Während er um seine eigene Machterhaltung kämpft, bestimmt Wiktor Janukowitsch die geopolitische Wahl der Ukraine. Zu dieser Schlussfolgerung könnte man gelangen, wenn man das Simultanspiel des Hausherrn der Bankowaja auf den russischen, europäischen, amerikanischen und chinesischen Spieltischen beobachtet. Darüber hinaus findet das für Janukowitsch außerordentlich wichtige Spiel auf dem innenpolitischen Spieltisch statt, in dessen Zusammenhang die Rufe „Hau ab“ laut Umfragen immer deutlicher werden. Eine ernsthafte Auseinandersetzung über die Positionen auf den Spieltischen folgt allerdings in einer der nächsten Ausgaben. Im Interesse Janukowitschs sollten die Spielergebnisse so lang wie möglich Richtung Remis hinausgezögert werden. Jedoch können sämtliche Pläne nach einer offensichtlichen Niederlage in einer einzigen der Partien zusammenstürzen. Deshalb sprechen wir heute über das Treffen mit dem Premierminister der Russischen Föderation, Wladimir Putin.
Der Hausherr Russlands kommt der Ukraine wegen nach Kiew. Im Vorfeld der Gespräche waren sich Putin und Medwedew einig: bedeutende Zugeständnisse bezüglich des Gaspreises (der sich unter Berücksichtigung der MwSt und des Transports in die weitesten Winkel der Ukraine im dritten Quartal bereits der Fünfhundert-Dollar-Marke annäherte) sind nur dann möglich, wenn die Ukraine der Zollunion beitritt. Wiktor Janukowitsch ist hierzu nicht bereit – das glänzende Livree des Pförtners blendet ihn nicht. Deshalb wird die Partie am Samstag höchstwahrscheinlich vertagt. Dennoch existieren Spielvarianten.
Die erste Variante. Die Ukraine wird anbieten, den zähen Prozess zur Bildung einer Freihandelszone im Rahmen der GUS zu vertiefen. Der letzte Versuch diesem Vorhaben Leben einzuhauchen, der durch die Anwesenheit Nikolajs Asarows in Minsk geweiht wurde, konnte dem Projekt keinen frischen Wind verleihen. Nichtsdestotrotz wurde das nächste Treffen für September festgesetzt. Laut Berechnungen von Ökonomen, die zum Arbeitskreis gehören, der auf Anordnung des Präsidenten und unter der Betreuung des Vizepremiers sämtliche Möglichkeiten des Zusammenlebens von Wölfen und Schafen analysiert, wird eine Freihandelszone der Ukraine keine nennenswerten wirtschaftlichen Vorteile verschaffen. Im Falle des Einverständnisses des Kremls könnte ein annehmbarer Kompromiss darin bestehen, Vereinbarungen über eine Reihe konkreter „Annexionen und Auflagen“ zu tarnen, die den russischen Premierminister vorübergehend zufrieden stellen sollen.
Die zweite Variante, die die etablierte Bezeichnung „3+1“ erhält. Hierbei geht es nicht um die Schaffung einer Freihandelszone mit der amorphen GUS, sondern einer sehr konkreten Zollunion, zu der, bekanntermaßen, Russland, Weißrussland und Kasachstan gehören sollen. Das FTA (Free Trade Agreement) inklusive einer Zollunion sieht die Mitgliedschaft der Ukraine nicht vor, erlaubt jedoch sektorielle Lösungen zu beiderseitigem Vorteil, ermöglicht eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit bei einer Reihe von Projekten. „3+1“ erscheint aus Sicht der ukrainischen Gesprächspartner nicht nur als adäquateste Variante, weil sie der Ukraine ökonomisch merklich zum Vorteil gereicht. Es existiert noch ein weiterer Grund. Im vorangegangenen Jahr hat die Führung Russlands den Beginn der Gespräche mit der EU über die Schaffung einer Freihandelszone zwischen der Europäischen Union und der Zollunion initiiert. Der Vorschlag hat allerdings kein engagiertes Echo hervorgerufen. Sollte die Ukraine in der Lage sein, zuerst die Schaffung einer FTA mit der Zollunion zu realisieren und zusätzlich im Herbst diesen Jahres ein FTA mit Brüssel unterschreiben zu können, könnte die Ukraine, gemäß der Meinung der Bankowaja, mit der Zeit in der Lage sein, als Katalysator im Prozess der Bildung einer Freihandelszone zwischen der EU und der Zollunion zu fungieren. Die Optimisten, die Wiktor Janukowitsch im Simultanspiel trainieren, halten eine vergleichbare Idee für realistisch. Die Pessimisten denken, die Augen verdrehend: der Eine schuftet, der Andere pfuscht ins Handwerk.
Allerdings lohnt sich ein derart weiter Blick in die Zukunft kaum, wenn man sich ins Gedächtnis ruft, dass die Variante „3+1“ aus politischen und ideologischen Gesichtspunkten bis zu diesem Zeitpunkt nicht das Gefallen Wladimir Putins gefunden hat.
Die dritte Variante hat die Bezeichnung „Null“ bekommen. Wenn sie sich über nichts einigen können: weder über die Herabsetzung des Koeffizienten in der Formel zur Gaspreisbildung, was, nebenbei bemerkt, Dimitri Medwedew gemäß den Worten des ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch während der Unterzeichnung des Charkower Abkommens versprochen hatte; noch über die Beziehungen der Ukraine zur Zollunion; noch über die Beilegung des Wirtschaftskriegs, welcher, sollte er in eine wirksame Phase eintreten, der Wirtschaft beider Länder ernstliche wirtschaftliche Einbußen zufügen könnte, allein auf der ukrainischen Seite wird der Verlust von den Analysten der Bankowaja auf 5-6% des BIPs in anderthalb Jahren geschätzt; noch über eben jene punktuellen Annexionen und Auflagen, die Janukowitsch im Falle seiner Zustimmung unweigerlich an den Rand der Kapitulation bringen. Worum wird es konkret gehen? Darüber kann die ukrainische Seite lediglich spekulieren. Wladimir Putin wird selbstverständlich nicht mit der Lampe ins Gesicht leuchten, aber die praktischen Fähigkeiten, die er in jungen Jahren erworben hatte, wendet der russische Premierminister auch in Verhandlungen an, indem er seinem Gegenüber mit einer Frage verblüfft, die eine unverzügliche Antwort fordert. Es gibt viele mögliche Fragen: sowohl zum Boden, wie zum Maschinenbau, zur Krementschuger Erdölraffinerie, oder im Einzelnen zu „Juschmasch“.
Aber freilich könnte es in erster Linie auch um eine Rohrleitung gehen. Die Ukraine hat, bekanntlich zumindest öffentlich, die Bemühungen zur Bildung eines trilateralen Gemeinschaftsunternehmens unterstützt, zu welchem außer Russland auch die europäische Seite gehören sollte. Allerdings klangen die Einladungen der Einen an die Europäer unaufrichtig, zum Anderen wollten die Europäer Fragen der Energieversorgungssicherheit nicht zur Kenntnis nehmen, dann hat Russland diese Reaktion in Berlin, Paris, Rom und Brüssel gefördert. Aber Begeisterung hat die in die praktische Phase gehende Frage der Bildung eines Joint Ventures zur Verwaltung und Modernisierung des ukrainischen Pipelinesystems in der EU bisher nicht hervorgerufen. Dieser Umstand wird in der Bankowaja beklagt, die alle Für und Wider einer Bildung eines bilateralen Joint Ventures abwägt, das de jure eine Fusion von NAK und Gazprom zwar nicht vorsieht, aber de facto zu einer Dominanz der Interessen von Gazprom führen würde. Die Affaire um UkrGasEnergo, das zu 50-50 kontrolliert werden sollte, sich real aber in der Hand Gazproms und nahestehender Geschäftsleuten befindet, ist ein Paradebeispiel.
Übrigens, von all dem weiß Wiktor Fjodorowitsch (Janukowitsch) selbst nicht nur vom Hörensagen. Versteht er aber auch, dass eine Niederlage im Spiel gegen Putin den simultanen Partien auf anderen Spieltischen den Sinn entzieht – für die Ukraine wird jedoch fortan Wladimir Wladimirowitsch (Putin) spielen.
23. Juni 2011 // Julia Mostowaja
Quelle: Serkalo Nedeli
Forumsdiskussionen
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ich habe heute mit einem Beamten der Bundespolizei gesprochen. Sollte man an der deutsch/österreichischen Grenze kontrolliert werden, würden Bürger aus Drittstaaten abgewisen werden,sofern sie keinen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Paul2020 , würdest Du mir Deine Gedanken bitte erklären? Wie bitte kommst Du darauf das ein kroatischer Staatsbürger derzeit nicht nach nach Deutschland einreisen dürfte? Quelle: ... Kroatien...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Na (so jedenfalls verstehe ich das) weil ein kroatischer Staatsbürger ja derzeit nicht nach Deutschland einreisen darf......es sei denn er weißt nach das er 14 Tage vor Einreise in einem nicht Codid...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, ich fliege Samstag von Frankfurt nach Kiev. Nachdem sich die Bestimmungen gerade geändert haben (vielen Dank an all die Maskengegner und Ignoranten!) werde ich wohl Freitag Abend am Flughafen einen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo Franz, der Test in Frankfurt von centogene, die ja vor bald 6 Wochen mit dem PCR Test begonnen begonnen haben, gemeinsam mit Lufthansa und dem Flughafen, sollte wohl als Blaupause für weltweit alle...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„In D kann man halt teilweise den Test kostenlos bekommen. Z.B. an den Transitrouten in Bayern. Aber das soll wohl für D gesamt kommen. Ist halt fraglich wie lange es dauert bis das Ergebnis da ist.“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Auch in deutschen Testzentren hatte ich auch gehört das es Tage dauert. Ausschlaggebend ist ja vermutlich nicht der Zeitpunkt der Zustellung, sondern wann der Test gemacht wurde. An Flughäfen werden...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich habe nur 3 Tage in der Ukraine wenn ich den Test in Kiew mache und der Test 2 Tage dauert sitze ich 2 von 3 Tagen in der Hütte. Zu dem obigen Thema hier wird es spanned: *The removal procedure from...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo @Frank , leider erkenne ich nicht welchen Vorteil ein Test vor dem Abflug in einem anderen Land bringen soll, zumal man ihn ja in der Ukraine machen kann. Ich sehe dabei aktuell nur Nachteile, so...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ist das nicht irgendwie widersprüchlich? "Also, a person can be free from self-isolation in Ukraine in case he/she has a negative test result for Covid-19 by PCR, which was passed no later than 48 hours...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hat schon jemand Informationen ob der Test vom Frankfurter Flughafen anerkannt wird oder muss man einen Test in der Ukraine machen ? Da gibt es doch wiedersprücgliche aussagen. Ich möchte am Mittwoch...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Noch ein Hinweis an alle die diesen Weg in betracht ziehen. Im oben verlinkten Dokument vom Ausländeramt steht, Kroatien wendet den Schengen Acquis bislang nur teilweise an. Ob dies bedeutet das der Aufenthalt...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Interessanter Aspekt... Also Einreise nach Kroatien...dort 2 Wochen in einem Hotel verbracht und dann weiter über Slowenien (mit dem Hotel Voucher als Nachweis) nach Deutschland ? Oder Slowenien auslassen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Die visafreie Einreise für Ukrainer in die EU wurde nie gestrichen. Das Infektionsrisiko ist der einzige Grund für die Einreisesperren. Dafür ausschlaggebend ist im Grunde der letzte Aufenthaltsort...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Die visafreie Einreise für Ukrainer in die EU wurde nie gestrichen. Das Infektionsrisiko ist der einzige Grund für die Einreisesperren. Dafür ausschlaggebend ist im Grunde der letzte Aufenthaltsort...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Hallo JoB, am Besten ist am Ende eine Jahrespolice, die kosten ja im Regefall so zwischen 10 und 20 Euro.“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Mich würde mal interessieren wie das Prozedere bei Einreise mit dem Auto ist“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@JoB Ja, wir hatten die Geburtsurkunde gebraucht um die Eheschließung beim deutschen Standesamt anzumelden. Den Termin zur Beantragung hatte ich am Dienstag!“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@JoB Apostille hat bei meiner Süßen auf dem zuständigen Standesamt 2 Tage gedauert. Wobei es bei der Geburtsurkunde einen Fallstrick gibt, eine Apostille bekommt man nur auf Geburtsurkunden in ukrainischer...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@JoB Apostille hat bei meiner Süßen auf dem zuständigen Standesamt 2 Tage gedauert. Wobei es bei der Geburtsurkunde einen Fallstrick gibt, eine Apostille bekommt man nur auf Geburtsurkunden in ukrainischer...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo JoB, bei uns geht dies nicht beim Hausarzt, sondern nur über die extra eingerichteten Testzentren in der Region, ob dies bei Euch anders ist weiß ich nicht! Zudem wird bei Einreisen ein negativ...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo JoB, bei uns geht dies nicht beim Hausarzt, sondern nur über die extra eingerichteten Testzentren in der Region, ob dies bei Euch anders ist weiß ich nicht! Zudem wird bei Einreisen ein negativ...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Ja, war bei mir auch Wizz Air. Dass sie dich davon abgehalten haben, das den anderen zu sagen, ist echt übel. Ich habe kurz vorher noch den Rückflug umgebucht, damit er mit dem Versicherungszeitraum...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
JoB in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Achtung!! Deutschland, Österreich und die Schweiz sind seit gestern in der roten Zone, da die Ukraine ihre Kriterien geändert hat. Das heißt, Einreisende aus diesen Ländern müssen entweder in (Haus-)Quarantäne...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@westender : Die Einreise für unverheiratete Partner ist leider gefühlt das Letzte, was Seehofer will. Betroffene Paare kämpfen schon seit Wochen bis Monaten für dieses Recht, u.a. auf Twitter. Inzwischen...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Gestern wurde von Wizzair die Auslandsreisekrankenversicherung am Gate während des Boardings kontrolliert, 12 Passagiere wurden NICHT mitgenommen. Also ein ernstes Problem. Ich habe Hilfe angeboten und...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wir werden den Corona-Test nun wohl doch in Deutschland machen. Wird sonst etwas knapp und ich bin mir nicht sicher, ob wir nach der neuen Regelung ab kommender Woche den Test in Deutschland nicht ohnehin...“