilnehmer hervor und wurde am Abend im Eilverfahren überarbeitet.

Im offenen Teil des Gipfels redeten die Staatsoberhäupter über die Wichtigkeit der politischen Bestandteile in den Energieprojekten.

“Wir deklarieren, dass die Initiative der Bildung eines verlässlichen Energieraumes des Kaspischen Meeres, Schwarzen Meers und der Ostsee keine Fantasie ist. Wir sind dieser Idee ergeben.”, erklärte Wiktor Juschtschenko. “Ohne Dialog der Staats- und Regierungschefs, rein auf kommerzieller Ebene, kann man dieses Projekt bislang nicht umsetzen.”

“Vielleicht, kann man heute nur schwer die Zukunft unserer Zusammenarbeit sehen, aber vor 15 Jahren glaubten viele nur unter Schwierigkeiten an die Realisierung von Baku-Tblissi-Ceyhan, doch heute wird bereits kasachisches Erdöl darüber transportiert.”, fügte der Präsident Aserbaidschans, Ilham Alijew, hinzu.

Bleibt anzumerken, dass das Hauptthema der vorangegangenen Energiegipfel die Gründung eines Euro-Asiatischen Erdöltransportkorridors (EAETK) unter Nutzung der Erdölpipeline Odessa-Brody ist. In Baku hat sich die Konzeption der Veranstaltung geändert – auf Einladung von Alijew nahmen am Gipfel der Präsident der Türkei Abdullah Gül, der Premierminister Ungarns Ferenc Gyurcsány und ebenfalls Beamte/Staatsangestellte aus Griechenland, Bulgarien, Rumänien und Italien teil, obgleich ihre Länder nicht direkt an der Funktion des Korridors interessiert sind, der durch die Ukraine geht. Mehr noch, der Beginn der Funktion von Odessa-Brody in umgekehrter Richtung bringt eine Gefahr für die Türkei, da dies eine Konkurrenz für die existierende Erdölpipeline Baku-Tblissi-Ceyhan darstellt. Nicht verwunderlich ist, dass Gül und Gyurcsány in ihren Auftritten nicht an die Konzeption des EAETK erinnerten, sich dabei auf die Frage der Lieferung von kasachischem Erdgas nach Europa konzentrierend.

Die Tatsache, dass die aserbaidschanische Seite die Entscheidung traf, sich nicht nur auf die Konzeption der Erdölpipeline Odessa-Brody zu beschränken, bestätigt auch die Deklaration von Baku, welche von den Präsidenten unterzeichnet wurde. In dieser wird angemerkt, dass das existierende Pipelinenetz es Aserbaidschan bereits heute gestattet, die Lieferung von Erdöl und -gas für die Weltmärkte und Europa zu gewährleisten. Dabei wird die Wichtigkeit der weiteren Diversifizierung der Transportrouten unterstrichen und bekräftigt, dass als eine der “bedeutenden“ Varianten des Euro-Asiatische Erdöltransportkorridor sich die Nutzung der Pipeline Odessa-Brody anbietet. Zum Vergleich: Den Ergebnissen des Kiewer Energiegipfels nach (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 26. Mai) bezeichneten die Präsidenten diese Route als “Priorität” und nahmen die Verpflichtung auf sich, den Transport von kaspischem Erdöl über diese, so schnell wie möglich zu gewährleisten.

“In der Deklaration spiegeln sich verschiedene Projekte wider, bei denen wir zusammenarbeiten werden. Sie enthalten keine Bedrohung für einander.”, sagte Alijew auf der Pressekonferenz für die Ergebnisse des Gipfels

Beim Präsidialamt der Ukraine geht man übrigens nicht davon aus, dass die Erwähnung von unterschiedlichen Projekten der Erdöllieferung nach Europa Anzeichen einer Strategieänderung Aserbaidschans ist.

“Unser Projekt steht an erster Stelle.”, versicherte gestern dem “Kommersant-Ukraine“ der Bevollmächtigte des Präsidenten für Fragen der Energiesicherheit, Bogdan Sokolowskij. “Damit stimmten bei der Vorbereitung der Deklaration sogar Länder überein, die nicht an der Arbeit dieses interessiert sind.”

Hauptergebnis des Gipfels wurde die Bestätigung der Hauptparameter der Machbarkeitsstudie/der ökonomisch-technischen Grundlage des EAETK der Route Baku-Odessa-Brody-Plozk-Gdansk. Es wurde erwartet, dass die Machbarkeitsstudie bis zum Treffen in Baku fertig wird, doch am Freitag meldeten Juschtschenko und Alijew, dass die Arbeit an dem Projekt sich bis Ende des Jahres zieht. Den Worten von Sokolowskij nach, gaben die Präsidenten zu, dass der Euro-Asiatische Erdöltransportkorridor wirtschaftlich vertretbar ist und bekräftigten dessen vorläufige Parameter.

“Die berechneten Kosten der ersten Etappe der Realisierung des Projekts (besichtigt ist die Durchleitung von bis zu 9 Mio. t im Jahr) betragen nicht weniger als 1 Mrd. $. Genaue Ziffern kann ich nicht nennen, da mir die Dokumente gerade nicht vorliegen. Dort (in der Machbarkeitsstudie) sind einige Varianten mit geringen Abweichungen in Abhängigkeit von der Umsetzung vorgesehen.”, bekräftigt Bogdan Sokolowskij.

Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, erklangen im Laufe der geschlossenen Verhandlungen beim Gipfel Erinnerungen daran, dass die Ukraine bislang die Erdölpipeline Odessa-Brody nicht umgestellt hat auf die umgekehrte Richtung (momentan wird Erdöl von der Drushba-Pipeline nach Odessa gepumpt, d.Ü.), was keine Möglichkeiten gibt, klare Prognosen zu machen. Juschtschenko versicherte den Gesprächspartnern, dass er bald dieses Versprechen erfüllt, welches bereits im Frühling gegeben wurde und wiederholte dann seine Argumente die er in der Unterhaltung mit den ihn begleitenden Journalisten angeführt hatte. Dabei nannte er als Haupthindernis auf dem Weg der Realisierung des Transportkorridors die Position der Premierministerin Julia Timoschenko.

“Timoschenko fängt nicht mit einer Diversifizierung der Erdöllieferungen für die Ukraine aufgrund ihrer politischen Verpflichtungen an … Die Position zur Blockierung der Umstellung (der Erdölpipeline) – ist nicht die Position der gesamten Regierung, sondern die persönliche Position der Premierin.”, erklärte Juschtschenko, damit zu verstehen gebend, dass die Rede von Abmachungen zwischen der Premierin und Vertretern der russischen Regierung geht.

Er drückte seine Überzeugung davon aus, dass am Ende des II. Quartals 2009 die Erdölpipeline ihre Arbeit in averser Richtung aufnimmt, da zu dieser Zeit “bereits eine andere Regierung arbeitet”.

Wie bekannt ist, sehen die geltenden Verträge von “UkrTransneft” vor, dass nach der Annahme der Entscheidung zur Umstellung auf das averse Regime drei Monate vergehen müssen. Auf diese Weise folgt aus der Erklärung des Präsidenten, dass er einen Wechsel des Premierministers bis April 2009 erwartet.

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine